Der Europäische Auswärtige Dienst zwischen intergouvernementaler Koordination und supranationaler Repräsentation

Franziska Kruse

doi:10.3790/978-3-428-54182-9

Der Europäische Auswärtige Dienst zwischen intergouvernementaler Koordination und supranationaler Repräsentation

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Kruse, F. (2014). Der Europäische Auswärtige Dienst zwischen intergouvernementaler Koordination und supranationaler Repräsentation. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-54182-9

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Der Europäische Auswärtige Dienst zwischen intergouvernementaler Koordination und supranationaler Repräsentation

Kruse, Franziska

Schriften zum Europäischen Recht, Vol. 163

(2014)

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Book Details

Publisher Name: Duncker & Humblot
ISBN: 978-3-428-54182-9
978-3-428-14182-1 (print edition)
DOI: https://doi.org/10.3790/978-3-428-54182-9
Edition: 1
Language: German
Pages: 390
Collections: D&H 2014
RECHT 2014
NBE RECHT
NBE D&H
Subjects: Diplomacy
Constitution

Pricing

Institution: € 136.00 (incl. local VAT if applicable)
Individual: € 89.90 (incl. local VAT if applicable)

About The Author

Franziska Kruse, geboren 1981, studierte von 2000 bis 2005 Rechtswissenschaften an der Universität Trier und belegte ergänzend Internationale Rechtsstudien (FFA) im Fach Französisch. Im Jahr 2005 legte sie das erste juristische Staatsexamen ab und trat in den Juristischen Vorbereitungsdienst ein, den sie 2007 mit dem zweiten juristischen Staatsexamen abschloss. Seit 2008 ist Franziska Kruse als wissenschaftliche Mitarbeiterin am Lehrstuhl für Öffentliches Recht, Staatslehre und Rechtsvergleichung (Univ.-Prof. Dr. Dr. h.c. Karl-Peter Sommermann) an der Deutschen Universität für Verwaltungswissenschaften Speyer tätig, wo sie 2013 zum Dr. iur. promoviert wurde.

Abstract

Lange vor seiner Errichtung war der Europäische Auswärtige Dienst (EAD) zum Zankapfel der EU-Organe und der Mitgliedstaaten geworden. Franziska Kruse geht der Frage nach, welche Veränderungen die Gründung des EAD in der institutionellen Architektur des auswärtigen EU-Handelns hervorgerufen haben. Analysiert werden neben der Entstehung und der Fortentwicklung diplomatischer Strukturen auf EU-Ebene vor allem Umfang und Reichweite der Kompetenzen des EAD. Die Untersuchung zeigt, dass die Zuständigkeiten und Befugnisse des EAD mit denen des Hohen Vertreters der Union für Außen- und Sicherheitspolitik korrespondieren, dem er weisungsabhängig unterstellt ist. Die Autorin kommt zu dem Schluss, dass mit dem EAD eine Einrichtung geschaffen wurde, die den Anspruch erheben kann, einen »diplomatischen Dienst« der EU darzustellen, auch wenn sich vor allem seine Organisation derzeit noch als defizitär erweist.

