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20 Jahre Sächsische Verfassung

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Uhle, A. (Ed.) (2013). 20 Jahre Sächsische Verfassung. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-53793-8
Uhle, Arnd. 20 Jahre Sächsische Verfassung. Duncker & Humblot, 2013. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-53793-8
Uhle, A (ed.) (2013): 20 Jahre Sächsische Verfassung, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-53793-8

Format

20 Jahre Sächsische Verfassung

Editors: Uhle, Arnd

Schriften zum Öffentlichen Recht, Vol. 1245

(2013)

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About The Author

Prof. Dr. Arnd Uhle, Studium der Rechtswissenschaften an der Juristischen Fakultät der Universität Bonn, Promotion und Habilitation an der Juristischen Fakultät der Universität München. Seit 2009 ist er Inhaber des Lehrstuhls für Öffentliches Recht, insbesondere für Staatsrecht, Allgemeine Staatslehre und Verfassungstheorie an der Juristischen Fakultät der Universität Dresden, geschäftsführender Direktor des dortigen Instituts für Recht und Politik sowie Leiter der Forschungsstelle »Recht und Religion«. Seit 2017 hält er den Lehrstuhl für Öffentliches Recht an der Juristenfakultät der Universität Leipzig und ist zudem Richter des Verfassungsgerichtshofes des Freistaates Sachsen. Uhle ist Autor u.a. im Grundgesetz-Kommentar von Maunz/Dürig, im Handbuch des Staatsrechts, im Handbuch der Grundrechte sowie in weiteren Standardwerken. Mitglied des Vorstands der Deutschen Vereinigung für Parlamentsfragen sowie Leiter der Rechts- und Staatswissenschaftlichen Sektion der Görres-Gesellschaft zur Pflege der Wissenschaft. Ausgezeichnet u.a. mit dem Wissenschaftspreis des Deutschen Bundestages und dem Friedwart-Bruckhaus-Förderpreis der Hanns Martin Schleyer-Stiftung.

Abstract

Der Sammelband vereint Vorträge, die im Rahmen eines Symposiums aus Anlass des 20. Jahrestages des Inkrafttretens der Sächsischen Verfassung am 6. Juni 2012 an der Juristischen Fakultät der TU Dresden gehalten wurden. Ergänzt werden diese um zwei weitere Abhandlungen zur Sächsischen Verfassung, die ebenfalls aus Anlass des Verfassungsjubiläums entstanden sind. Inhaltlich spannen die Beiträge den Bogen von der Entstehung der Sächsischen Verfassung bis zu ihren Charakteristika und von ihrer sich in der Rechtsprechung des Verfassungsgerichtshofes des Freistaates Sachsen widerspiegelnden Prägekraft bis hin zu ihren Zukunftsperspektiven. So werden die Grundlagen und Staatszielbestimmungen der Sächsischen Verfassung ebenso behandelt wie deren Grundrechte, ihr Staatsorganisationsrecht ebenso wie ihr Staatskirchenrecht. Berücksichtigung findet zudem die zwischenzeitlich mit einer Verfassungsänderung abgeschlossene Diskussion um die Aufnahme eines Schuldenverbots.

