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Strukturen des chilenischen Aquakulturrechts

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Wack, S. (2013). Strukturen des chilenischen Aquakulturrechts. Zur Reglementierung der Umweltauswirkungen einer Intensivnutzung des Meeres. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-54020-4
Wack, Sarah Maria. Strukturen des chilenischen Aquakulturrechts: Zur Reglementierung der Umweltauswirkungen einer Intensivnutzung des Meeres. Duncker & Humblot, 2013. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-54020-4
Wack, S (2013): Strukturen des chilenischen Aquakulturrechts: Zur Reglementierung der Umweltauswirkungen einer Intensivnutzung des Meeres, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-54020-4

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Strukturen des chilenischen Aquakulturrechts

Zur Reglementierung der Umweltauswirkungen einer Intensivnutzung des Meeres

Wack, Sarah Maria

Schriften zum Umweltrecht, Vol. 176

(2013)

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About The Author

Geboren 1981 in Hamburg, Studium der Rechtswissenschaften in Hamburg, Wissenschaftliche Mitarbeiterin an der Professur für Öffentliches Recht, Finanz- und Steuerrecht der Universität Hamburg mit Forschungsaufenthalten in Chile, Juristischer Vorbereitungsdienst in Hamburg mit Aufenthalt in Buenos Aires.

Abstract

Angesichts sinkender Fischbestände in den Weltmeeren kommt der Aquakultur eine wachsende Bedeutung für die Versorgung mit Fischereiprodukten zu. In Chile stellt die in Seen und im offenen Meer betriebene Fischzucht einen wichtigen Wirtschaftszweig dar, der vor allem in den südlichen Regionen Arbeitsplätze und Infrastruktur geschaffen hat. Die massenweise und verdichtete Haltung von Fischen in Netzkäfigen birgt aber auch ökologische Risiken. Zudem führt die zunehmende Ausbreitung in bisher unbeanspruchte Gewässer zu Nutzungskonflikten hinsichtlich der betroffenen Umwelträume. Die im Rahmen des DFG-Projekts »Rechtsstrukturen der Aquakultur« entstandene Arbeit untersucht die für die chilenische Aquakultur geltenden Bestimmungen im Hinblick darauf, ob diese einen angemessenen Ausgleich zwischen den wirtschaftlichen Interessen der Industrie und den durch sie verursachten Umweltauswirkungen herbeiführen können.

