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Die Konvention der Vereinten Nationen über die Rechte des Kindes

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Dorsch, G. (1994). Die Konvention der Vereinten Nationen über die Rechte des Kindes. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-48087-6
Dorsch, Gabriele. Die Konvention der Vereinten Nationen über die Rechte des Kindes. Duncker & Humblot, 1994. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-48087-6
Dorsch, G (1994): Die Konvention der Vereinten Nationen über die Rechte des Kindes, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-48087-6

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Die Konvention der Vereinten Nationen über die Rechte des Kindes

Dorsch, Gabriele

Schriften zum Völkerrecht, Vol. 115

(1994)

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Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 5
Inhaltsverzeichnis 7
Abkürzungsverzeichnis 16
Einleitung 21
Erstes Kapitel: Die Entwicklung des völkerrechtlichen Kinderschutzes 23
I. Die Zeit vor Gründung des Völkerbundes 23
1. Die Bekämpfung des Mädchenhandels 23
2. Die Bekämpfung schädlicher Formen der Kinderarbeit 25
3. Der Schutz des Kindes in Kriegszeiten 26
II. Die Zeit während des Bestehens des Völkerbunds 27
1. Im Rahmen des Völkerbundes 27
a) Allgemeines 27
b) Zuständige Gremien 28
c) Die Bekämpfung des Kinderhandels 28
aa) Die internationale Konferenz von 1921 28
bb) Die Tätigkeit des Komitees zur Bekämpfung des Mädchenhandels 29
d) Die Bekämpfung der Staatenlosigkeit 29
e) Die Tätigkeit des Komitees für Kinder- und Jugendschutz 30
f) Die Annahme der "Genfer Erklärung" durch die Völkerbundversammlung 1924 30
2. Im Rahmen der Internationalen Arbeitsorganisation 32
3. Die Entwicklungen Im Kriegsvölkerrecht 33
4. Zusammenfassung 34
III. Die Zeit nach Auflösung des Völkerbundes 34
1. Im Rahmen der Vereinten Nationen 34
a) Übersicht über einschlägige Bestimmungen in UN-Menschenrechtsabkommen 35
aa) Bestimmungen in allgemeinen Menschenrechtsabkommen, die einen kindspezifischen Bezug aufweisen 35
aaa) IPbürgR 35
bbb) IPwirtR 35
bb) Bestimmungen in speziellen Menschenrechtsabkommen, die einen kindspezifischen Bezug aufweisen 36
aaa) Kinderhandel 36
bbb) Sklavereiähnliche Einrichtungen und Praktiken 36
ccc) Kinderheirat 37
ddd) Diskriminierung im Erziehungswesen 38
eee) Staatenlosigkeit 39
fff) Stellung als Flüchtling 39
ggg) Stellung als Staatenloser 40
hhh) Kindesinteressen und Beseitigung der Diskriminierung der Frau 41
b) Wichtige Deklarationen und Resolutionen 41
aa) Strafrecht 42
bb) Adoption 42
cc) Diskriminierung nichtehelich geborener Kinder 43
dd) Sonstige Resolutionen 43
c) Die UN-Erklärung der Rechte des Kindes von 1959 44
aa) Entstehungsgeschichte 44
bb) Inhalt der Erklärung 46
cc) Adressaten der Erklärung 47
dd) Rechtliche Bedeutung der UN-Erklärung von 1959 48
ee) Würdigung in der Literatur 49
2. Im Rahmen der Internationalen Aitoeitsoiganisation 50
3. Die Entwicklung im Kriegsvölkenecht 51
4. Zusammenfassung 52
Zweites Kapitel: Die Diskussion um die Umwandlung der UN-Erklärung der Rechte des Kindes von 1959 in eine Konvention gleichen Inhalts 53
I. Die polnische Initiative von 1978 (sog. "First Polish Draft") 53
1. Der Inhalt 53
2. Der Hintergrund 55
3. Das Echo in den übergeordneten UN-Gremien 56
