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Der Europäische Auswärtige Dienst zwischen intergouvernementaler Koordination und supranationaler Repräsentation

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Kruse, F. (2014). Der Europäische Auswärtige Dienst zwischen intergouvernementaler Koordination und supranationaler Repräsentation. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-54182-9
Kruse, Franziska. Der Europäische Auswärtige Dienst zwischen intergouvernementaler Koordination und supranationaler Repräsentation. Duncker & Humblot, 2014. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-54182-9
Kruse, F (2014): Der Europäische Auswärtige Dienst zwischen intergouvernementaler Koordination und supranationaler Repräsentation, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-54182-9

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Der Europäische Auswärtige Dienst zwischen intergouvernementaler Koordination und supranationaler Repräsentation

Kruse, Franziska

Schriften zum Europäischen Recht, Vol. 163

(2014)

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About The Author

Franziska Kruse, geboren 1981, studierte von 2000 bis 2005 Rechtswissenschaften an der Universität Trier und belegte ergänzend Internationale Rechtsstudien (FFA) im Fach Französisch. Im Jahr 2005 legte sie das erste juristische Staatsexamen ab und trat in den Juristischen Vorbereitungsdienst ein, den sie 2007 mit dem zweiten juristischen Staatsexamen abschloss. Seit 2008 ist Franziska Kruse als wissenschaftliche Mitarbeiterin am Lehrstuhl für Öffentliches Recht, Staatslehre und Rechtsvergleichung (Univ.-Prof. Dr. Dr. h.c. Karl-Peter Sommermann) an der Deutschen Universität für Verwaltungswissenschaften Speyer tätig, wo sie 2013 zum Dr. iur. promoviert wurde.

Abstract

Lange vor seiner Errichtung war der Europäische Auswärtige Dienst (EAD) zum Zankapfel der EU-Organe und der Mitgliedstaaten geworden. Franziska Kruse geht der Frage nach, welche Veränderungen die Gründung des EAD in der institutionellen Architektur des auswärtigen EU-Handelns hervorgerufen haben. Analysiert werden neben der Entstehung und der Fortentwicklung diplomatischer Strukturen auf EU-Ebene vor allem Umfang und Reichweite der Kompetenzen des EAD. Die Untersuchung zeigt, dass die Zuständigkeiten und Befugnisse des EAD mit denen des Hohen Vertreters der Union für Außen- und Sicherheitspolitik korrespondieren, dem er weisungsabhängig unterstellt ist. Die Autorin kommt zu dem Schluss, dass mit dem EAD eine Einrichtung geschaffen wurde, die den Anspruch erheben kann, einen »diplomatischen Dienst« der EU darzustellen, auch wenn sich vor allem seine Organisation derzeit noch als defizitär erweist.

