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Internationales und europäisches Atomrecht

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Odendahl, K. (Ed.) (2013). Internationales und europäisches Atomrecht. Die militärische und friedliche Nutzung der Atomenergie aus Sicht des Völker- und Europarechts. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-54271-0
Odendahl, Kerstin. Internationales und europäisches Atomrecht: Die militärische und friedliche Nutzung der Atomenergie aus Sicht des Völker- und Europarechts. Duncker & Humblot, 2013. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-54271-0
Odendahl, K (ed.) (2013): Internationales und europäisches Atomrecht: Die militärische und friedliche Nutzung der Atomenergie aus Sicht des Völker- und Europarechts, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-54271-0

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Internationales und europäisches Atomrecht

Die militärische und friedliche Nutzung der Atomenergie aus Sicht des Völker- und Europarechts

Editors: Odendahl, Kerstin

Veröffentlichungen des Walther-Schücking-Instituts für Internationales Recht an der Universität Kiel, Vol. 185

(2013)

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About The Author

Prof. Dr. Kerstin von der Decken (geb. Odendahl) ist Inhaberin des Lehrstuhls für Öffentliches Recht mit Schwerpunkt Völkerrecht, Europarecht und Allgemeine Staatslehre an der Universität Kiel sowie Geschäftsführende Direktorin des Walther-Schücking-Instituts für Internationales Recht. Davor war sie von 2004 bis 2011 Professorin für Völker- und Europarecht an der Universität St. Gallen, Schweiz. Ihre Forschungsschwerpunkte liegen bei den Grundlagen des Völker- und Europarechts sowie dem internationalen Umwelt,- Kultur- und Sicherheitsrecht.

Abstract

Die Atomreaktorkatastrophe von Fukushima sowie der daraufhin in Deutschland und anderen europäischen Staaten beschlossene Ausstieg aus der Atomenergie haben die Frage der Beherrschbarkeit der Atomkraft wieder in den Mittelpunkt des öffentlichen Interesses gerückt. Neben den stark diskutierten Gefahren, die mit der friedlichen Nutzung der Atomenergie einhergehen, stellt die militärische Nutzung der Atomkraft aber ein weiteres, bis heute ungelöstes Problem dar. Die Nutzung der Atomenergie steht demnach zwei gewaltigen Herausforderungen gegenüber.

Angesichts der Bedeutung und der wieder aufgelebten Diskussion um die Nutzung der Atomenergie führte das Walther-Schücking-Institut für Internationales Recht 2011/2012 eine Ringvorlesung mit dem Titel »Die Beherrschung der Atomenergie: völker- und europarechtliche Perspektiven« durch. Der Sammelband enthält die schriftliche Fassung der meisten Vorträge sowie zwei weitere Beiträge, die zwar nicht auf Vorträgen beruhen, die aber für das Gesamtverständnis des Rechtsgebiets essentiell sind.

