Menu Expand

Zur Disposition gestellt?

Cite BOOK

Style

Uhle, A. (Ed.) (2014). Zur Disposition gestellt?. Der besondere Schutz von Ehe und Familie zwischen Verfassungsanspruch und Verfassungswirklichkeit. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-54297-0
Uhle, Arnd. Zur Disposition gestellt?: Der besondere Schutz von Ehe und Familie zwischen Verfassungsanspruch und Verfassungswirklichkeit. Duncker & Humblot, 2014. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-54297-0
Uhle, A (ed.) (2014): Zur Disposition gestellt?: Der besondere Schutz von Ehe und Familie zwischen Verfassungsanspruch und Verfassungswirklichkeit, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-54297-0

Format

Zur Disposition gestellt?

Der besondere Schutz von Ehe und Familie zwischen Verfassungsanspruch und Verfassungswirklichkeit

Editors: Uhle, Arnd

Wissenschaftliche Abhandlungen und Reden zur Philosophie, Politik und Geistesgeschichte, Vol. 78

(2014)

Additional Information

Book Details

Pricing

About The Author

Prof. Dr. Arnd Uhle, Studium der Rechtswissenschaften an der Juristischen Fakultät der Universität Bonn, Promotion und Habilitation an der Juristischen Fakultät der Universität München. Seit 2009 ist er Inhaber des Lehrstuhls für Öffentliches Recht, insbesondere für Staatsrecht, Allgemeine Staatslehre und Verfassungstheorie an der Juristischen Fakultät der Universität Dresden, geschäftsführender Direktor des dortigen Instituts für Recht und Politik sowie Leiter der Forschungsstelle »Recht und Religion«. Seit 2017 hält er den Lehrstuhl für Öffentliches Recht an der Juristenfakultät der Universität Leipzig und ist zudem Richter des Verfassungsgerichtshofes des Freistaates Sachsen. Uhle ist Autor u.a. im Grundgesetz-Kommentar von Maunz/Dürig, im Handbuch des Staatsrechts, im Handbuch der Grundrechte sowie in weiteren Standardwerken. Mitglied des Vorstands der Deutschen Vereinigung für Parlamentsfragen sowie Leiter der Rechts- und Staatswissenschaftlichen Sektion der Görres-Gesellschaft zur Pflege der Wissenschaft. Ausgezeichnet u.a. mit dem Wissenschaftspreis des Deutschen Bundestages und dem Friedwart-Bruckhaus-Förderpreis der Hanns Martin Schleyer-Stiftung.

Abstract

Art. 6 Abs. 1 GG, der Ehe und Familie dem »besonderen« Schutz der staatlichen Ordnung unterstellt, ist im Gefüge des Grundgesetzes einzigartig. Gleichwohl erhebt sich bei dieser Bestimmung drängender als bei anderen Normen des Grundgesetzes die Frage nach dem Verhältnis von Verfassungsanspruch und Verfassungswirklichkeit. Das hat seinen Grund in vielfältigen Entwicklungen in Gesellschaft und Staat. Sie bewirken, dass der grundgesetzliche Ehe- und Familienschutz auf ein abnehmendes Verständnis in Gesellschaft und Politik, Gesetzgebung und Verfassungsgerichtsbarkeit trifft.

Dieser Befund ist Anlass dafür, sich neu der Grundlagen und Ziele eines effektiven Schutzes von Ehe und Familie zu vergewissern sowie zu prüfen, wo der Verfassungsauftrag des »besonderen« Schutzes gegenwärtig nur unzureichend erfüllt wird. Dem widmen sich die Beiträge des vorliegenden Sammelbandes, die aus Vorträgen hervorgegangen sind, die Ende September 2013 in der Rechts- und Staatswissenschaftlichen Sektion der Görres-Gesellschaft zur Pflege der Wissenschaft auf deren Generalversammlung gehalten worden sind. Sie spannen den Bogen von der Bedeutung von Ehe und Familie als Ressource der Gesellschaft über die umfassende Erörterung des grundgesetzlichen Verfassungsauftrages bis hin zu dessen spezifischen Anforderungen an die Ausgestaltung des Steuer- und Abgabenrechts und zur jüngsten bundesverfassungsgerichtlichen Judikatur zu den Eingetragenen Lebenspartnerschaften.