a) In der Menschenrechtskommission 56
b) Im Wirtschafts- und Sozialrat 57
c) In der Generalversammlung 57
4. Die Stellungnahmen der Staaten, nichtstaatlicher Organisationen und UN-Sonderorganisationen 58
a) Zusammenfassung der vorgetragenen Argumente 58
b) Die maßgebliche Interessenlage der Staaten 60
aa) Die Gruppe der Befürworter der polnischen Initiative 60
bb) Die Gruppe der Gegner der polnischen Initiative 62
5. Die Beratung des "First Polish Draft" in der Arbeitsgruppe 1979 62
6. Die Behandlung des Beratungsergebnisses in den übergeordneten UN-Gremien 63
a) Die Resolution der Menschenrechtskommission vom 14. 3. 1979 63
b) Im Wirtschafts- und Sozialrat 64
c) In der Generalversammlung 64
7. Die Kritik in der Literatur 65
II. Der zweite polnische Entwurf vom 5. Oktober 1979 als Weichenstellung für die Ausarbeitung eines neuen Konventionstextes 66
1. Der Inhalt 66
2. Das Echo in den UN-Gremien 67
a) In der Arbeitsgruppe 1980 67
b) In der Menschenrechtskommission 1980 67
c) Im Wirtschafts- und Sozialrat 1980 67
d) In der Generalversammlung 67
3. Die Kritik in der Literatur 68
III. Zusammenfassung 68
Drittes Kapitel: Die Entstehungsbedingungen der UN-Konvention über die Rechte des Kindes 70
I. Allgemeine Bemerkungen zur Ausarbeitung von Menschenrechtskonventionen im Rahmen der Vereinten Nationen 70
II. Die Ausarbeitung in der Arbeitsgruppe 72
1. Die tragende Rolle der Arbeitsgruppe 72
2. Der zeitliche Rahmen 73
3. Die Zusammensetzung der Arbeitsgruppe 73
a) Die Mitgliedstaaten der Menschenrechtskommission 73
b) Beobachter 74
aa) Sonstige Staaten 74
bb) Sonderorgane, sonstige Nebenorgane und Sonderorganisationen der Vereinten Nationen 74
cc) Nichtstaatliche Organisationen 75
4. Die Arbeitsweise der Arbeitsgruppe 75
a) Die Diskussionsgrundlage 75
b) Der Verlauf der Diskussion 76
c) Die Einsetzung von "drafting groups" 76
d) Die Annahme der Ergebnisse im Konsensverfahren 77
e) Die Besonderheit des "technical review" 78
III. Der Einfluß nichtstaatlicher Organisationen auf den Ausarbeitungsprozeß 79
1. Allgemeines 79
2. Aktivitäten im Vorfeld 80
3. Aktivitäten während der Tagung der Arbeitsgruppe 81
IV. Die Mitwirkung der übergeordneten UN-Gremien (der Menschenrechtskommission, des Wirtschafts- und Sozialausschusses sowie des Dritten Ausschusses und der Generalversammlung) von 1981 bis 1988 83
1. Die Übermittlung der Ergebnisse der Arbeitsgruppe 83
2. Die Beratungen der Ergebnisse der Arbeitsgruppet 85
a) In der Menschenrechtskommission 85
b) Im Dritten Ausschuß 87
V. Das weitere Verfahren nach der Fertigstellung des Entwurfs in der Arbeitsgruppe bis zum Inkrafttreten der Konvention 88
1. Die abschließende Beratung in der Menschenrechtskommission am 8. März 1989 88
2. Die Weiterleitung an den Wirtschafts- und Sozialrat 88
3. Die Beratungen im Dritten Ausschuß 89
4. Die Beschlüsse in der Generalversammlung 89
5. Auflegung zur Unterzeichnung, Inkrafttreten und Stand der Ratifikationen 90
VI. Würdigung 90
Viertes Kapitel: Inhalt, Entstehungsgeschichte und Würdigung der einzelnen Artikel der CRC in der Arbeitsgruppe 92
I. Vorbemerkung zur Methodik 92
1. Die Einbeziehung der Entstehungsgeschichte 92
2. Die Gruppenbildung 92
a) Der entstehungsgeschichtliche Ansatz 93
b) Der situationsbezogene Ansatz 93
c) Der rechtstypisierende Ansatz 93
d) Entscheidung zugunsten des typisierenden Ansatzes 94
