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Schutz der Menschenwürde gegen gesellschaftliche Verrohung durch Meinungsäußerung

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Su, H. (2013). Schutz der Menschenwürde gegen gesellschaftliche Verrohung durch Meinungsäußerung. Menschenbildliche und verfassungsrechtliche Analyse zum totalen Verbreitungsverbot fiktiver Gewalt- und Minderjährigensexualdarstellungen in Deutschland und den USA. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-54144-7
Su, Hui-Chieh. Schutz der Menschenwürde gegen gesellschaftliche Verrohung durch Meinungsäußerung: Menschenbildliche und verfassungsrechtliche Analyse zum totalen Verbreitungsverbot fiktiver Gewalt- und Minderjährigensexualdarstellungen in Deutschland und den USA. Duncker & Humblot, 2013. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-54144-7
Su, H (2013): Schutz der Menschenwürde gegen gesellschaftliche Verrohung durch Meinungsäußerung: Menschenbildliche und verfassungsrechtliche Analyse zum totalen Verbreitungsverbot fiktiver Gewalt- und Minderjährigensexualdarstellungen in Deutschland und den USA, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-54144-7

Format

Schutz der Menschenwürde gegen gesellschaftliche Verrohung durch Meinungsäußerung

Menschenbildliche und verfassungsrechtliche Analyse zum totalen Verbreitungsverbot fiktiver Gewalt- und Minderjährigensexualdarstellungen in Deutschland und den USA

Su, Hui-Chieh

Schriften zum Öffentlichen Recht, Vol. 1251

(2013)

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About The Author

Hui-chieh Su, geb. 1978 in Keelung, Taiwan, studierte Rechtswissenschaft an der National Taiwan University und Ruprecht-Karl-Universität Heidelberg. Förderung des LL.M. und Promotionsprojekts durch das taiwanesische Erziehungsministerium und das Institutum Iurisprudentiae der Academia Sinica (IIAS) in Taiwan. Nach dem Postdoc-Programm am IIAS vom Juli bis September 2013 ist sie seit Oktober 2013 Assistent Research Professor am Institute of European and American Studies (IEAS), Academia Sinica (Taiwan).

Abstract

Trotz der Sonderbedeutung der Meinungsfreiheit liegen zahlreiche Gesetze vor, deren Eingriffe in die Meinungsfreiheit weder ernst genommen noch richtig bewertet werden. Zur Bewältigung dieses Spannungsverhältnisses zwischen Theorie und Praxis geht Hui-chieh Su vertiefend auf die Konstellation der Meinungsfreiheit in der gesamten Verfassungsordnung ein.

Die Autorin nimmt das Verbot fiktiver Darstellungen, welche sich als »opferlos« verstehen, zum Forschungsgegenstand. Sie führt die Rechtfertigung des betreffenden Verbots, insbesondere die Auslegung des Prinzips der Meinungsneutralität des Staates, auf den Begriff des »Harms« auf politisch-philosophischer, verfassungsrechtlicher, grundrechtlicher und meinungsfreiheitlicher Ebene zurück.

Su gelangt zum Ergebnis, dass unterschiedliche Vorstellungen über Menschenbild und Menschenwürde unterschiedliche Konzeptionen von »Harm« und »Meinungsneutralität des Staates« zur Folge haben. Dem entspricht auch ihre ausführliche Analyse der Meinungsfreiheitsdogmatik in Deutschland und den USA.

