Der Rücktritt im Strafrecht

Mareike Herrmann

doi:10.3790/978-3-428-54115-7

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Herrmann, M. (2013). Der Rücktritt im Strafrecht. Eine kritische Analyse von § 24 StGB de lege lata und Überlegungen de lege ferenda. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-54115-7

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Der Rücktritt im Strafrecht

Eine kritische Analyse von § 24 StGB de lege lata und Überlegungen de lege ferenda

Herrmann, Mareike

Kölner Kriminalwissenschaftliche Schriften, Vol. 57

(2013)

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Additional Information

Book Details

Publisher Name: Duncker & Humblot
ISBN: 978-3-428-54115-7
978-3-428-14115-9 (print edition)
DOI: https://doi.org/10.3790/978-3-428-54115-7
Edition: 1
Language: German
Pages: 303
Collections: NBE RECHT
NBE D&H
Subjects: Criminal law: procedure & offences

Pricing

Institution: € 136.00 (incl. local VAT if applicable)
Individual: € 89.90 (incl. local VAT if applicable)

About The Author

Mareike Herrmann studierte Rechtswissenschaften an der Universität zu Köln von 2004 bis 2009. Seit 2005 arbeitet sie im Institut für Strafrecht und Strafprozessrecht an der Universität zu Köln, seit 2009 als wissenschaftliche Mitarbeiterin am Lehrstuhl von Professor Dr. Claus Kreß LL.M. (Cambridge). Dort wurde sie Ende 2012 promoviert. Zum Veröffentlichungszeitpunkt dieser Arbeit ist sie Rechtsreferendarin im Landgerichtsbezirk Köln.

Abstract

Mareike Herrmann entwickelt in ihrer Arbeit ausgehend von der derzeitigen Fassung des § 24 StGB einen Reformvorschlag auf der Grundlage einer dualistischen Konzeption von Versuch und Rücktritt. Kernpunkte des Gesetzesvorschlags sind hierbei die gegenüber dem geltenden Recht deutlichere Hervorhebung eines Rücktrittsvorsatzes und der Verzicht auf das Freiwilligkeitsmerkmal. Die Unterscheidung zwischen den drei Rücktrittsvarianten des § 24 Abs. 1 StGB wird eingeebnet. Stattdessen wird verlangt, dass der Versuchstäter sich um die Verhinderung der Tatvollendung bemüht, indem er bewusst eine reelle Rettungschance für das Rechtsgut bereitstellt. Dabei darf er dem zufälligen Erfolgseintritt keinen Raum lassen. Daneben schlägt die Autorin vor, die starre Rechtsfolge der Straflosigkeit durch die Einführung einer obligatorischen Strafmilderung und eines fakultativen Absehens von Strafe zu ersetzen.

