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Der neue Menschenrechtsrat und das Hochkommissariat für Menschenrechte der Vereinten Nationen

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Spohr, M. (2014). Der neue Menschenrechtsrat und das Hochkommissariat für Menschenrechte der Vereinten Nationen. Entstehung, Entwicklung und Zusammenarbeit. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-54236-9
Spohr, Maximilian. Der neue Menschenrechtsrat und das Hochkommissariat für Menschenrechte der Vereinten Nationen: Entstehung, Entwicklung und Zusammenarbeit. Duncker & Humblot, 2014. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-54236-9
Spohr, M (2014): Der neue Menschenrechtsrat und das Hochkommissariat für Menschenrechte der Vereinten Nationen: Entstehung, Entwicklung und Zusammenarbeit, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-54236-9

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Der neue Menschenrechtsrat und das Hochkommissariat für Menschenrechte der Vereinten Nationen

Entstehung, Entwicklung und Zusammenarbeit

Spohr, Maximilian

Schriften zum Völkerrecht, Vol. 205

(2014)

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About The Author

Maximilian Spohr wurde 1983 in Berlin geboren. Bereits während seines Jurastudiums in Bayreuth und Berlin konzentrierte er sich auf den Bereich des Europa- und Völkerrechts und war Praktikant am Max-Planck-Institut für Völkerrecht. Im Anschluss an sein erstes Staatsexamen im September 2008 in Berlin widmete er sich zwischen 2009 und 2012 seiner Promotion bei Prof. Dr. Rüdiger Wolfrum an der Universität Heidelberg. Im Jahr 2010 war er dazu mehrere Monate für die Ständige Vertretung Deutschlands im Menschenrechtsrat in Genf tätig. Im Rahmen seines Referendariats in Berlin zwischen 2011 und 2013 war Maximilian Spohr in den für das Menschenrechtssystem der Vereinten Nationen zuständigen Abteilungen des Auswärtigen Amtes in Berlin und New York beschäftigt.

Abstract

Maximilian Spohr beschäftigt sich mit der Entstehung, Entwicklung und Zusammenarbeit des Menschenrechtsrats und des Hochkommissariats für Menschenrechte der Vereinten Nationen. Anlässlich der Gründung des neuen Menschenrechtsrates im Jahr 2006 geht er der Frage nach, wie sich die Zusammenarbeit zwischen dem zentralen intergouvernementalen Menschenrechtsorgan der Organisation und dem Hochkommissariat verändert hat. Der Autor bewertet die Reform dabei überwiegend kritisch. So sei vor allem im Zuge der institutionellen Aufwertung des neuen Menschenrechtsrates die Unabhängigkeit des Hochkommissariats verstärkt in Frage gestellt worden. Begünstigt durch arbeitsorganisatorische Probleme am Hochkommissariat, sei es in Reaktion hierauf zu einer Abgrenzung des auf dem Mandat des Hochkommissars beruhenden Tätigkeitsbereichs gekommen. Somit sei heute insbesondere der wichtige Bereich der Vorortmissionen des Hochkommissariats kein Gegenstand der Kooperation der beiden Organe.