II. Die Präambel 94
Inhalt 94
Gang der Beratungen 95
Würdigung 98
III. Begriffsdefinitionen und allgemeine Prinzipien 99
1. Der Kindbegriff, Art. 1 (Art. 1 a.F.) 99
Inhalt 99
Gang der Beratungen 99
Würdigung 100
2. Das Kindeswohl als übergeordnetes Prinzip, Art. 3 (Art. 3 a.F.) 103
Inhalt 103
Gang der Beratungen 104
Würdigung 105
3. Die Rechte und Pflichten der Eltern, Art. 5 (Art. 5 bis a.F.) und 18 Abs. 1 (Art. 8 Abs. 1 a.F.) 108
Inhalt 108
Gang der Beratungen 109
Würdigung 112
4. Das allgemeine Diskriminierungsverbot, Art. 2 Abs. 1 (Art. 4 a.F.) 116
Inhalt 116
Gang der Beratungen 116
Würdigung 118
5. Der Schulz vor Diskrimierungen, Art. 2 Abs. 2 119
Inhalt 119
Gang der Beratungen 120
Würdigung 120
6. Die Umsetzung der Rechte durch die Staaten, Art. 4 (Art. 5 a.F.) 121
Inhalt 121
Gang der Beratungen 121
Würdigung 122
7. Die Günstigkeitsklausel, Art. 41 (Art. 21 a.F.) 123
Inhalt 123
Gang der Beratungen 123
Würdigung 125
IV. Die Freiheitsrechte 127
1. Begriffsdefinition 127
2. Die Gruppe der Rechte des IPbürgR 127
a) Betrachtung der einzelnen Rechte 127
aa) Das Recht auf Leben, Art. 6 (Art. 1 bis a.F.) 127
Inhalt 127
Gang der Beratungen 127
Würdigung 128
bb) Das Recht auf einen Namen, den Erwerb einer Staatsangehörigkeit und die Eintragung in ein Register, Art. 7 Abs. 1 1. HS, Abs. 2 (Art. 2 a.F.) 129
Inhalt 129
Gang der Beratungen 130
Würdigung 131
cc) Die Meinungs- und Informationsfreiheit, Art. 13 (Art. 7a a.F.) 132
Inhalt 132
Gang der Beratungen 133
Würdigung 134
dd) Die Gedanken-, Gewissens- und Religionsfreiheit, Art. 14 (Art. 7 bis a.F.) 135
Inhalt 135
Gang der Beratungen 135
Würdigung 138
ee) Die Versammlungs- und Vereinigungsfreiheit, Art. 15 (Art. 7 ter a.F.) 139
Inhalt 139
Gang der Beratungen 139
Würdigung 141
ff) Der Schutz der Privatsphäre, Art. 16 (Art. 7 quater a.F.) 141
Inhalt 141
Gang der Beratungen 142
Würdigung 142
gg) Die Minderheitenrechte, Art. 30 (Art. 16 bis a.F.) 143
Inhalt 143
Gang der Beratungen 143
Würdigung 145
hh) Das Folterverbot, Verbot der Todesstrafe und der uneingeschränkten lebenslangen Freiheitsstrafe, Art. 37 lit. a) (Art. 19 Abs. 2 a, b a.F.) 146
Inhalt 146
Gang der Beratungen 146
Würdigung 148
b) Allgemeine Merkmale und Probleme 150
aa) Auslassungen gegenüber dem IPbürgR 150
aaa) Die Hervorhebung des Diskriminierungsverbots der Geschlechter (Art. 3 IPbürgR) 150
bbb) Das Sklavereiverbot (Art. 8 IPbürgR) 150
ccc) Das Recht auf Freizügigkeit (Art. 12 IPbürgR), auf Anerkennung als Rechtspersönlichkeit (Art. 16 IPbürgR), auf Bildung und Beitritt zu einer Gewerkschaft (A rt. 22 Abs. 1 IPbürgR), auf Heirat und Familiengründung (Art. 23) sowie auf Teilnahme am politischen Leben (Art. 25) 151
bb) Abwandlungen der Rechte des IPbürgR 151
3. Die Gruppe der kindspezifischen Rechte 152
a) Betrachtung der einzelnen Rechte 152
aa) Das Recht auf Kenntnis der Eltern und den Genuß der elterlichen Sorge, Art. 7 Abs. 1 2. HS 152
Inhalt 152
Gang der Beratungen 152
Würdigung 153
bb) Das Recht auf Identität, Art. 8 (Art. 9 bis a.F.) 153
Inhalt 153
Gang der Beratungen 153
Würdigung 154
cc) Das Verbot der Trennung des Kindes von den Eltern, Art. 9 Abs. 1 (Art. 6 Abs. 2 a. F.) 155
Inhalt 155
Gang der Beratungen 156
Würdigung 157
dd) Das Recht auf regelmäßige persönliche Kontakte, Art. 9 Abs. 3 (Art. 6 Abs. 3 a.F.) 158
Inhalt 158
Gang der Beratungen 158
