Der nachhaltige Schutz grenzübergreifender Gewässer in Europa

Götz Reichert

doi:10.3790/978-3-428-51410-6

Der nachhaltige Schutz grenzübergreifender Gewässer in Europa

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Reichert, G. (2005). Der nachhaltige Schutz grenzübergreifender Gewässer in Europa. Die Entstehung eines völker- und europarechtlichen Umweltregimes. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-51410-6

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Der nachhaltige Schutz grenzübergreifender Gewässer in Europa

Die Entstehung eines völker- und europarechtlichen Umweltregimes

Reichert, Götz

Tübinger Schriften zum internationalen und europäischen Recht, Vol. 76

(2005)

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Book Details

Publisher Name: Duncker & Humblot
ISBN: 978-3-428-51410-6
978-3-428-11410-8 (print edition)
DOI: https://doi.org/10.3790/978-3-428-51410-6
Edition: 1
Language: German
Pages: 396
Collections: NBE RECHT
NBE D&H
Subjects: Public international law

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Institution: € 136.00 (incl. local VAT if applicable)
Individual: € 89.90 (incl. local VAT if applicable)

Abstract

Zu Beginn des 21. Jahrhunderts verdeutlichen Hochwasser, Dürre und Wasserverschmutzung in vielen Regionen der Erde die Notwendigkeit, wertvolle Süßwasserökosysteme wie Flüsse, Seen, Feuchtgebiete und Grundwasser umfassend zu schützen. Dabei stellt der Schutz grenzübergreifender Binnengewässer eine besondere Herausforderung dar, die von Anrainerstaaten ein hohes Maß an Kooperationsbereitschaft verlangt. In dieser Hinsicht sind in Europa insbesondere seit dem Fall des Eisernen Vorhangs mit den völkerrechtlichen Übereinkommen u. a. zum Schutz der Donau von 1994 und des Rheins von 1999 sowie der im Jahr 2000 in Kraft getretenen Wasserrahmenrichtlinie der Europäischen Gemeinschaft zahlreiche Rechtsinstrumente entwickelt worden, die dem umweltpolitischen Postulat der Nachhaltigkeit verpflichtet sind.

Götz Reichert untersucht diesen grundlegenden Wandel des internationalen Gewässerrechts in Europa. Ausgehend von den soziokulturellen, ökologischen und ökonomischen Rahmenbedingungen des Umgangs mit Süßwasserressourcen stellt er zunächst die Schwächen früherer Regelungskonzeptionen dar, die eine Neuorientierung hin zu nachhaltigem Gewässerschutz notwendig erscheinen ließen. Vor diesem Hintergrund werden die wesentlichen Konturen des gewässerpolitischen Leitbilds der Nachhaltigkeit skizziert, auf dem die neuen Instrumente des völker- und europarechtlichen Gewässerschutzes basieren. Am Beispiel von Donau und Rhein illustriert der Autor die völkerrechtliche Ausgestaltung nachhaltigen Gewässerschutzes, bevor er die europarechtliche Wasserrahmenrichtlinie hinsichtlich ihrer Bedeutung für den Schutz grenzübergreifender Süßwasserökosysteme analysiert. Hierauf aufbauend untersucht Reichert die These, dass beide Rechtssphären jeweils spezifische Funktionen erfüllen, sich gegenseitig beeinflussen und sukzessive ein völker- und europarechtliches Umweltregime zum nachhaltigen Schutz grenzübergreifender Gewässer in Europa bilden.

