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Zur Schadensersatzpflicht wegen Vertragsverletzungen im Gemeinen Recht des 19. Jahrhunderts

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Würthwein, S. (1990). Zur Schadensersatzpflicht wegen Vertragsverletzungen im Gemeinen Recht des 19. Jahrhunderts. Grundsätze des Leistungsstörungsrechts im Gemeinen Recht in ihrer Bedeutung für das BGB. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-47007-5
Würthwein, Susanne. Zur Schadensersatzpflicht wegen Vertragsverletzungen im Gemeinen Recht des 19. Jahrhunderts: Grundsätze des Leistungsstörungsrechts im Gemeinen Recht in ihrer Bedeutung für das BGB. Duncker & Humblot, 1990. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-47007-5
Würthwein, S (1990): Zur Schadensersatzpflicht wegen Vertragsverletzungen im Gemeinen Recht des 19. Jahrhunderts: Grundsätze des Leistungsstörungsrechts im Gemeinen Recht in ihrer Bedeutung für das BGB, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-47007-5

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Zur Schadensersatzpflicht wegen Vertragsverletzungen im Gemeinen Recht des 19. Jahrhunderts

Grundsätze des Leistungsstörungsrechts im Gemeinen Recht in ihrer Bedeutung für das BGB

Würthwein, Susanne

Schriften zur Rechtsgeschichte, Vol. 47

(1990)