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 5
Inhaltsübersicht 7
Inhaltsverzeichnis 9
Abkürzungsverzeichnis 15
Einleitung 17
I. Ziel der Untersuchung 17
II. Untersuchungszuschnitt 22
Kapitel 1: Die tatsächliche Situation der Aquakultur in Chile 25
A. Die wirtschaftliche Bedeutung des Aquakultursektors 25
B. Geschichtliche Hintergründe der chilenischen Aquakultur 36
I. Anfänge kommerzieller Aquakultur 36
II. Rolle des Staates 39
1. Phase ausgeprägter Förderung sowie eigener Aktivitäten im Bereich der Aquakultur 40
2. Erste Bemühungen zur Regulierung des Sektors 42
3. Beginn der chilenischen Umweltgesetzgebung 43
4. Fazit 45
C. Belastungspotenzial der Aquakultur für die Umwelt 45
I. Auswirkungen der intensiven Salmonidenzucht 45
1. Abhängigkeit von Fischmehl und -öl 46
2. Auswirkungen von Futterüberschüssen und Stoffwechselrückständen 47
3. Eintrag chemischer Substanzen 48
4. Übertragung von Krankheiten 50
5. Beeinflussung von Nahrungsnetz und wildem Genpool 50
6. Schädigung und Vertreibung von Meeressäugern 52
7. Fazit 52
II. Auswirkungen der Molluskenzucht 53
1. Übliche Zuchtverfahren 53
a) Gewinnung von Muschelsaat 54
b) Mast 54
c) Geschlossene Systeme 55
2. Positive Umweltaspekte der Molluskenzucht 56
3. Auswirkungen molluskenspezifischer Ausscheidungsprodukte 56
4. Folgen der Nahrungskonkurrenz 57
5. Verdrängung und Verseuchung heimischer Bestände 57
6. Fazit 58
Kapitel 2: Das zugrundegelegte Nachhaltigkeitsverständnis 59
Kapitel 3: Der rechtliche Rahmen chilenischer Aquakultur 63
A. Rechtliche Vorgaben für die Regulierung der Aquakultur im Überblick 63
I. Völkerrechtlicher Rahmen 63
II. Nationale Rechtsvorgaben 68
1. Stellung des Umweltschutzes in der chilenischen Verfassung 68
2. Einfach- und untergesetzlicher Rahmen der Aquakultur 72
III. Mit der Entwicklung und Verwirklichung betraute Institutionen 73
IV. Fazit 77
B. Grundlagen der Nutzungsrechte für Aquakulturen im Gewässersystem 78
I. Zuweisung von Nutzungsbefugnissen für terrestrische Gewässer nach dem Código de Aguas 78
1. Die Gewässerbenutzungsrechte im Einzelnen 81
2. Auf die binnenländische Aquakultur anwendbare Vorschriften des Código de Aguas 83
3. Umweltbezogene Vorschriften des Código de Aguas 84
4. Bewertung 85
II. Genehmigungsvorbehalt für Aquakulturanlagen 87
1. Genehmigungsarten und Zuweisung von Zuständigkeiten 88
2. Grundzüge des Verfahrens und beteiligte Stellen 91
3. Genehmigungsvoraussetzungen und Rechtsfolge 95
4. Genehmigungsinhalt 100
a) Erfasste Aktivitäten 100
b) Geltungsdauer 101
c) Möglichkeit der Belastung mit einer Hypothek 103
d) Übertragbarkeit 104
e) Gebührenpflichtigkeit 106
5. Rechtsschutz im Genehmigungsverfahren 109
a) Gerichtsbarkeit Chiles 109
b) Durchsetzung von Rechten auf Genehmigungserteilung 111
aa) Rechtsbehelfe im Verwaltungsverfahren 111
bb) Einschaltung der Gerichte 112
III. Bestandsschutz im Fall von Änderungen der Sach- oder Rechtslage 113
IV. Zusammenfassung und Bewertung 115
C. Inhaltliche und verfahrensmäßige Prinzipien der Zuordnung von Aquakulturstandorten im Verhältnis zu anderen Umweltnutzungsinteressen 118
I. Nutzungskonflikte der Aquakultur 118
II. Ansätze des chilenischen Rechts zur Vermeidung von aquakulturtypischen Nutzungskonflikten 120
1. System der Ausweisung von Aquakultureignungsgebieten 121
a) Das Ausweisungsverfahren 122
b) Einschätzung des durch das Ausweisungssystem erreichten Grades an Nachhaltigkeit 124
2. Zonierung des Küstenstreifens 125
3. Bewertung 128
4. Ausweisung von Schutzgebieten 130
5. Bewertung 132
III. Zusammenfassung 133
D. Vorschriften zum Schutz von Gewässerqualität und Biodiversität 134
I. Grundlagen: das im LBGMA vorgesehene umweltrechtliche Instrumentarium 134
1. Umweltqualitätsnormen 135
2. Emissionsnormen 137
3. Ausweisung latenter und gesättigter Zonen 138
4. Managementpläne 139
5. Zwischenergebnis 140
II. Auf die Aquakultur anwendbare Regelungen 140
1. Aquakulturrelevante Immissions- und Emissionsnormen 141
2. Fazit 143
3. Sonstige gewässerschutzbezogene Vorschriften 144
4. Spezielle Vorschriften für die Aquakultur 145
a) Vorschriften zum Schutz von Wasserqualität und Küstenlandschaft 145
aa) Reinigung von Anlagenbestandteilen 147
bb) Einhaltung der Grenze der Akzeptabilität als wesentliche umweltbezogene Betreiberpflicht 148
b) Vorschriften für den Umgang mit dem Entweichen von Exemplaren 150
c) Emissionsbezogene Vorgaben 151
d) Pflicht zur Bereithaltung von Gefahrenplänen 152
e) Spezialvorschriften für die extensive Produktion 152
f) Spezialvorschriften für intensive Produktionsweisen 154
