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Herrmann, M. (2013). Der Rücktritt im Strafrecht. Eine kritische Analyse von § 24 StGB de lege lata und Überlegungen de lege ferenda. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-54115-7
Herrmann, Mareike. Der Rücktritt im Strafrecht: Eine kritische Analyse von § 24 StGB de lege lata und Überlegungen de lege ferenda. Duncker & Humblot, 2013. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-54115-7
Herrmann, M, (2013): Der Rücktritt im Strafrecht: Eine kritische Analyse von § 24 StGB de lege lata und Überlegungen de lege ferenda, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-54115-7

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Der Rücktritt im Strafrecht

Eine kritische Analyse von § 24 StGB de lege lata und Überlegungen de lege ferenda

Herrmann, Mareike

Kölner Kriminalwissenschaftliche Schriften, Vol. 57

(2013)

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About The Author

Mareike Herrmann studierte Rechtswissenschaften an der Universität zu Köln von 2004 bis 2009. Seit 2005 arbeitet sie im Institut für Strafrecht und Strafprozessrecht an der Universität zu Köln, seit 2009 als wissenschaftliche Mitarbeiterin am Lehrstuhl von Professor Dr. Claus Kreß LL.M. (Cambridge). Dort wurde sie Ende 2012 promoviert. Zum Veröffentlichungszeitpunkt dieser Arbeit ist sie Rechtsreferendarin im Landgerichtsbezirk Köln.

Abstract

Mareike Herrmann entwickelt in ihrer Arbeit ausgehend von der derzeitigen Fassung des § 24 StGB einen Reformvorschlag auf der Grundlage einer dualistischen Konzeption von Versuch und Rücktritt. Kernpunkte des Gesetzesvorschlags sind hierbei die gegenüber dem geltenden Recht deutlichere Hervorhebung eines Rücktrittsvorsatzes und der Verzicht auf das Freiwilligkeitsmerkmal. Die Unterscheidung zwischen den drei Rücktrittsvarianten des § 24 Abs. 1 StGB wird eingeebnet. Stattdessen wird verlangt, dass der Versuchstäter sich um die Verhinderung der Tatvollendung bemüht, indem er bewusst eine reelle Rettungschance für das Rechtsgut bereitstellt. Dabei darf er dem zufälligen Erfolgseintritt keinen Raum lassen. Daneben schlägt die Autorin vor, die starre Rechtsfolge der Straflosigkeit durch die Einführung einer obligatorischen Strafmilderung und eines fakultativen Absehens von Strafe zu ersetzen.

