Vertikale Information im Lichte des Kartellverbots

René Streicher

doi:10.3790/978-3-428-54231-4

Vertikale Information im Lichte des Kartellverbots

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Streicher, R. (2014). Vertikale Information im Lichte des Kartellverbots. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-54231-4

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Vertikale Information im Lichte des Kartellverbots

Streicher, René

Schriften zum Wirtschaftsrecht, Vol. 252

(2014)

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Book Details

Publisher Name: Duncker & Humblot
ISBN: 978-3-428-54231-4
978-3-428-14231-6 (print edition)
DOI: https://doi.org/10.3790/978-3-428-54231-4
Edition: 1
Language: German
Pages: 266
Collections: D&H 2014
RECHT 2014
NBE WISO
NBE RECHT
NBE D&H
Subjects: Company, commercial & competition law: general

Pricing

Institution: € 150.00 (incl. local VAT if applicable)
Individual: € 99.90 (incl. local VAT if applicable)

About The Author

René Streicher wurde 1982 in Groß-Gerau geboren. Nach dem Studium der Rechtwissenschaften von 2003 bis 2008 in Mainz absolvierte er bis 2010 sein Referendariat in Rheinland-Pfalz mit Stationen u.a. in einer internationalen Wirtschaftskanzlei und beim Bundeskartellamt. Nach dem Referendariat widmete sich René Streicher seiner Promotion. Promotionsbegleitend arbeitete er in einer internationalen Wirtschaftskanzlei in Frankfurt am Main als wissenschaftlicher Mitarbeiter. René Streicher ist seit 2012 als Rechtsanwalt im Bereich Gesellschaftsrecht in Frankfurt am Main tätig.

Abstract

René Streicher untersucht Informationskooperationen von solchen Unternehmen, die in einem Anbieter-Nachfrager-Verhältnis zueinander stehen. Hierzu entwickelt er Kriterien, um zwischen kartellrechtlich relevanten Kooperationen und unbedenklichen Informationsvorgängen unterscheiden zu können. Der Autor plädiert für eine strikte Beachtung des Erfordernisses eines entsprechenden Kooperationswillens jedes vermeintlich Beteiligten.

Streicher untersucht ferner die Wirkungen vertikaler Information auf den Wettbewerb. Zentral sind hierbei der individuelle Freiheitsschutz, die Autonomie von Entscheidungsfindungsprozessen, der Schutz der Wettbewerbsstruktur und Effizienzgesichtspunkte. Der Autor kommt zu dem Ergebnis, dass vertikale Informationskooperationen häufig nur dann, jedenfalls in einem besonderen Maße wettbewerblich bedenklich sind, wenn sie für Transparenz in Horizontalverhältnissen sorgen.

