Persönlichkeitsrechtsverletzungen durch künstlerische Werke

Karoline Sophia Bülow

doi:10.3790/978-3-428-54111-9

Persönlichkeitsrechtsverletzungen durch künstlerische Werke

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Bülow, K. (2013). Persönlichkeitsrechtsverletzungen durch künstlerische Werke. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-54111-9

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Persönlichkeitsrechtsverletzungen durch künstlerische Werke

Bülow, Karoline Sophia

Schriften zum Öffentlichen Recht, Vol. 1248

(2013)

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Book Details

Publisher Name: Duncker & Humblot
ISBN: 978-3-428-54111-9
978-3-428-14111-1 (print edition)
DOI: https://doi.org/10.3790/978-3-428-54111-9
Edition: 1
Language: German
Pages: 198
Collections: NBE RECHT
NBE D&H
Subjects: Constitution

Pricing

Institution: € 90.00 (incl. local VAT if applicable)
Individual: € 59.90 (incl. local VAT if applicable)

About The Author

Karoline Sophia Bülow, geboren 1982, studierte deutsch-französische Rechtswissenschaften in München und Paris. Berufserfahrung im Studium sammelte sie beim deutschen Generalkonsulat in Barcelona sowie bei Anwaltskanzleien in Paraguay und Paris. Nach dem 1. Staatsexamen folgte eine Tätigkeit als wissenschaftliche Mitarbeiterin bei Gleiss Lutz im Medien- und Presserecht. Die Referendarszeit verbrachte Frau Bülow in Berlin, mit Stationen u.a. bei der Pressekammer des Landgerichts, dem Bundesministerium für Justiz und der Deutschen Botschaft in Tokyo. Nach Abschluss des 2. Staatsexamens 2011 und einer Tätigkeit als wissenschaftliche Mitarbeiterin bei Noerr LLP ist Frau Bülow seit 2012 Richterin in Berlin. Das Promotionsvorhaben wurde von Prof. Dr. Krieger an der FU Berlin betreut.

Abstract

Der Künstler lässt sich für sein Kunstschaffen oftmals von der Realität inspirieren, von seiner eigenen Biographie und von Personen, denen er begegnet ist. Was aber, wenn sich das reale Vorbild bloßgestellt fühlt?

Die Analyse zeigt das Spannungsfeld von Persönlichkeitsrechten und künstlerischen Werken ohne Realitätsanspruch. Hierfür wird zunächst erläutert, wie es zu einer Überschneidung von ästhetischen und sozialen Wirkungen der Kunst kommen kann; als klassisches Beispiel dient der Schlüsselroman. Ferner werden die beiden Leitentscheidungen des Bundesverfassungsgerichts »Mephisto« und »Esra« in die Systematik eingeordnet. Schließlich stellt die Autorin einen eigenen Lösungsansatz vor. Maßgebliches Kriterium ist die Transformationsebene des künstlerischen Werkes. Abzugrenzen sind die Reinform »ästhetischer« Realität, die verschlüsselte sowie die offensichtliche Darstellung der Realität. Nur in letzteren beiden Fällen wird eine Risikobetrachtung durchgeführt.