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Table of Contents

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Inhaltsverzeichnis 9
Einleitung 15
Erster Teil: Die Haftung für Vertragsverletzungen an der Wende vom 18. zum 19. Jahrhundert 22
§ 1 Verletzungen der Leistungspflicht 24
A. Die Nichterfüllung 24
I. Der Naturalerfüllungsanspruch 25
1. Im römischen Recht bis zum frühen usus modernus 25
2. Im Naturrecht 28
3. Im gemeinen Recht an der Wende vom 18. zum 19. Jahrhundert 31
II. Das Verhältnis zwischen Naturalerfüllungsanspruch und Wertersatz 32
1. Im gemeinen Recht 32
2. Im Naturrecht 35
3. In den Naturrechtskodifikationen 36
a) Code Civil 36
b) Preußisches Allgemeines Landrecht 37
c) Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch Österreichs 38
Β. Die Unmöglichkeit der Leistung 40
I. Anfangliche Unmöglichkeit der Leistung 40
II. Nachträgliche Unmöglichkeit der Leistung 42
1. Die befreiende Wirkung 43
2. Die Haftung auf das Interesse 45
§ 2 Sonstige Vertragsverletzungen 48
I. Im usus modernus pandectarum 48
II. In der Naturrechtslehre 49
III. Im gemeinen Recht am Ende des 18., zu Beginn des 19. Jahrhunderts 52
1. Rechtsverletzung 54
2. Verschulden 55
3. Geltendmachung der Schadensersatzansprüche 57
4. Exkurs: Die Haftung für Mangelfolgeschäden beim Specieskauf 59
Zweiter Teil: Die Haftung für Vertragsverletzungen im 19. Jahrhundert 62
§ 1 Verletzungen der Leistungspflicht 64
A. Die Nichterfüllung 64
I. Das Obligationsverständnis 64
II. Der Naturalerfüllungsanspruch 66
III. Das Prinzip der Geldersatzpflicht 69
IV. Das Exekutionsverfahren 70
1. Im gemeinen Recht vor 1873 70
2. Nach der Civilprozeßordnung von 1873 72
Β. Die Unmöglichkeit der Leistung bei Savigny und Mommsen 75
I. Der Begriff der Unmöglichkeit bei Savigny 77
II. Die Unmöglichkeitslehre Friedrich Mommsens 79
1. Der Begriff der Unmöglichkeit bei Mommsen 81
2. "Graenzen der Unmöglichkeit" 83
a) Anfängliche Unmöglichkeit 83
b) Nachträgliche Unmöglichkeit 85
c) Die "wahre Unmöglichkeit" 87
3. Praktische Behandlung 88
a) Anfängliche Unmöglichkeit 88
b) Nachträgliche Unmöglichkeit 91
aa) Verschuldete Unmöglichkeit 91
bb) Unverschuldete Unmöglichkeit 92
C. Die Bedeutung der Lehre Mommsens im gemeinen Recht 95
I. Der Begriff der Unmöglichkeit 95
II. Behandlung der Fälle der Unmöglichkeit 96
1. Anfängliche Unmöglichkeit 97
2. Nachträgliche Unmöglichkeit 98
III. Die Unmöglichkeit als Befreiungstatbestand von einer grundsätzlichen Einstandspflicht bei Mommsen 102
1. Savigny und Mommsen 103
2. In der Literatur des gemeinen Rechts 108
3. Beispiele für die Einstandspflicht im gemeinen Recht 110
a) Anfängliche subjektive Unmöglichkeit 110
b) Verkauf einer nicht existierenden Forderung 111
c) Eviktion 113
d) RGZ 36, 187 ff 113
4. Umfang der Einstandspflicht 115
IV. Die Schadensersatzpflicht wegen verschuldeter nachträglicher Unmöglichkeit 117
V. Die Unmöglichkeit als abschließender Haftungstatbestand 122
1. Savigny 123
2. Mommsen 124
VI. Die Bedeutung der teilweisen Unmöglichkeit bei Mommsen 126
1. Teilweise Unmöglichkeit hinsichtlich der Qualität der zu leistenden Sache 127
2. Teilweise Unmöglichkeit der Leistung hinsichtlich der Zeit 130
3. Teilweise Unmöglichkeit und mora 132
4. Ergebnis 134
D. Würdigung und Kritik der Lehre Mommsens und der herrschenden Meinung im 19. Jahrhundert 136
I. Die Lehre Mommsens 136
II. Die Gegenmeinung Hartmanns 140
Ε. Das Prinzip vom Vorrang der Erfüllung und seine Ausnahmen 143
I. Das Prinzip vom Vorrang der Erfüllung 143
II. Die Ausnahmen vom Prinzip des Vorrangs der Erfüllung 145
1. Interesseleistung bei Unmöglichkeit der Erfüllung 147
a) Ansätze zur extensiven Auslegung des Begriffs Unmöglichkeit 147
b) Unmöglichkeit beim Lieferungskauf 150
c) Unterlassungspflichtverletzungen 152
d) Ergebnis 152
2. Interessehaftung wegen fehlender Durchsetzbarkeit des eingeklagten Erfüllungsanspruchs 153
3. Schadensersatz wegen fehlendem Interesse des Gläubigers an der Erfüllung 155
a) Der Grundsatz 155
b) Erfüllungsverweigerung 158
c) Verzug 161
aa) Allgemeines zum Verzug 161
bb) Anspruch auf das Erfüllungsinteresse statt der Leistung 162
cc) Rechtsprechung 165
d) Die Regelungen im ADHGB von 1861 167
aa) Allgemeines 167
bb) Artikel 355, 356 ADHGB 169
cc) Erfüllungsverweigerung 171
dd) Sukzessivlieferungsvertrag 173
4. Abhängigkeit des Ersatzanspruchs von einem Verschulden des Schuldners? 174
5. Ergebnis 177
§ 2 Sonstige Vertragsverletzungen 179
A. Die Haftung für sonstige Vertragsverletzungen zu Beginn des 19. Jahrhunderts 180
Β. Die Haftung für sonstige Vertragsverletzungen bei Savigny 183
I. Die Obligatio als Organismus 184
II. Trennung zwischen vertraglichen und deliktischen Vertragsverletzungen 185
III. Der Inhalt der obligatio, die "Nebenverbindlichkeiten" 187
IV. Die Haftung für culpa 188
V. Die Haftung für Vertragsverletzungen bei den einzelnen Vertragstypen 190
C. Die Haftung für sonstige Vertragsverletzungen in der zweiten Hälfte des 19. Jahrhunderts 192
I. Die Haftung für Rechtsverletzungen 192
II. Die Trennung zwischen vertraglichen und deliktischen Rechtsverletzungen 194
III. Die vertragliche Haftung 196
1. Die Grundlage der Haftung 196
2. Vertragsverletzungen 199
a) Keller 199
b) Puchta 201
c) Windscheid 203
3. Verschulden 206
4. Exkurs: Die Haftung für Mangelfolgeschäden beim Specieskauf 207
D. Die Haftung für sonstige Vertragsverletzungen in der Rechtsprechung der zweiten Hälfte des 19. Jahrhunderts 210
I. Trennung zwischen vorvertraglicher und vertraglicher Haftung 210
II. Einzelne Vertragsverletzungen 214
1. Verletzung eines Vertragspartners bei der Vertragsabwicklung 214
a) Sorgfaltspflichtverletzungen 214
b) Instruktions- und Hinweispflichtverletzungen 216
2. Verletzung der Vermögensinteressen des Vertragspartners 218
3. Ergebnis 222
Dritter Teil: Die Haftung für Vertragsverletzungen in der Entstehungsgeschichte des BGB 224
§ 1 Verletzungen der Leistungspflicht 226
A. Der Erfüllungsanspruch 226
Β. Die Einstandspflicht für das Erfüllungsversprechen 229
C. Die Bedeutung der Unmöglichkeit der Leistung 233
I. Anfängliche Unmöglichkeit 233
II. Nachträgliche Unmöglichkeit 237
1. Unverschuldete Unmöglichkeit 237
a) Der Entwurf v. Kübels 237
b) Die Entwürfe der 1. und 2. Kommission 240
2. Verschuldete Unmöglichkeit 244
III. Exkurs: Die Verletzung von Unterlassungspflichten 247
§ 2 Sonstige Vertragsverletzungen 250
A. Die Regelungen der Vertragsverletzung in den Entwürfen und Gesetzen der zweiten Hälfte des 19. Jahrhunderts 250
Β. Die Entstehungsgeschichte des § 276 BGB 254
I. Der Entwurf v. Kübels 254
II. § 224 Ε I 258
III. § 276 BGB 262
IV. Ergebnis 263
Resümee 265
Literaturverzeichnis 269
Α. Handschriften 269
B. Literatur 269
C. Rechtsprechungssammlungen 291