Der kooperative Verfassungsstaat – aus Kultur und als Kultur

Peter Häberle

doi:10.3790/978-3-428-54032-7

Der kooperative Verfassungsstaat – aus Kultur und als Kultur

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Häberle, P. (2013). Der kooperative Verfassungsstaat – aus Kultur und als Kultur. Vorstudien zu einer universalen Verfassungslehre. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-54032-7

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Der kooperative Verfassungsstaat – aus Kultur und als Kultur

Vorstudien zu einer universalen Verfassungslehre

Häberle, Peter

Schriften zum Öffentlichen Recht, Vol. 1243

(2013)

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Additional Information

Book Details

Publisher Name: Duncker & Humblot
ISBN: 978-3-428-54032-7
978-3-428-14032-9 (print edition)
DOI: https://doi.org/10.3790/978-3-428-54032-7
Edition: 1
Language: German
Pages: 817
Collections: NBE RECHT
NBE D&H
Subjects: Methods, theory & philosophy of law

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Institution: € 210.00 (incl. local VAT if applicable)
Individual: € 139.90 (incl. local VAT if applicable)

About The Author

Peter Häberle, einer der »ersten Verfassungsrechtler der Welt« (EL PAÍS), promovierte 1961 nach dem Studium der Rechtswissenschaften in Tübingen, Bonn, Montpellier und Freiburg über den »Wesensgehalt« der Grundrechte (3. Aufl. 1983). 1969 folgte die Habilitation über das »öffentliche Interesse« bei K. Hesse (2. Aufl. 2006). Beide Schriften zählen heute zu weltweit rezipierten Standardwerken. Peter Häberle wurde als Ordinarius nach Marburg, Augsburg und Bayreuth berufen. Er entfaltet seit 1982 seinen verfassungsvergleichend-kulturwissenschaftlichen Ansatz und lehrte fast 20 Jahre als ständiger Gastprofessor für Rechtsphilosophie in St. Gallen. Sein Werk: 38 Bücher, mehr als 350 Aufsätze, Übersetzungen in 18 Sprachen. Häberle ist Ehrendoktor der Universitäten Tessaloniki, Granada, Lima, Brasilia, Lissabon, Tiflis und Buenos Aires sowie Großoffizier Italiens, Mitglied zahlreicher nationaler und internationaler Akademien (zuletzt Argentinien). 1998 mit dem Max-Planck-Forschungspreis ausgezeichnet, erhielt er später die Ehrenmedaillen der Verfassungsgerichte in Rom und Lima, im Jahre 2004 dann eine spanische und eine deutsche Festschrift. Verleihung der höchsten Klasse des Cruzeiro do Sul Brasiliens (2011) und Internationaler Héctor Fix-Zamudo Preis der Universität Mexico City für herausragende rechtswissenschaftliche Leistungen sowie die Ehrenmedaille der Universität Lissabon (2014).

Abstract

Diese »Vorstudien« zu einer universalen Verfassungslehre - nur als Untertitel wird der hohe Anspruch gewagt - gehen im Kern auf das Ende der 90er Jahre in viele Sprachen übersetzte Buch »Der Verfassungsstaat« zurück. Wachstumsringen gleich, wurden spätere Studien 2012 auf den neuesten Stand gebracht und systematisch integriert, so dass sie ein Ganzes erkennen lassen. Ausgewertet sind fast hundert Verfassungen von Nordeuropa bis Südafrika, von Lateinamerika bis Asien, insbesondere in ihrer Textstufenentwicklung in Geschichte und Gegenwart. Peter Häberle arbeitet mit der Kontextthese von 1979, der »kulturellen Verfassungsvergleichung« von 1982 und dem Textstufenparadigma sowie der Rechtsvergleichung als fünfter Auslegungsmethode von 1989. Hierbei sind - neu - die Teilverfassungen des Völkerrechts mit denen des nationalen Verfassungsstaates zu einem Ensemble zusammengefügt, das den möglichen Weg zu einer universalen Verfassungslehre andeutet. Ihn können vielleicht jüngere Autoren weitergehen.