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 5
Inhaltsübersicht 7
Inhaltsverzeichnis 11
Abkürzungsverzeichnis 17
Einleitung 21
A. Problemstellung und Gegenstand der Untersuchung 21
B. Ziel und Gang der Untersuchung 24
Erster Teil: Grundlagen nationalen außenpolitischen und auswärtigen Handelns 28
A. Nationale Außenpolitik und ihre europäische Dimension 28
I. Nationale Außenpolitik 29
II. Europäische Dimension der nationalen Außenpolitik 33
B. Außenpolitik und Grundgesetz: Die auswärtige Gewalt 40
I. Kompetenzrechtliche Bestimmungen: Akteure der deutschen Außenpolitik 41
1. Verbandskompetenz (vertikale Gewaltenteilung) 42
a) Der Bund und die Länder: Art. 32 GG 44
b) Föderalisierungstendenzen 44
aa) Föderalisierung durch das Lindauer Abkommen 44
bb) Föderalisierung durch „Nebenaußenpolitik“ der Bundesländer 46
cc) Föderalisierung im Anwendungsbereich des Art. 23 GG 49
2. Organkompetenz (horizontale Gewaltenteilung) 50
a) Die auswärtige Gewalt im System der horizontalen Gewaltenteilung 50
b) Die an der Wahrnehmung auswärtiger Angelegenheiten beteiligten Verfassungsorgane 52
aa) Der Bundespräsident 53
bb) Die Bundesregierung 55
cc) Der Bundestag und der Bundesrat 56
dd) Die Rolle des Bundesverfassungsgerichts 58
c) Parlamentarisierungstendenzen 60
II. Die Europa- und Außenpolitik materiell gestaltende Bestimmungen 64
1. Art. 23 GG 64
2. Art. 24 GG bis Art. 26 GG 67
C. Diplomatie 68
I. Begriff 69
1. Ursprung und Entwicklung 69
2. Bedeutung 70
II. Funktion 71
D. Auswärtiger Dienst in der Bundesrepublik Deutschland 73
I. Überblick über die Geschichte des Auswärtigen Dienstes 73
1. 1808 bis 1945 74
2. Seit 1945 76
II. Rechtsgrundlagen 81
1. Verfassungsrecht 81
a) Art. 32 Abs. 1 GG 81
b) Art. 73 Abs. 1 Nr. 1 GG 82
c) Art. 87 Abs. 1 S. 1 GG 83
2. Einfaches Recht: Das Gesetz über den Auswärtigen Dienst 85
a) § 1 GAD 85
aa) Wahrnehmung der auswärtigen Angelegenheiten des Bundes 86
bb) Koordinierung außenpolitischer Aktivitäten 86
cc) Unterstützung der Verfassungsorgane 88
b) § 2 GAD 88
c) § 3 GAD 91
d) § 4 GAD 95
E. Zwischenfazit 96
Zweiter Teil: Vergleich mit der Kompetenz zur Außenvertretung „klassischer“ internationaler Organisationen 98
A. Die Welthandelsorganisation 99
I. Außenvertretungsbefugnis 100
II. Kompetenz zum Abschluss von Verträgen 100
B. Der Europarat 101
I. Außenvertretungsbefugnis 101
II. Kompetenz zum Abschluss von Verträgen 102
C. Resümee zu den Außenvertretungskompetenzen „klassischer“ internationaler Organisationen 103
Dritter Teil: Entwicklung der „europäischen Außenpolitik“: Überblick über die Geschichte des auswärtigen Handelns der Europäischen Union 106
A. Die Entstehung einer „europäischen Außenpolitik“ 106
B. Institutionelle Fortentwicklung 107
Vierter Teil: Das auswärtige Handeln der Europäischen Union 119
A. Ausgangslage 119
B. Konventsarbeiten für den Verfassungsvertrag 122
C. Systematik der Vorschriften über das auswärtige Handeln der Union 124
D. Grundsätze des auswärtigen Handelns 128
E. Ziele des auswärtigen Handelns 129
F. Kompetenzordnung im Bereich des auswärtigen Handelns 131
G. Vertragsschlusskompetenz der EU und Vertragsschlussverfahren 133
I. Kompetenz zum Abschluss völkerrechtlicher Übereinkommen 133
II. Vertragsschlussverfahren 135
H. Institutionelle Architektur des auswärtigen EU-Handelns nach der Vertragsreform von Lissabon 138
I. Der Hohe Vertreter der Union für Außen- und Sicherheitspolitik 138
1. Entwicklung des Amts und Amtsbezeichnung 139
2. Ernennung 142
3. Aufgaben 143
4. „Doppelhut“ 149
5. Beendigung der Amtszeit 154
6. Kontrolle des Hohen Vertreters 156
II. Der Europäische Rat und der Präsident des Europäischen Rates 157
III. Der Rat „Auswärtige Angelegenheiten“ 163
IV. Die Europäische Kommission 167
V. Das Europäische Parlament und das auswärtige Handeln 168
1. Parlamentarisierungsansätze des auswärtigen EU-Handelns im AEU-Vertrag 169
2. Parlamentarisierungsansätze des auswärtigen EU-Handelns im EU-Vertrag 170
a) Anhörung des Europäischen Parlaments vor Beschluss über den Europäischen Auswärtigen Dienst 170