Section Title	Page	Action	Price
Vorwort	7
Inhaltsverzeichnis	9
Einleitung	15
Kapitel 1: Einführung in die Struktur des Rücktritts nach § 24 StGB	18
I. Einordnung des Rücktritts als Strafaufhebungsgrund	18
II. Die Auslegung des § 24 StGB im Lichte der ratio legis	20
Kapitel 2: Die Bedeutung der einzelnen Tatbestandsmerkmale (mit Ausnahme der Freiwilligkeit)	27
I. § 24 Abs. 1 Satz 1 Var. 1 StGB – Aufgabe der weiteren Tatausführung	28
1. Anforderungen an den Rücktrittsvorsatz am Beispiel verschiedener Fallgestaltungen	34
a) Absichtliches Rücktrittsverhalten	34
b) Sicheres Wissen des Täters hinsichtlich der Erfolgsvermeidung	35
c) Möglichkeitsvorstellung hinsichtlich der Tatvollendung	37
d) „Aufgabeentschluss mit der vorsorglichen Bereitschaft zu späterer Rettungsaktivität“	41
e) Fehlende Tätervorstellung bzgl. des Erfolgseintritts	44
2. Endgültiges Aufgeben der Tat?	49
3. Der fehlgeschlagene Versuch	50
4. Zwischenergebnis für das Merkmal der Tataufgabe	52
II. § 24 Abs. 1 Satz 1 Var. 2 und § 24 Abs. 2 Satz 1 StGB – Verhindern der Tatvollendung	53
Zwischenergebnis zum Merkmal der Vollendungsvereitelung	70
III. § 24 Abs. 1 Satz 2, Abs. 2 Satz 2 StGB – Ernsthaftes Bemühen um die Verhinderung der Tatvollendung	71
IV. Zusammenfassung	73
Kapitel 3: Das Freiwilligkeitsmerkmal	75
I. ZurWillensfreiheit	76
1. Zur Frage, ob der Wille des Menschen frei ist – eine Betrachtung an der Schnittstelle zwischen Strafrecht, Neurowissenschaften und Philosophie	77
a) Der Determinismus und seine Folgen für das Strafrecht	78
b) Kritik am Determinismus	83
c) Deshalb jetzt Indeterminismus?	89
2. Zwischenergebnis	97
II. Der Streit um die Freiwilligkeit im Sinne von § 24 StGB	97
1. Vergleich mit dem StGB von 1871	99
2. Die psychologische Theorie	101
a) „Autonom“ und „heteronom“ als Synonyme für „freiwillig“ und „unfreiwillig“	104
b) Stärke psychischen Drucks als Abgrenzungskriterium	105
c) Selbstkritik der Rechtsprechung	108
d) Dogmatisch falsche Einordnung von Fallgruppen	109
e) Wertungswidersprüche	111
f) Normativer Kern	113
3. Zwischenergebnis	114
4. Die normativen Theorien	115
a) Rein normative Ansätze	115
b) Vermittelnde Ansichten zwischen psychologischer und normativer Theorie	117
c) Insbesondere: Der Rückgriff auf die ratio legis	119
aa) Die Goldene-Brücke-Theorie	120
bb) Die Gnaden- und Prämien-Theorie	121
cc) Die Strafzwecktheorie	122
dd) Die Schulderfüllungstheorie	123
ee) Zurechenbare bzw. geltungsbestätigende Gefährdungsumkehr	125
(1) Jäger	125
(2) Amelung	127
ff) Die Einheitstheorie	127
gg) Zwischenergebnis	128
d) Wortlautproblematik (für alle normativen Ansätze)	129
aa) Geltung der Wortlautgrenze im Rahmen des § 24 StGB?	129
bb) Umgangssprachliches Verständnis von „freiwillig“	131
cc) Kritische Analyse einzelner normativer Ansätze	132
(1) Orientierung an der Qualität der Rücktrittsmotive	132
(a) Esoterische Moral des Rechts?	133
(b) Rückkehr in die Legalität und rechtstreue Gesinnung	135
(c) Erforderlichkeit des endgültigen und vorbehaltlosen Aufgebens	138
(d) Zwischenergebnis	140
(2) Orientierung an einer fiktiven Vergleichsperson	141
(a) „Rechtstreue Vergleichsperson“	141
(b) „Deliktische Vergleichsperson“ (Roxin)	142
(3) Qualifizierte Zurechenbarkeit der Erfüllungsleistung (Herzberg)	144
(a) § 35 StGB als Maßstab	145
(aa) Wortlaut	145
(bb) Inhalt	145
(b) § 240 StGB als Maßstab709	150
(aa) Wortlaut	150
(bb) Inhalt	150
(c) § 20 StGB als Maßstab	153
(aa) Wortlaut	153
(bb) Inhalt	154
(d) Wegfall der Geschäftsgrundlage	155
(e) Zwischenergebnis	156
(4) Parallele zu Kriterien mittelbarer Täterschaft (Jäger)	156
(a) Wegfall des Handlungssinns	157
(b) Irrtum über die Ausführbarkeit der Tat	158
(5) Freiwilligkeit als Unabhängigkeit von situations- und konstitutionsgeprägten Zwängen (Amelung)	159
