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Der nachhaltige Schutz grenzübergreifender Gewässer in Europa

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Reichert, G. (2005). Der nachhaltige Schutz grenzübergreifender Gewässer in Europa. Die Entstehung eines völker- und europarechtlichen Umweltregimes. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-51410-6
Reichert, Götz. Der nachhaltige Schutz grenzübergreifender Gewässer in Europa: Die Entstehung eines völker- und europarechtlichen Umweltregimes. Duncker & Humblot, 2005. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-51410-6
Reichert, G (2005): Der nachhaltige Schutz grenzübergreifender Gewässer in Europa: Die Entstehung eines völker- und europarechtlichen Umweltregimes, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-51410-6

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Der nachhaltige Schutz grenzübergreifender Gewässer in Europa

Die Entstehung eines völker- und europarechtlichen Umweltregimes

Reichert, Götz

Tübinger Schriften zum internationalen und europäischen Recht, Vol. 76

(2005)

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Abstract

Zu Beginn des 21. Jahrhunderts verdeutlichen Hochwasser, Dürre und Wasserverschmutzung in vielen Regionen der Erde die Notwendigkeit, wertvolle Süßwasserökosysteme wie Flüsse, Seen, Feuchtgebiete und Grundwasser umfassend zu schützen. Dabei stellt der Schutz grenzübergreifender Binnengewässer eine besondere Herausforderung dar, die von Anrainerstaaten ein hohes Maß an Kooperationsbereitschaft verlangt. In dieser Hinsicht sind in Europa insbesondere seit dem Fall des Eisernen Vorhangs mit den völkerrechtlichen Übereinkommen u. a. zum Schutz der Donau von 1994 und des Rheins von 1999 sowie der im Jahr 2000 in Kraft getretenen Wasserrahmenrichtlinie der Europäischen Gemeinschaft zahlreiche Rechtsinstrumente entwickelt worden, die dem umweltpolitischen Postulat der Nachhaltigkeit verpflichtet sind.

Götz Reichert untersucht diesen grundlegenden Wandel des internationalen Gewässerrechts in Europa. Ausgehend von den soziokulturellen, ökologischen und ökonomischen Rahmenbedingungen des Umgangs mit Süßwasserressourcen stellt er zunächst die Schwächen früherer Regelungskonzeptionen dar, die eine Neuorientierung hin zu nachhaltigem Gewässerschutz notwendig erscheinen ließen. Vor diesem Hintergrund werden die wesentlichen Konturen des gewässerpolitischen Leitbilds der Nachhaltigkeit skizziert, auf dem die neuen Instrumente des völker- und europarechtlichen Gewässerschutzes basieren. Am Beispiel von Donau und Rhein illustriert der Autor die völkerrechtliche Ausgestaltung nachhaltigen Gewässerschutzes, bevor er die europarechtliche Wasserrahmenrichtlinie hinsichtlich ihrer Bedeutung für den Schutz grenzübergreifender Süßwasserökosysteme analysiert. Hierauf aufbauend untersucht Reichert die These, dass beide Rechtssphären jeweils spezifische Funktionen erfüllen, sich gegenseitig beeinflussen und sukzessive ein völker- und europarechtliches Umweltregime zum nachhaltigen Schutz grenzübergreifender Gewässer in Europa bilden.