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 5
Inhaltsverzeichnis 7
Abkürzungsverzeichnis 9
Kerstin Odendahl: Völker- und europarechtliche Vorgaben für die militärische und die friedliche Nutzung der Atomenergie 15
A. Einleitung 15
B. Militärische Nutzung der Atomenergie 16
I. Fakten 16
II. Völkerrechtliche Regeln zur militärischen Nutzung der Atomenergie 17
1. Atomare Abrüstung 18
2. Atomwaffenfreie Zonen und Räume 19
3. Verbot von Atomwaffenversuchen 21
4. Nichtverbreitung von Atomwaffen 22
5. Drohung mit Atomwaffen und Einsatz von Atomwaffen 23
C. Friedliche Nutzung der Atomenergie 25
I. Fakten 25
II. Völkerrechtliche Regeln zur friedlichen Nutzung der Atomenergie 26
1. Errichtung und Betrieb von Atomkraftwerken aus Sicht des völkerrechtlichen Nachbarrechts 26
2. Errichtung und Betrieb von Atomkraftwerken aus Sicht des Umweltvölkerrechts 27
a) Sicherheitsstandards der IAEA 27
b) Sicherheitsstandards im Völkervertragsrecht 28
3. Physischer Schutz von Nuklearmaterial 29
4. Umgang mit nuklearen Abfällen 29
5. Pflichten bei Atomreaktorkatastrophen 30
6. Haftung nach Atomreaktorkatastrophen 31
III. Europarechtliche Regeln zur friedlichen Nutzung der Atomenergie 32
D. Fazit 35
Stefanie Haumer / Katja Schöberl: Der Einsatz von Atomwaffen in bewaffneten Konflikten 37
A. Faktische Auswirkungen des Einsatzes von Atomwaffen 37
B. Rechtliche Bewertung 40
I. Internationaler Menschenrechtsschutz und Umweltvölkerrecht 41
II. Ius ad bellum 42
III. Ius in bello 43
1. Genfer Konventionen von 1949 und deren Zusatzprotokolle von 1977 43
2. Völkergewohnheitsrecht 45
3. Allgemeine Prinzipien 45
a) Unterscheidungsgrundsatz 46
b) Verbot überflüssiger Verletzungen und unnötiger Leiden 47
c) Verhältnismäßigkeitsgrundsatz 48
d) Schutz der Umwelt 48
e) Vorsichtsmaßnahmen 50
IV. Fazit der rechtlichen Bewertung 52
C. Gegenwärtige Diskussion und Ausblick 53
Michael Bothe: Nukleare Abrüstung und Einrichtung atomwaffenfreier Zonen 59
A. Einleitung 59
B. Die Frühphase: Atomares Wettrüsten bis zur Kubakrise 60
C. Das kontrollierte atomare Patt zwischen den Supermächten 61
I. Quantitative und qualitative Beschränkung der Arsenale 62
II. Beschränkung der Arsenale und Vertrauensbildung durch Testbeschränkung 64
III. Kommunikation und Transparenz 65
IV. Flankierende Maßnahmen 65
1. Nichtverbreitung von Atomwaffen 66
2. Atomwaffenfreie Zonen 67
3. Atomwaffenfreie Räume 68
D. Rüstungskontrolle und Abrüstung in einer multipolaren Welt 68
I. Chemiewaffenabrüstung 69
II. Nichtverbreitung von Atomwaffen 69
1. Umfassender Nuklearteststopp 71
2. Einstellung der Produktion spaltbaren Materials 72
3. Ausweitung der atomwaffenfreien Zonen 72
E. Perspektive einer atomwaffenfreien Welt? 73
Jens Beynio: Der Kampf gegen die Verbreitung von Kernwaffen – Völkervertragliche Grundlagen und praktische Fälle 75
A. Einleitung 75
B. Vertragliche Beschränkungen der Aufrüstung mit Kernwaffen 76
I. Nichtverbreitungsvertrag 76
1. Vertragshistorie 76
2. Regelungsinhalt 78
3. Durchbrechungen der Bindungswirkung 79
a) Rücktritt vom Nichtverbreitungsvertrag 79
b) Nichtbindung bei vertragswidrigem Verhalten anderer Parteien 81
aa) Verletzung der Pflicht zur Abrüstung 82
bb) Verletzung des Verbots der Kernwaffenaufrüstung 84
cc) Ergebnis zum Wegfall der Bindungswirkung wegen Vertragsbruchs anderer Parteien 84
4. Ergebnis zum Nichtverbreitungsvertrag 85
II. Verträge über die Einrichtung kernwaffenfreier Zonen 85
III. Weitere Vertragswerke 86
IV. UN-Charta 87
1. Verbot der Androhung von Gewalt 87
a) Auslegung des Begriffs der „Androhung“ 87
b) Rechtswidrigkeit einer Androhung von Gewalt 87
c) Einzelfallbetrachtung 88
aa) Androhung des Angriffs ziviler Ziele 89
bb) Unverhältnismäßige Schäden an zivilen Zielen 89
cc) Einsatz ohne Abwägung der Verhältnismäßigkeit 90
d) Ergebnis 90
2. Tätigwerden des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen 90
3. Tätigwerden der Generalversammlung der Vereinten Nationen 92
C. Praktische Fälle 93
I. Demokratische Volksrepublik Korea 93
1. Kernwaffen in der Demokratischen Volksrepublik Korea 93
2. Schlussfolgerungen 94
a) Rücktritt vom Nichtverbreitungsvertrag 95
b) Friedensbedrohung durch Aufrüstung 96
II. Iran 97
1. Kernwaffen im Iran 97
2. Schlussfolgerungen 99
III. Indien und Pakistan 100
1. Kernwaffen in Indien und Pakistan 100
