Menu Expand

Integration, Kommunikation und Konfrontation in Recht und Staat

Cite BOOK

Style

Brugger, W.Kirste, S., Brugger, H. (Eds.) (2013). Integration, Kommunikation und Konfrontation in Recht und Staat. Gesammelte Aufsätze. Hrsg. von Stephan Kirste / Helen Brugger. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-54096-9
Brugger, WinfriedKirste, Stephan and Brugger, Helen. Integration, Kommunikation und Konfrontation in Recht und Staat: Gesammelte Aufsätze. Hrsg. von Stephan Kirste / Helen Brugger. Duncker & Humblot, 2013. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-54096-9
Brugger, WKirste, S, Brugger, H (eds.) (2013): Integration, Kommunikation und Konfrontation in Recht und Staat: Gesammelte Aufsätze. Hrsg. von Stephan Kirste / Helen Brugger, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-54096-9

Format

Integration, Kommunikation und Konfrontation in Recht und Staat

Gesammelte Aufsätze. Hrsg. von Stephan Kirste / Helen Brugger

Brugger, Winfried

Editors: Kirste, Stephan | Brugger, Helen

Schriften zum Öffentlichen Recht, Vol. 1252

(2013)

Additional Information

Book Details

Pricing

About The Author

Stephan Kirste ist ordentlicher Universitätsprofessor für Rechts- und Sozialphilosophie an der Rechtswissenschaftlichen Fakultät der Universität Salzburg und Vorsitzender der Deutschen Sektion der Internationalen Vereinigung für Rechts- und Sozialphilosophie. Zuvor war er Dekan der Deutschsprachigen Fakultät für Vergleichende Staats- und Rechtswissenschaften an der Deutschsprachigen Andrássy Gyula Universität Budapest. Er hat sich 2004 in Heidelberg habilitiert und erhielt die venia legendi für Öffentliches Recht, Rechtsphilosophie, Verfassungsgeschichte der Neuzeit und Rechtssoziologie. Promoviert wurde er von der Juristischen Fakultät der Universität Freiburg. Er war 2006 Gastprofessor an der University of Virginia und ist seit 2001 Gastprofessor an verschiedenen Brasilianischen Universitäten. Neben zahlreichen Aufsätzen und Sammelbänden zu öffentlich-rechtlichen, rechtsphilosophischen, verfassungsvergleichenden und verfassungsgeschichtlichen Themen, sind 2010 seine »Einführung in die Rechtsphilosophie« und bei Duncker & Humblot eine Monographie zu Recht und Zeit erschienen.

Ass. iur. Helen Brugger ist derzeit akademische Mitarbeiterin am Lehrstuhl für Öffentliches Recht und Rechtsphilosophie von Prof. Dr. Hans-Joachim Cremer an der Universität Mannheim. Sie studierte Rechtswissenschaften an der Humboldt-Universität zu Berlin und der Université de Genève mit weiteren Studienaufenthalten in Budapest, London und Florenz. Das Rechtsreferendariat absolvierte sie am Landgericht Heidelberg mit Stationen in Stuttgart, Berlin und Paris. Sie war neben Studium und Referendariat über fünf Jahre in einer internationalen Anwaltskanzlei im Bereich des Arbeitsrechts tätig und hat Lehrerfahrung an der Ruprecht-Karls-Universität Heidelberg. Im Herbst 2013 führt sie ein LL.M.-Studium an die Georgetown University in Washington, D.C.

Abstract

Der Band enthält Untersuchungen zu zentralen Fragen des liberal-kommunitaristischen Rechtsstaats und legt zugleich Zeugnis vom Facettenreichtum der Arbeiten des 2010 verstorbenen Heidelberger Rechtsphilosophen und Staatsrechtlers Winfried Brugger ab. Orientierung für die Integration rechtlicher Probleme geben Menschenwürde, Menschenrechte und Gemeinwohl. Liberalität zeigt sich in der Offenhaltung des kommunikativen Prozesses gerade auch für herausfordernde und provokative Auffassungen. Kontrovers bleiben Fragen von Freiheit und Sicherheit im Staat, von der Nähe oder Distanz von Staat und Religion und nicht zuletzt die Frage des Folterverbots. Indem Brugger in Titel und Aufbau dieser Aufsatzsammlung nicht den dialektischen Dreischritt von ursprünglicher Einheit in der Integration, Antithese in der Konfrontation und Synthese in der Kommunikation gewählt hat, wird deutlich, dass er seine Antworten nicht als abschließend, sondern als Beiträge zur Rationalität der Auseinandersetzung verstanden wissen wollte. In diesem Sinne ist dieser Band Bruggers Vermächtnis.