Würdigung 159
ee) Das Recht auf grenzüberschreitenden Familienkontakt, Art. 10 Abs. 2 (Art. 6 bis Abs. 2 a.F.) 161
Inhalt 161
Gang der Beratungen 161
Würdigung 163
ff) Das Verbot der Kindesentführung ins Ausland, Art. 11 (Art. 6 ter a.F.) 164
Inhalt 164
Gang der Beratungen 164
Würdigung 165
gg) Das Verbot des Kinderhandels und der Entführung, Art. 35 (Art. 18 quater a.F.) 165
Inhalt 165
Gang der Beratungen 166
Würdigung 166
b) Zusammenfassende Würdigung 168
V. Die Leistungsgarantien 169
1. Begriffsdefinition 169
2. Die Gruppe der Rechte des IPwirtR 169
a) Betrachtung der einzelnen Rechte 169
aa) Das Recht auf Gesundheit, Art. 24 (Art. 12 bis a.F.) 169
Inhalt 169
Gang der Beratungen 170
Würdigung 172
bb) Das Recht auf soziale Sicherheit, Art. 26 (Art. 13 a.F.) 173
Inhalt 173
Gang der Beratungen 173
Würdigung 175
cc) Das Recht auf angemessenen Lebensstandard, Art. 27 (Art. 14 a.F.) 176
Inhalt 176
Gang der Beratungen 176
Würdigung 178
dd) Das Recht auf Bildung, Art. 28 (Art. 15 a.F.) 179
Inhalt 179
Gang der Beratungen 180
Würdigung 182
ee) Maßgebliche Erziehungsziele, Art. 29 (Art. 16 a.F.) 185
Inhalt 185
Gang der Beratungen 186
Würdigung 188
ff) Das Recht auf Freizeit und auf Teilnahme am kulturellen Leben, Art. 31 (Art. 17 a.F.) 189
Inhalt 189
Gang der Beratungen 189
Würdigung 190
b) Allgemeine Merkmale und Probleme 191
aa) Auslassungen gegenüber dem IPwirtR 191
bb) Abweichungen gegenüber dem IPwirtR 192
3. Die Gruppe der kindspezifischen wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Rechte 193
a) Betrachtung der einzelnen Rechte 193
aa) Die Förderung des Informationszugangs, Art. 17 (Art. 9 a. F.) 193
Inhalt 193
Gang der Beratung 193
Würdigung 195
bb) Die Förderung zusätzlicher Betreuungsmöglichkeiten, Art. 18 Abs. 2 2. HS, Abs. 3 (Art. 8 Abs. 2, 3 a.F.) 196
Inhalt 196
Gang der Beratungen 196
Würdigung 198
cc) Die besondere Fürsorgepflicht des Staate sfür das alleinstehende Kind, Art. 20 (Art. 10 a.F.) 198
Inhalt 198
Gang der Beratungen 199
Würdigung 201
dd) Das Kind als Flüchtling, Art. 22 (Art. 11 bis a.F.) 203
Inhalt 203
Gang der Beratungen 203
Würdigung 206
ee) Das behinderte Kind, Art. 23 (Art. 12 a.F.) 208
Inhalt 208
Gang der Beratungen 208
Würdigung 211
ff) Das zum Opfer von Ausbeutung, Mißhandlung u.ä. gewordene Kind, Art. 39 (Art. 18 sixto a.F.) 212
Inhalt 212
Gang der Beratungen 213
Würdigung 213
b) Zusammenfassende Würdigung 214
aa) Ähnlichkeit mit der Gruppe der Rechte des IPwirtR 214
bb) Neuerungen gegenüber dem IPwirtR 214
4. Die Gruppe der Schutzgarantien 215
a) Begriffsdefinition 215
b) Die Betrachtung der einzelnen Rechte 216
aa) Der Schutz vor Mißbrauch durch die Eltern, Art. 19 (Art. 8 bis a.F.) 216
Inhalt 216
Gang der Beratungen 217
Würdigung 217
bb) Der Schutz vor wirtschaftlicher Ausbeutung, Art. 32 (Art. 18 a.F.) 219
Inhalt 219
Gang der Beratungen 219
Würdigung 220
cc) Der Schutz vor Drogen, Art. 33 (Art. 18 bis a.F.) 222
Inhalt 222
Gang der Beratungen 223
Würdigung 224
dd) Der Schutz vor sexueller Ausbeutung, Art. 34 (Art. 18 ter a.F.) 225
Inhalt 225
Gang der Beratungen 225
Würdigung 227
ee) Schutz vor Ausbeutungen sonstiger Art, Art. 36 (Art. 18 quinto a.F.) 228
Inhalt 228
Gang der Beratungen 228
Würdigung 229
ff) Der Schutz des Kindes in bewaffneten Konflikten, Art. 38 (Art. 20 a.F.) 230
Inhalt 230
Gang der Beratungen 230
Würdigung 235
