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Grundlagen und Grenzen der Analogie ›in bonam partem‹ im Strafrecht

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Montiel, J. (2014). Grundlagen und Grenzen der Analogie ›in bonam partem‹ im Strafrecht. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-54200-0
Montiel, Juan Pablo. Grundlagen und Grenzen der Analogie ›in bonam partem‹ im Strafrecht. Duncker & Humblot, 2014. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-54200-0
Montiel, J (2014): Grundlagen und Grenzen der Analogie ›in bonam partem‹ im Strafrecht, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-54200-0

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Grundlagen und Grenzen der Analogie ›in bonam partem‹ im Strafrecht

Montiel, Juan Pablo

Schriften zum Strafrecht, Vol. 253

(2014)

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Abstract

In der Strafrechtswissenschaft herrscht weitgehend Einigkeit über die Zulässigkeit der Analogie ›in bonam partem‹. Dies ändert aber nichts daran, dass grundlegende Fragen noch nicht hinreichend geklärt sind: Wo der Richter zur Strafrechtsfortbildung auf verschiedene Formen der Analogie (Gesetzes-, Institutions- und Rechtsanalogie) zurückgreift, um Straffreistellungsgründe (›in bonam partem‹) zu schaffen, mag das nicht den klassischen Kern des nulla-poena-Grundsatzes berühren - sehr wohl aber denjenigen des allgemeinen Gesetzlichkeitsgrundsatzes. Eine Darstellung der rechtsstaatlichen Wurzel unter einem gemäßigten Neokonstitutionalismus zeigt die Grenzen einer quasi-gesetzgeberischen Tätigkeit des Richters auf, die einen Verstoß gegen das Demokratieprinzip vermeiden. Auch die Anbindung des Gesetzlichkeitsprinzips an strafrechtliche Wurzeln in Gestalt der Strafzwecke liefert Argumente gegen eine unkontrollierte Anerkennung von analogisch gefundenen Regelungen.

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Geleitwort 7
Vorwort 9
Inhaltsverzeichnis 11
Abkürzungsverzeichnis 14
Einleitung 17
Erstes Kapitel: Was ist die „Analogie“ in bonam partem? 24
A. Fragestellung: Verwendung des Wortes „Analogie“ im Strafrecht 24
B. Analogie zugunsten des Täters als Mittel zur Rechtsfortbildung im Strafrecht 25
I. Strafgesetzesauslegung, Strafgesetzesanwendung und Strafrechtsfortbildung 25
II. Korrektur des Strafrechts und richterliche Rechtsschöpfung durch Analogie in bonam partem – die außerstrafrechtliche Rechtsanwendung und weitere ähnliche Rechtsfortbildungsmittel 33
C. Voraussetzungen der Analogie in bonam partem im Strafrecht 41
I. Einleitung 41
II. Das Vorliegen einer Ausnahmelücke 42
1. Begriff der „Ausnahmelücke“ 42
a) Lückenarten und Ausnahmelücken 42
b) Die Ausnahmelücken setzen eine gesetzgeberische Unaufmerksamkeit voraus – Zur Unterscheidung von Ausnahmelücken und bloßen Wertunstimmigkeiten 48
2. Strafausschließende Generalregelungen und Anerkennung von Ausnahmelücken 51
III. Fehlen eines Strafrechtsfortbildungsverbots 56
D. Arten der Analogie in bonam partem 60
I. Einführung in die Formen der analogischen Strafrechtsschöpfung zugunsten des Täters und strafrechtliche Grundsätze 60
II. Dreierlei Klassifikationen der Analogie in bonam partem 68
1. Fragestellung 68
2. Gesetzesanalogie in bonam partem: Begriff, Struktur und Fälle 71
3. Institutionsanalogie in bonam partem (Analogie institutionis in bonam partem): Begriff, Struktur und Fälle 80
4. Rechtsanalogie in bonam partem: Begriff, Struktur und Fälle 90
Zweites Kapitel: Die Grundlagen der Analogie in bonam partem 93
A. Einleitung: Die Bedeutung des Gesetzlichkeitsprinzips als beschränkende Regel strafrechtlicher Staatsfunktionen 93
B. Grundlagen des Gesetzlichkeitsprinzips 97
I. Rechtsstaatliche Wurzeln 97
1. Problemaufriss 97
2. Das Gesetzlichkeitsprinzip im klassischen Konstitutionalismus 97
3. Das Gesetzlichkeitsprinzip im Neukonstitutionalismus (radikaler und gemäßigter Neukonstitutionalismus) 105
II. Strafrechtliche Wurzel 116
1. Fragestellung 116
2. Ausrichtung an den Zwecken des Strafrechts und Begründung des Gesetzlichkeitsprinzips und der Analogie in bonam partem 120
3. Richterliche Beschränkung der Notwehrrechte aufgrund der Anerkennung übergesetzlicher Rechtfertigungsgründe 125
a) Fragestellung 125
b) Meinungsstand 126
c) Stellungnahme: Die Rechtfertigungsgründe als reine Ermächtigungen und der „doppelte Rückgriff“ auf die Analogie in bonam partem 131
Drittes Kapitel: Grenzen der Analogie in bonam partem im Strafrecht 139
A. Einleitung: Die Bedeutung der Wurzeln des Gesetzlichkeitsprinzips bei der Begrenzung der Analogie zugunsten des Täters 139
B. Rechtsstaatliche Grenzen 140
I. Fragestellung 140
II. Ausschluss der Rechtsanalogie in bonam partem 140
III. Rechtliche Natur und Reichweite der analogen Strafbefreiungs- und Strafmilderungsgründe 144
C. Strafrechtliche Grenzen 146
I. Einleitung: Ausnahmeregelungen und Analogieverbot 146
II. Der Ausnahmecharakter von Straffreistellung und Strafmilderung und das Analogieverbot 149
1. Einführung in die strafrechtlichen Ausnahmevorschriften 149
2. Der Ausnahmecharakter der Straffreistellungs- und Strafmilderungsgründe nach dem institutionsbezogenen Kriterium und die Grenzen der Analogie in bonam partem 153
a) Fragestellung 153
b) Exzeptionalität, Argumentationsverfahren bei der Begründung der strafrechtlichen Verantwortlichkeit und Reichweite des Analogieverbots 156
3. Der Ausnahmecharakter der Straffreistellungsgründe und der Strafmilderungsgründe nach dem systembezogenen Kriterium und den Grenzen der Analogie in bonam partem 167
Schlussfolgerungen 170
Literaturverzeichnis 174
Stichwortverzeichnis 207