Section Title	Page	Action	Price
Vorwort	5
Inhaltsverzeichnis	7
1. Kapitel: Begriff, Grundlegung von Gegenstand und Arbeitsmethode	17
I. Der Typus des Verfassungsstaates als kulturelle Leistung	17
II. Der Verfassungsbegriff/Das „Gemischte“ Verfassungsverständnis – eine erste Grundlegung	18
III. Die Einbeziehung der Kleinstaaten, Reformstaaten und „Entwicklungsländern“	23
1. Reformstaaten Osteuropas und auf dem Balkan	24
2. Die Entwicklungsländer im Kraftfeld der Wachstumsprozesse des Verfassungsstaates	25
Inkurs I: Rechtskultur und Entwicklung	26
IV. Verfassunglehre als juristische Text- und Kulturwissenschaft	37
V. Die republikanische Bereichstrias: privat/öffentlich/staatlich	42
1. Problem	42
2. Das Private, Privatheitsschutz	42
3. Das Öffentliche	44
4. Das Staatliche im Verfassungsstaat	45
5. Eine Revision der „Staatselemente“, Kultur als „4.“ Staatselement, das Beispiel Staatsgebiet und Staatssymbole	46
a) Die drei sog. Staatselemente – und das „vierte“: Die Kultur	46
b) Das Beispiel „Staatsgebiet“	47
aa) Einleitung, Problem	47
bb) Konstitutionalisierung des Staatsgebiets im Verfassungsstaat – der verfassungs-theoretisch-kulturwissenschaftliche Ansatz	48
c) Die Verfassung des Pluralismus: Formen einer kulturellen Differenzierung und äußeren Öffnung des Verfassungsstaates	52
aa) Nation und Verfassungsstaat: Normalisierung, Relativierung, Normativierung – der Minderheitenschutz	52
bb) Föderalismus und (werdender) Regionalismus als inneres Strukturprinzip des Verfassungsstaates	53
cc) Die Öffnung des Verfassungsstaates zur Völkergemeinschaft hin (der „kooperative Verfassungsstaat“)	54
d) Wahrheitsprobleme im Verfassungsstaat: Freiheit aus Kultur	54
e) Insbesondere: Die sog. Staatssymbole im Kontext der neuer	55
aa) Problem	55
bb) Die neuere Textstufenentwicklung	56
6. Verfassungsrechtliche Aspekte der kulturellen Identität	59
7. „Republik“/„Verfassungsstaatliche Monarchie“	68
a) Die Wiederbelebung der Republikklausel: Ein Beispiel für verfassungskulturelle Wachstumsprozesse	68
b) „Verfassungsstaatliche Monarchie“	69
2. Kapitel: Die geschichtliche Entwicklung, die Dimension der Zeit	77
I. Große Daten und große Personen	77
II. Klassikertexte im Verfassungsleben – Sieben Ausgangsthesen in kulturwissenschaftlicher Sicht	78
III. Das Möglichkeitsdenken als Teil einer Trias (neben Wirklichkeits- und Notwendigkeitsdenken)	80
1. Einleitung, Problem, Ausgangsthese	80
2. Möglichkeitsdenken (Pluralistisches Alternativendenken) im Einzelnen	80
a) Erläuterung des Begriffs	80
b) Bestandsaufnahme	82
c) Verfassungstheoretische Anforderungen an das Möglichkeitsdenken – Grenzen des Möglichkeitsdenkens	84
3. Die Integration der Wirklichkeit, Möglichkeiten und Notwendigkeiten im Vorgang (des Denkens und Handelns) der öffentlichen Verfassungsinterpretation und -politik	86
a) Das Verhältnis der drei Denkrichtungen untereinander (Konkurrenz und Kooperation, Konfrontation und Integration)	86
b) Die Bewertung des Wirklichen, Möglichen und Notwendigen im Horizont des Normativen	87
c) Grenzen	88
IV. Der Verfassungsstaat in entwicklungsgeschichtlicher Perspektive – Die zwei Dimensionen der entwicklungsgeschichtlichen Perspektive: Zeit und Raum	88
1. Rechtsvergleichung in der Zeit: Verfassungsgeschichte	88
2. Rechtsvergleichung im Raum: Zeitgenössische Komparatistik, weltweite Produktions- und Rezeptionsgemeinschaft in Sachen Verfassungsstaat	89
V. Zeit und Verfassungskultur: Instrumente und Verfahren zur Verarbeitung des Zeitfaktors in Gegenwart und Zukunft	91
1. Zukunfts- und Fortschrittsklauseln	91
2. Verfassungswandel kraft Verfassungsinterpretation	92