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Inhaltsverzeichnis 7
Abkürzungsverzeichnis 14
A. Einleitung 17
I. Gegenstand und Gang der Untersuchung 17
II. Methodik 19
III. Das Menschenrechtssystem der Vereinten Nationen – Einführung und Übersicht 20
1. Die rechtlichen Grundlagen des Menschenrechtssystems 21
2. Die Organe des Menschenrechtssystems 22
a) Die auf der Charta basierenden Menschenrechtsorgane 23
b) Die auf den internationalen Menschenrechtsverträgen basierenden Menschenrechtsorgane 25
3. Politischer Hintergrund 26
a) Mehrheitsverhältnisse und Gruppierungen in den Vereinten Nationen und dessen Menschenrechtssystem 27
b) Politischer Entscheidungsfindungsprozess 29
c) Politische Positionierung der Mitgliedsstaaten 30
B. Von der Menschenrechtskommission zum Menschenrechtsrat 32
I. Die Menschenrechtskommission 32
1. Gründung der Menschenrechtskommission 33
2. Rechtliche Einordnung der Menschenrechtskommission in das System der Vereinten Nationen 35
a) Die Menschenrechtskommission als Nebenorgan der Vereinten Nationen 35
b) Die Menschenrechtskommission als Nebenorgan des Wirtschafts- und Sozialrats 38
3. Entwicklung der Menschenrechtskommission und ihres Aufgabenbereiches 41
4. Niedergang der Menschenrechtskommission 47
II. Gründung des Menschenrechtsrates 48
1. Reformprozess 49
2. Gründungsresolution A/RES/60/251 50
a) Mandat 51
b) Status 51
c) Mitgliedschaft 52
d) Sitzungszeit 54
e) Allgemeine Regelmäßige Überprüfung 55
f) Sonderverfahren 57
g) Beratungsorgan & Beschwerdeverfahren 57
3. Haushalt 58
4. Rechtliche Einordnung des Menschenrechtsrates in das System der Vereinten Nationen 58
a) Der Menschenrechtsrat als Nebenorgan der Generalversammlung 58
b) Verhältnis zwischen Menschenrechtsrat und drittem Hauptausschuss der Generalversammlung 62
c) Verhältnis zwischen Menschenrechtsrat und fünftem Hauptausschuss der Generalversammlung 66
III. Die Entwicklung des Menschenrechtsrates in den ersten fünf Jahren 69
1. Wahl der Mitgliedsstaaten 69
2. Arbeits- und Funktionsweise 71
a) Ablauf der ordentlichen Tagungen 72
b) Inhaltliche Arbeit 74
c) Zusammenarbeit innerhalb der Regionalgruppen 75
3. Das Regelungspaket zur Errichtung der Institutionen 77
4. Die Allgemeine Regelmäßige Überprüfung 78
a) Verfassung der Allgemeinen Regelmäßigen Überprüfung 78
b) Entwicklung in den ersten fünf Arbeitsjahren 80
aa) Troikas 80
bb) Interaktiver Dialog 82
cc) Ergebnis des Verfahrens 87
dd) Zweite Phase im Plenum des Menschenrechtsrates 89
5. Die Sonderverfahren 90
a) Entwicklung der länderspezifischen Mandate 92
b) Entwicklung der thematischen Mandate 94
6. Beratungsausschuss 95
7. Beschwerdeverfahren 99
8. Revision des Menschenrechtsrates 101
a) Kompetenz des Menschenrechtsrates zur Eigenrevision 101
b) Revisionsprozess 101
c) Inhaltliche Ergebnisse der Revision der Funktionen 104
d) Inhaltliche Ergebnisse der Revision des Status 106
9. Problembereiche 107
a) Politisierung 107
b) Reaktionsfähigkeit auf Menschenrechtskrisen 108
c) Mangelnde Fachkompetenz 109
IV. Zusammenfassung der Ergebnisse 110
1. Von der Menschenrechtskommission zum Menschenrechtsrat 110
2. Der neue Menschenrechtsrat 111
3. Die Entwicklung der Hauptmechanismen 113
a) Die Allgemeine Regelmäßige Überprüfung 113
b) Das System der Sonderverfahren 114
c) Der Beratungsausschuss 114
d) Das Beschwerdeverfahren 115
4. Die Revision des Menschenrechtsrates 115
C. Das Hochkommissariat für Menschenrechte der Vereinten Nationen 116
I. Die Menschenrechtsabteilung des Sekretariats der Vereinten Nationen 116
1. Die Menschenrechtsabteilung als Teil des Sekretariats 117
2. Institutionelle Entwicklung der Menschenrechtsabteilung 120
3. Die Funktionen der Menschenrechtsabteilung 124
4. Der leitende Beamte der Menschenrechtsabteilung 124
II. Die Gründung des Hochkommissariats für Menschenrechte 126
1. Entstehungsgeschichte 126
2. Die Gründungsresolution A/RES/48/141 128
III. Das Verhältnis zwischen Hochkommissariat und Zentrum für Menschenrechte 131
1. Die Umstrukturierungsmaßnahmen des Zentrums für Menschenrechte im Zusammenhang mit der Gründung des Hochkommissariats 131
2. Die Fusion von Hochkommissariat und Zentrum für Menschenrechte 133
IV. Gegenwärtige organisatorische Struktur des Hochkommissariats 135
V. Rechtliche Einordnung des Hochkommissariats für Menschenrechte in das System der Vereinten Nationen 138
1. Die Organeigenschaft des Amtes des Hochkommissars für Menschenrechte 138
2. Das Verhältnis zwischen Hochkommissar und Generalsekretär 140
3. Das Verhältnis des Hochkommissariats zur Generalversammlung 141
4. Das Verhältnis zwischen Amt und Hochkommissar 142