Section Title	Page	Action	Price
Vorwort	5
Inhaltsübersicht	7
Inhaltsverzeichnis	11
Abkürzungsverzeichnis	17
Einleitung	21
A. Problemstellung und Gegenstand der Untersuchung	21
B. Ziel und Gang der Untersuchung	24
Erster Teil: Grundlagen nationalen außenpolitischen und auswärtigen Handelns	28
A. Nationale Außenpolitik und ihre europäische Dimension	28
I. Nationale Außenpolitik	29
II. Europäische Dimension der nationalen Außenpolitik	33
B. Außenpolitik und Grundgesetz: Die auswärtige Gewalt	40
I. Kompetenzrechtliche Bestimmungen: Akteure der deutschen Außenpolitik	41
1. Verbandskompetenz (vertikale Gewaltenteilung)	42
a) Der Bund und die Länder: Art. 32 GG	44
b) Föderalisierungstendenzen	44
aa) Föderalisierung durch das Lindauer Abkommen	44
bb) Föderalisierung durch „Nebenaußenpolitik“ der Bundesländer	46
cc) Föderalisierung im Anwendungsbereich des Art. 23 GG	49
2. Organkompetenz (horizontale Gewaltenteilung)	50
a) Die auswärtige Gewalt im System der horizontalen Gewaltenteilung	50
b) Die an der Wahrnehmung auswärtiger Angelegenheiten beteiligten Verfassungsorgane	52
aa) Der Bundespräsident	53
bb) Die Bundesregierung	55
cc) Der Bundestag und der Bundesrat	56
dd) Die Rolle des Bundesverfassungsgerichts	58
c) Parlamentarisierungstendenzen	60
II. Die Europa- und Außenpolitik materiell gestaltende Bestimmungen	64
1. Art. 23 GG	64
2. Art. 24 GG bis Art. 26 GG	67
C. Diplomatie	68
I. Begriff	69
1. Ursprung und Entwicklung	69
2. Bedeutung	70
II. Funktion	71
D. Auswärtiger Dienst in der Bundesrepublik Deutschland	73
I. Überblick über die Geschichte des Auswärtigen Dienstes	73
1. 1808 bis 1945	74
2. Seit 1945	76
II. Rechtsgrundlagen	81
1. Verfassungsrecht	81
a) Art. 32 Abs. 1 GG	81
b) Art. 73 Abs. 1 Nr. 1 GG	82
c) Art. 87 Abs. 1 S. 1 GG	83
2. Einfaches Recht: Das Gesetz über den Auswärtigen Dienst	85
a) § 1 GAD	85
aa) Wahrnehmung der auswärtigen Angelegenheiten des Bundes	86
bb) Koordinierung außenpolitischer Aktivitäten	86
cc) Unterstützung der Verfassungsorgane	88
b) § 2 GAD	88
c) § 3 GAD	91
d) § 4 GAD	95
E. Zwischenfazit	96
Zweiter Teil: Vergleich mit der Kompetenz zur Außenvertretung „klassischer“ internationaler Organisationen	98
A. Die Welthandelsorganisation	99
I. Außenvertretungsbefugnis	100
II. Kompetenz zum Abschluss von Verträgen	100
B. Der Europarat	101
I. Außenvertretungsbefugnis	101
II. Kompetenz zum Abschluss von Verträgen	102
C. Resümee zu den Außenvertretungskompetenzen „klassischer“ internationaler Organisationen	103
Dritter Teil: Entwicklung der „europäischen Außenpolitik“: Überblick über die Geschichte des auswärtigen Handelns der Europäischen Union	106
A. Die Entstehung einer „europäischen Außenpolitik“	106
B. Institutionelle Fortentwicklung	107
Vierter Teil: Das auswärtige Handeln der Europäischen Union	119
A. Ausgangslage	119
B. Konventsarbeiten für den Verfassungsvertrag	122
C. Systematik der Vorschriften über das auswärtige Handeln der Union	124
D. Grundsätze des auswärtigen Handelns	128
E. Ziele des auswärtigen Handelns	129
F. Kompetenzordnung im Bereich des auswärtigen Handelns	131
G. Vertragsschlusskompetenz der EU und Vertragsschlussverfahren	133
I. Kompetenz zum Abschluss völkerrechtlicher Übereinkommen	133
II. Vertragsschlussverfahren	135
H. Institutionelle Architektur des auswärtigen EU-Handelns nach der Vertragsreform von Lissabon	138
I. Der Hohe Vertreter der Union für Außen- und Sicherheitspolitik	138
1. Entwicklung des Amts und Amtsbezeichnung	139
2. Ernennung	142
3. Aufgaben	143
4. „Doppelhut“	149
5. Beendigung der Amtszeit	154
6. Kontrolle des Hohen Vertreters	156
II. Der Europäische Rat und der Präsident des Europäischen Rates	157
III. Der Rat „Auswärtige Angelegenheiten“	163
IV. Die Europäische Kommission	167
V. Das Europäische Parlament und das auswärtige Handeln	168
1. Parlamentarisierungsansätze des auswärtigen EU-Handelns im AEU-Vertrag	169
2. Parlamentarisierungsansätze des auswärtigen EU-Handelns im EU-Vertrag	170
a) Anhörung des Europäischen Parlaments vor Beschluss über den Europäischen Auswärtigen Dienst	170
