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Gerhardt, V.Mehring, R.Ottmann, H.Thompson, M.Zehnpfennig, B.Hansen, H.Veen, H. (Eds.) (2009). Politisches Denken. Jahrbuch 2009. Aufarbeitung totalitärer Erfahrungen und politische Kultur. Die Bedeutung der Aufarbeitung des SED-Unrechts für das Rechts- und Werteverständnis im wiedervereinigten Deutschland. Hrsg. von Hendrik Hansen / Hans-Joachim Veen. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-53184-4
; Gerhardt, Volker; Mehring, Reinhard; Ottmann, Henning; Thompson, Martyn P.; Zehnpfennig, Barbara; Hansen, Hendrik and Veen, Hans-Joachim. Politisches Denken. Jahrbuch 2009: Aufarbeitung totalitärer Erfahrungen und politische Kultur. Die Bedeutung der Aufarbeitung des SED-Unrechts für das Rechts- und Werteverständnis im wiedervereinigten Deutschland. Hrsg. von Hendrik Hansen / Hans-Joachim Veen. Duncker & Humblot, 2009. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-53184-4
Gerhardt, V Mehring, R Ottmann, H Thompson, M Zehnpfennig, B Hansen, H Veen, H (eds.) (2009): Politisches Denken. Jahrbuch 2009: Aufarbeitung totalitärer Erfahrungen und politische Kultur. Die Bedeutung der Aufarbeitung des SED-Unrechts für das Rechts- und Werteverständnis im wiedervereinigten Deutschland. Hrsg. von Hendrik Hansen / Hans-Joachim Veen, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-53184-4

Format

Politisches Denken. Jahrbuch 2009

Aufarbeitung totalitärer Erfahrungen und politische Kultur. Die Bedeutung der Aufarbeitung des SED-Unrechts für das Rechts- und Werteverständnis im wiedervereinigten Deutschland. Hrsg. von Hendrik Hansen / Hans-Joachim Veen

Editors: Gerhardt, Volker | Mehring, Reinhard | Ottmann, Henning | Thompson, Martyn P. | Zehnpfennig, Barbara | Hansen, Hendrik | Veen, Hans-Joachim

Politisches Denken. Jahrbuch, Vol. 19

(2009)

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About The Author

Martyn P. Thompson is Associate Professor and Senior Political Theorist in the Department of Political Science. His main fields of interest are the history of political thought since the Renaissance, literature and politics, and contemporary German political philosophy. Professor Thompson has two doctorates, the first from the London School of Economics, the second (the Habilitation) from Tuebingen University. He has been a faculty member in the universities of London, Cambridge and Tuebingen. His honors include a Fellow Commonership at Churchill College, Cambridge University; Fellowships at the Huntington Library and the William Andrews Clark Library in California; and honorary life membership of the R.G. Collingwood Society. Professor Thompson founded the Deutsche Gesellschaft zur Erforschung des politischen Denkens in 1989. He was President of the International Conference for the Study of Political Thought from 1995 to 2002 and he was President of the Michael Oakeshott Association from 2008 to 2010.

Prof. Dr. Barbara Zehnpfennig lehrt als Professorin für Politische Theorie und Ideengeschichte an der Universität Passau. Ihre Schwerpunktthemen sind antike Philosophie, amerikanisches Verfassungsdenken und Totalitarismus, letzterer speziell im Hinblick auf die Erforschung seiner ideologischen Grundlagen. Seit 2004 ist sie Vorsitzende der Deutschen Gesellschaft zur Erforschung des Politischen Denkens (DGEPD), seit 2006 Mitherausgeberin des »Jahrbuchs Politisches Denken«.

Abstract

Zwanzig Jahre nach der friedlichen Revolution in der DDR gibt es eine verbreitete Tendenz zur Verklärung der SED-Diktatur. Diese Haltung ist in ihrer Wirkung auf die politische Kultur in Deutschland bedenklich, denn ein Land, das Unrecht nicht beim Namen nennt, wird sich schwer tun, Rechtsstaatlichkeit und eine Ethik der Demokratie zu entwickeln.