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 5
Inhaltsverzeichnis 7
Einleitung 13
Teil 1: Integration zwischen Abstraktion und Konkretion 31
§ 1 Die Würde des Menschen im Licht des anthropologischen Kreuzes der Entscheidung 33
I. Das anthropologische Kreuz der Entscheidung 33
II. Menschenwürdetheorien: ein Überblick 39
1. Würde vom Einzelwesen Mensch oder der Menschheit her gesehen 40
2. Würde als Ergebnis sozialer Interaktion 43
III. Zur Integrationsleistung des Kreuzes der Entscheidung 45
IV. Vom Aktionskreuz zum Interaktionskreuz der Entscheidung 47
V. Die kulturelle Umformung von Aktion und Interaktion im Kreuz der Entscheidung: Enkulturation 50
VI. Rückblick und Ausblick 53
§ 2 Gemeinwohl als Integrationskonzept von Rechtssicherheit, Legitimität und Zweckmäßigkeit 61
I. Charakterisierung und normativer Status des Begriffs Gemeinwohl 61
II. Das Gemeinwohl und die drei Säulen des modernen Verfassungsstaates 66
1. Rechtssicherheit 66
2. Legitimität 69
3. Zweckmäßigkeit 72
4. Beispiele 74
III. Prozeduren der Gemeinwohlkonkretisierung 75
IV. Ebenen der Gemeinwohlverwirklichung 77
V. Zum Verhältnis der Gemeinwohlelemente 79
§ 3 Zum Verhältnis von Menschenbild und Menschenrechten 82
I. Geschichte und Positivierung der Menschenrechte 83
II. Von fundamentalen Interessen zum Menschenbild der Menschenrechte 87
III. Das Menschenbild der Menschenrechte 90
1. Eigenständigkeit 90
2. Sinnhaftigkeit 91
3. Verantwortlichkeit 92
4. Leben 93
5. Lebensführung 94
IV. Funktionsweisen der Menschenbildformel 95
Anhang 101
Teil 2: Kommunikation zwischen Integration und Konfrontation 103
§ 4 Varianten der Unterscheidung von Staat und Kirche: Von strikter Trennung und Distanz über gegenseitiges Entgegenkommen bis zu Nähe, Unterstützung und Kooperation 105
I. Zur Verbindung von Religionsverfassungsrecht und Staatskirchenrecht in der Moderne 105
II. Staat-Kirche-Modelle in Konkurrenz zu Scheidung, Religionsfreiheit und Religionsgleichheit 109
III. Scheidungs- und Trennungsmodelle von Staat und Kirche 112
IV. Die staatliche Verwendung von religiösen Symbolen und die Unterstützung von Religionen in den Scheidungsmodellen 120
V. Rücksichtnahme auf prägende religiöse Landschaft und deren staatliche Unterstützung 135
§ 5 Kants System der Redefreiheit 140
I. Unstreitiges und Streitiges bei der Redefreiheit 140
II. Funktionen von Redefreiheit 142
III. Das Menschenrecht auf Mitteilungsfreiheit 146
IV. Das Bürgerrecht auf politische Rede 150
V. Das Weltbürgerrecht auf freien öffentlichen Vernunftgebrauch 154
VI. Rückblick und Ausblick 158
Anhang: Tabelle zum System der Redefreiheit bei Kant 164
§ 6 Verbot oder Schutz von Hassrede? Rechtsvergleichende Beobachtungen zum deutschen und amerikanischen Recht 165
I. Streit um die rechtliche Einordnung von Hassrede 165
II. Das anwendbare Recht und die Abwägungsregeln des BVerfG 168
III. Analyse streitiger Fälle 174
1. Beleidigung von einzelnen Personen 175
2. Kollektivbeleidigung 180
3. Einfache und qualifizierte Holocaust-Lügen 187
§ 7 Schutz oder Verbot aggressiver Rede? Argumente aus liberaler und kommunitaristischer Sicht 201
I. Aggressive Rede: Der Härtetest für Liberalismus und Meinungsfreiheit 201
II. Strukturierung der Argumentation 205
III. Argumente für einen Vorrang von aggressiver Rede 206
IV. Argumente für eine Beschränkung von aggressiver Rede 215
V. Aggressive Rede als Beispiel für den Kampf zwischen Liberalismus und Kommunitarismus? 224
Teil 3: Europäische Integration in Statuslehre und Kommunitarismus 235
