Kritik der Verfassung Deutschlands
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Kritik der Verfassung Deutschlands
Hegels Vermächtnis 1801 und 2001
Beiträge zur Politischen Wissenschaft, Vol. 123
(2002)
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Abstract
$aIntegration$z und $aDesintegration$z sind ein zentrales Thema der Geisteswissenschaften. Auf makropolitischer Ebene gilt das besondere Interesse dem Entstehen und Vergehen von Staaten, entscheiden sich doch hiermit existenzielle Fragen des Seins einer politischen Gemeinschaft. Auf mikropolitischer Ebene geht es um die Frage, inwieweit dem Bürger "aufgegeben" ist, sich in Gesellschaft und Staat zu integrieren. Supranationalisierung und Globalisierung lassen die Kraft des Nationalstaates schwinden. Dem Übergang der Moderne in die Postmoderne entspricht der Übergang von der Welt der Staaten mit ihren durch Grenzen abgeschlossenen Territorien zur Welt der Kontinente, Gemeinschaften und Netzwerke. Doch gibt es viele Stimmen, die meinen, der Staat sei auf absehbare Zeit nicht wegzudenken und als politische Gemeinschaft zu schützen.Werner Mäder ist anderer Auffassung: "Deutschland ist kein Staat mehr ..." lautet sein Befund. Der Autor zieht Parallelen zu Hegels Schrift "Kritik der Verfassung Deutschlands" aus dem Jahre 1801 und seinen Kriterien des Staates. Nach Mäder ist das Grundgesetz nur noch eine "Gedankenverfassung", seine fundamentalen Voraussetzungen Staat, Souveränität, Nation, Volk und Demokratie substanziell ausgezehrt. Für Europa bedeutet dies, sich mit eigener Identität selbst zu behaupten, um den Souveränitätsverlust seiner Länder auszugleichen und auf eine neue Multipolarität der internationalen Beziehungen hinzuarbeiten.
Table of Contents
Section Title | Page | Action | Price |
---|---|---|---|
Inhaltsverzeichnis | 9 | ||
Abkürzungsverzeichnis | 11 | ||
Einleitung | 13 | ||
A. Primordium | 13 | ||
B. Exordium | 14 | ||
Deutschland ist kein Staat mehr ... | 14 | ||
Allgemeiner Teil: Zum Begriff des Staates | 16 | ||
C. Zum Wesen des Staates | 16 | ||
D. Macht und Freiheit | 19 | ||
E. Der Staat im Völkerrecht | 20 | ||
I. Das Staatsmodell: Passepartout-Begriff und Drei-Elemente-Lehre | 21 | ||
II. Zum Staatsbegriff: Staatsgebiet | 22 | ||
III. Zum Staatsbegriff: Staatsvolk | 22 | ||
1. Schwinden des Volksbewußtseins | 26 | ||
2. Befreiung und Entfremdung | 27 | ||
3. Der Begriff des Politischen | 33 | ||
IV. Zum Staatsbegriff: Staatsgewalt | 35 | ||
F. Die Souveränität | 36 | ||
I. Subjekt der Souveränität | 36 | ||
II. Herrschaft und Ordnung | 38 | ||
III. Hegels „politisches Recht“ | 40 | ||
IV. Souveränität und Positivität | 43 | ||
Exkurs: Abzweig Europa | 44 | ||
V. Zum Wesen der Souveränität | 48 | ||
G. Staat und Verfassung | 51 | ||
I. Verfassung als einheitliches Ganzes | 52 | ||
II. Die Staatsverfassung | 53 | ||
Besonderer Teil: Kritik der Verfassung Deutschlands | 59 | ||
H. Hegels Kriterien des - konkreten - Staates | 60 | ||
I. Die Kriegsmacht | 61 | ||
II. Die Finanzmacht | 74 | ||
III. Die Territorialgewalt – das Staatsgebiet | 78 | ||
1. Die Flucht ins Niemandsland | 81 | ||
2. Auflösung des Innern | 86 | ||
3. Der autistische Staat | 89 | ||
IV. Die Rechtsgewalt | 89 | ||
1. Europa, der Weltmarkt und die Ausdifferenzierung von Staatlichkeit | 93 | ||
I. Integrationsziel Europastaat? | 101 | ||
J. Deutschland ist ein Land ... | 105 | ||
Epiloge | 115 | ||
K. Hegels Vernunftsstaat | 116 | ||
L. Der Deutschen Freiheit | 121 | ||
M. Der politischen Klasse Freiheit | 129 | ||
I. Im Reich der Lüfte | 131 | ||
II. Der Anfang am Ende | 132 | ||
N. Anhang: Zur Krisis der Staatslehre | 133 | ||
Literaturverzeichnis | 142 | ||
Sachwortverzeichnis | 156 |