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 5
Inhaltsübersicht 7
Inhaltsverzeichnis 9
Kapitel 1: Fragestellung, Gegenstand und Struktur der Arbeit 19
A. Fragestellung 19
B. Gegenstand der Arbeit: Verfassungsmäßigkeit totaler Verbreitungsverbote fiktiver Gewalt- und Minderjährigensexualdarstellung 22
I. 18 U.S.C. § 2256 (8) (B): absolute Herstellungs- und Verbreitungsverbote der fiktiven Minderjährigenpornographie 22
II. §§ 184 b Abs. 1 und 184 c Abs. 1 StGB: absolute Herstellungs- und Verbreitungsverbote kinder- und jugendpornographischer Schriften 24
III. § 131 Abs. 1 StGB: absolute Herstellungs- und Verbreitungsverbote der qualifizierten Gewaltdarstellungen 27
C. Gang der Arbeit 29
Kapitel 2: Schädigungen durch fiktive Gewalt- und Minderjährigensexualdarstellungen 31
A. Minderjährige Betrachter 32
B. Wider ihren Willen konfrontierte erwachsene Betrachter 32
C. Freiwillige erwachsene Betrachter 32
D. Potenzielle individuelle Opfer 33
I. Opfer angeregter Nachahmungsdelikte durch Betrachter 35
II. Zukünftige minderjährige Darsteller 36
III. Verführte minderjährige Betrachter 36
E. Allgemeinheit 37
I. Vertrauen in die Rechtssicherheit 38
II. Sittengesetz 38
III. Grundwert der Menschenwürde 39
F. Von der Schädigung zur Begründung der Rechtsgüter 40
Kapitel 3: Das Spektrum der Freiheit und der individuellen Freiheitsrechte im modernen liberal-demokratischen Rechtsstaat 43
A. Die Menschenbild-Formel im modernen liberal-demokratischen Rechtsstaat 44
I. Anthropozentriertes Legitimationskriterium des modernen Staates 44
II. Von rechtlich negativer Freiheit zur ethisch positiven Freiheit 45
III. Die Menschenbild-Formel 47
1. Die Natur des Menschen: Reduzierte Instinktvorgegebenheit 47
2. Eigenständigkeit 48
3. Sinnhaftigkeit 49
4. Verantwortlichkeit 49
5. Lebensführung 49
IV. Menschenbild und Verantwortungsverteilung im Staatswesen 50
1. Gegenseitigkeit 50
2. Soziale Verantwortlichkeit 51
3. Historischer Wandel des Menschenbildes 51
B. Subjektive Freiheit: Neutralitätsliberalismus 51
I. Priorität der Subjektivität 52
1. Ethischer Liberalismus 52
2. Politischer Liberalismus 54
II. Staatspflicht zur ethischen Neutralität 55
III. Neutralitätsliberale Freiheitsrechte 57
1. Equal concern for fate and full respect for responsibility 57
2. Harm Principle 57
C. Kritik an universalistischer ethischer Neutralität 57
I. Situatives Selbst: Ontologischer Vorrang des Guten vor dem (Ge-)Rechten 57
II. Stärke der Gemeinschaftsgebundenheit des Menschen: Substanzialistischer und liberaler Kommunitarismus 60
D. Freiheit in Gemeinschaften: Liberaler Kommunitarismus 61
I. Transzendental-hermeneutisches Selbst: Selbst-Verwirklichung durch sinnhafte Vergemeinschaftungen 61
II. Staatspflicht zur Garantie öffentlicher Partizipation des Menschen 62
1. Staatliche Intervention im sozio-kulturellen Horizont 62
2. Perfektionistische Eingriffe bzw. Umdeutung der Neutralität 63
3. Ausgestaltung der intersubjektiven Interaktion 64
a) Freiheit zu Vergemeinschaftungen 65
b) Plurale Optionen 65
c) Intersubjektive Formulierung des Gemeinsinns: Respektpflicht 65
d) Anerkennung 66
e) Privilegierung 67