Die Aufarbeitung der totalitären Erfahrung beeinflusst die politische Kultur; zugleich setzt der offene Umgang mit dem geschehenen Unrecht ein bestimmtes Rechts- und Werteverständnis der Bürger voraus. Die Autorinnen und Autoren des vorliegenden Bandes untersuchen die vielfältigen Bezüge zwischen der Aufarbeitung der Vergangenheit und der politischen Kultur. Die Beiträge beruhen auf Vorträgen, die im Rahmen einer Tagung der Deutschen Gesellschaft zur Erforschung des politischen Denkens und der Stiftung Ettersberg (Weimar, September 2008) gehalten wurden.

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Inhaltsverzeichnis 5
Vorwort 11
Einleitung 13
I. Das Konzept der Politischen Kultur im Kontext der Aufarbeitungsdiskussion 31
Freya Klier: Die DDR in mildem Licht 33
I. Verpasste Analyse 33
II. Gründung einer Schulinitiative 35
III. Es war einmal ein Land, in dem hatte ein jeder Arbeit … 36
IV. Der Trick, Unterschiede zwischen Diktatur und Demokratie zu verwischen 38
V. Lange unterschätzte Prägungen 40
VI. Vermarktung eines Unrechtsstaates 41
Birgit Schwelling: Aufarbeitung der Vergangenheit und Politische Kultur 45
I. 45
II. 47
III. 51
IV. 56
Literaturverzeichnis 60
Heinrich Oberreuter: Normative Maßstäbe diktaturgeschichtlicher Aufarbeitung 63
I. Weltanschauungsdiktaturen als Wertsysteme 63
II. Normative Antworten: Instrumenteller Antifaschismus contra freiheitliche Demokratie 66
III. Recht als Bewältigungsinstrument von Unrechtssystemen 71
II. Die vergleichende Perspektive 78
Hans-Ulrich Thamer: Der Umgang mit dem Nationalsozialismus und die politische Kultur in der Bundesrepublik der Nachkriegszeit 80
I. Entnazifizierung 88
II. Verdrängung und Abgrenzung 90
III. Vom Schweigen zum öffentlichen Reden 96
IV. Historisierung und Sensibilisierung 98
Rainer Eckert: Die Auseinandersetzung mit der kommunistischen deutschen Diktatur und die politische Kultur der Bundesrepublik 101
I. Schritte der Auseinandersetzungen 101
II. Einzelpunkte der Auseinandersetzung 104
1. Juristische Auseinandersetzung und personelle „Säuberungen“ 104
2. Forschung / Wissenschaft 105
3. Museen, Ausstellungen und Gedenkstätten 106
4. Medien, Kunst und Literatur 107
5. Politische Bildung / Schulen 108
III. Wo stehen wir heute 108
Klaus Ziemer: Aufarbeitung und politische Kultur in Polen 111
I. Besonderheiten der politischen Kultur in Polen 111
II. Spezifisch polnische Probleme der Aufarbeitung 113
III. Die Aufarbeitung der kommunistischen Vergangenheit 114
1. Die Bestrafung von Tätern, die die Menschenrechte verletzten 115
2. Rehabilitierung und Entschädigung von Opfern kommunistischer Repression 116
3. Kürzungen von Renten und Pensionen für ehemalige Mitarbeiter der Sicherheitsdienste 117
4. Lustration und „Entkommunisierung“ 118
5. Die Auseinandersetzung um die Geschichte der Oppositionsbewegung 129
IV. Schlussfolgerung 130
Tamás Stark: Fighting for the Past in Hungary 133
I. Dealing with the past under Communist rule 133
II. The debate after 1989 134
III. The “House of Terror” in Budapest 138
References 141
Internet link 141
III. Politische Akteure und Justiz im Aufarbeitungsprozess 143
Marianne Birthler: Die Bedeutung der BStU für die politische Kultur in Deutschland 145
I. Die Entstehung des Stasi-Unterlagen-Gesetzes 145
II. Die Wirkung der Stasi-Unterlagen-Behörde auf die politische Kultur Deutschlands 147
1. Mord und Totschlag – die Akteneinsicht 147
2. Personelle Erneuerung: die Überprüfungen 149
3. Gesellschaftliche und kulturelle Aufarbeitung – Forschung und historisch-politische Bildung 151