(a) Situationsgeprägte Zwänge	161
(b) Konstitutionsgeprägte Zwänge	162
(c) Gesamtbetrachtung der Konzeption	163
e) Zwischenergebnis zu den normativen Auslegungsansätzen	164
5. Ergebnis zum Streit um psychologisierende und normative Ansätze	165
III.Weitere Überlegungen zum Merkmal der Freiwilligkeit	166
1. Zur Funktion des Freiwilligkeitsmerkmals	167
a) Freiwilligkeit und Aufgabe der Tat (§ 24 Abs. 1 Satz 1 Var. 1 StGB)	167
b) Freiwilligkeit und Vollendungsverhinderung (§ 24 Abs. 1 Satz 1 Var. 2 und § 24 Abs. 2 Satz 1 StGB)	168
c) Freiwilligkeit und ernsthaftes Bemühen um die Vollendungsverhinderung (§ 24 Abs. 1 Satz 2, Abs. 2 Satz 2 StGB)	168
d) Zwischenergebnis	169
2. Problematische Fallgruppen	169
a) Wegfall des Handlungssinns, insbesondere Rücktritt vom bedingt vorsätzlichen Versuch	169
aa) Das Handlungsziel ist nicht mehr erreichbar	169
bb) Außertatbestandliche Zielerreichung I	170
cc) Außertatbestandliche Zielerreichung II	171
b) Entdeckung der Tat /„wesentlich geänderte, mit einem erhöhten Risiko verbundene Sachlage“	179
c) Gewissensbisse, Scham, innere Hemmungen, seelische Erschütterung – „emotioneller Zwang“?	182
d) Aufgabe oder Verhindern der Vollendung der Tat zugunsten der Begehung oder Verdeckung einer anderen Tat	183
e) Schutz eigener Rechtsgüter oder von Rechtsgütern nahestehender Personen	185
f) „Erhebliche Schwierigkeiten, die Tat zu vollenden“	186
g) Eintritt einer zuvor gesetzten Bedingung	186
3. Ergebnis	187
Kapitel 4: Zur Rechtsfolge des Rücktritts	189
I. Der Strafgrund des Versuchs im Überblick	190
II. Die ratio legis einer Rücktrittsnorm (unter Anknüpfung an die Ansichten zur Konzeption de lege lata)	192
1. Die isolierte Betrachtung des Rücktritts – Die Theorie von der „goldenen Brücke“	193
2. Kombinationslösungen	195
a) Gnaden- bzw. Prämientheorie	195
b) Strafzwecktheorie	197
c) Einheitstheorie	200
d) Schulderfüllungstheorie (Herzberg)	201
e) Zurechenbare Gefährdungsumkehr (Jäger)	202
3. Ergebnis	203
III. Die Straflosigkeit als Rechtsfolge des Rücktritts	204
1. Alternativen zur Straflosigkeit als Rechtsfolge	207
2. Das Absehen von Strafe	209
a) Verhältnis des Absehens von Strafe zu verfahrensrechtlichen Einstellungsmöglichkeiten	210
b) Sinn und Zweckmäßigkeit des Schuldspruchs	214
c) Rechtsstaatliche Bedenken gegen die Ermöglichung des Absehens von Strafe	216
d) Weitere Nebenfolgen der Rechtsfolgeänderung, insbesondere die Kostenfolgen	219
3. Obligatorische Strafmilderung?	221
4. Fazit	223
IV. Ergebnis	226
Kapitel 5: Die Rücktrittskonzeptionen, insbesondere ihre Rechtsfolgen, in anderen Rechtsordnungen	228
I. Dänemark	228
II. Frankreich	229
III. Italien	230
IV. Korea	232
V. Österreich	232
VI. Polen	233
VII. Schweden	233
VIII. Schweiz	234
IX. Spanien	235
X. Türkei	236
XI. Corpus Juris (2000; „Florenz-Entwurf“)	237
XII. IStGH-Statut	238
XIII. Common-law-Systeme: England und USA	239
1. Überblick über das englische Straftatsystem	239
2. Der Rücktritt im englischen Recht	241
3. Der Rücktritt im US-Recht	246
XIV. Fazit	250
Exkurs	251
Kapitel 6: Eigene Konzeption	254
I. Sinn und Zweck einer Rücktrittsnorm und die Rechtsfolge	254
1. Strafzwecktheoretische Überlegungen	255
2. Normative Gesichtspunkte	256
3. Traditionelle Auffassungen zur ratio legis	258
4. Zwischenergebnis	259
II. Die einzelnen Voraussetzungen der Rücktrittsnorm	259
1. Objektiv-subjektive Voraussetzungen	259
2. Die Freiwilligkeit	262
a) Rückkehr in die Legalität	263
b) Zwangslagen	264
c) Zwischenergebnis	265
3. Der Rücktritt bei Beteiligung Mehrerer an der Straftat, § 24 Abs. 2 StGB	265
Schlusswort	270
Literaturverzeichnis	271
Personen- und Sachverzeichnis	301

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