III. Liberal-kommunitaristische Freiheitsrechte: Umwandlung des Harm-principle 67
E. Fürsorgliche Freiheit: Paternalismus 68
I. Staatliche Verantwortung für individuelles Wohlbefinden 68
II. "Rationale" Freiheit 69
III. Unvereinbarkeit mit dem liberal-demokratischen Rechtsstaat 70
F. Zwischenergebnis: Autonomie, Freiheitsrechte, Verfassungsrechtsgüter 70
Kapitel 4: Verfassungsrechtsgüter im modernen liberal-demokratischen Rechtsstaat 71
A. Einleitung: Staatsidentitätsbildendes Gemeinwohl 71
B. Friedlicher Bestand des Staates: Sicherheit 72
C. Menschenwürde 73
I. Objektiver, oberster Wert der liberalen Rechtsordnung 73
II. Das Fundierungsprinzip der Grundrechte 75
III. Menschenwürdetheorien 77
D. Grundrechte 79
I. Verfassungsrechtliche Rechte auf selbstbestimmte Lebensführung 79
II. Grundrechtsnormen: Verfassungsrechtliche Positivierung des Rechtsstatus des Individuums gegenüber dem Staat 80
1. Weitere Konstellation des negativen Abwehrrechts 80
2. Objektive verfassungsrechtliche Wertentscheidungen und ihre Ausstrahlungswirkung 82
3. Multidimensionalität der Grundrechte: Doppelauftrag und Dreieckskonstellation 83
4. Raum-zeitlich konkrete Interpretation der Grundrechtsnormen 84
III. Funktionen bzw. Dimensionen der Grundrechte 85
1. Abwehrrecht: Status negativus sive libertatis 86
2. Aktiver Staatsauftrag: Status positivus 87
3. Sozialstaatlicher Schutzauftrag: Status positivus socialis 87
a) Faktische Voraussetzungen der Grundrechtsausübung 87
b) Vorbehalt des faktisch und rechtlich Möglichen 88
4. Rechtsstaatlicher Schutzauftrag: Status positivus libertatis 89
a) Mehrdeutigkeit der "Schutzpflicht" 89
b) Schutzpflicht i.e.S.: Rechtsstaatlicher Schutzauftrag 90
aa) Schutzauftrag gegen Übergriffe Dritter 90
bb) Unbestimmte Gefahrquellen für Grundrechte 91
cc) Grundrechtsdreieck 91
c) Verwirklichung des rechtsstaatlichen Schutzauftrags 91
aa) Schutzbedarf 92
bb) Ausführung durch Gesetzgeber 92
(1) Gesetzgebungsauftrag 92
(2) Untermaßverbot 93
(3) Nachbesserungsauftrag 93
cc) Gesetzgeberischer Einschätzungs- und Gestaltungsraum 93
dd) Abgesenkte Kontrolldichte 94
d) Zwischenergebnis: Keine Verkürzung des Abwehrrechts 94
5. Garantie von Organisation, Verfahren, Einrichtung: status positivus libertatis 95
6. Besondere Garantien sinnverleihender Gemeinschaften: Ehe und Familie 96
7. Subjektiv-rechtliche Qualität? 97
8. Abwehrrechtliche Rekonstruktion der Schutzpflichten 98
E. Wirkungsvoraussetzungen der Grundrechte: Gemeinschaftliche (Staatliche) Integration 98
I. "Paradoxon der Freiheit"? Abkehr vom Atomismus 98
II. Gemeinschaftsabhängigkeit der Grundrechte 100
1. Inbetrachtkommen der Dimension staatlicher Integration 100
2. Extension der Wirkungsvoraussetzungen 100
3. Kollektive Rechtsgüter 101
4. Stärke und Weise sozio-kultureller Integration im liberalen Staat 101
III. Neutralitätsliberalismus: "Equal concern for fate and full respect for responsibility" 103
IV. Liberaler Kommunitarismus: Gleicher Respekt in Interaktionen 104
1. Hermeneutische Selbstverwirklichung: Kulturgebundenheit 104
2. Integration zur Freiheitskultur 105