Section Title	Page	Action	Price
Vorwort	5
Inhaltsverzeichnis	7
Einleitung	15
Kapitel 1: Notwendigkeit einer kunstspezifischen Betrachtungsweise zur Lösung des Konflikts zwischen Persönlichkeitsrecht und Kunstfreiheit	20
A. Wesensmerkmal der Kunst: Kein Abbild, sondern Transformation der Wirklichkeit	21
I. Die Schwierigkeit der Bestimmung von Wirklichkeit und die Transformation der Wirklichkeit durch Kunst	21
1. Die Bestimmung der Wirklichkeit	21
2. Die Transformation der Wirklichkeit durch Kunst	23
3. Abgrenzung der Kunst zu anderen Darstellungsformen	26
II. Anerkennung der Kunstspezifität in der deutschen Geschichte	28
1. Die Kunstzensur in der Wilhelminischen Ära 1849–1919	29
2. Die Kunstfreiheit unter einem allgemeinen Gesetzesvorbehalt in der Weimarer Republik 1919–1933	31
3. Die absolute Negation der freien Kunst während des Nationalsozialismus 1933–1945	32
B. Die grundrechtliche Verwirklichung der Kunstfreiheit in Art. 5 Abs. 3 GG	35
I. Wie definiert man Kunst im Sinne von Art. 5 Abs. 3 GG?	36
1. Der Konflikt zwischen Notwendigkeit und Unmöglichkeit einer Begriffsbestimmung	36
2. Vorschläge für eine Definition des Kunstbegriffs	37
3. Gleichlauf von Kunstspezifität im Sinne Schaffung „ästhetischer“ Realität und Schutzbereichseröffnung des Art. 5 Abs. 3 GG?	41
II. Praktische Konkordanz zwischen Persönlichkeitsrecht und Kunstfreiheit	41
1. Die Begrenzung von Grundrechten als notwendiges Korrektiv für eine effektive Grundrechtsausübung	41
2. Schrankenbestimmung im Fall der vorbehaltlos gewährleisteten Kunstfreiheit	42
3. Wechselwirkung zwischen Kunstfreiheit und Persönlichkeitsrecht	45
C. Zusammenfassung Kapitel 1	46
Kapitel 2: Vereinbarkeit einer kunstspezifischen Betrachtungsweise mit den sozialen Wirkungen der Kunst	47
A. Die Problematik der sozialen Wirkungen von Kunst	48
I. Nebeneinander von sozialen und ästhetischen Wirkungen der Kunst	48
1. Widerspruch zwischen kunstspezifischer Betrachtungsweise und den sozialen Wirkungen der Kunst	49
2. Die Rezeption eines Kunstwerks als individueller Akt	49
3. Grenzen einer kunstspezifischen Betrachtungsweise im Falle einer bewussten Vermengung von Realität und Fiktion	51
II. Beispiel einer bewussten Vermengung von Realität und Fiktion: Der sogenannte Schlüsselroman	52
1. Charakteristika eines Schlüsselromans	53
2. Klaus Manns „Mephisto“	54
3. Martin Walsers „Tod eines Kritikers“	59
B. Die gesetzliche Ausgestaltung des durch die sozialen Wirkungen der Kunst berührten Persönlichkeitsrechts	62
I. Historische Grundlagen des Persönlichkeitsrechts	63
1. Ursprünge eines verfassungsrechtlichen Persönlichkeitsrechtsschutzes	63
2. Entwicklungsetappen eines zivil- und strafrechtlichen Persönlichkeitsrechtsschutzes	64
3. Das allgemeine Persönlichkeitsrecht in der Bundesrepublik	66
a) Im Verfassungsrecht: Herleitung des Persönlichkeitsrechts aus Art. 2 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 1 Abs. 1 GG	66
b) Im Zivilrecht: Das allgemeine Persönlichkeitsrecht als sonstiges Recht im Sinne von § 823 Abs. 1 BGB	68
II. Inhaltliche Konkretisierung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts	69
1. Im Verfassungsrecht: Mindeststandard eines umfassenden Persönlichkeitsrechtsschutzes	70
2. Im Zivilrecht: Verfassungskonforme Auslegung durch normative Leitung	72
a) Der Schutz vor Entstellungen, unwahren Behauptungen und Herabsetzungen	73
b) Der Schutz vor der Verbreitung von Persönlichkeitsäußerungen und wahren Tatsachen	74
c) Der Schutz der Intimsphäre	74
d) Der Schutz der Beziehungen zwischen Eltern und Kindern	75
e) Der Schutz vor wirtschaftlicher Nutzung	75
3. Im Strafrecht: Schutz des Persönlichkeitsrechts in Teilbereichen	76
C. Zusammenfassung Kapitel 2	77
Kapitel 3: Die Auflösung des Konflikts zwischen Persönlichkeitsrecht und Kunstfreiheit durch den Richter	79