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 5
Inhaltsverzeichnis 7
Von Johannes Beermann: Grußwort 9
Teil A: Vom Werden der Verfassung 13
Steffen Heitmann: Zur Entstehung der Sächsischen Verfassung vom 27. Mai 1992 15
I. Einleitung 15
II. Von der Revolution zum Entwurf der Gruppe der Zwanzig 18
1. Die Gruppe der Zwanzig und das Recht 19
2. Frühe Verbindungen nach Baden-Württemberg 21
3. Bemühungen um die Länderbildung 23
III. Vom Entwurf der Gruppe der Zwanzig zum Gohrischer Entwurf 24
1. Die Fachgruppe 11 der Gemischten Kommission Baden-Württemberg/Sachsen 24
2. Einbindung in den Koordinierungsausschuss 25
3. Verankerung und Platzierung 26
4. Besonderheiten bei der Erarbeitung des Gohrischer Entwurfs 27
IV. Vom Gohrischer Entwurf zur Sächsischen Verfassung von 1992 29
1. Kreativer Aneignungsprozess 29
2. Gestaltungsfreiheit 30
V. Zwei Schlussbemerkungen 31
1. Eine „sächsische“ Verfassung? 31
2. „Modernisierung“ der Verfassung? 33
Teil B: Vom Gehalt der Verfassung 35
Thilo Rensmann: Die Grundlagen- und Staatszielbestimmungen sowie die Grundrechte der Sächsischen Verfassung vom 27. Mai 1992 37
I. Zwischen Konstitution und Affirmation 37
II. Zwischen rechtlicher Fundierung und gesellschaftlicher Integration 39
1. Die Grundentscheidung für eine Vollverfassung 41
2. Die Grundentscheidung für die Relegation der Grundrechte in den zweiten Abschnitt der Verfassung 46
3. Die Grundentscheidung für die Aufnahme von sozialen, ökologischen und kulturellen Staatszielen 48
III. Zwischen Normativität und Programmatik 53
1. Der Brückenbau zu Dresden: Menetekel für die erodierende Normativität der Sächsischen Verfassung? 53
2. „Nun sag, wie hast du's mit der Normativität?“ Die Unterscheidung zwischen Staatszielen und Grundrechten 56
Thomas Fetzer: Die staatsorganisationsrechtlichen Bestimmungen der Sächsischen Verfassung vom 27. Mai 1992 unter besonderer Berücksichtigung des Demokratieprinzips und seiner Ausgestaltung 65
I. Einführung 65
II. Das Demokratieprinzip 65
1. Grundgesetzliche Ausgestaltung 66
2. Aktuelle Kritik 66
3. Ausgestaltung in der Sächsischen Verfassung 67
a) Transparenz der Arbeit der Regierung 67
b) Verantwortlichkeit der Regierung 69
c) Beteiligungsmöglichkeiten des Souveräns an Entscheidungen des Parlaments 74
III. Zusammenfassung und Ausblick 80
Jochen Rozek: Die Staatsorgane in der Sächsischen Verfassung vom 27. Mai 1992 83
I. Organisationsstatut und Organstatus 83
II. Der Sächsische Landtag 84
1. Zusammensetzung, Wahlsystem und Wahlperiode 85
2. Kernaufgaben des Landtages 87
a) Gesetzgebungsfunktion 87
b) Kontrollfunktion 88
c) Politische Willensbildungsfunktion 91
3. Das Prinzip der Chancengleichheit 92
III. Die Sächsische Staatsregierung 93
1. Zusammensetzung und Bildung 94
2. Funktionen der Staatsregierung 96
3. Insbesondere: Der Kernbereich exekutiver Eigenverantwortung 98
IV. Der Sächsische Verfassungsgerichtshof 100
1. Aufgabe des Sächsischen Verfassungsgerichtshofes 102
2. Zusammensetzung 104
3. Zuständigkeiten 105
V. Fazit 109
Helmut Goerlich und Torsten Schmidt: Das Staatskirchenrecht der Sächsischen Verfassung vom 27. Mai 1992 111
I. Die Grundlagen des Staatskirchenrechts der Sächsischen Verfassung 111
1. Das System des sächsischen Staatskirchenrechts 111
a) Das Grundgesetz als Grundlage des sächsischen Staatskirchenrechts 112
b) Die Sächsische Verfassung als Grundlage des sächsischen Staatskirchenrechts 113
c) Das Vertragskirchenrecht als Grundlage des sächsischen Staatskirchenrechts 113
aa) Zur verfassungsrechtlichen Absicherung des Vertragskirchenrechts 114
bb) Pflicht und Anspruch auf Abschluss von Staatskirchenverträgen 115
cc) Pflichtige Regelungsgegenstände für Staatskirchenverträge 116
dd) Zum heutigen Stand des Vertragskirchenrechts in Sachsen 118
d) Staatskirchenrecht im einfachen Recht 119
2. Das Staatskirchenrecht in den Traditionen der sächsischen Verfassungsgeschichte 119
3. Das sächsische Religionsverfassungsrecht im Verfassungsvergleich 122
4. Rechtsnatur der staatskirchenrechtlichen Bestimmungen der Sächsischen Verfassung 124
a) Grundrechte im Staatskirchenrecht der Sächsischen Verfassung 125
b) Grundrechtsbezogenheit der Kirchenartikel der Sächsischen Verfassung 126
c) Sonstige subjektive Rechte im Staatskirchenrecht der Sächsischen Verfassung 127
II. Einzelne Besonderheiten im Staatskirchenrecht der Sächsischen Verfassung 128
1. Die Gewährleistung von Leistungen des Landes in Art. 112 Abs. 1 Sächsische Verfassung 129
a) Verhältnis zu Art. 109 Abs. 4 Sächsische Verfassung i.V.m. Art. 138 Abs. 1 WRV 129
b) „Leistungen“ statt „Staatsleistungen“ 130
c) Leistungsverpflichtete 131
d) Bedeutung der zugrunde liegenden Rechtstitel – Überleitungsfunktion 131
e) Zeitlicher Bezug des Art. 112 Abs. 1 Sächsische Verfassung 133
f) Zu den Berechtigten aus Art. 112 Abs. 1 Sächsische Verfassung 133
g) Aktuelle Anwendungsfälle 134
2. Die Ansprüche auf angemessene Kostenerstattung in Art. 110 Abs. 1 und 112 Abs. 2 Sächsische Verfassung 136
a) Finanzierung öffentlicher Aufgaben statt Religionsförderung 136
b) Wesen der Finanzierungsgarantie 137
c) Zur Höhe der Kostenerstattung 138
d) Subsidiarität gegenüber sonstigen staatlichen Finanzierungsvorschriften 140
III. Ausblick 141
Teil C: Vom Wirken der Verfassung 143
Birgit Munz: Die Sächsische Verfassung vom 27. Mai 1992 im Spiegel der Judikatur des Verfassungsgerichtshofs des Freistaates Sachsen 145
I. Einführung 145
II. Staatsorganisationsrecht 146
1. Organstreitverfahren 146
a) Statusrechte der Abgeordneten 146
b) Rechte des Landtags 148
c) Recht der Untersuchungsausschüsse 150
2. Abstrakte Normenkontrolle 151
3. Normenkontrolle auf kommunalen Antrag 152
a) Verfahren zum kommunalen Finanzausgleich 153
b) Gebietsreform 154
III. Verfassungsbeschwerden 156
1. Verfahrensgrundrechte 157
2. Freiheitsgrundrechte 158
3. Gleichheitsgrundrecht 159
IV. Verfahren im Zusammenhang mit besonderen Regelungen der Sächsischen Verfassung 160
1. Abgeordnetenanklage 160
2. Volksgesetzgebung 161
V. Schluss 162
Teil D: Von der Zukunft der Verfassung 165
Kurt Biedenkopf: Von der Zukunft der Sächsischen Verfassung vom 27. Mai 1992 167
Autorenverzeichnis 179