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Mediation im Aktienrecht

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Kruse, C. (2014). Mediation im Aktienrecht. Der Beitrag alternativer Konfliktbeilegungsformen für eine gute Corporate Governance. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-54206-2
Kruse, Cornelius. Mediation im Aktienrecht: Der Beitrag alternativer Konfliktbeilegungsformen für eine gute Corporate Governance. Duncker & Humblot, 2014. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-54206-2
Kruse, C (2014): Mediation im Aktienrecht: Der Beitrag alternativer Konfliktbeilegungsformen für eine gute Corporate Governance, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-54206-2

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Mediation im Aktienrecht

Der Beitrag alternativer Konfliktbeilegungsformen für eine gute Corporate Governance

Kruse, Cornelius

Schriften zum Wirtschaftsrecht, Vol. 251

(2014)

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About The Author

Geboren 1975 in Bielefeld. Nach Abitur und Ersatzdienst ab Wintersemester 1996/97 Studium der Rechtswissenschaften in Münster. Erstes juristisches Staatsexamen im Jahr 2001. Von 2001 bis 2002 Studium der außergerichtlichen Streitschlichtung und Mediation an der Fernuniversität Hagen. Von 2002 bis 2003 wissenschaftlicher Geschäftsführer des Centrums für Verhandlungen und Mediation (jetzt: Munich Center for Dispute Resolution), Ludwig-Maximilians-Universität München. Zeitgleich Teilnahme als Stipendiat am Postgraduiertenstudiengang »Mergers & Acquisitions« an der WWU Münster (LL.M.-Programm). Von 2003 bis 2005 Rechtsreferendariat in Münster. Seit 2006 Rechtsanwalt in einer Wirtschaftsrechts-Kanzlei im Ruhrgebiet. Promotion bei Prof. Dr. Horst Eidenmüller mit mündlicher Prüfung im Juni 2013. Seit 2013 zudem Fachanwalt für Handels- und Gesellschaftsrecht.

Abstract

Cornelius Kruse beleuchtet das Verhältnis von »guter« Corporate Governance auf der einen und Mediation als Verfahren der alternativen Konfliktbeilegung auf der anderen Seite. Im ersten Teil der Arbeit werden die Grundlagen von Corporate Governance und Mediation dargelegt. Im zweiten Teil geht es um die theoretische und praktische Zusammenführung beider Bereiche. Dieser Teil beginnt mit einer Bestandsaufnahme alternativer Konfliktbeilegung Corporate Governance-relevanter Konflikte. Anschließend wird die konkrete Anwendbarkeit von Mediation in Corporate Governance-typischen Konfliktfeldern (Beschlussmängelstreitigkeiten; Informationsstreitigkeiten im Zusammenhang mit § 90 AktG) untersucht. Daran schließt sich eine Erörterung der praktischen Umsetzung der Ergebnisse an. Es werden Klauseln zwecks Verankerung der Mediation in der Satzung einer Aktiengesellschaft sowie in den Geschäftsordnungen von Vorstand und Aufsichtsrat vorgeschlagen. Ferner wird die Mediationskompetenz als Führungsqualität besonders im Zusammenhang mit Organvorsitzenden herausgearbeitet. In einer abschließenden Zusammenfassung zieht der Autor zusätzlich rechtspolitische Folgerungen.

