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Wandel durch Beständigkeit

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Kick, K., Weingarz, S., Bartosch, U. (Eds.) (1998). Wandel durch Beständigkeit. Studien zur deutschen und internationalen Politik. Jens Hacker zum 65. Geburtstag. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-49385-2
Kick, Karl G.; Weingarz, Stephan and Bartosch, Ulrich. Wandel durch Beständigkeit: Studien zur deutschen und internationalen Politik. Jens Hacker zum 65. Geburtstag. Duncker & Humblot, 1998. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-49385-2
Kick, K, Weingarz, S, Bartosch, U (eds.) (1998): Wandel durch Beständigkeit: Studien zur deutschen und internationalen Politik. Jens Hacker zum 65. Geburtstag, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-49385-2

Format

Wandel durch Beständigkeit

Studien zur deutschen und internationalen Politik. Jens Hacker zum 65. Geburtstag

Editors: Kick, Karl G. | Weingarz, Stephan | Bartosch, Ulrich

Beiträge zur Politischen Wissenschaft, Vol. 102

(1998)

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Abstract

Der Titel "Wandel durch Beständigkeit" beschreibt das Leitmotiv der deutschlandpolitischen Forschung von Jens Hacker: Gültigkeit des völkerrechtlichen Status Deutschlands und damit Möglichkeit, den $astatus quo$z der Teilung zu überwinden. Hacker betrachtete die Wiederherstellung der nationalen Einheit als Aufgabe im europäischen Zusammenhang und im Rahmen des atlantischen Bündnisses. Die Gestaltung einer politischen Ordnung, die es dem deutschen Volk erlaubt, in demokratischer Selbstbestimmung seine Geschicke zu lenken und "in einem vereinten Europa dem Frieden der Welt zu dienen", bildet den Kern seiner wissenschaftlichen und politischen Arbeit.

Von diesem Zentrum aus erschließt sich ein vielfältiges Forschungsgebiet, das die Disziplinen Internationale Politik, Völkerrecht und Zeitgeschichte, aber auch Innenpolitik und die Vergleichende Regierungslehre miteinander verbindet. Die Beiträge dieses Bandes spiegeln die Breite des wissenschaftlichen Interesses wider, das der Jubilar in Forschung und Lehre vertritt, und sie dokumentieren Wandel und Bestand in der deutschen und internationalen Politik an der epochalen Wende der Jahre 1989/90.