a) Vitalisierung sozialer Partizipation: Förderung der Freiheitsfähigkeit und -bereitschaft 106
b) Beseitigung sozialer Desintegration: Bürgerliche Pflicht zum interaktiven Respekt 107
3. Partikulare, ethosbezogene Gesetzgebung 108
a) Das "ethische Neutralitätsgebot" des Staates: Chancengleichheit der Selbstbestimmung 108
b) "Best account" aufgrund sozialer Matrix 109
F. Demokratie 110
I. Wechselseitiger Hinweis zwischen persönlicher und politischer Autonomie 110
II. Gleiche Freiheit zur Herstellung des Staatswillens 111
III. Grenzen des Staatswillens 113
G. Zwischenergebnis: Menschenbild, Verfassungsrechtsgüter, Grundrechtsdogmatik 113
I. Umfang von legitimen Verfassungsrechtsgütern 114
1. Verständnisse von Schutzgehalt, Eingriff, Rechtfertigung 114
2. Neutralitätsliberalismus 114
3. Liberaler Kommunitarismus 115
II. Gesetzgeberischer Gestaltungsraum zwischen Unter- und Übermaßverbot 116
III. Legitimität der durch Meinungsäußerungsverbot zu schützenden Gesetzeszwecke 117
Kapitel 5: Rechtfertigung der Meinungsäußerungsbeschränkung 118
A. Multidimensionalität der Meinungsfreiheit 119
I. Verwirrende Funktionstheorien bzw. Funktionalisierung der Meinungsfreiheit 119
II. Äußerer: Selbstausdruck bzw. Selbstverwirklichung 121
III. Gesellschaft: Sozio-kulturelle Mitprägung 122
1. Sozialbezug der Meinungsäußerung 122
2. Suche nach Wahrheit: Wissen – Wollen – Meinen 123
IV. Staat: Demokratische Mitwirkung 124
V. Zwischenergebnis: Gewährleistungsinhalt der Meinungsfreiheit 125
B. Verfassungsrechtsgüterschädigungen durch Meinungsäußerung 126
I. Außenwirkungen der Meinungsäußerung 126
II. Frieden: Wort und Tat 128
III. Neutralitätsliberalismus 128
1. Individuelle Rechtsgüter 129
a) Negative Informationsfreiheit 129
b) Ehrenschutz: Recht auf Gegenrede 129
c) Rechtsverletzungen durch Äußerungsrezipienten? 131
2. Integration und Demokratie: Freier Markt der Meinungen 131
IV. Liberaler Kommunitarismus 133
1. Individuelle Rechtsgüter 133
a) Negative Informationsfreiheit 133
b) Ehrenschutz: Bürgerwürde 133
2. Integration und Demokratie: Interaktiver Respekt 135
a) Kritik am Marktmodell der Meinungsfreiheit 135
b) Integration zur freiheitlich-demokratischen Kultur: Bürgerpflicht zum interaktiven Respekt 136
c) Gesetzgeberischer Spielraum 138
C. Rechtfertigung der "neutralen" Meinungsbeschränkungen: Gleiche Partizipation an ständiger öffentlicher Meinungsbildung für jeden 139
Kapitel 6: Verfassungsmäßigkeit der Verbote fiktiver Gewalt- und Minderjährigensexualdarstellungen in den USA? 142
A. Verfassungsrechtliche Argumente für die Zulässigkeit der fiktiven Darstellungen 143
I. Redefreiheit der Hersteller und Verbreiter: ZArt. 1 der US-Verfassung 143
1. Grundgedanke: Freier Markt der Ideen 144
2. Sachlicher Schutzbereich 145
a) Reden und Taten 145
aa) "Symbolic speech" 145
bb) Rein physische Wirkung erzeugende Äußerungen? 146
cc) Aufstachelung zu Straftaten 148
b) Gering- und hochwertige Reden 148
aa) Hochwertige Rede 149
bb) Geringwertige Rede 149
(1) "Ungeschützte" Rede? 149
(2) Obszönität 151
(3) Reale Kinderpornographie 153
(a) Ungeschützte reale Kinderpornographie 154
(b) Strafbarkeit des bloßen Besitzes realer Kinderpornographie 155
