Der neue Menschenrechtsrat und das Hochkommissariat für Menschenrechte der Vereinten Nationen

Maximilian Spohr

doi:10.3790/978-3-428-54236-9

Der neue Menschenrechtsrat und das Hochkommissariat für Menschenrechte der Vereinten Nationen

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Spohr, M. (2014). Der neue Menschenrechtsrat und das Hochkommissariat für Menschenrechte der Vereinten Nationen. Entstehung, Entwicklung und Zusammenarbeit. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-54236-9

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Der neue Menschenrechtsrat und das Hochkommissariat für Menschenrechte der Vereinten Nationen

Entstehung, Entwicklung und Zusammenarbeit

Spohr, Maximilian

Schriften zum Völkerrecht, Vol. 205

(2014)

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Additional Information

Book Details

Publisher Name: Duncker & Humblot
ISBN: 978-3-428-54236-9
978-3-428-14236-1 (print edition)
DOI: https://doi.org/10.3790/978-3-428-54236-9
Edition: 1
Language: German
Pages: 253
Collections: D&H 2014
RECHT 2014
NBE RECHT
NBE D&H
Subjects: Public international law

Pricing

Institution: € 120.00 (incl. local VAT if applicable)
Individual: € 79.90 (incl. local VAT if applicable)

About The Author

Maximilian Spohr wurde 1983 in Berlin geboren. Bereits während seines Jurastudiums in Bayreuth und Berlin konzentrierte er sich auf den Bereich des Europa- und Völkerrechts und war Praktikant am Max-Planck-Institut für Völkerrecht. Im Anschluss an sein erstes Staatsexamen im September 2008 in Berlin widmete er sich zwischen 2009 und 2012 seiner Promotion bei Prof. Dr. Rüdiger Wolfrum an der Universität Heidelberg. Im Jahr 2010 war er dazu mehrere Monate für die Ständige Vertretung Deutschlands im Menschenrechtsrat in Genf tätig. Im Rahmen seines Referendariats in Berlin zwischen 2011 und 2013 war Maximilian Spohr in den für das Menschenrechtssystem der Vereinten Nationen zuständigen Abteilungen des Auswärtigen Amtes in Berlin und New York beschäftigt.

Abstract

Maximilian Spohr beschäftigt sich mit der Entstehung, Entwicklung und Zusammenarbeit des Menschenrechtsrats und des Hochkommissariats für Menschenrechte der Vereinten Nationen. Anlässlich der Gründung des neuen Menschenrechtsrates im Jahr 2006 geht er der Frage nach, wie sich die Zusammenarbeit zwischen dem zentralen intergouvernementalen Menschenrechtsorgan der Organisation und dem Hochkommissariat verändert hat. Der Autor bewertet die Reform dabei überwiegend kritisch. So sei vor allem im Zuge der institutionellen Aufwertung des neuen Menschenrechtsrates die Unabhängigkeit des Hochkommissariats verstärkt in Frage gestellt worden. Begünstigt durch arbeitsorganisatorische Probleme am Hochkommissariat, sei es in Reaktion hierauf zu einer Abgrenzung des auf dem Mandat des Hochkommissars beruhenden Tätigkeitsbereichs gekommen. Somit sei heute insbesondere der wichtige Bereich der Vorortmissionen des Hochkommissariats kein Gegenstand der Kooperation der beiden Organe.