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 7
Inhaltsübersicht 9
Inhaltsverzeichnis 13
Abkürzungsverzeichnis 21
Einleitung 27
1. Teil: Grundlagen und Vorläufer nachhaltigen Schutzes grenzübergreifender Gewässer 37
1. Kapitel: Regelungsgegenstand: Rahmenbedingungen des Umgangs mit Gewässern 37
A. Soziokulturelle Rahmenbedingungen 37
I. Kulturfunktionen von Gewässern 38
II. Elemente von Wasserkulturen 40
1. Mythische und religiöse Aspekte 40
2. Naturphilosophische Aspekte 41
3. Naturethische Aspekte 42
4. Wissenschaftliche und technologische Aspekte 43
III. Soziokulturelle Implikationen für das Gewässerschutzrecht 44
B. Ökologische Rahmenbedingungen 45
I. Wasservorkommen und Wasserkreislauf 45
II. Naturfunktionen von Gewässern 47
1. Regelungsfunktion 47
a) Stoffhaushalt und Selbstreinigungsfähigkeit 47
b) Energie- und Klimahaushalt 48
2. Lebenserhaltungsfunktion 49
3. Lebensraumfunktion: Süßwasserökosysteme 50
a) Süßwasserseen 51
b) Fließgewässer 52
c) Boden- und Grundwasser 54
d) Feuchtgebiete 57
e) Küstengewässer 57
III. Gewässerbelastungen 58
1. Physikalische Gewässerbelastungen 59
a) Veränderung der Gewässermorphologie 59
b) Hochwasser 61
c) Niedrigwasser 61
d) Thermische Gewässerbelastung 62
e) Klimawandel 62
f) Eintrag partikulärer Substanzen 63
2. Chemische Gewässerbelastungen 64
a) Erscheinungsformen chemischer Gewässerbelastungen 64
aa) Sauerstoffmangel 64
bb) Eutrophierung 65
cc) Versauerung 66
dd) Versalzung 67
ee) Toxizität 69
b) Einzelne Schadstoffgruppen 71
aa) Phosphor 71
bb) Stickstoff 72
cc) Metalle und Metalloide 73
dd) Chlorierte Kohlenwasserstoffe 73
ee) Mineralöl 75
3. Biologische Gewässerbelastungen 77
a) Gewässerbelastung durch organisches Material 77
b) Hygienische Gewässerbelastung 77
c) Gewässerbelastung durch gebietsfremde Arten 78
IV. Ökologische Implikationen für das Gewässerschutzrecht 79
C. Ökonomische Rahmenbedingungen 80
I. Gewässer als natürliche Ressourcen 80
II. Ressourcenökonomie und optimale Allokation 81
III. Die Ökonomie externer Effekte 83
1. Externe Effekte und suboptimale Allokation 83
2. Internalisierung externer Effekte: „Leviathan“ oder „unsichtbare Hand“? 84
a) Hobbes’ „Leviathan“: Ordnungspolitische Instrumente 84
b) Smiths „unsichtbare Hand“: Marktorientierte Instrumente 85
aa) Das Coase-Theorem 86
bb) Der Handel mit Nutzungs- und Belastungsrechten 86
IV. Ökonomische Implikationen für das Gewässerschutzrecht 88
D. Zwischenergebnis 89
2. Kapitel: Regelungsinteresse: Grenzüberschreitende Gewässerbelastungen 90
A. Regelungskompetenz: Souveränitätsrechtliche Zuordnung von Gewässern 91
B. Regelungsproblem: Grenzüberschreitende Gewässerbelastungen 92
C. Regelungsinteresse: Interessenkonflikte, Interdependenz und Regelungsbedarf 94
I. Zwischenstaatliche Interessenkonflikte 95
II. Zwischenstaatliche Interdependenz und kollektiver Regelungsbedarf 100
D. Zwischenergebnis 102
3. Kapitel: Regelungsansätze: Von Koexistenz- zu Kooperationsorientierung 105
A. Extreme Ausgangspositionen 106
I. Absolute territoriale Souveränität und Integrität 107
II. Community of Interests – Die gemeinschaftliche und optimale Nutzung 110
1. Interessen- und Rechtsgemeinschaft bei navigatorischen Nutzungen 111
2. Interessen- und Rechtsgemeinschaft bei nicht-navigatorischen Nutzungen 114
B. Koexistenz: Kompetenzwahrende Regelungsansätze 117
I. Das Gebot der ausgewogenen Mitnutzung grenzübergreifender Gewässer 119
II. Das Verbot erheblicher grenzüberschreitender Umweltbelastungen 125
III. Bewertung kompetenzwahrender Regelungsansätze 131
C. Kooperation: Partieller Gewässerschutz – Das Beispiel des Rheineinzugsgebiets 134
