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125 Jahre Reichsgericht

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Kern, B., Schmidt-Recla, A. (Eds.) (2006). 125 Jahre Reichsgericht. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-52105-0
Kern, Bernd-Rüdiger and Schmidt-Recla, Adrian. 125 Jahre Reichsgericht. Duncker & Humblot, 2006. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-52105-0
Kern, B, Schmidt-Recla, A (eds.) (2006): 125 Jahre Reichsgericht, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-52105-0

Format

125 Jahre Reichsgericht

Editors: Kern, Bernd-Rüdiger | Schmidt-Recla, Adrian

Schriften zur Rechtsgeschichte, Vol. 126

(2006)

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Abstract

Am 1. Oktober 2004 jährte sich die Eröffnung des Reichsgerichts in Leipzig zum 125. Male. Aus diesem Anlaß veranstaltete die Juristenfakultät der Universität Leipzig im ehemaligen Reichsgerichtsgebäude - in dem heute das Bundesverwaltungsgericht seinen Sitz hat - ein Festkolloquium, das an Gründung, Stellung, Rechtsprechung und Personen des Reichsgerichts erinnerte. Die Veranstaltung versammelte zahlreiche Vertreter der gesamt- wie der bundesstaatlichen Gerichtsbarkeit und der Rechtswissenschaft. Der vorliegende Band beinhaltet alle bei diesem Festkolloquium gehaltenen Grußworte und Vorträge, erweitert um einen Aufsatz von Hans Hermann Seiler. Gegenstand sind Geschichte, Organisation, Arbeitsweise und Rechtsprechung des Reichsgerichts:

Nach einem Überblick über das Reichsgericht als Höchstgericht im Wandel der Zeiten folgt eine Untersuchung zum Verhältnis zwischen Gericht und Leipziger Universität. Anschließend werden zwei Reichsgerichtspräsidenten lebens- und werkgeschichtlich porträtiert. Es folgen Beiträge zur Rechtsprechung des Reichsgerichts: zum römischen und zum französischen Recht (insbesondere vor Inkrafttreten des BGB) und zum österreichischen ABGB (in der Zeit des Dritten Reiches). Zwei besondere Gebiete des deutschen Zivilrechts (das Familienrecht in der Zeit des Dritten Reiches und das Recht der Grunddienstbarkeiten) sind Gegenstand genauerer dogmengeschichtlicher Untersuchung, bevor schließlich das Reichsgericht in seiner Funktion als Reichsarbeitsgericht dargestellt und ein Sonderfall seiner Rechtsprechung auf dem Gebiet des Strafrechts (die Kriegsverbrecherprozesse nach dem Ersten Weltkrieg) erörtert wird.

Die vorliegende Auswahl kann freilich über die Einzelergebnisse hinaus nicht mehr sein als der Entwurf einer methodischen Landkarte zur künftigen Auseinandersetzung mit der Geschichte des Reichsgerichts und seiner Rechtsprechung. Von der Bündelung der Forschungsbereiche sollen aber Impulse für weitere Vertiefungen ausgehen. Ansätze hierfür bietet das Reichsgericht immer noch zuhauf.