Section Title	Page	Action	Price
Vorwort	7
Inhaltsübersicht	9
Inhaltsverzeichnis	13
Abkürzungsverzeichnis	19
Teil 1: Einführung	23
Kapitel 1: Einleitung	23
A. Problemstellung und Zielsetzung	23
B. Gang der Darstellung	26
Kapitel 2: Die Kooperation von Unternehmen mittels vertikaler Information	27
A. Begrifflichkeiten	27
B. Erscheinungsformen	31
C. Die Folge: marktstufenübergreifende Transparenz	37
Teil 2: Die vertikale Information als kartellrechtliche Kooperationsform	39
Kapitel 1: Bilateral strukturierte Kooperationen im Vertikalverhältnis	43
A. Zur erforderlichen Feststellung einer konkreten Willensübereinkunft	44
I. Die Informationskooperation als Anknüpfungspunkt für dahinterstehende Konzertierungen	44
II. Kein automatisches „Einfügen“ des Informationsaustausches in neutrale Vertriebsverträge	46
B. Der „Marktinformationsvertrag“	48
C. Der wechselseitige Informationsaustausch	49
I. Das Zustandekommen einer konkludenten Vereinbarung durch wechselseitigen Informationsaustausch	49
II. Der wechselseitige Informationsaustausch als Mittel der abgestimmten Verhaltensweise	53
1. Die Verringerung der Ungewissheit als Inhalt der Abstimmung	53
2. Die Reaktion eines Beteiligten als entsprechendes Marktverhalten	54
3. Die Kausalität als Verknüpfung: Vermutungswirkung auch im Vertikalverhältnis?	55
D. Der einseitige Informationsfluss	59
I. Das Zustandekommen einer Vereinbarung	59
1. Jeweils keine konkludente Aufforderung in Übermittlung und Entgegennahme der Information	59
2. Die Argumentation mit einer stillschweigenden Billigung	61
3. Die Berücksichtigung sonstiger Umstände zur Auslegung des Verhaltens	62
4. Der gemeinsame Plan über einseitiges Marktverhalten	63
II. Das Zustandekommen einer abgestimmten Verhaltensweise	64
1. Der reziproke Charakter der Abstimmung	65
2. Der aus einseitiger Transparenz resultierende einseitige Abstimmungserfolg	67
E. Die vertikale Informationskooperation im „komplexen Kartell“	68
F. Zusammenfassung	70
Kapitel 2: Multilateral strukturierte Kooperationen – Die Vertikalverhältnisse bei Hub&Spokes	71
A. Die gleichberechtigte dreiseitige Kooperation	72
B. Machtgefälle im Vertikalverhältnis und untergeordnete Bedeutung des Vertikalverhältnisses	74
I. Das Vorliegen einer ausdrücklichen Aufforderung	75
II. Das Zustandekommen einer konkludenten Vereinbarung in sonstigen Fällen	76
1. Interessen, Anreize und deren Bedeutung für die Konzertierung	76
2. Anforderungen an die Kenntnis des Hubs	78
III. Die Mitwirkung des Hubs als abgestimmte Verhaltensweise	80
1. Abstimmung durch Informationsweiterleitung	81
2. Das Marktverhalten der Handelspartner des Hubs als Abstimmungserfolg	82
IV. Keine Zusammenfassung zu einem „komplexen Kartell“	83
V. Verteidigungsmöglichkeiten des Hubs gegen ausgeübten Druck und Zwang	85
1. Von der wettbewerbsrechtlichen zu einer zivilrechtlichen Lösung	85
2. Der Grundsatz „protestatio facto contraria non valet“	89
C. Zusammenfassung	91
Kapitel 3: Hub&Spokes – Vertikale Information als Mittel der Kooperation im Horizontalverhältnis	92
A. Zur Bestimmbarkeit von „Absender“ und „Empfänger“	92
I. Bestimmbarkeit aus dem Inhalt der Information und Festlegung der Beteiligten	93
II. Informationsübermittlung „ad incertas personas“	94
B. Die sternförmige Horizontalvereinbarung	95
I. Die inhaltliche Abstimmung der Informationen in den Vertikalverhältnissen als Anknüpfungspunkt	96
II. Die Veranlassung durch die Handelspartner als Ergänzung	99
III. Das Wissen der Handelspartner von der Informationsweiterleitung durch den Hub als Komplettierung eines Lösungsansatzes	100
IV. Zum einseitigen Informationsfluss	105
C. Der vertikale Informationsaustausch als abgestimmte Verhaltensweise im Horizontalverhältnis	105
I. Strategische Relevanz im Horizontalverhältnis	106
II. Unschädlichkeit des fehlenden unmittelbaren Kontakts zwischen den Wettbewerbern	107
III. Die verbotene Abstimmung „über den Markt“ in Abgrenzung zur erlaubten Informationsgewinnung „aus dem Markt“	108
IV. Kausalitätsvermutung, Indizien und Parallelverhalten	113
V. Die bloße Billigung einseitiger Information durch einen Wettbewerber – fehlende Reziprozität	115
D. Zusammenfassung	116
Teil 3: Die wettbewerbliche Würdigung einer marktstufenübergreifenden Transparenz	118
Kapitel 1: Die vertikale Information und der Schutz der Freiheit im Wettbewerb	122
A. Der Freiheitsschutz im engeren Sinne: Schutz vor Beschränkungen der wirtschaftlichen Handlungsfreiheit	123
I. Der Schutz der Freiheit der an der vertikalen Informationskooperation Beteiligten	123
II. Der Schutz der Freiheit Dritter	126
III. Das Verhältnis der Bezugspunkte des Freiheitsschutzes zueinander	128
B. Der Freiheitsschutz im weiteren Sinne: Schutz der Autonomie von Entscheidungsfindungsprozessen	129
I. Die Beeinflussung von Entscheidungsfindungsprozessen durch vertikale Information	131
II. Wettbewerbsparameter als maßgeblicher Bezugspunkt	133
C. Die Bedeutung der Marktverhältnisse	135
I. (Statische) Marktstrukturanalyse	136
II. (Dynamische) Marktauswirkungsanalyse	138
1. Kollusionseffekte	139