Section Title	Page	Action	Price
Vorwort	7
Inhaltsübersicht	9
Inhaltsverzeichnis	13
Abkürzungsverzeichnis	21
Einleitung	27
1. Teil: Grundlagen und Vorläufer nachhaltigen Schutzes grenzübergreifender Gewässer	37
1. Kapitel: Regelungsgegenstand: Rahmenbedingungen des Umgangs mit Gewässern	37
A. Soziokulturelle Rahmenbedingungen	37
I. Kulturfunktionen von Gewässern	38
II. Elemente von Wasserkulturen	40
1. Mythische und religiöse Aspekte	40
2. Naturphilosophische Aspekte	41
3. Naturethische Aspekte	42
4. Wissenschaftliche und technologische Aspekte	43
III. Soziokulturelle Implikationen für das Gewässerschutzrecht	44
B. Ökologische Rahmenbedingungen	45
I. Wasservorkommen und Wasserkreislauf	45
II. Naturfunktionen von Gewässern	47
1. Regelungsfunktion	47
a) Stoffhaushalt und Selbstreinigungsfähigkeit	47
b) Energie- und Klimahaushalt	48
2. Lebenserhaltungsfunktion	49
3. Lebensraumfunktion: Süßwasserökosysteme	50
a) Süßwasserseen	51
b) Fließgewässer	52
c) Boden- und Grundwasser	54
d) Feuchtgebiete	57
e) Küstengewässer	57
III. Gewässerbelastungen	58
1. Physikalische Gewässerbelastungen	59
a) Veränderung der Gewässermorphologie	59
b) Hochwasser	61
c) Niedrigwasser	61
d) Thermische Gewässerbelastung	62
e) Klimawandel	62
f) Eintrag partikulärer Substanzen	63
2. Chemische Gewässerbelastungen	64
a) Erscheinungsformen chemischer Gewässerbelastungen	64
aa) Sauerstoffmangel	64
bb) Eutrophierung	65
cc) Versauerung	66
dd) Versalzung	67
ee) Toxizität	69
b) Einzelne Schadstoffgruppen	71
aa) Phosphor	71
bb) Stickstoff	72
cc) Metalle und Metalloide	73
dd) Chlorierte Kohlenwasserstoffe	73
ee) Mineralöl	75
3. Biologische Gewässerbelastungen	77
a) Gewässerbelastung durch organisches Material	77
b) Hygienische Gewässerbelastung	77
c) Gewässerbelastung durch gebietsfremde Arten	78
IV. Ökologische Implikationen für das Gewässerschutzrecht	79
C. Ökonomische Rahmenbedingungen	80
I. Gewässer als natürliche Ressourcen	80
II. Ressourcenökonomie und optimale Allokation	81
III. Die Ökonomie externer Effekte	83
1. Externe Effekte und suboptimale Allokation	83
2. Internalisierung externer Effekte: „Leviathan“ oder „unsichtbare Hand“?	84
a) Hobbes’ „Leviathan“: Ordnungspolitische Instrumente	84
b) Smiths „unsichtbare Hand“: Marktorientierte Instrumente	85
aa) Das Coase-Theorem	86
bb) Der Handel mit Nutzungs- und Belastungsrechten	86
IV. Ökonomische Implikationen für das Gewässerschutzrecht	88
D. Zwischenergebnis	89
2. Kapitel: Regelungsinteresse: Grenzüberschreitende Gewässerbelastungen	90
A. Regelungskompetenz: Souveränitätsrechtliche Zuordnung von Gewässern	91
B. Regelungsproblem: Grenzüberschreitende Gewässerbelastungen	92
C. Regelungsinteresse: Interessenkonflikte, Interdependenz und Regelungsbedarf	94
I. Zwischenstaatliche Interessenkonflikte	95
II. Zwischenstaatliche Interdependenz und kollektiver Regelungsbedarf	100
D. Zwischenergebnis	102
3. Kapitel: Regelungsansätze: Von Koexistenz- zu Kooperationsorientierung	105
A. Extreme Ausgangspositionen	106
I. Absolute territoriale Souveränität und Integrität	107
II. Community of Interests – Die gemeinschaftliche und optimale Nutzung	110
1. Interessen- und Rechtsgemeinschaft bei navigatorischen Nutzungen	111
2. Interessen- und Rechtsgemeinschaft bei nicht-navigatorischen Nutzungen	114
B. Koexistenz: Kompetenzwahrende Regelungsansätze	117
I. Das Gebot der ausgewogenen Mitnutzung grenzübergreifender Gewässer	119
II. Das Verbot erheblicher grenzüberschreitender Umweltbelastungen	125
III. Bewertung kompetenzwahrender Regelungsansätze	131
C. Kooperation: Partieller Gewässerschutz – Das Beispiel des Rheineinzugsgebiets	134
I. Ausprägungen partiellen Gewässerschutzes im Rheineinzugsgebiet (1950–1986)	136