c) Zusammenfassende Würdigung 240
VI. Die Verfahrensgarantien 241
1. Begriffsdefinition 241
2. Die Gruppe der Rechte des IPbürgR 241
a) Vorbemerkung 241
b) Betrachtung der einzelnen Rechte 243
aa) Die Rechtmäßigkeit des Freiheitsentzugs, Art. 37 lit. b) 243
Inhalt 243
Gang der Beratungen 243
Würdigung 244
bb) Spezielle Rechte im Freiheitsentzug, Art. 37 lit. c) d) (Art. 19 Abs. 1, 4 lit. b), c) a.F.) 245
aaa) Das Recht auf menschenwürdige Behandlung, Art. 37 lit. c) S. 1 (Art. 19 Abs. 1 a.F.) 245
Inhalt 245
Gang der Beratungen 245
Würdigung 245
bbb) Das Recht auf getrennte Unterbringung, Art. 37 lit. c) (Art. 19 Abs. 4 lit. b) a.F.) 246
Inhalt 246
Gang der Beratungen 246
Würdigung 247
ccc) Das Recht auf Familienkontakt, Art. 37 lit. c) (Art. 19 Abs. 4 lit. c) a. F.) 247
Inhalt 247
Gang der Beratungen 247
Fünftes Kapitel: Das internationale Durchführungsinstrumentarium 272
I. Die Bekanntmachung der Konvention, Art. 42 (Art. 21 ter a.F.) 272
Allgemeines 272
Gang der Beratungen 272
Würdigung 272
II. Der Kinderrechtsausschuß 273
1. Bildung und Zusammensetzung, Art. 43 (Art. 22 a.F.) 273
Allgemeines 273
Gang der Beratungen 274
Würdigung 278
2. Das Berichtssystem, Art. 44 (Art. 23 a.F.) 281
Allgemeines 281
Gang der Beratungen 281
Würdigung 284
3. Die Arbeitsweise des Kinderrechtsausschusses, Art. 45 (Art. 24 a.F.) 287
Allgemeines 287
Gang der Beratungen 288
Würdigung 292
III. Zusammenfassende Würdigung 294
Sechstes Kapitel: Überblick über die Schlußbestimmungen, Art. 46 - 54 296
Inhalt 296
Gang der Beratungen 296
Würdigung 297
Siebentes Kapitel: Gesamtwürdigung 298
I. Das Echo in der Literatur 298
II. Die Beurteilung durch die Staaten 300
1. In der abschließenden Beratung der Menschenrechtskommission 300
2. Im Dritten Ausschuß 301
III. Eigene Stellungnahme 302
Achtes Kapitel: Die Ratifikation der CRC durch die Bundesrepublik Deutschland 305
I. Allgemeines 305
II. Die Erklärung der Bundesregierung aus völkerrechtlicher Sicht 307
1. Qualifizierung der einzelnen Abschnitte 307
2. Die Frage der unmittelbaren Anwendbarkeit 309
3. Zulässigkeit der Vorbehalte 310
4. Zusammenfassung 310
III. Die Erklärung der Bundesregierung aus der Sicht des innerstaatlichen Rechts 311
1. Das Zustimmungsgesetz 311
a) Allgemeines 311
b) Das Problem der unmittelbaren Anwendbarkeit 311
c) Ergebnis 313
2. Die Bedeutung der Erklärung für die einzelnen Bestimmungen der CRC 313
a) Die Interpretationserklärungen 313
b) Die Vorbehaltserklärungen 314
3. Das Erfordernis der Bekanntmachung 314
4. Zusammenfassung 315
Literaturverzeichnis 316
Anhang 329
A. Text der "Genfer Erklärung" von 1924 329
Protection de l'enfance 329
Β. Text der UN-Erklärung der Rechte des Kindes von 1959 331
1386 (XIV). Declaration of the Rights of the Child 331
C. Text des "Second Polish Draft" vom 5. Oktober 1979 334
Revised Draft Convention on the Rights of the Child 334
D. Liste der Berichte der Arbeitsgruppe 340
E. Die Zusammenhangsetzung der Arbeitsgruppe von 1981-1989 342
F. Die Mitglieder des erstgewählten Kinderrechtsausschusses 343
G. Text der UN-Konvention über die Rechte des Kindes 344
Convention on the Rights of the Child 344
Convention relative aux droits de l'enfant 362
Übereinkommen über die Rechte des Kindes 380
H. Text der Erklärung der Bundesregierung aus Anlaß der Hinterlegung der Ratifikationsurkunde 399
Anlage zur Beschlußempfehlung 399