g) Fazit 155
III. Hygienerechtliche Anforderungen 156
1. Der Anwendungsbereich der Seuchenschutzverordnung und der Begriff der hochrisikoreichen Krankheiten 156
2. Hygieneprogramme als Instrumente der Feinsteuerung 158
3. Verpflichtungen der Zuchtzentren im Umgang mit hochrisikoreichen Krankheiten 158
4. Regelungen zum Umgang mit Ausrüstungsgegenständen, verendeten Exemplaren und Abfällen 161
5. Spezialvorschriften für an Land und in Binnengewässern gelegene Anlagen 162
6. Spezialvorschriften für Reproduktionsanlagen 163
7. Reinigungs- und Desinfektionsmaßnahmen 163
8. Vorgaben zum Transport und zur Umsetzung hydrobiologischer Ressourcen 164
9. Therapeutische und prophylaktische Behandlung von hydrobiologischen Ressourcen 165
10. Zusammenschlüsse mehrerer Konzessionen 167
11. Anforderungen an Diagnoselabore 168
12. Fazit 169
E. Vorgelagerte Kontrollinstrumente der Verwaltung 171
I. Genehmigungs- und Anzeigevorbehalte auslösende Tatbestände 172
1. Anlagenänderungen 172
2. Zentren für Verwahrung und Schlachtung 173
3. Import hydrobiologischer Spezies 173
4. Neue Platzierung von Konzessionen 175
5. Fazit 176
II. Umweltkompatibilitätsprüfung als Instrument der Bewertung von Umweltauswirkungen 177
1. Umweltkompatibilitätserklärung bzw. Umweltkompatibilitätsstudie als Ausgangspunkt der Untersuchung 178
2. Relevanz der Umweltkompatibilitätsprüfung für die Aquakultur 179
3. Zuständigkeiten und Verfahren 180
4. Wirkung der umweltrechtlichen Beurteilung 184
5. Caracterización Preliminar de Sitio (CPS) als spezifische Informationsgrundlage für die Bewertung von Umweltauswirkungen der Aquakultur 185
6. Informationspflichten für nicht umweltprüfungspflichtige Aquakulturvorhaben 187
7. Fazit 188
III. Zusammenfassung 191
F. Einfluss und Zugang der Stakeholder bei rechtlichen Entscheidungen, Transparenz und Legitimation 191
I. Beteiligungsrechte von Stakeholdern im chilenischen Umweltrecht 192
II. Beteiligungsmöglichkeiten auf den Ebenen der Entscheidungsfindung 195
1. Ebene der Ausweisung der Aquakultureignungsgebiete 196
2. Ebene der Genehmigungserteilung 196
III. Fazit 198
IV. Stakeholder-Initiativen zur Entwicklung freiwilliger Produktionsstandards 200
1. Acuerdo de Producción Limpia Sector Productores de Salmón y Trucha 202
2. Das Integrierte Betreibersystem SIGES 203
3. Organische Aquakulturproduktion 204
4. Fazit 206
V. Zusammenfassung 207
G. Nachlaufende Kontrollverfahren – Überwachung 207
I. Zuständigkeit für den Gesetzesvollzug 208
1. Zuständigkeit des Servicio Nacional de Pesca für den Vollzug aquakulturspezifischer Regelungen 208
2. Berichtspflichten der Anlagenbetreiber als Instrument der Überwachung 209
3. Zuständigkeit der Superintendencia del Medio Ambiente für den Vollzug des LBGMA 211
II. Rechtsfolgen von Verstößen gegen umweltbezogene Betriebspflichten 215
1. Verstöße im Zuständigkeitsbereich des Servicio Nacional de Pesca 215
2. Sanktionierung von Verstößen durch die Superintendencia del Medio Ambiente 218
III. Zusammenfassung 221
IV. Einschätzung der tatsächlichen Vollzugssituation 222
H. Haftung 227
I. Die Regelungen zur Umwelthaftung und ihre Auslegung in der Literatur 227
II. Rechtsprechung zur Umwelthaftung im Zusammenhang mit Aquakultur 231
1. Fall „Salmones Pacific Star S.A.“: Hervorrufen eines Umweltschadens am Fluss „Natri“ durch unautorisierte Ausbaggerung und Deponierung 232
2. Fall „Inversiones Errázuriz Limitada“: Hervorrufen eines Umweltschadens durch Überschreitung der Aufnahmekapazität eines Gewässers im Rahmen der Zuchtaktivitäten 232
III. Fazit 235
IV. Anwendbare Vorschriften des Strafrechts 236
V. Zusammenfassung und Bewertung 237
I. Handels- und Marktbedingungen 237
I. Handelsbedingungen im grenzüberschreitenden Verkehr 238
1. Der durch internationales Recht vorgegebene Rahmen 238
2. Anforderungen der Zielmärkte an den Import von Aquakulturprodukten 241
3. Anforderungen des chilenischen Rechts an den Export von Aquakulturprodukten 244
a) Notificación de Embarque para Productos Pesqueros de Exportación 244
b) Ergänzende Anforderungen in Abhängigkeit vom Zielmarkt 245
4. Fazit 247
II. In der Produktions- und Handelskette geltende Anforderungen des nationalen Rechts 248
1. Allgemeine Vorgaben zu Herstellung und Produktqualität 249
2. Anforderungen an Etikettierung und Verpackung 250
3. Spezielle Vorgaben für Fische und Meeresfrüchte 251
4. Fazit 254
III. Zusammenfassung 255
Kapitel 4: Bewertung und Ausblick 256
Verzeichnis der Gesprächspartner 261
Literaturverzeichnis 262
Stichwortverzeichnis 277