3. Sondervoten	93
4. Gesetzgebung(saufträge)	93
5. Vorwirkung von Gesetzen	94
6. Experimentier- und Erfahrungsklauseln	94
7. Verfassungsänderungen	95
VI. Die Europäisierung und Internationalisierung – der „kooperative Verfassungsstaat“ – das Weltbild des Verfassungsstaates	96
1. Die Europäisierung des Verfassungsstaates	96
a) Die „Europäisierung“ durch Europarecht im engeren und weiteren Sinne	96
b) Das „Gemeineuropäische Verfassungsrecht“	97
c) „Nationales Europaverfassungsrecht“	97
2. Der kooperative Verfassungsstaat	98
a) Ursachen und Hintergründe	98
b) Grenzen und Gefährdungen	99
c) Koordinations-, Koexistenz- und Kooperationsvölkerrecht:Verfassende Elemente der Völkerrechtsgemeinschaft – universales Menschheitsrecht	100
d) Vom souveränen Nationalstaat zum kooperativen Verfassungsstaat	103
3. Die – begrenzte – Integrationskraft von Verfassungen	105
4. Das Weltbild des Verfassungsstaates: „Weltgemeinschaft der Verfassungsstaaten“	114
3. Kapitel: Kulturwissenschaftliche Aufbereitung	117
I. Textstufenentwicklung in Raum und Zeit	117
II. Artenreichtum und Funktionenvielfalt der Verfassungstexte im Spiegel des „gemischten“ Verfassungsverständnisses	120
1. Artenreichtum und Vielschichtigkeit von Verfassungstexten	120
a) Problem	120
b) Bestandsaufnahme in Auswahl, die Beispielsvielfalt	121
aa) Die sprachliche Vielfalt	121
bb) Die rechtstechnisch-dogmatische Vielfalt	124
cc) Differenzierungs- und Wandlungsprozesse	145
c) Folgerungen	147
aa) Auf der Ebene der Verfassungsinterpretation	147
bb) Auf der Ebene der Verfassungstheorie	148
cc) Auf der Ebene der Verfassungspolitik	149
d) Ausblick	149
2. Funktionenvielfalt der Verfassungstexte	150
a) Problem	150
b) Die einzelnen Funktionen der Texte im Rahmen eines anthropozentrischen Verfassungsverständnisses	151
aa) Das anthropozentrische Verfassungsverständnis	151
bb) Ratio und Emotio	153
cc) Die „Verarbeitung“ der Zeit	154
dd) Grundkonsens und Pluralität	155
ee) Die schrankenziehende Funktion	157
ff) Wirklichkeitsbezug, Wirklichkeitsgestaltung	158
III. Die potentielle Relevanz von Verfassungsentwürfen (Leitbild Schweiz) und „semantischen“ Verfassungen (die Beispiel Myanmar und Venezuela)	159
IV. Rechtsquellenprobleme im Verfassungsstaat: ein Pluralismus von Geschriebenen und Ungeschriebenen vieler Räume und Stufen	163
1. Die Fragwürdigkeit des Sprachbildes „Quelle“	163
2. Offenheit und Pluralität der Rechtsquellen im Verfassungsstaat	164
3. Insbesondere: „neue“ Rechtsquellen	165
4. Wechselseitige Einflüsse statt einseitiger Über- und Unterordnung der Rechtsquellen	166
5. Abschied vom nationalstaatlichen Etatismus der Rechtsquellenlehre, die „Europäisierung“ der Rechtsquellen	166
Inkurs II: 60 Jahre Grundgesetz als Kultur und aus Kultur illustriert am Vorbild Italiens und am Beispiel Portugals sowie am 60-jährigen deutschen Grundgesetz – eine Projektskizze	167
Inkurs III: Das GG als „Exportgut“ im Wettbewerb der Rechtsordnungen	183
Inkurs IV: Mexiko – Konturen eines Gemeinamerikanischen Verfassungsrechts – ein jus commune americanum	211
4. Kapitel: Verfassunggebung, Verfassungsänderung, Verfassungsinterpretation und Verfassungsgerichtsbarkeit	245
I. Verfassunggebung	245
1. Ein Problemkatalog, Fragenkreise und Antworten	245
a) Die Fragestellung	245
b) Der Problemkatalog: fünf Fragenkreise als Kontinuum im Wandel der Verfassungstexte	246
c) Antworten	248
d) Die zwei Ebenen: Verfassunggebung im Typus Verfassungsstaat – Verfassunggebung eines konkreten Volkes im Kontext seiner kulturellen Individualität und Identität	250
