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Parteianhörung und Parteivernehmung in ihrem gegenseitigen Verhältnis

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Polyzogopoulos, K. (1976). Parteianhörung und Parteivernehmung in ihrem gegenseitigen Verhältnis. Ein Beitrag zur Kritik der herrschenden Lehre unter besonderer Berücksichtigung der gerichtlichen Praxis. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-43982-9
Polyzogopoulos, Konstantin P.. Parteianhörung und Parteivernehmung in ihrem gegenseitigen Verhältnis: Ein Beitrag zur Kritik der herrschenden Lehre unter besonderer Berücksichtigung der gerichtlichen Praxis. Duncker & Humblot, 1976. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-43982-9
Polyzogopoulos, K (1976): Parteianhörung und Parteivernehmung in ihrem gegenseitigen Verhältnis: Ein Beitrag zur Kritik der herrschenden Lehre unter besonderer Berücksichtigung der gerichtlichen Praxis, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-43982-9

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Parteianhörung und Parteivernehmung in ihrem gegenseitigen Verhältnis

Ein Beitrag zur Kritik der herrschenden Lehre unter besonderer Berücksichtigung der gerichtlichen Praxis

Polyzogopoulos, Konstantin P.

Schriften zum Prozessrecht, Vol. 47

(1976)

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Table of Contents

Section Title Page Action Price
Inhaltsverzeichnis 9
1. Einleitung 15
1.1. Problemstellung 15
1.2. Abgrenzung der Aufgabe 16
1.3. Aufbau der Darstellung 18
1.4. Gedanken zu einer Lösungsmethode 19
2. Rechtsvergleichende Betrachtungen 23
2.1. Zum Wert einer rechtsvergleichenden Untersuchung 23
2.2. Großbritannien 24
2.2.1. Allgemeines über das Beweisverfahren 24
2.2.2. Das Parteizeugnis 25
2.2.3. Das Verfahren der „examination" 27
2.2.4. Ergebnis 28
2.3. Sowjetunion 29
2.3.1. Entwicklungsgeschichte und Grundsätze des Beweisverfahrens 29
2.3.2. Die Parteianhörung zu Beweiszwecken 31
2.3.3. Ergebnis 33
2.4. Frankreich 33
2.4.1. Beweismittel und deren Beweiswert 33
2.4.2. Das Parteizeugnis 35
2.4.2.1. Das Geständnis 35
2.4.2.2. Der Parteieid 36
2.4.2.3. Sonstige Ρarteierklärungen 37
2.4.3. Ergebnis 41
2.5. Griechenland 42
2.5.1. Das Beweisrecht des neuen ZPGB von 1971 42
2.5.2. Das Parteizeugnis 44
2.5.2.1. Das Geständnis 45
2.5.2.2. Der Parteieid 45
2.5.2.3. Die Parteivernehmung 47
2.5.3. Die Anordnung des persönlichen Erscheinens der Parteien 48
2.5.4. Ergebnis 51
2.6. Zusammenfassung 51
3. Die Parteivernehmung 54
3.1. Zum Begriff 54
3.2. Geschichtliches 54
3.2.1. Das Parteizeugnis in den Entwürfen zu einer ZPO des deutschen Reiches 54
3.2.2. Bestrebungen zur Einführung der Parteivernehmung 56
3.2.3. Parteieid und Parteivernehmung 58
3.3. Der strukturelle Aufbau der Parteivernehmung 59
3.3.1. Die Arten der Parteivernehmung 59
3.3.2. Die Anordnungsvoraussetzungen 60
3.3.2.1. Der Grundsatz der Subsidiarität 60
3.3.2.1.1. Die wissenschaftliche Kritik 63
3.3.2.1.2. Folgen der Verletzung der Subsidiarität 66
3.3.3. Das Verfahren bei der Parteivernehmung 67
a) Der Beweisbeschluß 67
b) Die Ladung 69
c) Der Parteibegriff im Rahmen der Parteivernehmung 69
d) Erscheinenslast — Aussagelast 70
e) Die Wahrheitsermahnung 71
f) Die Protokollierung 71
3.3.4. Die Grenzen der Formlosigkeit der Parteivernehmung von Amts wegen 72
3.4. Die Rechtsnatur der Parteivernehmung 74
3.4.1. Die Parteivernehmung als Beweismittel 74
3.4.2. Die Parteivernehmung als Prozeßführungsmittel 76
3.4.2.1. Parteivernehmung und Geständnis 76
3.4.2.2. Parteivernehmung und Parteibehauptung 79
3.4.3. Fazit: Die Parteivernehmung als Beweismittel und das System der ZPO 80
4. Die Parteianhörung 82
4.1. Zum Begriff 82
4.2. Die historischen Entwicklungszüge des § 141 ZPO 82
4.2.1. Die Parteianhörung in der ZPO von 1877 83
4.2.2. Parteianhörung und Wandel der Auffassung vom Zweck des Zivilprozesses 86
4.2.3. Die Auswirkungen der Novelle 1933 89
4.3. Der strukturelle Aufbau der Parteianhörung 90
4.3.1. Die Anordnungsvoraussetzungen der Parteianhörung 90
4.3.2. Das Verfahren 91
a) Der Gerichtsbeschluß 91
b) Die Ladung 92
c) Der Parteibegriff 93
d) Der Vertreter 93
e) Die Einlassungslast 94
f) Die Erscheinenspflicht 94
g) Der Verlauf der Parteianhörung 95
4.3.3. Zusammenfassung 96
4.4. Die Rechtsnatur der Parteianhörung 97
4.4.1. Sachverhalt oder Tatbestand? 98
4.4.2. Die Parteianhörung als Aufklärungsmittel 100
4.4.2.1. Die Hinweispflicht des Gerichts 100
4.4.2.2. Die Postulationsfähigkeit der Naturpartei bei der Parteianhörung 104
4.4.2.3. Das Verhältnis der Parteianhörung zu §139 ZPO 108
4.4.3. Die beweismäßige Funktion der Parteianhörung 110
4.4.3.1. Die freie richterliche Beweiswürdigung 111
4.4.3.2. Der Einfluß der Parteianhörung auf die richterliche Üb erzeugungsbildung 114
4.4.4. Die Parteianhörung als Glied des Systems der ZPO 116
5. Das Verhältnis der Parteianhörung zur Parteivernehmung 118
5.1. Allgemeines 118
5.2. Die herrschende Abgrenzungslehre und die gesetzliche Regelung 119
5.2.1. Die funktionelle Abgrenzung 119
5.2.2. Die strukturelle Abgrenzung 121
5.2.3. Fazit: Die gesetzliche Regelung stützt sich auf die Abgrenzungslehre 123
5.3. Kritik der gesetzlichen Regelung 123
5.3.1. Der inhaltliche Unterschied der bei der Parteianhörung bzw. Parteivernehmung gemachten Aussage der Partei 124
5.3.2. Der faktische Einfluß der Parteianhörung auf die richterliche Überzeugungsbildung 126
5.3.3. Die Wahrheitspflicht 129
5.3.4. Die Parteianhörung als Wahrheitserforschungsmittel 132
5.3.5. Zur Psychologie der Parteiaussage 134
5.3.6. Die gesetzliche Regelung stützt sich auf eine verfehlte rechtspolitische Entscheidung 138
5.4. Die strukturelle Abgrenzung und die Rechtsprechung 141
5.5. Die Verwertung des Parteiwissens im Zivilprozeß angesichts einer Reform des Zivilprozeßrechts 143
5.6. Kritikr der bisherigen Reformvorschläge 149
Literaturverzeichnis 151