1. Völkerrechtliche Instrumente zum Schutz des Rheins	137
a) Internationale Kommission zum Schutz des Rheins gegen Verunreinigung (IKSR)	137
b) Übereinkommen zum Schutz des Rheins gegen chemische Verunreinigung	139
c) Übereinkommen zum Schutz des Rheins gegen Verunreinigung durch Chloride	141
2. Völkerrechtliche Instrumente zum Schutz von Mosel und Saar	145
3. Völkerrechtliche Instrumente zum Schutz des Bodensees	148
a) Übereinkommen über den Schutz des Bodensees gegen Verunreinigung	148
b) Übereinkommen über die Regelung von Wasserentnahmen aus dem Bodensee	150
c) Übereinkommen über die Schifffahrt auf dem Bodensee	151
II. Bewertung partiellen Gewässerschutzes	153
1. Merkmale partiellen Gewässerschutzes	153
a) Materielle Regelungen: Partieller Regelungsansatz	153
b) Prozedurale Regelungen: Institutionalisierte Kooperation	154
2. Krise partiellen Gewässerschutzes und Neuorientierung	156
a) Das Aktionsprogramm Rhein und Lachs 2000	156
b) Der Aktionsplan Hochwasser	159
D. Zwischenergebnis	160
2. Teil: Rechtsinstrumente nachhaltigen Schutzes grenzübergreifender Gewässer	162
Einleitung: Nachhaltiger Gewässerschutz – Konturen eines ökosystemorientierten Leitbilds	162
4. Kapitel: Nachhaltiger Gewässerschutz auf völkerrechtlicher Ebene – dargestellt am Beispiel der Donau und des Rheins	173
A. Nachzhaltiger Gewässerschutz: Regionaler Rahmen und subregionale Konkretisierung	173
I. Regionaler Rahmen: Gewässerschutz durch die UN / ECE	174
1. Soft Law: UN / ECE-Empfehlungen und -Leitlinien zum Gewässerschutz	174
2. Das UN / ECE-Gewässerübereinkommen	175
II. Subregionale Konkretisierung: Spezifische Gewässerschutzübereinkommen	179
1. Die Entstehung des Donauschutzübereinkommens	180
2. Die Entstehung des Rhein-Übereinkommens	182
B. Regelungsinteresse nachhaltigen Gewässerschutzes	184
C. Institutionalisierte Kooperation: Internationale Gewässerschutzkommissionen	188
I. Ausprägungen institutionalisierter Kooperation zum nachhaltigen Gewässerschutz	189
1. Zusammensetzung und Entscheidungsfindung von Gewässerschutzkommissionen	189
a) Zusammensetzung und Entscheidungsfindung der IKSD	190
b) Zusammensetzung und Entscheidungsfindung der IKSR	192
2. Koordinierungs- und Expertengremien von Gewässerschutzkommissionen	195
a) Koordinierungs- und Expertengremien der IKSD	195
b) Koordinierungs- und Expertengremien der IKSR	198
3. Sekretariate von Gewässerschutzkommissionen	199
a) Das IKSD-Sekretariat	199
b) Das IKSR-Sekretariat	200
4. Partizipation von Drittstaaten, zwischenstaatlichen Organisationen und NRO	200
a) Partizipation im Rahmen der IKSD	201
b) Partizipation im Rahmen der IKSR	203
5. Information der Öffentlichkeit	204
a) Information der Öffentlichkeit im Rahmen der IKSD	205
b) Information der Öffentlichkeit im Rahmen der IKSR	206
II. Bewertung institutionalisierter Kooperation zum nachhaltigen Gewässerschutz	206
1. Klassische Funktionen von Gewässerschutzkommissionen	207
2. Gewässerschutzkommissionen als epistemische Gemeinschaften	208
D. Regelungsgegenstand nachhaltigen Gewässerschutzes	211
I. Konzeptionen: Drainage Basin oder Watercourse?	211
II. Umsetzung: Regelungsgegenstand von Gewässerschutzübereinkommen	215
1. Regelungsgegenstand des UN / ECE-Gewässerübereinkommens	215
2. Regelungsgegenstand des Donauschutzübereinkommens	218
3. Regelungsgegenstand des Rhein-Übereinkommens	219
E. Prinzipien nachhaltigen Gewässerschutzes	221
I. Allgemeine Rechtsnatur und Bedeutung von Prinzipien	221
II. Einzelne Prinzipien nachhaltigen Gewässerschutzes	227
1. Das Vorsorge- und das Vorbeugeprinzip	227
2. Das Ursprungsprinzip	230
3. Das Verursacherprinzip	231
4. Das Verschlechterungsverbot	234