e) Die Normativierung und Konstitutionalisierung der verfassunggebenden Gewalt des Volkes	250
2. Verfassungspolitische Erwägungen	251
3. Verfassunggebung als pluralistischer Vorgang, Normierung des „politisch Wichtigen“	253
II. Verfassungsänderung	255
1. Die Ausgangsfragen	255
2. Ein verfassungspolitischer Problemkatalog in Sachen Verfassungsänderung	256
3. Die Grenzen der Verfassungsänderung: Ewigkeitsklauseln als verfassungsstaatliche Identitätsgarantien	259
III. „Die offene Gesellschaft der Verfassungsinterpreten“ – Ein Beitrag zur pluralistischen und „prozessualen“ Verfassungsinterpretation	263
1. Erster Teil: Grundthese, Problemstand	263
a) Die bisherige Fragestellung der Theorie der Verfassungsinterpretation	263
b) Neue Fragestellung und These	264
c) Erläuterung der These, Interpretationsbegriff	265
2. Die an Verfassungsinterpretation Beteiligten	267
a) Methodische Vorbemerkung	267
b) Systematisches Tableau	268
b) Erläuterung des systematischen Tableaus	270
3. Bewertung der Bestandsaufnahme	272
a) Mögliche Einwände, Kritik	272
b) Legitimation aus Gesichtspunkten der Rechts-, Norm- und Interpretationstheorie	273
c) Legitimation aus verfassungstheoretischen Überlegungen	275
d) Insbesondere: Demokratietheoretische Überlegungen als Legitimation	277
4. Konsequenzen für die „juristische“ Verfassungsinterpretation	281
a) Relativierung der juristischen Interpretation – neues Verständnis ihrer Aufgaben	281
b) Insbesondere: Ausmaß und Intensität der richterlichen Kontrolle – Differenzierung im Hinblick auf das Maß an Beteiligung	283
c) Konsequenzen für die Ausgestaltung und Handhabung des Verfassungsprozessrechts	284
5. Neue Fragestellungen für die Verfassungstheorie	286
a) Unterschiedliche Ziele und Methoden der Auslegung bei verschiedenen Beteiligten?	286
b) Aufgaben der Verfassungstheorie	287
6. Nachtrag (1978/2012) zu: „Die offene Gesellschaft der Verfassungsinterpreten“	289
7. Zweiter Teil: Die Übertragung auf Europa: die offene Gesellschaft der Verfassungsinterpreten in Europa (regional-europäisch)	291
a) Die These	291
b) Die Konkretisierung	291
c) Europäisierung der Rechtsquellen und das Desiderat einer europäischen Methodenlehre	293
aa) Die Europäisierung der Rechtsquellen	293
bb) Das Desiderat einer europäischen Methodenlehre	294
8. Dritter Teil: Wer entwickelt wie das Völkerrecht? – menschheitsrechtlich	295
a) Die Frage nach den Beteiligten	296
b) Die Frage nach der Form	296
c) Ausblick	297
9. Methoden und Prinzipien der Verfassungsinterpretation – ein Problemkatalog	297
IV. Die Rechtsvergleichung als „fünfte“ Auslegungsmethode und als Kulturvergleichung – eine Reprise	318
Inkurs V: Institutionalisierte Verfassungsgerichtsbarkeit im Verfassungsstaat	321
5. Kapitel: Einzelausprägungen	333
I. Die Menschenwürde als „kulturanthropologische Prämisse“ des Verfassungsstaates, die Demokratie als „organisatorische Konsequenz“	333
1. Die Menschenwürde als „kulturanthropologische Prämisse“	333
a) Problem	333
b) Einige Folgerungen	334
c) Menschenwürde im Du-Bezug und im Generationenverbund	335
d) Menschenwürde im kulturellen Wandel	336
2. Der Zusammenhang von Menschenwürde und Demokratie	336
a) Das „klassische“ Trennungsdenken und seine Kritik	336
b) Wandlungen der Verfassungstexte	337
c) Die Einzelausarbeitung	338
3. Menschenrechte/Grundrechte im Verfassungsstaat	349
a) Verfassungsstaatliche bzw. verfassungstextliche Bezugnahmen auf die Menschenrechte – eine vergleichende Typologie: die schrittweise „Konstitutionalisierung“ der Menschenrechte als Positivierung	349
b) Die Menschenrechte als Bestandteile allgemeiner Bekenntnisklauseln	350