(4) Fiktive Kinderpornographie? 156
(5) Gewaltdarstellung? 158
3. Rechtfertigung von Beschränkungen der geschützten Reden: Zweistufigkeits- und Zweigleisigkeitstheorie 158
a) Inhaltsneutralität des Staates 159
b) Beschränkungen geringwertiger Rede: Rationale-Basis-Test 160
c) Inhaltsbezogenes Gesetz: Strenger Prüfungsmaßstab 160
aa) Inhaltsbezogenheit des Gesetzes: Von formaler Bezogenheit bestimmter Redenkategorien zur materiellen Bezogenheit kommunikativer Wirkung 160
bb) Strenger Prüfungsmaßstab: Imminente bzw. klare und unmittelbare Gefahr für zwingend notwendiges Interesse 162
d) Inhaltsneutrales Gesetz: Mittlerer Prüfungsmaßstab 164
aa) Inhaltsneutralität des Gesetzes: Regelung nicht-kommunikativer Komponenten 164
bb) Mittlerer Prüfungsmaßstab 165
e) Verdrehung der Gleise: Theorie des sekundären Effekts 166
4. Zwischenergebnis 168
II. Informationsfreiheit erwachsener Rezipienten 168
B. Verfassungsrechtliche Rechtfertigung der Verbote fiktiver Gewalt- und Minderjährigensexualdarstellungen 169
I. Freie geistige Entwicklung minderjähriger Rezipienten 170
II. Negative Informationsfreiheit der Rezipienten 171
III. Schutz potenzieller Opfer 172
IV. Effiziente Strafverfolgung 172
V. Verbot der Obszönität? 173
C. Zwischenergebnis: Beeinträchtigter Neutralitätsliberalismus 173
Kapitel 7: Verfassungsmäßigkeit der Verbote fiktiver Gewalt- und Minderjährigensexualdarstellungen in Deutschland? 179
A. Verfassungsrechtliche Argumente für die Zulässigkeit der fiktiven Darstellungen 179
I. Meinungsäußerungsfreiheit der Hersteller und Verbreiter (Art. 5 Abs. 1 S. 1 Hs. 1 GG) 180
1. Doppelcharakter der Meinungsäußerungsfreiheit 180
a) Unmittelbarster Ausdruck der menschlichen Persönlichkeit in der Gesellschaft 180
b) Teilnahme an der gesellschaftlichen und demokratischen Meinungsbildung 181
2. Sachlicher Schutzbereich der Meinungsäußerungsfreiheit 181
a) Äußerung, Verbreitung, Wirkung 182
b) Äußerungsformen und Umstände 182
c) Äußerungsinhalte: Meinung 183
aa) Subjektives Werturteil 183
bb) Der Meinungsbildung zugrunde liegende Tatsachenmitteilungen 185
3. Grundrechtliche Funktionen 186
4. Rechtfertigungen der Beschränkungen der Meinungsäußerungsfreiheit 186
a) Zensurverbot 186
b) Allgemeines Gesetz 187
aa) "Allgemeines Gesetz": Von Lüth zu Wunsiedel 187
(1) Sonderrechtslehre, Schutzgutslehre und Abwägungslehre 188
(2) Lüth-Urteil 190
(a) Kombination der Sonderrechts- mit der Abwägungslehre 190
(b) Wechselwirkungstheorie: einzelfallbezogene Rechtsgüterabwägung zur verfassungsmäßigen Zuordnung 192
(3) Wunsiedel-Beschluss 193
(a) Wiederbestätigung der (revidierten) Sonderrechtslehre 193
(b) Ohne Inhaltsanknüpfung? Allgemeinheit der zu schützenden Rechtsgüter! 194
(c) Rechtsstaatliche Distanz gegenüber Meinungsinhalten: Diskriminierungsverbot 194
(d) Verfeinerte Wechselwirkungstheorie 196
bb) Allgemeinheit der durch Meinungsbeschränkungen zu schützenden Rechtsgüter 198
(1) Erhöhte Qualifikation im Wunsiedel-Beschluss 198
(2) Grundrechte Dritter 200
(a) Menschenwürde 200
(b) Körperliche Unversehrtheit 201
(c) Allgemeines Persönlichkeitsrecht 201
(d) Ehrenschutz 202