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 5
Inhaltsverzeichnis 9
Manfred Spieker: Ehe und Familie als Ressource der Gesellschaft 11
I. Gesellschaftliche Funktionen von Ehe und Familie 12
II. Gesellschaftliche Folgen zerbrochener Familien 17
III. In der Gender-Falle 21
IV. Wege aus der Gender-Falle 28
1. Transferzahlungen 30
2. Vereinbarkeit von Familie und Beruf 31
3. Familienwahlrecht 33
4. Kinderrente 33
Christian Seiler: Ehe und Familie – noch besonders geschützt? Der Auftrag des Art. 6 GG und das einfache Recht 37
I. Der grundgesetzliche Schutz von Ehe und Familie 37
1. Kerngehalt: Individualrecht auf Gemeinschaftsschutz 37
2. Mehrdimensionale Entfaltung des Gemeinschaftsschutzes 40
3. Das „Besondere“ des Ehe- und Familienschutzes 41
II. Aktuelle Relativierungen des Ehe- und Familienschutzes 43
1. Verschiebung von der Gemeinschafts- zur Individualperspektive 45
a) Gestärkte Eigenverantwortung der Ehegatten 46
b) Das Kindeswohl als Eingriffstitel gegen das Elternrecht 47
2. Angleichung anderer Formen des Zusammenlebens 52
a) Mittelbare Angleichung nichtehelicher Lebensgemeinschaften 52
b) Gleichstellung eingetragener Lebenspartnerschaften 55
III. Innere Entkräftung des äußerlich unveränderten Ehe- und Familienschutzes 57
Gregor Kirchhof: Zukunftsvergessen? Der besondere Schutz von Ehe und Familie im Steuer- und Abgabenrecht 59
I. Ehe und Familie im Steuerstaat 59
II. Ehegattensplitting 62
III. Familiensplitting 69
IV. Sozialversicherungen 73
V. Staatsschulden – Recht und Gerechtigkeit 79
Klaus Ferdinand Gärditz: Verfassungsgebot Gleichstellung? Ehe und Eingetragene Lebenspartnerschaft im Spiegel der Judikatur des Bundesverfassungsgerichts 85
I. Ein langer Weg: Anfänge der Rechtsprechung des BVerfG zur Homosexualität 85
II. Argumentationslinien: Vom Schutzabstandsgebot zum Schutzabstandsverbot 87
1. Die Kehrtwende des Ersten Senats und die Angleichung im Sozial-, Steuer- und Beamtenrecht 89
2. Schematischer Vollzug im Adoptionsrecht 93
3. Zwischenbilanz 97
III. Die Eingetragene Lebenspartnerschaft als Laboratorium der Grundrechtsinterpretation 98
1. Eigenrationalität der Verfassung oder rechtsexogene Nachrationalisierung? 99
2. Die sexuelle Identität als ungeschriebenes Gleichheitsgrundrecht? 107
3. Bekenntnisse dynamischer Verfassungsinterpreten 111
4. Grundrechtsschutz als Minderheitenschutz? 114
a) Grundrechte als atomistischer Individualschutz 114
b) Anfälligkeit für selektive Gruppenprivilegierung 115
c) Unverträglichkeit mit dem Konzept demokratischer Repräsentation 117
IV. Perspektiven und ungelöste Fragen 119
1. Flucht in die Ehe? 119
2. Aufwertung institutionell umhegter Bindung: Ehe und Lebenspartnerschaft als Funktionspartnerschaft? 121
3. Risiken: Sexualisierte Grundrechtsdogmatik 126
V. Schlussbetrachtung: Das Bundesverfassungsgericht als gesellschaftspolitischer Akteur im Spiegel seiner Rechtsprechung 127
Verzeichnis der Mitwirkenden 132