Grundlagen und Grenzen der Analogie ›in bonam partem‹ im Strafrecht
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Grundlagen und Grenzen der Analogie ›in bonam partem‹ im Strafrecht
Schriften zum Strafrecht, Vol. 253
(2014)
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In der Strafrechtswissenschaft herrscht weitgehend Einigkeit über die Zulässigkeit der Analogie ›in bonam partem‹. Dies ändert aber nichts daran, dass grundlegende Fragen noch nicht hinreichend geklärt sind: Wo der Richter zur Strafrechtsfortbildung auf verschiedene Formen der Analogie (Gesetzes-, Institutions- und Rechtsanalogie) zurückgreift, um Straffreistellungsgründe (›in bonam partem‹) zu schaffen, mag das nicht den klassischen Kern des nulla-poena-Grundsatzes berühren - sehr wohl aber denjenigen des allgemeinen Gesetzlichkeitsgrundsatzes. Eine Darstellung der rechtsstaatlichen Wurzel unter einem gemäßigten Neokonstitutionalismus zeigt die Grenzen einer quasi-gesetzgeberischen Tätigkeit des Richters auf, die einen Verstoß gegen das Demokratieprinzip vermeiden. Auch die Anbindung des Gesetzlichkeitsprinzips an strafrechtliche Wurzeln in Gestalt der Strafzwecke liefert Argumente gegen eine unkontrollierte Anerkennung von analogisch gefundenen Regelungen.
Table of Contents
| Section Title | Page | Action | Price |
|---|---|---|---|
| Geleitwort | 7 | ||
| Vorwort | 9 | ||
| Inhaltsverzeichnis | 11 | ||
| Abkürzungsverzeichnis | 14 | ||
| Einleitung | 17 | ||
| Erstes Kapitel: Was ist die „Analogie“ in bonam partem? | 24 | ||
| A. Fragestellung: Verwendung des Wortes „Analogie“ im Strafrecht | 24 | ||
| B. Analogie zugunsten des Täters als Mittel zur Rechtsfortbildung im Strafrecht | 25 | ||
| I. Strafgesetzesauslegung, Strafgesetzesanwendung und Strafrechtsfortbildung | 25 | ||
| II. Korrektur des Strafrechts und richterliche Rechtsschöpfung durch Analogie in bonam partem – die außerstrafrechtliche Rechtsanwendung und weitere ähnliche Rechtsfortbildungsmittel | 33 | ||
| C. Voraussetzungen der Analogie in bonam partem im Strafrecht | 41 | ||
| I. Einleitung | 41 | ||
| II. Das Vorliegen einer Ausnahmelücke | 42 | ||
| 1. Begriff der „Ausnahmelücke“ | 42 | ||
| a) Lückenarten und Ausnahmelücken | 42 | ||
| b) Die Ausnahmelücken setzen eine gesetzgeberische Unaufmerksamkeit voraus – Zur Unterscheidung von Ausnahmelücken und bloßen Wertunstimmigkeiten | 48 | ||
| 2. Strafausschließende Generalregelungen und Anerkennung von Ausnahmelücken | 51 | ||
| III. Fehlen eines Strafrechtsfortbildungsverbots | 56 | ||
| D. Arten der Analogie in bonam partem | 60 | ||
| I. Einführung in die Formen der analogischen Strafrechtsschöpfung zugunsten des Täters und strafrechtliche Grundsätze | 60 | ||
| II. Dreierlei Klassifikationen der Analogie in bonam partem | 68 | ||
| 1. Fragestellung | 68 | ||
| 2. Gesetzesanalogie in bonam partem: Begriff, Struktur und Fälle | 71 | ||
| 3. Institutionsanalogie in bonam partem (Analogie institutionis in bonam partem): Begriff, Struktur und Fälle | 80 | ||
| 4. Rechtsanalogie in bonam partem: Begriff, Struktur und Fälle | 90 | ||
| Zweites Kapitel: Die Grundlagen der Analogie in bonam partem | 93 | ||
| A. Einleitung: Die Bedeutung des Gesetzlichkeitsprinzips als beschränkende Regel strafrechtlicher Staatsfunktionen | 93 | ||
| B. Grundlagen des Gesetzlichkeitsprinzips | 97 | ||
| I. Rechtsstaatliche Wurzeln | 97 | ||
| 1. Problemaufriss | 97 | ||
| 2. Das Gesetzlichkeitsprinzip im klassischen Konstitutionalismus | 97 | ||
| 3. Das Gesetzlichkeitsprinzip im Neukonstitutionalismus (radikaler und gemäßigter Neukonstitutionalismus) | 105 | ||
| II. Strafrechtliche Wurzel | 116 | ||
| 1. Fragestellung | 116 | ||
| 2. Ausrichtung an den Zwecken des Strafrechts und Begründung des Gesetzlichkeitsprinzips und der Analogie in bonam partem | 120 | ||
| 3. Richterliche Beschränkung der Notwehrrechte aufgrund der Anerkennung übergesetzlicher Rechtfertigungsgründe | 125 | ||
| a) Fragestellung | 125 | ||
| b) Meinungsstand | 126 | ||
| c) Stellungnahme: Die Rechtfertigungsgründe als reine Ermächtigungen und der „doppelte Rückgriff“ auf die Analogie in bonam partem | 131 | ||
| Drittes Kapitel: Grenzen der Analogie in bonam partem im Strafrecht | 139 | ||
| A. Einleitung: Die Bedeutung der Wurzeln des Gesetzlichkeitsprinzips bei der Begrenzung der Analogie zugunsten des Täters | 139 | ||
| B. Rechtsstaatliche Grenzen | 140 | ||
| I. Fragestellung | 140 | ||
| II. Ausschluss der Rechtsanalogie in bonam partem | 140 | ||
| III. Rechtliche Natur und Reichweite der analogen Strafbefreiungs- und Strafmilderungsgründe | 144 | ||
| C. Strafrechtliche Grenzen | 146 | ||
| I. Einleitung: Ausnahmeregelungen und Analogieverbot | 146 | ||
| II. Der Ausnahmecharakter von Straffreistellung und Strafmilderung und das Analogieverbot | 149 | ||
| 1. Einführung in die strafrechtlichen Ausnahmevorschriften | 149 | ||
| 2. Der Ausnahmecharakter der Straffreistellungs- und Strafmilderungsgründe nach dem institutionsbezogenen Kriterium und die Grenzen der Analogie in bonam partem | 153 | ||
| a) Fragestellung | 153 | ||
| b) Exzeptionalität, Argumentationsverfahren bei der Begründung der strafrechtlichen Verantwortlichkeit und Reichweite des Analogieverbots | 156 | ||
| 3. Der Ausnahmecharakter der Straffreistellungsgründe und der Strafmilderungsgründe nach dem systembezogenen Kriterium und den Grenzen der Analogie in bonam partem | 167 | ||
| Schlussfolgerungen | 170 | ||
| Literaturverzeichnis | 174 | ||
| Stichwortverzeichnis | 207 |