c) Menschenrechte als Erziehungsziele	351
II. „Bilderphilosophische Aspekte“: Menschenbild, Staatsbild, Volksbild, Gottesbild, Weltbild	352
III. „Kulturelle Freiheit“, Freiheit aus Kultur, Menschenrechte/Grundrechte im Verfassungsstaat	354
1. Kulturelle Freiheit	354
2. Insbesondere: „Grund-Rechte“, die Unterscheidung zwischen „Menschen-“ und „Bürgerrechten“, insbesondere: der „status mundialis hominis“	355
IV. Erziehungsziele (Menschenrechte als Erziehungsziele) „Verfassungspädagogik“ und Orientierungswerte	360
1. Erziehungsziele	360
a) Erziehungsziele als konsensbildende Elemente im Verfassungsstaat	360
b) Erziehungsziele als Basisbedingungen der Verfassung des Pluralismus	361
c) Erziehungsziele als Medien einer „Verfassungspädagogik“	362
d) Erziehung der Jugend: ein Auftrag der „Verfassung als Vertrag“	363
2. Orientierungswerte	363
Inkurs VI: Bürgerschaft durch Bildung als europäische Aufgabe	365
V. Demokratie als organisatorische Konsequenz der Menschenwürde	378
1. Demokratievarianten	378
2. Demokratietheoretische Überlegungen als Legitimation	385
VI. Gewaltenteilung im engeren und weiteren Sinne – Organkonstituierung und Funktionenteilung im Interesse der Aufgabenerfüllung	387
1. Gewaltenteilung im engeren und weiteren Sinne	387
2. Organkonstituierung und Funktionenteilung im Interesse staatlicher Aufgabenerfüllung	393
a) Das Parlament	395
b) Insbesondere: Das Staatsoberhaupt – Staatspräsident bzw. Monarch	399
c) Die Regierung	401
d) Die Verwaltung	402
e) Die Rechtsprechung	405
Inkurs VII: Kommunale Selbstverwaltung unter dem Stern des Gemeineuropäischen Verfassungsrechts	408
VII. Der soziale Rechtsstaat	422
VIII. Kulturstaat und Kulturverfassungsrecht: das offene Kulturkonzept	426
1. Sachliche Teilgebiete in Deutschland	426
2. Rechtstechnische Erscheinungsformen	427
a) Rechtstechnische Vielfalt der Kulturverfassungsnormen in den „alten“ Verfassungsstaaten	427
b) Die „Entwicklungsländer“ auf dem Felde des Kulturverfassungsrechts	428
aa) Kulturelles-Erbe- und Identitätsklauseln allgemeiner und spezieller Textfassung	429
bb) Sprachen-Artikel	431
cc) Erziehungsziele	432
dd) Kulturelle Grundrechte	434
ee) Kulturelle Pluralismus-Klauseln	436
c) Das offene Kulturkonzept als Grundlage	437
d) Das Verhältnis zur Verfassungslehre als Kulturwissenschaft	438
e) Insbesondere Musik und „Recht“ – auf dem Forum der Verfassungslehre als Kulturwissenschaft	439
IX. Gemeinwohl und Staatsaufgaben (der materielle und prozessuale Ansatz)	459
1. „Gemeinwohl“ und seine Teil- und Nachbarbegriffe im kulturellen Verfassungsvergleich	459
2. Staatsaufgaben	486
X. Arbeit und Eigentum, soziale und ökologische Marktwirtschaft	494
1. Theorieelemente einer „Verfassungslehre der Arbeit“	494
2. Soziale und ökologische Marktwirtschaft	499
Inkurs VIII: Eine Verfassung für künftige Generationen – die „andere“ Form des Gesellschaftsvertrages: der Generationenvertrag	501
Inkurs IX: Nachhaltigkeit und Gemeineuropäisches Verfassungsrecht – eine Textstufenanalyse	522
XI. Föderalismus und Regionalismus als territorialer Pluralismus und kulturelle Gewaltenteilung	543
1. Föderalismus: Der „kulturelle Bundesstaat“ – das kulturwissenschaftliche Bundesstaatsverständnis – die „gemischte“ Bundesstaatslehre – Grundlegung	543
2. Insbesondere: Altes und Neues zum Kulturverfassungsrecht im Bundesstaat (1980/2012)	548
Inkurs X: Textstufen in österreichischen Landesverfassungen – ein Vergleich	574
Inkurs XI: Verfassung „aus Kultur“ und Verfassung „als Kultur“ – ein wissenschaftliches Projekt für den Bundesstaat Brasilien (2008)	592
