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Gewaltenteilung im Verfassungsstaat

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Magiera, S., Sommermann, K. (Eds.) (2013). Gewaltenteilung im Verfassungsstaat. Grenzüberschreitungen und Konfliktlösungen. Symposium zu Ehren von Klaus-Eckart Gebauer. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-54221-5
Magiera, Siegfried and Sommermann, Karl-Peter. Gewaltenteilung im Verfassungsstaat: Grenzüberschreitungen und Konfliktlösungen. Symposium zu Ehren von Klaus-Eckart Gebauer. Duncker & Humblot, 2013. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-54221-5
Magiera, S, Sommermann, K (eds.) (2013): Gewaltenteilung im Verfassungsstaat: Grenzüberschreitungen und Konfliktlösungen. Symposium zu Ehren von Klaus-Eckart Gebauer, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-54221-5

Format

Gewaltenteilung im Verfassungsstaat

Grenzüberschreitungen und Konfliktlösungen. Symposium zu Ehren von Klaus-Eckart Gebauer

Editors: Magiera, Siegfried | Sommermann, Karl-Peter

Schriftenreihe der Hochschule Speyer, Vol. 220

(2013)

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About The Author

Karl-Peter Sommermann; Inhaber des Lehrstuhls für Öffentliches Recht, Staatslehre und Rechtsvergleichung an der Deutschen Hochschule für Verwaltungswissenschaften Speyer; ehem. Rektor und Prorektor sowie ehem. Direktor des Forschungsinstituts für öffentliche Verwaltung; Gastprofessuren u.a. an der Université Panthéon-Sorbonne (Paris I), am Institut d'Études Politiques de Paris (Sciences Po), an der Universidad Andina Simón Bolívar (La Paz / Sucre) und an der Universidade Federal Fluminense (Niterói / Rio de Janeiro).

Univ.-Prof. Dr. iur. Siegfried Magiera, M.A. (Political Science); Studium der Rechts- und der Politikwissenschaft an den Universitäten Kiel, Freiburg i.Br., Berlin und Kansas/USA; erstes und zweites juristisches Staatsexamen; M.A.-Political Science (University of Kansas); Dr. iur. und Habilitation für öffentliches Recht (Universität Kiel); Professor für öffentliches Recht an der Universität Köln; Inhaber des Lehrstuhls für öffentliches Recht, insbesondere Völker- und Europarecht (1984–2008) sowie des Jean-Monnet-Lehrstuhls ad personam für Europarecht (seit 2001) an der Universität Speyer; dort zugleich u.a. wissenschaftlicher Leiter des Europäischen Dokumentationszentrums; Vorsitzender des Senatsausschusses für Weiterbildung sowie Prorektor und Rektor. Weitere Angaben unter www.uni-speyer.de/magiera.

Abstract

Seit 1980 hat Klaus-Eckart Gebauer an der Hochschule für Verwaltungswissenschaften Speyer gelehrt, wo er im Jahre 1995 zum Honorarprofessor ernannt wurde. Die Speyerer Studierenden konnten so an seinem reichen Erfahrungsschatz teilhaben, den er an den Schnittstellen von Recht und Politik sowie Gesetzgebung und Verwaltung, zuletzt in leitender Funktion in der Staatskanzlei und seit 2002 als Direktor beim Landtag in Rheinland-Pfalz gesammelt hatte. Anlässlich der Vollendung seines 70. Lebensjahres am 8. Dezember 2011 hat die Deutsche Universität für Verwaltungswissenschaften Speyer am 12. Oktober 2012 zu Ehren von Klaus-Eckart Gebauer ein Symposium veranstaltet, das den Schwerpunkten seiner praktischen und wissenschaftlichen Tätigkeit entsprechend dem Thema »Gewaltenteilung im Verfassungsstaat - Grenzüberschreitungen und Konfliktlösungen« gewidmet war. Der vorliegende Band enthält die schriftliche Fassung der Beiträge.

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 5
Inhaltsverzeichnis 7
Karl-Peter Sommermann: Begrüßung und Einführung 9
Joachim Wieland: Eröffnung des Symposiums 13
Horst Risse: Gesetzgebung und Verfassungsgerichtsbarkeit 15
I. Das Bundesverfassungsgericht im Institutionengefüge des Grundgesetzes 15
II. Der Spielraum des Parlaments, oder: Wer zieht die Grenzen der Verfassungsgerichtsbarkeit? 16
III. Einzelne Problemfelder 18
1. Gesetzgeberische Rationalität? 18
2. Karlsruhe als Reparaturbetrieb der Politik? 22
IV. Schluss 26
Siegfried Broß: Gesetzgebung und Verfassungsgerichtsbarkeit 27
I. Einführung 27
II. Einzelne Beispiele aus der Praxis 29
1. Kontrolle des Parlaments bei Entscheidungen in eigener Sache 29
2. Gesetzgebung – Verfassungsgerichtsbarkeit – Öffentlichkeit 34
III. Zusammenfassung und Ausblick 38
Wolfgang Zeh: Parlament und Regierung 39
I. Gewaltenteilung 39
II. Gewaltenvereinigung 40
III. Gewaltausübung 41
IV. Gewaltverschiebung 44
Göttrik Wewer: Regierung und Parlament – fünfzehn Thesen 47
Klaus König: Rollenkonflikte des Regierens 53
I. Referenzen 53
II. Parteiendemokratie 54
III. Gewaltenteilung 54
IV. Legalistische Kultur 55
V. Wohlfahrtsstaatlicher Kapitalismus 55
VI. Verbändestaat 56
VII. Mediengesellschaft 56
VIII. Verwaltungsstaat 57
IX. Wissenschaftliche Zivilisation 58
Klaus-Eckart Gebauer: Konsensfindung in und zwischen Verfassungsorganen im System parzellierter Staatsgewalt: Ein Erfahrungsbericht 63
I. 63
II. 63
III. 68
Siegfried Magiera: Schlusswort 69
Lebenslauf von Klaus-Eckart Gebauer 71
Schriftenverzeichnis von Klaus-Eckart Gebauer 73
Selbständige Veröffentlichungen 73
Zeitschriftenaufsätze sowie Beiträge zu Kommentaren und Sammelwerken 73
Entscheidungsbearbeitungen 76
Buchbesprechungen 77
Buchanzeigen 79
Varia 79
Verzeichnis der Teilnehmer 81