b) Anhörung und Unterrichtung des Europäischen Parlaments durch den Hohen Vertreter	171
c) Einbeziehung der Sonderbeauftragten in die Unterrichtung	175
d) Rolle des Europäischen Parlaments im Übrigen	176
3. Resümee zur Parlamentarisierung des auswärtigen EU-Handelns	177
VI. Die Rolle der nationalen Parlamente	178
VII. Interinstitutionelle Vereinbarungen	180
VIII. Zwischenfazit	184
Fünfter Teil: Der Europäische Auswärtige Dienst	191
A. Leitgedanken einer reformierten „EU-Außenpolitik“	191
I. Kohärenz der unionalen Außenvertretung	191
1. Ursprung des (außenpolitischen) Kohärenzgedankens	192
2. Begriffsausprägungen und -abgrenzung	194
3. Umfang und Reichweite der außenpolitischen Kohärenz	198
4. Verantwortung für die außenpolitische Kohärenz	200
5. Kontrolle der Wahrung des Kohärenzgebotes	202
II. Kontinuitätsgebot	204
III. Loyalität und Solidarität	205
B. Der Europäische Auswärtige Dienst: Von der Idee zur Verwirklichung	208
I. Rahmenbedingungen für den Aufbau	208
II. Idee und Initiative	209
III. Zielvorstellungen für eine gemeinsame Diplomatie	212
IV. Etappen des Aufbaus	214
C. Rechtsgrundlagen	223
D. Institutionelle Einbindung des Europäischen Auswärtigen Dienstes	225
I. Demokratische Legitimation	225
II. Rechtlicher Status	228
1. Optionen institutioneller Integration in das Organgefüge	228
2. Rechtsstatus, Rechtspersönlichkeit und Rechtsfähigkeit	231
III. Interne Organisationsstruktur	235
1. Zentralverwaltung des Europäischen Auswärtigen Dienstes	236
2. Delegationen der Union	241
3. Sonderbeauftragte	247
4. Erteilung von Weisungen gegenüber dem Europäischen Auswärtigen Dienst	248
E. Aufgaben und Kompetenzen	253
I. Unterstützung des Hohen Vertreters	253
II. Unterstützung anderer Institutionen der Union	258
III. Zusammenarbeit mit den diplomatischen Diensten der Mitgliedstaaten	261
IV. Konsularische Aufgaben	262
F. Arbeitssprache	265
G. Personal	266
I. Rekrutierung	266
II. Rotation	272
III. Entsendung	273
IV. Ansätze einer europäischen diplomatischen Kultur	274
H. Budgetautonomie und Haushaltskontrolle	278
I. Bericht und Überprüfung	281
I. Bericht über die Arbeitsweise des Europäischen Auswärtigen Dienstes	281
II. Überprüfung der Organisation und der Arbeitsweise des Europäischen Auswärtigen Dienstes	283
J. Kontrolle des Europäischen Auswärtigen Dienstes	286
I. Aufsicht	286
II. Parlamentarische Kontrolle	288
III. Gerichtliche Kontrolle im Bereich des auswärtigen EU-Handelns	288
1. Rechtsschutz im supranationalen Bereich	290
2. Rechtsschutz im intergouvernementalen Bereich	292
3. Fragen des Rechtsschutzes im Zusammenhang mit dem Europäischen Auswärtigen Dienst	296
IV. Resümee zur Kontrolle des Europäischen Auswärtigen Dienstes	299
K. Zwischenfazit	300
Sechster Teil: Der Europäische Auswärtige Dienst und das Auswärtige Amt der Bundesrepublik Deutschland	310
A. Allgemeine Bedeutung für die nationalen diplomatischen Dienste	310
B. Auswirkungen für den Auswärtigen Dienst der Bundesrepublik	313
I. Zusammenarbeit mit dem Europäischen Auswärtigen Dienst	314
II. Anpassungen in Organisation und Verfahren	315
1. Personalsekretariat Europäischer Auswärtiger Dienst	315
2. Einheitlicher Versetzungstermin	316
3. Einrichtung von Verbundbotschaften?	316
4. Erweiterung des Bewerberkreises	317
III. Anpassungen im Aus- und Fortbildungssystem	318
1. Stärkung der Europafähigkeit	318
2. Auswirkung einer Bewerbung beim Europäischen Auswärtigen Dienst	319
IV. Zwischenfazit	320
Siebenter Teil: Fazit: Errungenschaften und Defizite der reformierten EU-Außenvertretung unter besonderer Berücksichtigung des Europäischen Auswärtigen Dienstes	322
A. Einordnung der Problematik in den Kontext des Verfassungsverbundes	322
B. Bedeutung des Vertrags von Lissabon für das auswärtige EU-Handeln	324
C. Fragmentierung trotz Bemühen um Kompetenzbündelung	325
D. Bewertung der Außenvertretungskompetenz des Europäischen Auswärtigen Dienstes	331
E. Ausblick	334
Zusammenfassende Thesen	337
Anhang	340
Literaturverzeichnis	358
Personen- und Sachverzeichnis	384

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