I. Ausprägungen partiellen Gewässerschutzes im Rheineinzugsgebiet (1950–1986) 136
1. Völkerrechtliche Instrumente zum Schutz des Rheins 137
a) Internationale Kommission zum Schutz des Rheins gegen Verunreinigung (IKSR) 137
b) Übereinkommen zum Schutz des Rheins gegen chemische Verunreinigung 139
c) Übereinkommen zum Schutz des Rheins gegen Verunreinigung durch Chloride 141
2. Völkerrechtliche Instrumente zum Schutz von Mosel und Saar 145
3. Völkerrechtliche Instrumente zum Schutz des Bodensees 148
a) Übereinkommen über den Schutz des Bodensees gegen Verunreinigung 148
b) Übereinkommen über die Regelung von Wasserentnahmen aus dem Bodensee 150
c) Übereinkommen über die Schifffahrt auf dem Bodensee 151
II. Bewertung partiellen Gewässerschutzes 153
1. Merkmale partiellen Gewässerschutzes 153
a) Materielle Regelungen: Partieller Regelungsansatz 153
b) Prozedurale Regelungen: Institutionalisierte Kooperation 154
2. Krise partiellen Gewässerschutzes und Neuorientierung 156
a) Das Aktionsprogramm Rhein und Lachs 2000 156
b) Der Aktionsplan Hochwasser 159
D. Zwischenergebnis 160
2. Teil: Rechtsinstrumente nachhaltigen Schutzes grenzübergreifender Gewässer 162
Einleitung: Nachhaltiger Gewässerschutz – Konturen eines ökosystemorientierten Leitbilds 162
4. Kapitel: Nachhaltiger Gewässerschutz auf völkerrechtlicher Ebene – dargestellt am Beispiel der Donau und des Rheins 173
A. Nachzhaltiger Gewässerschutz: Regionaler Rahmen und subregionale Konkretisierung 173
I. Regionaler Rahmen: Gewässerschutz durch die UN / ECE 174
1. Soft Law: UN / ECE-Empfehlungen und -Leitlinien zum Gewässerschutz 174
2. Das UN / ECE-Gewässerübereinkommen 175
II. Subregionale Konkretisierung: Spezifische Gewässerschutzübereinkommen 179
1. Die Entstehung des Donauschutzübereinkommens 180
2. Die Entstehung des Rhein-Übereinkommens 182
B. Regelungsinteresse nachhaltigen Gewässerschutzes 184
C. Institutionalisierte Kooperation: Internationale Gewässerschutzkommissionen 188
I. Ausprägungen institutionalisierter Kooperation zum nachhaltigen Gewässerschutz 189
1. Zusammensetzung und Entscheidungsfindung von Gewässerschutzkommissionen 189
a) Zusammensetzung und Entscheidungsfindung der IKSD 190
b) Zusammensetzung und Entscheidungsfindung der IKSR 192
2. Koordinierungs- und Expertengremien von Gewässerschutzkommissionen 195
a) Koordinierungs- und Expertengremien der IKSD 195
b) Koordinierungs- und Expertengremien der IKSR 198
3. Sekretariate von Gewässerschutzkommissionen 199
a) Das IKSD-Sekretariat 199
b) Das IKSR-Sekretariat 200
4. Partizipation von Drittstaaten, zwischenstaatlichen Organisationen und NRO 200
a) Partizipation im Rahmen der IKSD 201
b) Partizipation im Rahmen der IKSR 203
5. Information der Öffentlichkeit 204
a) Information der Öffentlichkeit im Rahmen der IKSD 205
b) Information der Öffentlichkeit im Rahmen der IKSR 206
II. Bewertung institutionalisierter Kooperation zum nachhaltigen Gewässerschutz 206
1. Klassische Funktionen von Gewässerschutzkommissionen 207
2. Gewässerschutzkommissionen als epistemische Gemeinschaften 208
D. Regelungsgegenstand nachhaltigen Gewässerschutzes 211
I. Konzeptionen: Drainage Basin oder Watercourse? 211
II. Umsetzung: Regelungsgegenstand von Gewässerschutzübereinkommen 215
1. Regelungsgegenstand des UN / ECE-Gewässerübereinkommens 215
2. Regelungsgegenstand des Donauschutzübereinkommens 218
3. Regelungsgegenstand des Rhein-Übereinkommens 219
E. Prinzipien nachhaltigen Gewässerschutzes 221
I. Allgemeine Rechtsnatur und Bedeutung von Prinzipien 221
II. Einzelne Prinzipien nachhaltigen Gewässerschutzes 227
1. Das Vorsorge- und das Vorbeugeprinzip 227
2. Das Ursprungsprinzip 230
3. Das Verursacherprinzip 231