5. Das Verlagerungsverbot	234
F. Maßnahmen nachhaltigen Gewässerschutzes	235
I. Schutz von Ökosystemen	236
II. Schutz der Wasserqualität	239
1. Das Emissionsprinzip	239
a) Punktquellen: Haushalte und Industrieanlagen	240
aa) Schadstoffeinleitung durch Haushalte	240
bb) Schadstoffeinleitung durch Industrieanlagen	241
(1) Emissionsgrenzwerte	241
(2) Der Stand der Technik	243
(3) Die Umweltverträglichkeitsprüfung	247
(4) Störfallvorsorge und Anlagensicherheit	254
b) Schadstoffeinleitung durch die Binnenschifffahrt	256
c) Diffuse Quellen: Die beste Umweltpraxis	257
2. Das Immissionsprinzip	259
3. Der kombinierte Ansatz	263
III. Schutz der Wasserquantität	265
IV. Schutz des Grundwassers	266
V. Schutz vor Hochwasser	268
G. Wissensmanagement und nachhaltiger Gewässerschutz	271
I. Pflicht zur Wissensgewinnung	271
1. Pflicht zur Gewässerüberwachung	272
2. Pflicht zur Gewässererforschung	273
II. Pflicht zum Wissensaustausch	274
1. Allgemeine Informations- und Berichtspflichten	274
2. Warn- und Alarmpflichten	275
H. Zwischenergebnis	276
5. Kapitel: Nachhaltiger Gewässerschutz auf europarechtlicher Ebene – Die Wasserrahmenrichtlinie	278
A. Hintergrund: Die Entwicklung des europarechtlichen Gewässerschutzes (1973–2000)	279
B. Regelungsinteresse, Art. 1 WRRL	287
C. Regelungsgegenstand: Nationale und internationale Flussgebietseinheiten, Art. 3 WRRL	292
D. Umweltziele, Art. 4 WRRL	295
I. Der „gute Zustand“ von Oberflächengewässern, Grundwasser und Schutzgebieten	296
1. Der „gute Zustand“ von Oberflächengewässern	296
2. Der „gute Zustand“ von Grundwasser	298
3. Schutzgebiete	299
II. Ausnahmen	300
III. Rechtsverbindlichkeit	303
E. Wissensmanagement: Gewässeranalyse und -überwachung, Art. 5 bis Art. 8 WRRL	304
F. Maßnahmenprogramme, Art. 11 WRRL	306
I. Grundlegende Maßnahmen, Art. 11 Abs. 3 WRRL	307
1. Schutz der Wasserqualität	307
a) Umsetzung gemeinschaftlicher Gewässerschutzvorschriften	307
aa) Gewässerschutzvorschriften nach Art. 10 WRRL	308
bb) Gewässerschutzvorschriften nach Anhang VI Teil A WRRL	309
b) Maßnahmen in Bezug auf Schadstoffeinleitungen	310
aa) Allgemeine Anforderungen an Schadstoffeinleitungen	310
bb) Strategien gegen Wasserverschmutzung, Art. 16 WRRL	310
cc) Strategien gegen Grundwasserverschmutzung, Art. 17 WRRL	312
dd) Vorkehrungen gegen irreguläre Schadstoffeinleitungen	313
2. Schutz der Wasserquantität	314
a) Der Grundsatz der Kostendeckung, Art. 9 WRRL	314
b) Sonstige Maßnahmen	316
3. Maßnahmen gegen sonstige Gewässerbelastungen	316
II. Ergänzende Maßnahmen, Art. 11 Abs. 4 WRRL	317
III. Erfolgskontrolle, Art. 11 Abs. 5 WRRL	317
IV. Verschlechterungs- und Verlagerungsverbot, Art. 11 Abs. 6 WRRL	318
G. Bewirtschaftungspläne, Art. 13 WRRL	318
H. Partizipation der Öffentlichkeit, Art. 14 WRRL	320
I. Umsetzung der WRRL: Common Implementation Strategy	322
J. Zwischenergebnis	324
6. Kapitel: Das völker- und europarechtliche Regime nachhaltigen Gewässerschutzes	327
A. Zum Begriff des „Regimes“	329
I. Das Regime in der Völkerrechts- und der Politikwissenschaft	330
II. Das Regime als völker- und europarechtlicher Regelungsverbund	338
B. Die Umsetzung der WRRL durch völkerrechtliche Kooperationsstrukturen	340
I. Die Eignung von Gewässerschutzkommissionen zur Umsetzung der WRRL	340
II. Die Umsetzung der WRRL in grenzübergreifenden Einzugsgebieten	342
1. Die Umsetzung der WRRL in den Einzugsgebieten von Donau und Rhein	342
2. Die Umsetzung der WRRL im Einzugsgebiet der Maas	344
C. Zwischenergebnis	349
Ergebnis und Ausblick	351
Karte: Grenzübergreifende Einzugsgebiete in Europa (Auswahl)	359
Literaturverzeichnis	361
Sachverzeichnis	391

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