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Inhaltsverzeichnis 9
Prolog: Blick nach vorne 13
Theo Waigel: Deutschlands neue internationale Rolle 15
I. Außenpolitik als globale Gestaltungsaufgabe 15
II. Außenpolitische Interessenschwerpunkte Deutschlands 16
1. Europa als Chance und politisches Schlüsselprojekt 16
2. Die NATO und die Zukunft der transatlantischen Partnerschaft 19
3. Die globale Mitverantwortung Deutschlands 21
Form und Transformation politischer Systeme 25
Wjatscheslaw Daschitschew: „Der rasenden Fahrt in den Abgrund mußte Einhalt geboten werden“. Aus der Geschichte des neuen Denkens in der Sowjetunion vor der Perestroika 27
Die inkompetente Politik des Kreml und ihre Kritiker 27
Koordinator eines internationalen Forscherteams 33
Das Projekt „Stern-4" 36
Das Ost-West-Kräfteverhältnis im Visier 40
Die unnötige Bürde der Konfrontation und der Hochrüstung 44
Neues Herangehen an die Probleme der Abrüstung 45
Die ausschlaggebende Bedeutung des politischen Ausgleichs 48
Siegfried Mampel: Zur Perversion der Menschenrechte in der ehemaligen DDR. Ein Nachtrag 53
Michael Wolffsohn: Papa ante portas 75
Manfred Wilke: Der Historiker und die Politik. Alexander Fischer als Sachverständiges Mitglied der Bundestags-Enquete-Kommission „Aufarbeitung von Geschichte und Folgen der SED-Diktatur in Deutschland“ 79
1. Der Bundestag und die Geschichte der zweiten Diktatur 79
2. Die Enquete-Kommission und ihre Aufgabe 82
3. Die Öffnung der MfS-Akten und die Einsetzung der Enquete-Kommission 85
4. Der Diktaturenvergleich – zur wissenschaftlichen Bedeutung der Ergebnisse der Kommission 89
5. Die Arbeit des Historikers 92
Eckart Klein: Ζwei-plus-Vier-Vertrag und deutsche Verfassunggebung 101
I. 101
II. 103
III. 105
IV. 111
V. 113
VI. 116
Stephan Weingarz: Transformation und Integration. Zur Parallelität und Interdependenz zweier Prozesse in Deutschland 117
Transformation in der DDR 119
Die Relation Transformation – Integration in den mittel- und osteuropäischen Transformationsstaaten 122
Der Bereich der Ökonomie im deutschen Transformations- und Integrationsprozeß 123
Schlußgedanke 129
Jeffrey Herf: Divided Memory. The Nazi Past in the Two Germanys 133
Eckhard Jesse: Antiextremistischer Konsens. Von der Weimarer Republik bis zur Gegenwart 151
1. Problemstellung 151
2. Terminologie 152
3. Weimarer Republik 155
3.1. Politischer Extremismus 155
3.2. Demokratischer Verfassungsstaat 156
4. Bundesrepublik Deutschland 157
4.1. Politischer Extremismus 157
4.2. Demokratischer Verfassungsstaat 164
5. Vergleich zwischen den beiden Demokratien 167
6. Resümee 168
Tilman Mayer: Ist die Totalitarismustheorie gescheitert? 171
Jürgen Domes: Aspekte des Maoismus als politisches System in China 191
Die institutionelle Ordnung 192
Massenbewegungen und Terror als Herrschaftsmethoden 197
Maoismus als System: Analyseansätze 204
Bilanz 210
Die Staaten im Umbruch der internationalen Beziehungen 215
Gernot Gutmann: Standortprobleme der Industrieländer vor dem Hintergrund der Globalisierung. Das Beispiel Deutschlands 217
I. 217
II. 219
III. 224
IV. 227
V. 229
Clemens Kauffmann: Revisionismus oder Zukunftsfähigkeit? Optionen deutscher Japanpolitik 233
I. 233
II. 236
III. 239
IV. 243
V. 245
VI. 247
VII. 252
VIII. 257
Anneli Ute Gabanyi: Rumänien und die NATO 261
Kampagne für den NATO-Beitritt 262
Rumänische Reaktion auf die Entscheidung von Madrid 264
Ist Rumänien zu spät gestartet? 266
Scheiterte der NATO-Beitritt Rumäniens an der Kostenfrage? 269
Das Akzeptanzkriterium - nicht relevant? 271
Die Reform der Streitkräfte – nicht gewürdigt? 272
Rumäniens Sicherheitsangebot - nicht gefragt? 276
Die NATO nach Madrid – zweite Runde oder „lange Pause"? 277
Nach Madrid: Neue Strategie für neue Risiken 282
Erhard Cziomer: Einige Aspekte der Sicherheitspolitik Polens in den neunziger Jahren 287
1. Allgemeine Rahmenbedingungen 287
2. Neue Ziele und Prioritäten in der Außen- und Sicherheitspolitik 290
3. Die Frage der polnischen NATO-Mitgliedschaft 292