Section Title	Page	Action	Price
Inhaltsverzeichnis	7
Abkürzungsverzeichnis	14
A. Einleitung	17
I. Gegenstand und Gang der Untersuchung	17
II. Methodik	19
III. Das Menschenrechtssystem der Vereinten Nationen – Einführung und Übersicht	20
1. Die rechtlichen Grundlagen des Menschenrechtssystems	21
2. Die Organe des Menschenrechtssystems	22
a) Die auf der Charta basierenden Menschenrechtsorgane	23
b) Die auf den internationalen Menschenrechtsverträgen basierenden Menschenrechtsorgane	25
3. Politischer Hintergrund	26
a) Mehrheitsverhältnisse und Gruppierungen in den Vereinten Nationen und dessen Menschenrechtssystem	27
b) Politischer Entscheidungsfindungsprozess	29
c) Politische Positionierung der Mitgliedsstaaten	30
B. Von der Menschenrechtskommission zum Menschenrechtsrat	32
I. Die Menschenrechtskommission	32
1. Gründung der Menschenrechtskommission	33
2. Rechtliche Einordnung der Menschenrechtskommission in das System der Vereinten Nationen	35
a) Die Menschenrechtskommission als Nebenorgan der Vereinten Nationen	35
b) Die Menschenrechtskommission als Nebenorgan des Wirtschafts- und Sozialrats	38
3. Entwicklung der Menschenrechtskommission und ihres Aufgabenbereiches	41
4. Niedergang der Menschenrechtskommission	47
II. Gründung des Menschenrechtsrates	48
1. Reformprozess	49
2. Gründungsresolution A/RES/60/251	50
a) Mandat	51
b) Status	51
c) Mitgliedschaft	52
d) Sitzungszeit	54
e) Allgemeine Regelmäßige Überprüfung	55
f) Sonderverfahren	57
g) Beratungsorgan & Beschwerdeverfahren	57
3. Haushalt	58
4. Rechtliche Einordnung des Menschenrechtsrates in das System der Vereinten Nationen	58
a) Der Menschenrechtsrat als Nebenorgan der Generalversammlung	58
b) Verhältnis zwischen Menschenrechtsrat und drittem Hauptausschuss der Generalversammlung	62
c) Verhältnis zwischen Menschenrechtsrat und fünftem Hauptausschuss der Generalversammlung	66
III. Die Entwicklung des Menschenrechtsrates in den ersten fünf Jahren	69
1. Wahl der Mitgliedsstaaten	69
2. Arbeits- und Funktionsweise	71
a) Ablauf der ordentlichen Tagungen	72
b) Inhaltliche Arbeit	74
c) Zusammenarbeit innerhalb der Regionalgruppen	75
3. Das Regelungspaket zur Errichtung der Institutionen	77
4. Die Allgemeine Regelmäßige Überprüfung	78
a) Verfassung der Allgemeinen Regelmäßigen Überprüfung	78
b) Entwicklung in den ersten fünf Arbeitsjahren	80
aa) Troikas	80
bb) Interaktiver Dialog	82
cc) Ergebnis des Verfahrens	87
dd) Zweite Phase im Plenum des Menschenrechtsrates	89
5. Die Sonderverfahren	90
a) Entwicklung der länderspezifischen Mandate	92
b) Entwicklung der thematischen Mandate	94
6. Beratungsausschuss	95
7. Beschwerdeverfahren	99
8. Revision des Menschenrechtsrates	101
a) Kompetenz des Menschenrechtsrates zur Eigenrevision	101
b) Revisionsprozess	101
c) Inhaltliche Ergebnisse der Revision der Funktionen	104
d) Inhaltliche Ergebnisse der Revision des Status	106
9. Problembereiche	107
a) Politisierung	107
b) Reaktionsfähigkeit auf Menschenrechtskrisen	108
c) Mangelnde Fachkompetenz	109
IV. Zusammenfassung der Ergebnisse	110
1. Von der Menschenrechtskommission zum Menschenrechtsrat	110
2. Der neue Menschenrechtsrat	111
3. Die Entwicklung der Hauptmechanismen	113
a) Die Allgemeine Regelmäßige Überprüfung	113
b) Das System der Sonderverfahren	114
c) Der Beratungsausschuss	114
d) Das Beschwerdeverfahren	115
4. Die Revision des Menschenrechtsrates	115
C. Das Hochkommissariat für Menschenrechte der Vereinten Nationen	116
I. Die Menschenrechtsabteilung des Sekretariats der Vereinten Nationen	116
1. Die Menschenrechtsabteilung als Teil des Sekretariats	117
2. Institutionelle Entwicklung der Menschenrechtsabteilung	120
3. Die Funktionen der Menschenrechtsabteilung	124
4. Der leitende Beamte der Menschenrechtsabteilung	124
II. Die Gründung des Hochkommissariats für Menschenrechte	126
1. Entstehungsgeschichte	126
2. Die Gründungsresolution A/RES/48/141	128
III. Das Verhältnis zwischen Hochkommissariat und Zentrum für Menschenrechte	131
1. Die Umstrukturierungsmaßnahmen des Zentrums für Menschenrechte im Zusammenhang mit der Gründung des Hochkommissariats	131