2. Marktverschließungseffekte	140
3. Marktmacht	143
D. Marktstufenübergreifende Transparenz im Hinblick auf die Wettbewerbsparameter im Einzelnen	146
I. Transparenz im Hinblick auf Preise	146
1. Transparenz der Händlerpreise	147
2. Transparenz der Herstellerpreise	149
a) Transparenz der Herstellerpreise im Intrabrand-Wettbewerb	149
b) Transparenz der Herstellerpreise im Interbrand-Wettbewerb	150
II. Transparenz im Hinblick auf die Produktqualität	151
1. Das Problem der Informationsasymmetrie als wirtschaftstheoretischer Ansatz	152
2. Exkurs: Informationsasymmetrie auf den Kapitalmärkten und Lösungsansätze des Kapitalmarktrechts	154
a) Verbot des Ausnutzens von Informationsasymmetrien auf dem Kapitalmarkt	155
b) Verhinderung der Entstehung von Informationsasymmetrien auf dem Kapitalmarkt	156
3. Schlussfolgerungen unter Berücksichtigung der Regelungen des Kapitalmarktrechts	157
a) Bilaterale Informationskooperationen	158
b) Multilaterale und Hub&Spokes-Kooperationen	161
III. Transparenz im Hinblick auf Werbung	162
IV. Transparenz im Hinblick auf die Produktions-, Angebots- und Nachfragemenge	165
E. Zusammenfassung	166
Kapitel 2: Die vertikale Information und der Schutz der Ungewissheit im Wettbewerbsprozess	167
A. Der Geheimwettbewerb zum Schutz des vorstoßenden Wettbewerbs	169
I. Die Identifizierbarkeit des Wettbewerbsvorstoßes	171
1. Die Identifizierbarkeit für Wettbewerber als personeller Bezugspunkt	173
2. Wettbewerbsparameter als sachlicher Anknüpfungspunkt	174
II. Die Notwendigkeit besonderer Aktualität	174
III. Die Reaktionsverbundenheit der Marktteilnehmer	176
IV. Die Abgrenzung marktgerechter von wettbewerbshemmender Identifizierung des Wettbewerbsvorstoßes	176
1. Das Vorliegen eines berechtigten Verhandlungsinteresses	178
2. Das Erfordernis der Kenntnis von der Identifizierbarkeit des Wettbewerbsvorstoßes	180
3. Das Bestehen einer vertraglichen Verpflichtung zur Offenlegung	182
4. Die kooperative Offenlegung des Wettbewerbsvorstoßes	182
5. Exkurs: Wettbewerbsvorstöße im Rahmen von Auktionen	184
V. Der einseitige Informationsfluss und seine Auswirkungen auf den vorstoßenden Wettbewerb	186
VI. Wettbewerbsvorstöße und vertikal integrierte Unternehmen	187
B. Der Schutz der Ungewissheit über mittelbare Parameter	188
I. Transparenz von Absatzmengen	189
II. Transparenz über Umsätze	191
III. Transparenz über Marktanteile	192
IV. Transparenz über Kosten	194
C. Zusammenfassung	195
Kapitel 3: Die vertikale Information und der Schutz der Effizienz des Wettbewerbsprozesses	196
A. Die Effizienz als Begriff der Ökonomie	197
B. Die Effizienz in Wettbewerbstheorie und -politik	199
C. Die Effizienz im Kartellverbotstatbestand	204
I. Der Effizienzgewinn als Rechtfertigungsgrund in der Einzelfreistellung	206
1. Effizienzgewinne durch beschleunigtes Entstehen von Marktgleichgewichten	210
a) Die Zugewinne an allokativer, produktiver und dynamischer Effizienz	210
b) Die Verluste an allokativer, produktiver und dynamischer Effizienz	211
c) Die Abwägung der Effizienzeffekte	213
2. Effizienzgewinne durch vertikale Know-how-Verbreitung	213
a) Die Zugewinne an produktiver, allokativer und dynamischer Effizienz	214
b) Der Verlust an dynamischer Effizienz	216
c) Die Abwägung der Effizienzeffekte	219
3. Effizienzgewinne durch die Ersparnis von Suchkosten	219
a) Der Zugewinn an produktiver Effizienz	219
b) Die Verluste an allokativer, produktiver und dynamischer Effizienz	222
c) Die Abwägung zwischen den Effizienzeffekten	225
4. Effizienzgewinne durch eine Verbesserung der allgemeinen Kostenstruktur	226
a) Der Zugewinn an produktiver Effizienz	226
b) Die Verluste an allokativer, produktiver und dynamischer Effizienz	227
c) Die Abwägung zwischen den Effizienzeffekten	228
5. Effizienzgewinne durch verbesserte Transaktionsbedingungen	229
a) Der Zugewinn an allokativer Effizienz	229
b) Die Verluste an produktiver und dynamischer Effizienz	230
c) Die Abwägung zwischen den Effizienzeffekten	230
II. Das Erfordernis einer ausgeglichenen Bilanz der Konsumentenrente als Korrektiv	231
1. Angemessene Verbraucherbeteiligung durch die beschleunigte Entstehung eines Marktgleichgewichts	233
2. Angemessene Verbraucherbeteiligung durch die Verbreitung von Know-how	234
3. Angemessene Verbraucherbeteiligung durch die Einsparung von Kosten	234
4. Angemessene Verbraucherbeteiligung durch die Verbesserung der Transaktionsbedingungen	235
III. Die Grenzen einer Berücksichtigung von Effizienzgewinnen	236
D. Typisierte Effizienzgewinne in der Gruppenfreistellung	239
I. Die vertikale Information im Anwendungsbereich der Vertikal-GVO	240
1. Die vertikale Information als Ware oder Dienstleistung	241
2. Der Informationstransfer als Bezug, Verkauf oder Weiterverkauf	243
3. Regelung von Bezugs- bzw. Vertriebsbedingungen in der vertikalen Informationskooperation	244
II. Die Übermittlung von Know-how unter der FuE-GVO	245
E. Zusammenfassung	246
Teil 4: Zusammenfassung	248
Literaturverzeichnis	251
Stichwortverzeichnis	262

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