4. Schlußfolgerungen 298
Milan Hauner: Tschechen und Deutsche in Mitteleuropa 301
I. Einleitung: Eine gescheiterte Nachbarschaft 301
II. Die Vielschichtigkeit des tschechisch-deutschen Nebeneinander 303
III. Ein „Kleinvolk" gegenüber einem „Großvolk": Und was die Politiker und Philosophen darüber dachten 312
IV. Böhmen und der Reichsgedanke 320
V. Traumland Mitteleuropa 327
VI. „Egal wie groß Deutschland ist, Hauptsache es bleibt demokratisch" 333
VIl. Vertreibung 341
Dieter Blumenwitz: Die tschechisch-liechtensteinischen Beziehungen. Ein anhaltender Konflikt in Mitteleuropa 347
Rupert Hofmann: „Kirchenasyl“ und ziviler Ungehorsam 363
1. Schutzbereich von Glaubens- und Kirchenfreiheit 366
2. Aufkündigung christlicher Bürgerloyalität 370
3. Autopsie des geltenden Rechts 377
4. Ziviler Ungehorsam und Gewissensfreiheit 382
5. Gefährdung staatlicher Einheit als Folge kirchlichen Identitätsverlusts 386
Franz Eibl: Die deutsch-französischen Konsultationen vom 3./4. Juli 1964 und de Gaulles „Angebot" einer nuklearen Zusammenarbeit 389
Grundlagen und Perspektiven der internationalen Ordnung 409
Winfried Becker: Ausprägungen der Europaidee in der katholischen Publizistik des 19. und 20. Jahrhunderts 411
I. 413
II. 420
III. 424
IV. 429
V. 434
VI. 436
Karl G. Kick: Die internationalen Beziehungen im politischen Denken Hermann Hellers 439
I. 442
II. 444
III. 451
Wilfried Fiedler: „Soundly based in international law“. Die Erklärungen der Westmächte vom 14. und 16. Februar 1996 zum „Potsdamer Abkommen“ und die Reform der Völkerrechtsordnung 455
I. Die neue Fragestellung 455
II. Die Erklärungen der Vereinigten Staaten und Großbritanniens vom 14. Februar 1996 459
III. Die Erklärung des französischen Botschafters und die Position der Bundesrepublik Deutschland 463
IV. „Historische Tatsache" und „Schlußstrich" 466
V. Die künftige Entwicklung des Völkerrechts 467
1. Sektoral unterschiedliche Bewertungen 467
2. Das Völkerrecht im Jahre 1945 und aus heutiger Sicht: Notwendige Divergenzen 469
a) 1945 – eine historische Ausnahmesituation? 469
b) Die Nürnberger Rechtsprinzipien 471
5. Historisch geprägte Gestaltungsmöglichkeiten und die Frage der Systemgerechtigkeit 473
4. Deportationen als notwendige Kosten territorialer Stabilität? 474
Dietrich Murswiek: Peaceful change – ein derivatives Völkerrechtsprinzip 477
Boris Meissner: Sicherheit und Kooperation im Ostseeraum 495
Christian Weimer: „Mitteleuropa“ Ein komplexer und ambivalenter politischer Terminus und die kontroverse Diskussion über ihn in den achtziger und neunziger Jahren 507
1. 507
2. 509
3. 510
4. 510
5. 512
6. 514
7. 515
8. 516
9. 517
10. 519
11. 521
12. 522
13. 524
14. 527
15. 529
16. 529
Ulrich Bartosch: Die Verkehrung des Utopischen. Der Atomare Realismus als Antwort auf die globale Bedrohung 531
Einleitung: Politische Weltsicht als Zeitprodukt 531
1. Die Verkehrung des Realismus? 532
2. Der Atomare Realismus 535
2.1. Erster Schritt: Eine neue Sicht der gegenwärtigen 535
2.2. Zweiter Schritt: Die Vernunfteinheit der Menschen in einer gemeinsamen Welt 539
2.3. Dritter Schritt: Die Erkenntnis der zukünftigen Utopie 548
Schlußbemerkung: Weltinnenpolitik als Produkt und Aufgabe der Zeit 554
Hyong-Kon Han: Die grenzüberschreitende Luftverschmutzung im Völkerrecht 557
I. Einleitung 557
II. Völkergewohnheitsrecht 558
III. Staatenpraxis 560
IV. Umweltvölkerrechtliche Vertragspraxis 562
1. Vertragspraxis vor 1972 562
2. Vertragspraxis seit 1972 563
a) Das Genfer Übereinkommen über weiträumige grenzüberschreitende Luftverschmutzung 564
b) Das Wiener Übereinkommen zum Schutz der Ozonschicht 566
c) Das Rahmenübereinkommen der Vereinten Nationen über Klimaänderungen 566
d) Das Übereinkommen über die Biologische Artenvielfalt 567
V. Schieds- und Gerichtspraxis 567
VI. Zusammenfassung 569
Epilog: Blick zurück 571
Guido Knopp: Zeitgeschichte im Fernsehen. Warum Geschichte im Fernsehen? 573
Schriftenverzeichnis Jens Hacker 581
Autorenverzeichnis 593