VI. Funktionen des Hochkommissariats für Menschenrechte 143
1. Das Verhältnis der Funktion des Hochkommissars gegenüber der „Good Offices“-Funktion des Generalsekretärs 144
2. Tätigkeitsschwerpunkte des Hochkommissariats 145
a) Führung & Koordination des Menschenrechtssystems 146
b) Planung 148
aa) Erstellung des Haushaltsrahmenentwurfs (Proposed Strategic Framework) 149
bb) Erstellung des strategischen Managementplans (Strategic Management Plan) 151
c) Integration (Mainstreaming) 152
d) Sekretariatsfunktion für die Menschenrechtsorgane 154
e) Technische Zusammenarbeit und Feldoperationen 157
f) Wissenschaftliche Arbeit und Menschenrechtsbildung 161
VII. Finanzierung des Hochkommissariats 162
VIII. Zusammenfassung der Ergebnisse 165
D. Das rechtliche Verhältnis des Menschenrechtsrates zum Hochkommissariat für Menschenrechte 169
I. Das rechtliche Verhältnis der Menschenrechtskommission zur menschenrechtlichen Abteilung des Sekretariats 169
1. Rechtliches Verhältnis des Wirtschafts- und Sozialrates zum Sekretariat 170
2. Rechtliches Verhältnis der Menschenrechtskommission zur Menschenrechtsabteilung des Sekretariats 172
3. Rechtliches Verhältnis der Menschenrechtskommission zum Hochkommissariat 173
II. Das rechtliche Verhältnis des Menschenrechtsrates zum Hochkommissariat 177
1. Rechtliches Verhältnis der Generalversammlung zum Sekretariat 178
2. Das rechtliche Verhältnis auf der Grundlage der Gründungsresolutionen 181
a) Subordinationsverhältnis zwischen Menschenrechtsrat und Hochkommissariat 182
b) Unabhängigkeit des Hochkommissariats 188
III. Zusammenfassung der Ergebnisse 189
E. Die Zusammenarbeit zwischen dem zentralen politischen Menschenrechtsorgan und der menschenrechtlichen Abteilung des Sekretariats der Vereinten Nationen 193
I. Zusammenarbeit zwischen der Menschenrechtskommission und der Menschenrechtsabteilung des Sekretariats 193
1. Die Zusammenarbeit zwischen Wirtschafts- und Sozialrat und Sekretariat 193
2. Die Zusammenarbeit zwischen Menschenrechtsabteilung und Menschenrechtskommission 194
a) Die Rolle des Leiters der Menschenrechtsabteilung gegenüber der Menschenrechtskommission 195
b) Sekretariats-Funktion 196
c) Fachliche und wissenschaftliche Aufgaben 197
d) Normsetzung 198
e) Individualbeschwerden zu Menschenrechtsverletzungen 199
f) Unterstützung von Ermittlungsmaßnahmen 199
g) Beratende Dienste 200
II. Zusammenarbeit zwischen Menschenrechtskommission und Hochkommissariat 201
1. Die Rolle des Hochkommissars gegenüber der Menschenrechtskommission 201
2. Schwerpunktbereiche der Zusammenarbeit zwischen Hochkommissariat und Menschenrechtskommission 202
a) Sekretariatsdienste 202
b) Informationsfunktion 202
aa) Fachliche Studien 203
bb) Menschenrechtskrisen 203
c) Entwicklung des Menschenrechtssystems 204
d) Ausrichtung des Menschenrechtssystems 206
e) Implementierungsfunktion 207
aa) Permanenter Dialog mit den Menschenrechtsorganen und Regierungen 207
bb) Sonstige Implementierungsaufgaben 208
f) Zusammenarbeit mit den Sonderverfahren 209
g) Zusammenarbeit mit der Unterkommission 210
h) Unterstützung des Beschwerdeverfahrens 211
i) Technische Zusammenarbeit und Feldoperationen 212
III. Zusammenarbeit zwischen Menschenrechtsrat und Hochkommissariat 213
1. Die Zusammenarbeit zwischen Generalversammlung und Sekretariat 214
2. Schwerpunkte der Zusammenarbeit zwischen Hochkommissariat und Menschenrechtsrat 215
a) Sekretariatsdienste 215
b) Informationsfunktion 216
aa) Fachliche Studien 216
bb) Menschenrechtskrisen 217
c) Entwicklung des Menschenrechtssystems 218
aa) Gründung, Entwicklung und Revision des Menschenrechtsrates 219
bb) Einfluss des Menschenrechtsrates auf die Organisation des Hochkommissariats 220
d) Ausrichtung des Menschenrechtssystems 221
e) Implementierungsfunktion 222
aa) Koordination der Zusammenarbeit von Menschenrechtsorganen und Regierungen 222
bb) Sonstige Implementierungsaufgaben 224
f) Zusammenarbeit mit den Sonderverfahren 224
g) Zusammenarbeit mit dem Verfahren der Allgemeinen Regelmäßigen Überprüfung 226
h) Zusammenarbeit mit dem Beratungsausschuss 229
i) Unterstützung des Beschwerdeverfahrens 230
j) Unterstützung der sonstigen Nebenorgane des Menschenrechtsrates 231
k) Technische Zusammenarbeit und Feldoperationen 232
IV. Zusammenfassung der Ergebnisse 232
1. Zusammenarbeit zwischen der Menschenrechtskommission und den Menschenrechtsabteilungen des Sekretariats 232
2. Die Zusammenarbeit zwischen Menschenrechtskommission und Hochkommissariat 234
3. Die Zusammenarbeit von Menschenrechtsrat und Hochkommissariat 236
F. Fazit 240
Quellen- und Literaturverzeichnis 245
Stichwortverzeichnis 251