3. Regionalismus: Der Regionalismus in kulturwissenschaftlich-rechtsvergleichen-der Sicht	611
a) Der verfassungsstaatliche Begriff „Region“: Ein offenes Ensemble von unterschiedlichen gemischten Größen – textliche Richtgrößen, das Bild der „Skala“	611
b) Die sieben Legitimationsgründe von (Föderalismus und) Regionalismus	615
Inkurs XII: Konstitutionelles Regionalismus-Recht – die neuen Regionalstatute in Italien	616
XII. Gerechtigkeitsmaximen im Verfassungsstaat	626
1. Problem	626
2. Elemente einer Bestandsaufnahme der Textstufen	626
3. Auswertung, erste verfassungstheoretische Folgerungen	627
XIII. Präambeln, Gottesbezüge, Religionsverfassungsrecht sowie Sonn- und Feiertagsrecht	629
1. Präambeln	629
a) Die Präambel als Grundlegung und Bekenntnis	629
b) Die Brückenfunktion in der Zeit	631
2. Gottesbezüge	632
3. Eine Theorie des Religionsverfassungsrechts von 1976 – nach 35 Jahren wiedergelesen und im Verfassungsstaat von 2012 fortgeschrieben	633
a) Vorbemerkung	633
b) Die Ausgangsthesen zum Religionsverfassungsrecht (1976) und ihre spätere etappenhafte Fortschreibung (1978/85, 1996, 2001/02)	634
c) Rezeptionen, Kritik, Wahlverwandtschaften, Anderes?	638
d) Neue verfassungsrechtliche Textstufen in Sachen Religionsverfassungsrecht	639
Exkurs: Außereuropäische Staaten	665
e) Ein Theorierahmen: das pluralistische – offene – Religionsverfassungsrecht, insbesondere das Prinzip der „Religionsfreundlichkeit“	673
aa) Das pluralistische – offene – Religionsverfassungsrecht	673
bb) Insbesondere: Das Prinzip der „Religionsfreundlichkeit“ des Verfassungsstaates	675
4. Feiertage/Sonntage	679
a) Feiertage	679
aa) Problem	679
bb) Feiertagsgarantien als Ausdruck der – geschichtlich geglückten – Integrierung von Bevölkerungsteilen in den Verfassungsstaat	680
cc) Das Beispiel „Osteuropa“	682
b) Sonntage und Sonntagskultur im Verfassungsstaat, Sonntagsverhalten in der Freizeitgesellschaft, Sonntagswirklichkeit	684
XIV. Schutz der Verfassung	685
6. Kapitel: Reformbedürfnisse im Verfassungsstaat der heutigen Entwicklungsstufe	692
I. Der Verfassungsstaat in entwicklungsgeschichtlicher Perspektive – Methoden seiner wissenschaftlichen Erfassung, Kennzeichnung seiner heutigen Inhalte	692
1. Methoden der wissenschaftlichen Erfassung: Weltweite Produktions- und Rezeptionsprozesse seit Jahrhunderten, kultur- bzw. erfahrungswissenschaftlicher Ansatz, Klassikertexte, das Textstufenparadigma, Rechtsvergleichung in „weltbürgerlicher Absicht“	692
2. Kennzeichnung der wesentlichen Inhalte (Prinzipien) des Verfassungsstaates – eine Reprise	694
II. Verfassungspolitik, Utopien	698
1. Verfassungspolitik („Möglichkeitsdenken“)	698
2. Utopien aus allen Feldern der Kunst	700
III. Beispielfelder von Verfassungspolitik: Heutige Aufgaben verfassungsstaatlicher Reformpolitik	702
1. Reformbedürfnisse heute, eine Bestandsaufnahme in Auswahl	702
a) National-verfassungsstaatsbezogene Reformbedürfnisse	703
b) Auf die Welt bzw. die Menschheit bezogene Reformbedürfnisse	705
2. Ausblick auf den nationalen und universalen Konstitutionalismus	707
Exkurs I: Aspekte einer kulturwissenschaftlich-rechtsvergleichenden Verfassungslehre in „weltbürgerlicher“ Absicht – die Mitverantwortung für Gesellschaften im Übergang	710
Exkurs II: Die Chinesische Charta 08 – auf dem Forum der Verfassungslehre als Kulturwissenschaft	738
Exkurs III: Der Arabische Frühling (2011/12) – in den Horizonten der Verfassungslehre als Kulturwissenschaft	760
Rechtsquellen (Sammlungen von Verfassungstexten)	780
Bibliographie	782
Sachregister	788

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