A. Folgen der verfassungsrechtlichen Überlagerung des Zivilrechtsstreits für den Prüfungsmaßstab des Zivilrichters	80
I. Begründungsansätze zur Unterscheidung zwischen zivilrechtlichem und verfassungsrechtlichem Persönlichkeitsrecht	81
1. Die Theorie der unmittelbaren Wirkung von Grundrechten im Privatrecht: Gleichlauf von Zivil- und Verfassungsrecht	81
2. Die Theorie der mittelbaren Drittwirkung von Grundrechten: Ausgleich zwischen Privatautonomie und Grundrechtsschutz	83
3. Die Theorie der grundrechtlichen Schutzpflichten: Evolution der klassischen Grundrechtsfunktionen	84
II. Materielle Gleichwertigkeit von zivilrechtlichem und verfassungsrechtlichem Persönlichkeitsrecht	88
1. Bindungswirkung aus Art. 1 Abs. 3 GG für Rechtsprechung und Gesetzgeber	89
2. Gleichwertigkeit von Schutzpflichten- und Abwehrgrundrechten	90
3. Rechtsschutzgesichtspunkte	91
B. Folgen der verfassungsrechtlichen Überlagerung des Zivilrechtsstreites für den Prüfungsmaßstab des Bundesverfassungsgerichts	92
I. Eingeschränkter Prüfungsmaßstab des Bundesverfassungsgerichts	93
1. Begrenzung der Prüfung auf spezifisches Verfassungsrecht	93
2. Im Mephisto-Urteil: Beschränkung auf eine abstrakte Willkürprüfung	94
3. Folge einer reinen Willkürprüfung: Verkürzung des Grundrechtsschutzes	95
II. Verfassungsmäßig gebotene Erweiterung des Prüfungsmaßstabes bei besonders intensiven Eingriffen in die Kunstfreiheit	96
1. Hohe Eingriffsintensität bei strafrechtlichen Sanktionen	96
2. Hohe Eingriffsintensität bei einem Romanverbot	97
3. Konsequenz der Erweiterung des Prüfungsmaßstabes: Vollumfängliche Überprüfung zivilrechtlicher Streitigkeiten	98
C. Zusammenfassung Kapitel 3	99
Kapitel 4: Die Leitentscheidungen „Mephisto“ und „Esra“ des Bundesverfassungsgerichts: Von der Verselbstständigungs- zur Je-Desto-Formel	101
A. Die Mephisto-Entscheidung: Abgleich zwischen Abbild und Urbild nach der Verselbstständigungs-Formel	102
I. Anwendung eines „auch“ kunstspezifischen Maßstabes	103
1. Die Unterscheidung zwischen realer und „ästhetischer“ Wirklichkeit als Grundlage der Abwägung	103
2. Inhalt der Verselbstständigungsformel	104
3. Besonderheiten des postmortalen Persönlichkeitsrechts im Konflikt mit der Kunstfreiheit	107
II. Unzureichende Beachtung der zeitgeschichtlichen Bedeutung des „Mephisto“	109
1. Die zeitgeschichtliche Bedeutung des „Mephisto“	109
2. „Mephisto“ als Angriff auf die damalige Legitimationsgrundlage der Bundesrepublik	111
3. Verkennung der zeitgeschichtlichen Bedeutung durch das Hanseatische Oberlandesgericht	112
III. Entscheidungen zwischen Mephisto und Esra	113
B. Die Esra-Entscheidung: Die Je-Desto-Formel als Wechselwirkungslehre zwischen Persönlichkeitsbeeinträchtigung und Verfremdung	115
I. Kunstspezifische Abwägungsgrundsätze	116
1. Grundvoraussetzung: Erkennbarkeit und Bagatellvorbehalt	116
2. Notwendigkeit einer kunstspezifischen Abwägung	118
3. Vermutung für die Fiktionalität eines Romans	119
II. Die Je-Desto-Formel und ihre konkrete Anwendung	120
1. Wechselwirkung zwischen Schwere der Persönlichkeitsbeeinträchtigung und gelungener Verfremdung des realen Vorbildes	120
2. Schluss von der Erzählperspektive auf die gelungene Verfremdung	120
3. Verhältnismäßigkeit eines Gesamtverbotes	122
III. Zusammenfassung der Esra-Leitlinien	123
C. Zusammenfassung Kapitel 4	124
Kapitel 5: Die Folgen einer konsequenten Anwendung der Esra-Rechtsprechung für die Freiheit der Kunst	125
A. Defizite der Esra-Rechtsprechung mit Blick auf eine kunstspezifische Betrachtungsweise	126
I. Kunstfremde Abwägung trotz kunstspezifischer Abwägungsgrundsätze	126
1. Schwierige Abgrenzung zwischen Erkennbarkeit und Fiktionalisierung	127
2. Schlüssigkeit und Kunstspezifität der Je-Desto-Formel	129