4. Das Verschlechterungsverbot 234
5. Das Verlagerungsverbot 234
F. Maßnahmen nachhaltigen Gewässerschutzes 235
I. Schutz von Ökosystemen 236
II. Schutz der Wasserqualität 239
1. Das Emissionsprinzip 239
a) Punktquellen: Haushalte und Industrieanlagen 240
aa) Schadstoffeinleitung durch Haushalte 240
bb) Schadstoffeinleitung durch Industrieanlagen 241
(1) Emissionsgrenzwerte 241
(2) Der Stand der Technik 243
(3) Die Umweltverträglichkeitsprüfung 247
(4) Störfallvorsorge und Anlagensicherheit 254
b) Schadstoffeinleitung durch die Binnenschifffahrt 256
c) Diffuse Quellen: Die beste Umweltpraxis 257
2. Das Immissionsprinzip 259
3. Der kombinierte Ansatz 263
III. Schutz der Wasserquantität 265
IV. Schutz des Grundwassers 266
V. Schutz vor Hochwasser 268
G. Wissensmanagement und nachhaltiger Gewässerschutz 271
I. Pflicht zur Wissensgewinnung 271
1. Pflicht zur Gewässerüberwachung 272
2. Pflicht zur Gewässererforschung 273
II. Pflicht zum Wissensaustausch 274
1. Allgemeine Informations- und Berichtspflichten 274
2. Warn- und Alarmpflichten 275
H. Zwischenergebnis 276
5. Kapitel: Nachhaltiger Gewässerschutz auf europarechtlicher Ebene – Die Wasserrahmenrichtlinie 278
A. Hintergrund: Die Entwicklung des europarechtlichen Gewässerschutzes (1973–2000) 279
B. Regelungsinteresse, Art. 1 WRRL 287
C. Regelungsgegenstand: Nationale und internationale Flussgebietseinheiten, Art. 3 WRRL 292
D. Umweltziele, Art. 4 WRRL 295
I. Der „gute Zustand“ von Oberflächengewässern, Grundwasser und Schutzgebieten 296
1. Der „gute Zustand“ von Oberflächengewässern 296
2. Der „gute Zustand“ von Grundwasser 298
3. Schutzgebiete 299
II. Ausnahmen 300
III. Rechtsverbindlichkeit 303
E. Wissensmanagement: Gewässeranalyse und -überwachung, Art. 5 bis Art. 8 WRRL 304
F. Maßnahmenprogramme, Art. 11 WRRL 306
I. Grundlegende Maßnahmen, Art. 11 Abs. 3 WRRL 307
1. Schutz der Wasserqualität 307
a) Umsetzung gemeinschaftlicher Gewässerschutzvorschriften 307
aa) Gewässerschutzvorschriften nach Art. 10 WRRL 308
bb) Gewässerschutzvorschriften nach Anhang VI Teil A WRRL 309
b) Maßnahmen in Bezug auf Schadstoffeinleitungen 310
aa) Allgemeine Anforderungen an Schadstoffeinleitungen 310
bb) Strategien gegen Wasserverschmutzung, Art. 16 WRRL 310
cc) Strategien gegen Grundwasserverschmutzung, Art. 17 WRRL 312
dd) Vorkehrungen gegen irreguläre Schadstoffeinleitungen 313
2. Schutz der Wasserquantität 314
a) Der Grundsatz der Kostendeckung, Art. 9 WRRL 314
b) Sonstige Maßnahmen 316
3. Maßnahmen gegen sonstige Gewässerbelastungen 316
II. Ergänzende Maßnahmen, Art. 11 Abs. 4 WRRL 317
III. Erfolgskontrolle, Art. 11 Abs. 5 WRRL 317
IV. Verschlechterungs- und Verlagerungsverbot, Art. 11 Abs. 6 WRRL 318
G. Bewirtschaftungspläne, Art. 13 WRRL 318
H. Partizipation der Öffentlichkeit, Art. 14 WRRL 320
I. Umsetzung der WRRL: Common Implementation Strategy 322
J. Zwischenergebnis 324
6. Kapitel: Das völker- und europarechtliche Regime nachhaltigen Gewässerschutzes 327
A. Zum Begriff des „Regimes“ 329
I. Das Regime in der Völkerrechts- und der Politikwissenschaft 330
II. Das Regime als völker- und europarechtlicher Regelungsverbund 338
B. Die Umsetzung der WRRL durch völkerrechtliche Kooperationsstrukturen 340
I. Die Eignung von Gewässerschutzkommissionen zur Umsetzung der WRRL 340
II. Die Umsetzung der WRRL in grenzübergreifenden Einzugsgebieten 342
1. Die Umsetzung der WRRL in den Einzugsgebieten von Donau und Rhein 342
2. Die Umsetzung der WRRL im Einzugsgebiet der Maas 344
C. Zwischenergebnis 349
Ergebnis und Ausblick 351
Karte: Grenzübergreifende Einzugsgebiete in Europa (Auswahl) 359
Literaturverzeichnis 361
Sachverzeichnis 391