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 7
Inhaltsverzeichnis 9
Einleitung 15
Kapitel 1: Einführung in die Struktur des Rücktritts nach § 24 StGB 18
I. Einordnung des Rücktritts als Strafaufhebungsgrund 18
II. Die Auslegung des § 24 StGB im Lichte der ratio legis 20
Kapitel 2: Die Bedeutung der einzelnen Tatbestandsmerkmale (mit Ausnahme der Freiwilligkeit) 27
I. § 24 Abs. 1 Satz 1 Var. 1 StGB – Aufgabe der weiteren Tatausführung 28
1. Anforderungen an den Rücktrittsvorsatz am Beispiel verschiedener Fallgestaltungen 34
a) Absichtliches Rücktrittsverhalten 34
b) Sicheres Wissen des Täters hinsichtlich der Erfolgsvermeidung 35
c) Möglichkeitsvorstellung hinsichtlich der Tatvollendung 37
d) „Aufgabeentschluss mit der vorsorglichen Bereitschaft zu späterer Rettungsaktivität“ 41
e) Fehlende Tätervorstellung bzgl. des Erfolgseintritts 44
2. Endgültiges Aufgeben der Tat? 49
3. Der fehlgeschlagene Versuch 50
4. Zwischenergebnis für das Merkmal der Tataufgabe 52
II. § 24 Abs. 1 Satz 1 Var. 2 und § 24 Abs. 2 Satz 1 StGB – Verhindern der Tatvollendung 53
Zwischenergebnis zum Merkmal der Vollendungsvereitelung 70
III. § 24 Abs. 1 Satz 2, Abs. 2 Satz 2 StGB – Ernsthaftes Bemühen um die Verhinderung der Tatvollendung 71
IV. Zusammenfassung 73
Kapitel 3: Das Freiwilligkeitsmerkmal 75
I. ZurWillensfreiheit 76
1. Zur Frage, ob der Wille des Menschen frei ist – eine Betrachtung an der Schnittstelle zwischen Strafrecht, Neurowissenschaften und Philosophie 77
a) Der Determinismus und seine Folgen für das Strafrecht 78
b) Kritik am Determinismus 83
c) Deshalb jetzt Indeterminismus? 89
2. Zwischenergebnis 97
II. Der Streit um die Freiwilligkeit im Sinne von § 24 StGB 97
1. Vergleich mit dem StGB von 1871 99
2. Die psychologische Theorie 101
a) „Autonom“ und „heteronom“ als Synonyme für „freiwillig“ und „unfreiwillig“ 104
b) Stärke psychischen Drucks als Abgrenzungskriterium 105
c) Selbstkritik der Rechtsprechung 108
d) Dogmatisch falsche Einordnung von Fallgruppen 109
e) Wertungswidersprüche 111
f) Normativer Kern 113
3. Zwischenergebnis 114
4. Die normativen Theorien 115
a) Rein normative Ansätze 115
b) Vermittelnde Ansichten zwischen psychologischer und normativer Theorie 117
c) Insbesondere: Der Rückgriff auf die ratio legis 119
aa) Die Goldene-Brücke-Theorie 120
bb) Die Gnaden- und Prämien-Theorie 121
cc) Die Strafzwecktheorie 122
dd) Die Schulderfüllungstheorie 123
ee) Zurechenbare bzw. geltungsbestätigende Gefährdungsumkehr 125
(1) Jäger 125
(2) Amelung 127
ff) Die Einheitstheorie 127
gg) Zwischenergebnis 128
d) Wortlautproblematik (für alle normativen Ansätze) 129
aa) Geltung der Wortlautgrenze im Rahmen des § 24 StGB? 129
bb) Umgangssprachliches Verständnis von „freiwillig“ 131
cc) Kritische Analyse einzelner normativer Ansätze 132
(1) Orientierung an der Qualität der Rücktrittsmotive 132
(a) Esoterische Moral des Rechts? 133
(b) Rückkehr in die Legalität und rechtstreue Gesinnung 135
(c) Erforderlichkeit des endgültigen und vorbehaltlosen Aufgebens 138
(d) Zwischenergebnis 140
(2) Orientierung an einer fiktiven Vergleichsperson 141
(a) „Rechtstreue Vergleichsperson“ 141
(b) „Deliktische Vergleichsperson“ (Roxin) 142
(3) Qualifizierte Zurechenbarkeit der Erfüllungsleistung (Herzberg) 144
(a) § 35 StGB als Maßstab 145
(aa) Wortlaut 145
(bb) Inhalt 145
(b) § 240 StGB als Maßstab709 150
(aa) Wortlaut 150
(bb) Inhalt 150
(c) § 20 StGB als Maßstab 153
(aa) Wortlaut 153
(bb) Inhalt 154
(d) Wegfall der Geschäftsgrundlage 155
(e) Zwischenergebnis 156
(4) Parallele zu Kriterien mittelbarer Täterschaft (Jäger) 156
(a) Wegfall des Handlungssinns 157
(b) Irrtum über die Ausführbarkeit der Tat 158