4. Herausgabe von Unterlagen an externe Wissenschaftler und an Medien 151
III. Zwei Schieflagen 151
IV. Bilanz 152
Ilko-Sascha Kowalczuk: Parlamentarisch verordnete Aufarbeitung? 155
Oliver W. Lembcke: Rehabilitierung politisch Verfolgter in der DDR 167
I. Rehabilitierung und Entschädigung – zur Begrifflichkeit 167
II. Zur sozialen Lage der SED-Opfer 169
III. Gesetzeslage und Rechtspraxis 170
1. Strafrechtliche Unrechtsbereinigung 172
2. Verwaltungsrechtliche Unrechtsbereinigung 174
3. Berufliche Unrechtsbereinigung 176
IV. Akzeptanz 176
1. Vergleichsmaßstäbe 177
2. Beweislast statt Beweiserleichterung? 183
3. Bedürftigkeit statt Anerkennung 185
V. Eigenlogik des Rechts 190
Literatur 193
Friedrich Dencker: Strafrechtliche Aufarbeitung des DDR-Unrechts und Rechtskultur 197
I. Einleitung 197
II. Die Justiz über das SED-Regime 200
III. Konstruktionen und Argumente 203
1. Tötungen an der Mauer 203
2. Alltägliche Stasi-Tätigkeit 205
3. Wahlfälschung 206
4. Rechtsbeugung 206
5. Spionage in der DDR 208
6. Verjährung 208
IV. Rechtskulturelle Aspekte 209
Peter Armbrust: Die politische und rechtliche Behandlung der Enteignungen in der Sowjetischen Besatzungszone 1945 bis 1949 nach der Wiedervereinigung 213
I. Einleitung 213
II. Juristische Kernfragen 215
III. Normative Annäherungen an die Betroffenen 221
1. Rehabilitierung 222
2. Rückgabe beweglicher Gegenstände 222
3. Gleichbehandlung bei der Entschädigung 223
4. Bevorzugter Flächenerwerb 224
IV. Differenzierungen der Rechtsprechung 224
1. Enteignungsbegriff 225
2. Begriffe „besatzungsrechtlich“ und „besatzungshoheitlich“ 225
3. Zeitliche Geltung 226
V. Zusammenfassendes Fazit mit Blick auf die Rechtskultur 227
IV. Politikwissenschaft, totalitäre Erfahrung und politische Kultur 229
Eckhard Jesse: Zweierlei Vergangenheitsbewältigung, politische Kultur und Wissenschaft 231
I. Einführende Bemerkungen 231
II. Definition des Begriffs der Vergangenheitsbewältigung 233
III. Vergangenheitsbewältigung und Wandel der politischen Kultur 234
IV. Doppelte Aufarbeitung deutscher Vergangenheit 237
V. Abschließende Thesen 240
Barbara Zehnpfennig: Die Aufarbeitung der totalitären Erfahrung als Aufgabe der politischen Philosophie 245
I. Innenwelt und Außenwelt 246
II. Die Bedeutung der Ideologie 247
III. Die Aufgabe der politischen Philosophie bei der Aufarbeitung 250
IV. Wie kann die totalitäre Erfahrung fruchtbar gemacht werden? 252
Rezensionen 255
Hendrik Hansen: Andreas Gatzemann: Die Erziehung zum „neuen“ Menschen im Jugendwerkhof Torgau. Ein Beitrag zum kulturellen Gedächtnis, Lit-Verlag: Münster 2008, 250 S. (zugleich: Dissertation, Universität Passau, 2008). 257
Peter Kainz: Ilko-Sascha Kowalczuk: Endspiel. Die Revolution von 1989 in der DDR. Beck Verlag: München 2009, 602 Seiten. 260
Barbara Zehnpfennig: Christoph Horn / Ada Neschke-Hentschke (Hrsg.): Politischer Aristotelismus. Die Rezeption der aristotelischen „Politik“ von der Antike bis zum 19. Jahrhundert, Metzler Verlag: Stuttgart / Weimar 2008, 335 Seiten. 263
Peter Kainz: Martin Kaluza: Der Kitt der Gemeinschaft. Über die Funktion von Gerechtigkeit, mentis: Paderborn 2008 266
Christoph Werthmann: Winfried Brugger: Das anthropologische Kreuz der Entscheidung in Politikund Recht, Studien zur Rechtsphilosophie und Rechtstheorie Bd. 40, Nomos Verlag: Baden-Baden 2008 (2. Auflage). 269
Christoph Werthmann: Hans Joas / Matthias Jung (Hg.): Über das anthropologische Kreuz der Entscheidung, Studien zur Rechtsphilosophie und Rechtstheorie Bd. 50, Nomos Verlag: Baden-Baden 2008. 273
Autorenverzeichnis 278