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Danksagung 7
Inhaltsverzeichnis 9
§ 1 Einführung 13
A. Gegenstand und Ziele der Arbeit 13
B. Gang der Untersuchung 17
1. Teil: Grundlagen von Corporate Governance und Mediation 18
§ 2 Corporate Governance 19
A. Übersetzung des Begriffs und Ursprünge der Diskussion 19
B. Interdisziplinarität 20
C. Definition 20
I. Lösung des principal-agent-Konflikts 21
II. Weitergehende Definitionsansätze 23
1. Berücksichtigte Gesellschaftsformen 23
2. Stakeholderorientierung 23
III. Eigene Definition 25
D. Corporate Governance-Systeme 26
E. Ziele von Corporate Governance 27
F. Corporate Governance und Konfliktbeilegung 28
I. Konfliktpotentiale in Beziehungsgeflechten 29
II. Alternativen zu Klageverfahren 31
III. Konfliktträchtigkeit von Kontrollverhältnissen 33
IV. Qualifikation von Leitungs- und Kontrollorganen 33
V. Vertrauensbildung bei den Shareholdern 34
VI. Zusammenarbeit der Stakeholder 35
G. Zusammenfassung und Ergebnisse 36
§ 3 Mediation 37
A. Definition und Ziel der Mediation 41
B. Grundsätze des Mediationsverfahrens 42
I. Vertraulichkeit 42
II. Informiertheit der Beteiligten 43
III. Neutralität des Mediators 43
IV. Selbstverantwortlichkeit 44
V. Freiwilligkeit 44
C. Der Mediator 45
D. Ausschlussgründe für Mediationen 48
E. Vorteile von Mediation 48
I. Kosten- und zeitsparende Konfliktbeilegung 49
II. Berücksichtigung von Interessen 51
III. Nutzen von Gestaltungsspielräumen 52
IV. Berürcksichtigung der Beziehungsebene des Konflikts 54
V. Auswahl des Mediators durch die Parteien 55
VI. Niedrige Eintrittsschwelle 55
F. Elemente eines idealtypischen Mediationsverfahrens 56
G. Zusammenfassung und Ergebnisse 57
2. Teil: Anwendung von Mediation im Corporate Governance-Kontext 60
§ 4 Bestandsaufnahme außergerichtlicher Konfliktbeilegung im Corporate Governance-Kontext 60
A. Einleitung 60
B. Konfliktspezifische Terminologie im Aktiengesetz 61
C. Innergesellschaftliche Konfliktbeilegung 65
I. Innerorganschaftliche Konflikte und ihre Beilegung 65
1. Informelle Konfliktbeilegung durch Mitglieder der Organe 65
2. Organinterner Ausschuss zur Konfliktbeilegung 67
3. Beschlussfassung und Konfliktbeilegung 70
4. Einbeziehung Organfremder in die Konfliktbeilegung 71
a) Einbeziehung eines anderen Organs 71
b) Einbeziehung eines Beirats 72
c) Einbeziehung Unternehmensexterner 73
II. Interorganschaftliche Konflikte und ihre Beilegung 74
1. Interorganschaftliche Kommunikation 74
2. Maßnahmenkatalog 76
a) Stellungnahme- und Beanstandungsrecht des Aufsichtsrats gegenüber dem Vorstand 76
b) Zustimmungsvorbehalte 80
c) Einschaltung der Hauptversammlung 81
d) Personalkompetenz des Aufsichtsrats 82
e) Zwangsgeldverfahren nach § 407 AktG 83
III. Sonderfall: Einflussnahme institutioneller Investoren 83
IV. Konflikte zwischen Organen und Dritten 87
V. Mitbestimmungsrechtliche Aspekte 87
D. Zusammenfassung und Ergebnisse 88
§ 5 Anwendung von Mediation in Corporate Governance-relevanten Konfliktstrukturen 90
A. Beschlussmängelstreitigkeiten 91
I. Praxisfall 92
II. Anwendbarkeit von Mediation bei Beschlussmängelstreitigkeiten 93
1. Funktionen der Anfechtungsklage 93
2. Rechtsfortbildung im Gesellschaftsrecht 98
3. Erkenntnisse aus der Schieds- und Vergleichsfähigkeit von Beschlussmängelstreitigkeiten 100
a) Schiedsfähigkeit von Beschlussmängelstreitigkeiten 100
b) Vergleichsfähigkeit von Beschlussmängelstreitigkeiten 103
aa) Zulässigkeit und Bestandsaufnahme von Vergleichen 103
bb) Vergleichsinhalte und Grenzen der Vergleichsfähigkeit 106
cc) Motive für Vergleichsschlüsse 108
c) Schlussfolgerungen 108
III. Nutzen der Mediation bei Beschlussmängelstreitigkeiten 111
1. Optimierung von Kontrollstrukturen 112
a) Aufwertung des Instituts der Anfechtungsklage 112
aa) Vermeidung bzw. Abkürzung von Anfechtungsklagen 112
bb) Rechtsmissbrauch und Bekanntmachungspflicht nach § 248a AktG 115
cc) Vermeidung von Blockaden 119
b) Überwindung von Informationsasymmetrien 122
2. Verringerung direkter und indirekter Kosten 123
3. Beteiligung an gesellschaftlichen Vorgängen 124
4. Gestaltungsmöglichkeiten in Mediationsverfahren 125
5. Vermeidung des richterlichen Durchgriffs auf unternehmerisches Handeln 126
6. Unvorhersehbarkeit gerichtlicher Entscheidungen 127
IV. Anwendungsvorschläge 127
V. Zusammenfassung 131
B. Verletzung des Informationsanspruchs gemäß § 90 AktG 133
I. Der Informationsanspruch als Corporate Governance-Instrument 134
1. Grundlagen von § 90 AktG 134
2. Funktion und Corporate Governance-Bezug des Informationsanspruchs 135
3. Durchsetzung des Informationsanspruchs 136
4. Auswirkungen der gerichtlichen Durchsetzung des Informationsanspruchs 137
a) Keine Gewährleistung substantieller Berichterstattung 138
b) Beeinträchtigung der vertrauensvollen Zusammenarbeit 138
c) Öffentlichkeit des Verfahrens 140
d) Direkte und indirekte Prozesskosten 140
e) Innergesellschaftliche Entscheidungsprozesse 141
II. Informationsstreitigkeiten und Mediation 141
1. Vereinbarkeit der Mediation mit der Berichtspflicht nach § 90 AktG 141
2. Eignung und Nutzen der Mediation 143
a) Beratungsdimension des Berichtsverhältnisses 143
b) Information durch den Kontrollierten 145
c) Vermeidung einer Informationsbeschaffung am Vorstand vorbei 146
d) Verhinderung unverhältnismäßiger Maßnahmen 147
e) Spannungsverhältnis zwischen Objektivität und Nähe des Überwachenden 149
f) Vertraulichkeit 150
g) Einbeziehung Dritter 151
III. Zusammenfassung und Anwendungsvorschlag 151
C. Weitere Anwendungsfelder 153
D. Zusammenfassung und Ergebnisse 157
§ 6 Praktische Umsetzung der Ergebnisse 159
A. Klauselvorschläge 159
I. Satzung der Gesellschaft 162
II. Geschäftsordnungen der Organe Aufsichtsrat und Vorstand 162
B. Die Person des Mediators 163
I. Unternehmensangehörige 163
1. Organmitglieder, insbesondere deren Vorsitzende 163
2. Beirat 164
3. Sonstige Unternehmensangehörige 165
II. Unternehmensexterne 166
C. Mediationskompetenz als Führungsqualität 167
D. Zusammenfassung und Ergebnisse 173
§ 7 Zusammenfassung und Schlussbetrachtung 176
Literaturverzeichnis 183
Stichwortverzeichnis 202