(5) Freiwilligkeit als Unabhängigkeit von situations- und konstitutionsgeprägten Zwängen (Amelung) 159
(a) Situationsgeprägte Zwänge 161
(b) Konstitutionsgeprägte Zwänge 162
(c) Gesamtbetrachtung der Konzeption 163
e) Zwischenergebnis zu den normativen Auslegungsansätzen 164
5. Ergebnis zum Streit um psychologisierende und normative Ansätze 165
III.Weitere Überlegungen zum Merkmal der Freiwilligkeit 166
1. Zur Funktion des Freiwilligkeitsmerkmals 167
a) Freiwilligkeit und Aufgabe der Tat (§ 24 Abs. 1 Satz 1 Var. 1 StGB) 167
b) Freiwilligkeit und Vollendungsverhinderung (§ 24 Abs. 1 Satz 1 Var. 2 und § 24 Abs. 2 Satz 1 StGB) 168
c) Freiwilligkeit und ernsthaftes Bemühen um die Vollendungsverhinderung (§ 24 Abs. 1 Satz 2, Abs. 2 Satz 2 StGB) 168
d) Zwischenergebnis 169
2. Problematische Fallgruppen 169
a) Wegfall des Handlungssinns, insbesondere Rücktritt vom bedingt vorsätzlichen Versuch 169
aa) Das Handlungsziel ist nicht mehr erreichbar 169
bb) Außertatbestandliche Zielerreichung I 170
cc) Außertatbestandliche Zielerreichung II 171
b) Entdeckung der Tat /„wesentlich geänderte, mit einem erhöhten Risiko verbundene Sachlage“ 179
c) Gewissensbisse, Scham, innere Hemmungen, seelische Erschütterung – „emotioneller Zwang“? 182
d) Aufgabe oder Verhindern der Vollendung der Tat zugunsten der Begehung oder Verdeckung einer anderen Tat 183
e) Schutz eigener Rechtsgüter oder von Rechtsgütern nahestehender Personen 185
f) „Erhebliche Schwierigkeiten, die Tat zu vollenden“ 186
g) Eintritt einer zuvor gesetzten Bedingung 186
3. Ergebnis 187
Kapitel 4: Zur Rechtsfolge des Rücktritts 189
I. Der Strafgrund des Versuchs im Überblick 190
II. Die ratio legis einer Rücktrittsnorm (unter Anknüpfung an die Ansichten zur Konzeption de lege lata) 192
1. Die isolierte Betrachtung des Rücktritts – Die Theorie von der „goldenen Brücke“ 193
2. Kombinationslösungen 195
a) Gnaden- bzw. Prämientheorie 195
b) Strafzwecktheorie 197
c) Einheitstheorie 200
d) Schulderfüllungstheorie (Herzberg) 201
e) Zurechenbare Gefährdungsumkehr (Jäger) 202
3. Ergebnis 203
III. Die Straflosigkeit als Rechtsfolge des Rücktritts 204
1. Alternativen zur Straflosigkeit als Rechtsfolge 207
2. Das Absehen von Strafe 209
a) Verhältnis des Absehens von Strafe zu verfahrensrechtlichen Einstellungsmöglichkeiten 210
b) Sinn und Zweckmäßigkeit des Schuldspruchs 214
c) Rechtsstaatliche Bedenken gegen die Ermöglichung des Absehens von Strafe 216
d) Weitere Nebenfolgen der Rechtsfolgeänderung, insbesondere die Kostenfolgen 219
3. Obligatorische Strafmilderung? 221
4. Fazit 223
IV. Ergebnis 226
Kapitel 5: Die Rücktrittskonzeptionen, insbesondere ihre Rechtsfolgen, in anderen Rechtsordnungen 228
I. Dänemark 228
II. Frankreich 229
III. Italien 230
IV. Korea 232
V. Österreich 232
VI. Polen 233
VII. Schweden 233
VIII. Schweiz 234
IX. Spanien 235
X. Türkei 236
XI. Corpus Juris (2000; „Florenz-Entwurf“) 237
XII. IStGH-Statut 238
XIII. Common-law-Systeme: England und USA 239
1. Überblick über das englische Straftatsystem 239
2. Der Rücktritt im englischen Recht 241
3. Der Rücktritt im US-Recht 246
XIV. Fazit 250
Exkurs 251
Kapitel 6: Eigene Konzeption 254
I. Sinn und Zweck einer Rücktrittsnorm und die Rechtsfolge 254
1. Strafzwecktheoretische Überlegungen 255
2. Normative Gesichtspunkte 256
3. Traditionelle Auffassungen zur ratio legis 258
4. Zwischenergebnis 259
II. Die einzelnen Voraussetzungen der Rücktrittsnorm 259
1. Objektiv-subjektive Voraussetzungen 259
2. Die Freiwilligkeit 262
a) Rückkehr in die Legalität 263
b) Zwangslagen 264
c) Zwischenergebnis 265
3. Der Rücktritt bei Beteiligung Mehrerer an der Straftat, § 24 Abs. 2 StGB 265
Schlusswort 270
Literaturverzeichnis 271
Personen- und Sachverzeichnis 301