2. Schlussfolgerungen 101
IV. Israel 102
1. Kernwaffen in Israel 102
2. Schlussfolgerungen 103
D. Fazit und Ausblick 104
I. Rechtliches Regelwerk 105
II. Anwendung der Regeln durch die Staatengemeinschaft 105
III. Ausblick 106
Kurt Faßbender: Atomkraftwerke aus umweltvölker- und nachbarrechtlicher Sicht 109
A. Einführung 109
B. Umweltschutzrelevante Regelungen des Völkervertragsrechts 112
I. Die Satzung der IAEA 112
II. Das Übereinkommen über nukleare Sicherheit 114
1. Materielle Vorgaben 114
2. Durchsetzungsmöglichkeiten 116
3. Zwischenbilanz und Reformüberlegungen 119
III. Die Abkommen über die Kooperation bei nuklearen Unfällen 120
C. Völkergewohnheitsrechtliche Grundsätze und Regelungen 120
I. Völkerrechtliches Nachbarrecht 121
1. Grundlagen 121
2. Das Problem der Konkretisierung der tatbestandlichen Voraussetzungen 122
3. Auswirkungen auf die Rechtsfolgen 122
a) Unterlassungsansprüche, v.a. gegen „ultra hazardous activities“? 123
b) Ansprüche auf Durchführung präventiver Sicherheitsmaßnahmen 125
II. Die (eingeschränkte) Bedeutung des völkerrechtlichen Vorsorgeprinzips 128
D. Fazit und Ausblick 129
Norbert Pelzer: Internationale Zusammenarbeit bei Atomkatastrophen: Die Lehren aus Tschernobyl und Fukushima 133
A. Friedliche Kernenergienutzung im internationalen Rechtssystem 133
I. Internationale Unfälle – Momentum für internationale Rechtssetzung 133
II. Internationalisierung des Atomrechts 134
B. Reaktionen der Staatengemeinschaft auf den Tschernobyl-Unfall 137
C. „Emergency Response“ 139
D. Nukleare Sicherheit 142
I. Nukleare Sicherheit – eine nationale Domäne 142
II. Die Sicherheitsübereinkommen 143
III. Die Sicherheitsübereinkommen – wegbereitende Übereinkommen 144
IV. Verpflichtung zur Einhaltung von Sicherheitsgrundsätzen 145
V. Nationale Verantwortlichkeit v. „collective responsibility“ 146
VI. Überprüfungstagungen 148
VII. Die Sicherheitsübereinkommen – „nur“ soft law Instrumente? 149
E. Haftung für nukleare Schäden 150
I. Verbesserung des bestehenden internationalen Regimes 150
II. Das Gemeinsame Protokoll 151
III. Revision der Atomhaftungsübereinkommen und Annahme des Übereinkommens über ergänzende Entschädigung 152
IV. Wesentliche Veränderungen 154
1. Geographischer Geltungsbereich 154
2. Schadensbegriff 154
3. Haftungsbeträge 155
F. Physischer Schutz von Kernmaterial 157
I. Übereinkommen von 1979 über den physischen Schutz von Kernmaterial 157
II. Änderung des Übereinkommens von 1979 157
G. Fukushima und die Folgen 159
I. Das rechtliche Umfeld des Unfalls 159
II. Schlussfolgerungen 160
III. Der „IAEA Action Plan on Nuclear Safety“ 162
IV. Revision des internationalen rechtlichen Regimes der friedlichen Kernenergienutzung? 163
Wolfram Tonhauser: The International Atomic Energy Agency as the “Watchdog” over the Safe and Peaceful Use of Nuclear Energy? 167
A. Introduction 167
B. Origin and Mandate 167
C. Membership 168
D. Policy Making Organs 169
I. General Conference 169
II. Board of Governors 169
III. Secretariat and Director General 170
E. Activities – Three Pillars 171
F. Nuclear Law 171
I. Nuclear Safety 172
II. Nuclear Security 174
III. Civil Liability for Nuclear Damage 175
IV. Safeguards and Non-Proliferation 177
G. The IAEA as the “Watchdog” over the Safe and Peaceful Use of Nuclear Energy? 180
I. Nuclear Safety and Security 180
II. Safeguards and Non-Proliferation 182
Jürgen Grunwald: Europarechtliche Vorgaben zur friedlichen Nutzung der Atomenergie: Euratom- und EU-Normen 185
A. Die europarechtlichen Kompetenzen zur Beherrschung der Gefahren der Kernkraft 186
B. Zum Gebot der Friedlichkeit 192
C. Die Tätigkeiten des Nuklearsektors als Regelungsgegenstand der Gefahrenabwehr 195
I. Forschung und Ausbildung 195
II. Investitionsentscheidung und Standortwahl 197
III. Betrieb von Uranbergwerken 199
IV. Einfuhr von Kernstoffen 200
V. Ausfuhr von Kernstoffen 201
VI. Verbringung und Beförderung von Kernstoffen 203
VII. Betrieb von Kernanlagen 204
VIII. Entsorgung abgebrannter Brennelemente und radioaktiver Abfälle 208
IX. Nukleare Notfallregime 210
D. Zukunftsperspektiven des europäischen Nuklearrechts 213
I. Euratom und der Ausstieg aus der/Einstieg in die Kernenergie 214
II. Euratom und nukleare Sicherheit 215
III. Euratom und die Endlagerung nuklearer Abfälle 218
Autorenverzeichnis 221