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort der Herausgeber 5
Inhaltsverzeichnis 9
Bildnachweis 11
Prof. Dr. Bernd-Rüdiger Kern: Begrüßung 13
Eckart Hien: Grußwort des Präsidenten des Bundesverwaltungsgerichts 19
Dr. Joachim Wenzel: Grußwort des Vizepräsidenten des Bundesgerichtshofes 23
Dr. Thomas de Maizière: Grußwort des sächsischen Staatsministers der Justiz 29
Wolfgang Tiefensee: Grußadresse des Oberbürgermeisters der Stadt Leipzig 33
Prof. Dr. Franz Häuser: Grußwort des Rektors der Universität Leipzig 35
Arno Buschmann: Das Reichsgericht Ein Höchstgericht im Wandel der Zeiten 41
I. 41
II. 47
III. 54
IV. 61
V. 74
Elmar Wadle: Eduard von Simson - Erster Präsident des Reichsgerichts 77
I. Hinführung und Stichworte 77
II. Leben und Werdegang im Überblick 79
III. „Lehrer des Rechts" 80
IV. „Unbeugsamer Richter" 81
V. „Führer der Nation" 82
VI. „Vorbild ... für alle Zeiten" 84
Klaus-Peter Schroeder: Erwin Bumke (1874-1945) - Letzter Präsident des Reichsgerichts 87
I. Obsta principiis 87
II. Stationen eines Juristenlebens 89
1. Studium und Berufsanfang 89
2. Mitglied des Reichsjustizamts 90
III. Präsident des Reichsgerichts 91
IV. Das Ende 94
V. Beschluß 95
Bernd-Rüdiger Kern: Universität - Juristenfakultät - Reichsgericht 97
I. Einführung 97
II. Standortfrage 98
III. Nachbarschaftliche Hilfe 99
IV. Irritationen anläßlich der Gründung des Reichsgerichts 99
V. Das Verhältnis nach der Gründung des Reichsgerichts 103
VI. Schluß 107
Cosima Möller: Das römische Recht in der Rechtsprechung des Reichsgerichts Geltendes Recht und ratio scripta 109
I. Einleitung 109
II. Das Sicherungseigentum 111
III. Gefahrtragung beim Arbeitsvertrag 112
IV. Schutzpflichten im Arbeitsvertrag 114
V. Die actio quasi institoria 118
VI. Treu und Glauben im Bedingungsrecht 119
VII. Nachbarrecht: das römische Recht als ratio scripta 119
VIII. Schlußbemerkungen 122
Werner Schubert: Der Code civil (Code Napoléon) in Deutschland und das Reichsgericht 125
I. Der Code Napoléon in der Rheinbundzeit 126
II. Die Weitergeltung des Code Napoléon (Code civil) in den linksrheinischen Gebieten und in Baden 129
III. Das Reichsgericht als letztinstanzliches Gericht in französischrechtlichen Zivilsachen 133
IV. Die französischrechtliche Judikatur des II. Zivilsenats am Beispiel familien- und schuldrechtlicher Problembereiche 136
V. Zusammenfassende Schlussbemerkungen 148
Hans Hermann Seiler: Das Reichsgericht und das österreichische Allgemeine bürgerliche Gesetzbuch 151
I. Einfuhrung 151
II. Das Reichsgericht vor Inkrafttreten des BGB 152
III. Die neue Aufgabe des Reichsgerichts 1938-1945 156
IV. Die Rechtsprechung des Reichsgerichts zum ABGB 159
1. Allgemeiner Teil 159
2. Schuldrecht 160
3. Sachenrecht 163
4. Familienrecht 164
5. Erbrecht 164
6. Gefährdungshaftung 165
V. Ergebnisse 166
Eva Schumann: Die Reichsgerichtsrechtsprechung in Familiensacheü von 1933-1945 171
I. Einführung 171
II. Anfechtung der Ehe wegen Irrtums nach § 1333 BGB 173
III. Scheidung der Ehe wegen Zerrüttung, § 55 EheG 1938 184
IV. Feststellung der blutsmäßigen Abstammung 196
V. Ergebnisse 212
Adrian Schmidt-Recla: Privatautonomie und Bestandsschutz: die stillschweigende Erwerbung bzw. Bestellung von Grunddienstbarkeiten vor dem Reichsgericht 215
I. Einleitung 215
II. Zur partikularrechtlichen Lehre und Gesetzgebung 216
III. Die Rechtsprechung des Reichsgerichts 220
Exkurs: das Problem der Eigentümergrunddienstbarkeit 226
IV. Weiterentwicklung 230
V. Zusammenfassung 231
VI. Anhang 232
Ulrike Rau: Das Reichsgericht als Reichsarbeitsgericht 233
I. Organisation und Aufgaben des Reichsarbeitsgerichts 233
1. 1927 bis 1932 233
2. 1933 bis 1945 236
II. Die Rechtsprechung auf dem Gebiet des Individualarbeitsrechts 239
1. 1927 bis 1933 239
2. 1933 bis 1945 241
a) Das Arbeitsverhältnis 242
b) Das Betriebsrisiko 242
c) Der arbeitsrechtliche Gleichbehandlungsgrundsatz 243
d) Die Haftungserleichterung für Arbeitnehmer 243
e) Die außerordentliche Kündigung von Arbeitnehmern 244
III. Schluß 246
Kai Müller: Die Leipziger Kriegsverbrecherprozesse nach dem Ersten Weltkrieg 249
I. Entstehung und Ausgestaltung der reichsgerichtlichen Zuständigkeit 249
II. Die Urteile des Reichsgerichts 254
III. Die zeitgenössische Kritik der Urteile 258
IV. Ergebnisse und Schlussüberlegungen 262
Prof. Dr. Bernd-Rüdiger Kern: Schlußwort 265
Autorenverzeichnis 267