(e) Jugendschutz: Paternalistischer Schutz des Persönlichkeitsrechts Minderjähriger 203
(f) Negative Informationsfreiheit 204
(3) Freiheitlich-demokratische Grundordnung 204
(4) Öffentlicher Friede im Sinne der Gefahrenabwehr 205
(5) Sittengesetz, sozialethische Anstandsregel, grundlegende sozial-ethische Anschauungen? 205
(6) Öffentliches Sicherheitsvertrauen? 206
(7) Gattungswürde? 207
(8) Widerspruch von Menschenbildern 208
cc) Kriterien der Rechtsgüterabwägung: verfeinerte Wechselwirkungstheorie 209
(1) "Staatliche Inhaltsneutralität" 209
(2) Höherer Schutz für Meinungsäußerungen über die Öffentlichkeit wesentlich berührende Fragen 210
(3) Meinungsäußerungen ohne allgemeine Interessen oder nur zur Verfolgung eigener Interessen 212
c) Sonderrecht im Ausnahmefall 213
aa) Sonderrecht: standpunktdiskriminierendes Gesetz 213
bb) Zulässigkeit des Sonderrechts zum Schutz der Staatsidentität 214
cc) Rechtfertigung des Sonderrechts: Verhältnismäßigkeitsprinzip 214
dd) Inkonsistenz im Wunsiedel-Beschluss 215
5. Zwischenergebnis 217
II. Kunstfreiheit der Hersteller und Verbreiter (Art. 5 Abs. 3 GG) 218
1. Sachlicher Schutzbereich 219
a) Kunst 219
aa) Wesentliches Kriterium der Kunst 219
(1) Freie schöpferische Gestaltung 219
(2) Bestimmte Werktypen 220
(3) Unerschöpfliche Informationsvermittlung 220
bb) Kunstbegriff des BVerfG 221
cc) Unterscheidung zwischen Kunst und Meinungsäußerung 221
b) Werk- und Wirkbereich der Kunst 222
2. Grundrechtliche Funktionen 223
3. Rechtfertigungen der Beschränkungen der Kunstfreiheit 224
a) Keine Anwendung von Art. 5 Abs. 2 und Art. 2 Abs. 1 Hs. 2 GG 224
b) Vorbehaltlosigkeit: Verfassungsvorbehalt 224
c) Kriterien der Rechtsgüterabwägung 226
aa) Qualifizierte Wechselwirkungstheorie: Der Grad der Realwirkungen 226
bb) "Stufentheorie"? 228
4. Zwischenergebnis 228
III. Informationsfreiheit Erwachsener (Art. 5 Abs. 1 S. 1 Hs. 2 GG) 229
1. Doppelcharakter 229
2. Sachlicher Schutzbereich: Ungehinderte Unterrichtung an/aus allgemein zugänglichen Informationsquellen 229
3. Grundrechtliche Funktionen 230
4. Rechtfertigungen der Beschränkungen der Informationsfreiheit: Allgemeine Gesetze 231
a) Höherer Schutz von Informationen, die der öffentlichen Meinungsbildung dienen 232
b) Abgeschwächter Schutz von Informationen ohne allgemeine Interessen 232
5. Zwischenergebnis 233
IV. Zwischenergebnis 233
B. Verfassungsrechtliche Rechtfertigung der Verbote fiktiver Gewalt- und Minderjährigensexualdarstellungen 235
I. Freie geistige Entwicklung minderjähriger Rezipienten 236
1. Einschätzungsprärogative des Gesetzgebers über die Jugendgefährlichkeit 236
2. Das völlige Herstellungs- und Verbreitungsverbot als effektiver Jugendschutz? 237
II. Negative Informationsfreiheit der Rezipienten 238
III. Öffentliches Sicherheitsvertrauen 238
IV. Würde des Menschen als Gattungswesen 239
1. Sonderrechtlicher Schutz vor einer Einstellungsänderung beim Rezipienten 239
2. Absolute Grenze der Grundrechte 240
C. Zwischenergebnis: Schwankung zwischen dem Neutralitätsliberalismus und dem liberalen Kommunitarismus 241
Schlusswort 242
Literaturverzeichnis 246
Sachverzeichnis 285