§ 8 Georg Jellineks Statuslehre: national und international. Eine Würdigung und Aktualisierung anlässlich seines 100. Todestages im Jahr 2011 237
I. Vorteile und Nachteile des Klassikerstatus 237
II. Die Sichtweise der juristischen Logik 239
III. Zweck, Wert, Gemeinschaft, Gemeinwesen 240
IV. Rechtsethik und Rechtsgeschichte 241
V. Zunehmende Subjektivierung und Individualisierung als Bewegung der Moderne 243
VI. Die Formulierung der Statuslehre 244
VII. Analyse der Statuslehre im Einzelnen 248
1. Funktionale Sichtweise von staatlicher Herrschaft 248
2. Vom Lebensschutz zum komplexen Freiheitsverständnis 249
3. Vom Freiheitsverständnis zum Gleichheitsverständnis 251
4. Problem – Lösung, Fortschritt – Kontingenz – Entwicklung, subjektive und objektive Garantien im Recht 252
VIII. Status vor dem modernen Staat? 255
IX. Statusverhältnisse unterhalb der Staatsebene 257
X. Neue Status: Status culturalis und oecologicus? 259
1. Exklusivität der vier Status? 259
2. Status oecologicus? 262
3. Status culturalis? 263
XI. Status oberhalb des Staates: Status europaeus und Status universalis? 266
1. Vom Staat zur Staatengemeinschaft und zum Staatensystem 266
2. Souveränität zu stark, zu schwach, zu partikularistisch 269
XII. Schaubild: Eine aktualisierte Version von Georg Jellineks Statuslehre 273
§ 9 Zur Rationalität des Kommunitarismus und zu seiner Bedeutung für die Verfassung Deutschlands und Europas 275
I. Entstehung und Autoren des Kommunitarismus 275
II. Drei Kernpunkte des Kommunitarismus 277
III. Konservativer, liberaler und universalistischer Kommunitarismus 279
IV. Menschenbild, Gesellschafts- und Staatsverständnis in der liberalen Erfahrung und in der liberalen Gesellschaftsvertragstheorie 282
V. Die kommunitaristische Sicht 284
VI. Kommunitarismus und Einigung Europas 297
Teil 4: Hard Cases 305
§ 10 Gewährleistung von Freiheit und Sicherheit im Lichte unterschiedlicher Staats- und Verfassungsverständnisse 307
I. Vormoderne Sichtweisen von Freiheit und Sicherheit 308
II. Moderne Staatszwecklehren in der Gesellschaftsvertragstheorie 316
III. Wandlungen von Polizei, Rechtsstaat und Sozialstaat 324
IV. Anschlussfähigkeit des klassischen Theorierahmens für die Ordnungsprobleme der Gegenwart? 327
V. Freiheit und Sicherheit im Grundgesetz 331
VI. Das Beispiel Volksverhetzung 335
VII. Das Beispiel Parteiverbot 341
§ 11 Zum Verhältnis von Neutralitätsliberalismus und liberalem Kommunitarismus. Dargestellt am Streit über das Kreuz in der Schule 348
I. Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts und ihre leitenden Prämissen 348
II. Kommunitarismus und Liberalismus oder Kommunitarismus gegen Liberalismus? 356
III. Konservativer, liberaler und universalistischer Kommunitarismus 360
1. Menschenbild, Gesellschafts- und Staatsverständnis in der liberalen Erfahrung und in der liberalen Gesellschaftsvertragstheorie 360
2. Die kommunitaristische Sicht 363
IV. Zur Neutralität des modernen Staates 377
1. Der neue Rawls und der Kommunitarismus 377
2. Das Beispiel Ehe und Familie 380
3. Das Beispiel weltanschaulich-religiöse Neutralität 383
§ 12 Einschränkung des absoluten Folterverbots bei Rettungsfolter? 391
I. Was sagen die Rechtsnormen? 392
II. Die Antwort des Strafrechts 393
III. Ein zweiter Blick auf die Rechtslage 394
IV. Der Grundvertrag zwischen Bürger und Staat 396
V. Dammbruch nach innen und außen? 397
VI. Deontologie versus Konsequentialismus 399
VII. Weitere Einwände 399
VIII. Zur Rolle der Polizisten 400
Drucknachweise 401