3. Widerspruch zwischen der Je-Desto-Formel und einer Vermutung für das Künstlerische	131
II. Illustration der mangelnden Kunstspezifität der Esra-Rechtsprechung anhand ihrer exemplarischen Anwendung auf bedeutende Werke der Literatur	133
1. Goethes „Die Leiden des jungen Werthers“	134
2. Thomas Manns „Der Tod in Venedig“	136
3. Übertragbarkeit auf weitere Werke der Literatur	138
B. Entscheidungen nach „Esra“: Restriktive Anwendung der Je-Desto-Formel	138
I. Esra-ähnliche Fälle ohne beabsichtigten Realitätsbezug	139
1. Die Entscheidung „Pestalozzis Erben“	140
a) Anwendung einer kunstspezifischen Betrachtungsweise in Form der Vermutung für die Fiktionalität des Werkes	140
b) Keine Widerlegung der Vermutung der Fiktionalität	141
2. Die Entscheidung „Ehrensache“	141
a) Anwendung einer kunstspezifischen Betrachtungsweise in Form der Vermutung für die Fiktionalität des Werkes	142
b) Keine Widerlegung der Vermutung für die Fiktionalität des Werkes	143
c) Die autobiographische Erzählform als Indiz für die Darstellung der Wirklichkeit	143
d) Verringerte Schutzintensität des postmortalen Persönlichkeitsrechts	144
e) Übertragbarkeit der Esra-Grundsätze auf das Theater	144
3. Die Entscheidung „Dignitas“	145
a) Schutz des Persönlichkeitsrechts auch von juristischen Personen	146
b) Feststellung der Unwahrheit von Tatsachen trotz Anwendung einer kunstspezifischen Betrachtungsweise	146
c) Entscheidende Kriterien: Verminderter Persönlichkeitsrechtsschutz von juristischen Personen und legitimes Informationsinteresse der Öffentlichkeit	147
II. Fälle der Dokufiktion	148
1. Die Entscheidung „Contergan“	149
a) Anwendung der Esra-Leitlinien	150
b) Abwägung im Rahmen der Doppelhypothese zwischen Persönlichkeitsrecht und den Grundrechten aus Art. 5 Abs. 1 GG	151
c) Keine Berücksichtigung des Schutzes der Eltern-Kind-Beziehung	152
2. Die Entscheidung „Kannibale von Rothenburg“	153
a) Berücksichtigung der medialen Selbstvermarktung des Antragstellers	153
b) Kein Fall der Esra-Rechtsprechung?	155
3. Die Entscheidung „Baader-Meinhof-Komplex“	156
a) Keine erhebliche Beeinträchtigung des Persönlichkeitsrechts durch die Realitätsabweichungen des Spielfilms	157
b) Berücksichtigung der zeitgeschichtlichen Bedeutung des „Baader-Meinhof-Komplex“	157
C. Zusammenfassung Kapitel 5	158
Kapitel 6: Vorschlag eines kunstspezifischen Lösungsansatzes für den Konflikt zwischen Persönlichkeitsrecht und Kunstfreiheit	160
A. Zweistufige Prüfung: Gesamtbetrachtung des Werkes und anschließende Abwägung mithilfe einer Risikobetrachtung	161
I. Erste Stufe: Abgrenzung zwischen den verschiedenen Transformationsebenen im Rahmen einer Gesamtbetrachtung	161
1. Ausschließliche Darstellung „ästhetischer“ Realität	162
2. Verschlüsselte Darstellung der Realität	163
3. Offensichtliche Darstellung der Realität	165
II. Zweite Stufe: Abwägung mithilfe einer Risikobetrachtung	165
1. Faktoren einer Risikobetrachtung auf Seiten des Betroffenen	166
2. Faktoren einer Risikobetrachtung auf Seiten des Künstlers	167
3. Faktoren einer Risikobetrachtung auf Seiten der Öffentlichkeit	168
B. Anwendung des kunstspezifischen Lösungsansatzes auf die Fälle „Esra“ und „Mephisto“	171
I. Im Fall „Esra“: Ablehnung einer Persönlichkeitsrechtsverletzung auf der ersten Stufe	172
1. Ergebnis einer Gesamtbetrachtung: Vorliegen „ästhetischer Realität“ in Reinform	172
2. Hilfsweise: Abwägung anhand einer Risikobetrachtung	175
II. Im Fall „Mephisto“: Ablehnung einer Persönlichkeitsrechtsverletzung auf der zweiten Stufe	176
1. Ergebnis der Gesamtbetrachtung: Verschlüsselte Darstellung der Realität	176
2. Abwägung anhand einer Risikobetrachtung	176
C. Zusammenfassung Kapitel 6	178
Zusammenfassung	179
Fazit	182
Literaturverzeichnis	184
Sachwortverzeichnis	194

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