b) Anhörung und Unterrichtung des Europäischen Parlaments durch den Hohen Vertreter 171
c) Einbeziehung der Sonderbeauftragten in die Unterrichtung 175
d) Rolle des Europäischen Parlaments im Übrigen 176
3. Resümee zur Parlamentarisierung des auswärtigen EU-Handelns 177
VI. Die Rolle der nationalen Parlamente 178
VII. Interinstitutionelle Vereinbarungen 180
VIII. Zwischenfazit 184
Fünfter Teil: Der Europäische Auswärtige Dienst 191
A. Leitgedanken einer reformierten „EU-Außenpolitik“ 191
I. Kohärenz der unionalen Außenvertretung 191
1. Ursprung des (außenpolitischen) Kohärenzgedankens 192
2. Begriffsausprägungen und -abgrenzung 194
3. Umfang und Reichweite der außenpolitischen Kohärenz 198
4. Verantwortung für die außenpolitische Kohärenz 200
5. Kontrolle der Wahrung des Kohärenzgebotes 202
II. Kontinuitätsgebot 204
III. Loyalität und Solidarität 205
B. Der Europäische Auswärtige Dienst: Von der Idee zur Verwirklichung 208
I. Rahmenbedingungen für den Aufbau 208
II. Idee und Initiative 209
III. Zielvorstellungen für eine gemeinsame Diplomatie 212
IV. Etappen des Aufbaus 214
C. Rechtsgrundlagen 223
D. Institutionelle Einbindung des Europäischen Auswärtigen Dienstes 225
I. Demokratische Legitimation 225
II. Rechtlicher Status 228
1. Optionen institutioneller Integration in das Organgefüge 228
2. Rechtsstatus, Rechtspersönlichkeit und Rechtsfähigkeit 231
III. Interne Organisationsstruktur 235
1. Zentralverwaltung des Europäischen Auswärtigen Dienstes 236
2. Delegationen der Union 241
3. Sonderbeauftragte 247
4. Erteilung von Weisungen gegenüber dem Europäischen Auswärtigen Dienst 248
E. Aufgaben und Kompetenzen 253
I. Unterstützung des Hohen Vertreters 253
II. Unterstützung anderer Institutionen der Union 258
III. Zusammenarbeit mit den diplomatischen Diensten der Mitgliedstaaten 261
IV. Konsularische Aufgaben 262
F. Arbeitssprache 265
G. Personal 266
I. Rekrutierung 266
II. Rotation 272
III. Entsendung 273
IV. Ansätze einer europäischen diplomatischen Kultur 274
H. Budgetautonomie und Haushaltskontrolle 278
I. Bericht und Überprüfung 281
I. Bericht über die Arbeitsweise des Europäischen Auswärtigen Dienstes 281
II. Überprüfung der Organisation und der Arbeitsweise des Europäischen Auswärtigen Dienstes 283
J. Kontrolle des Europäischen Auswärtigen Dienstes 286
I. Aufsicht 286
II. Parlamentarische Kontrolle 288
III. Gerichtliche Kontrolle im Bereich des auswärtigen EU-Handelns 288
1. Rechtsschutz im supranationalen Bereich 290
2. Rechtsschutz im intergouvernementalen Bereich 292
3. Fragen des Rechtsschutzes im Zusammenhang mit dem Europäischen Auswärtigen Dienst 296
IV. Resümee zur Kontrolle des Europäischen Auswärtigen Dienstes 299
K. Zwischenfazit 300
Sechster Teil: Der Europäische Auswärtige Dienst und das Auswärtige Amt der Bundesrepublik Deutschland 310
A. Allgemeine Bedeutung für die nationalen diplomatischen Dienste 310
B. Auswirkungen für den Auswärtigen Dienst der Bundesrepublik 313
I. Zusammenarbeit mit dem Europäischen Auswärtigen Dienst 314
II. Anpassungen in Organisation und Verfahren 315
1. Personalsekretariat Europäischer Auswärtiger Dienst 315
2. Einheitlicher Versetzungstermin 316
3. Einrichtung von Verbundbotschaften? 316
4. Erweiterung des Bewerberkreises 317
III. Anpassungen im Aus- und Fortbildungssystem 318
1. Stärkung der Europafähigkeit 318
2. Auswirkung einer Bewerbung beim Europäischen Auswärtigen Dienst 319
IV. Zwischenfazit 320
Siebenter Teil: Fazit: Errungenschaften und Defizite der reformierten EU-Außenvertretung unter besonderer Berücksichtigung des Europäischen Auswärtigen Dienstes 322
A. Einordnung der Problematik in den Kontext des Verfassungsverbundes 322
B. Bedeutung des Vertrags von Lissabon für das auswärtige EU-Handeln 324
C. Fragmentierung trotz Bemühen um Kompetenzbündelung 325
D. Bewertung der Außenvertretungskompetenz des Europäischen Auswärtigen Dienstes 331
E. Ausblick 334
Zusammenfassende Thesen 337
Anhang 340
Literaturverzeichnis 358
Personen- und Sachverzeichnis 384