2. Die Fusion von Hochkommissariat und Zentrum für Menschenrechte	133
IV. Gegenwärtige organisatorische Struktur des Hochkommissariats	135
V. Rechtliche Einordnung des Hochkommissariats für Menschenrechte in das System der Vereinten Nationen	138
1. Die Organeigenschaft des Amtes des Hochkommissars für Menschenrechte	138
2. Das Verhältnis zwischen Hochkommissar und Generalsekretär	140
3. Das Verhältnis des Hochkommissariats zur Generalversammlung	141
4. Das Verhältnis zwischen Amt und Hochkommissar	142
VI. Funktionen des Hochkommissariats für Menschenrechte	143
1. Das Verhältnis der Funktion des Hochkommissars gegenüber der „Good Offices“-Funktion des Generalsekretärs	144
2. Tätigkeitsschwerpunkte des Hochkommissariats	145
a) Führung & Koordination des Menschenrechtssystems	146
b) Planung	148
aa) Erstellung des Haushaltsrahmenentwurfs (Proposed Strategic Framework)	149
bb) Erstellung des strategischen Managementplans (Strategic Management Plan)	151
c) Integration (Mainstreaming)	152
d) Sekretariatsfunktion für die Menschenrechtsorgane	154
e) Technische Zusammenarbeit und Feldoperationen	157
f) Wissenschaftliche Arbeit und Menschenrechtsbildung	161
VII. Finanzierung des Hochkommissariats	162
VIII. Zusammenfassung der Ergebnisse	165
D. Das rechtliche Verhältnis des Menschenrechtsrates zum Hochkommissariat für Menschenrechte	169
I. Das rechtliche Verhältnis der Menschenrechtskommission zur menschenrechtlichen Abteilung des Sekretariats	169
1. Rechtliches Verhältnis des Wirtschafts- und Sozialrates zum Sekretariat	170
2. Rechtliches Verhältnis der Menschenrechtskommission zur Menschenrechtsabteilung des Sekretariats	172
3. Rechtliches Verhältnis der Menschenrechtskommission zum Hochkommissariat	173
II. Das rechtliche Verhältnis des Menschenrechtsrates zum Hochkommissariat	177
1. Rechtliches Verhältnis der Generalversammlung zum Sekretariat	178
2. Das rechtliche Verhältnis auf der Grundlage der Gründungsresolutionen	181
a) Subordinationsverhältnis zwischen Menschenrechtsrat und Hochkommissariat	182
b) Unabhängigkeit des Hochkommissariats	188
III. Zusammenfassung der Ergebnisse	189
E. Die Zusammenarbeit zwischen dem zentralen politischen Menschenrechtsorgan und der menschenrechtlichen Abteilung des Sekretariats der Vereinten Nationen	193
I. Zusammenarbeit zwischen der Menschenrechtskommission und der Menschenrechtsabteilung des Sekretariats	193
1. Die Zusammenarbeit zwischen Wirtschafts- und Sozialrat und Sekretariat	193
2. Die Zusammenarbeit zwischen Menschenrechtsabteilung und Menschenrechtskommission	194
a) Die Rolle des Leiters der Menschenrechtsabteilung gegenüber der Menschenrechtskommission	195
b) Sekretariats-Funktion	196
c) Fachliche und wissenschaftliche Aufgaben	197
d) Normsetzung	198
e) Individualbeschwerden zu Menschenrechtsverletzungen	199
f) Unterstützung von Ermittlungsmaßnahmen	199
g) Beratende Dienste	200
II. Zusammenarbeit zwischen Menschenrechtskommission und Hochkommissariat	201
1. Die Rolle des Hochkommissars gegenüber der Menschenrechtskommission	201
2. Schwerpunktbereiche der Zusammenarbeit zwischen Hochkommissariat und Menschenrechtskommission	202
a) Sekretariatsdienste	202
b) Informationsfunktion	202
aa) Fachliche Studien	203
bb) Menschenrechtskrisen	203
c) Entwicklung des Menschenrechtssystems	204
d) Ausrichtung des Menschenrechtssystems	206
e) Implementierungsfunktion	207
aa) Permanenter Dialog mit den Menschenrechtsorganen und Regierungen	207
bb) Sonstige Implementierungsaufgaben	208
f) Zusammenarbeit mit den Sonderverfahren	209
g) Zusammenarbeit mit der Unterkommission	210
h) Unterstützung des Beschwerdeverfahrens	211
i) Technische Zusammenarbeit und Feldoperationen	212
III. Zusammenarbeit zwischen Menschenrechtsrat und Hochkommissariat	213
1. Die Zusammenarbeit zwischen Generalversammlung und Sekretariat	214
2. Schwerpunkte der Zusammenarbeit zwischen Hochkommissariat und Menschenrechtsrat	215
a) Sekretariatsdienste	215
b) Informationsfunktion	216
aa) Fachliche Studien	216
bb) Menschenrechtskrisen	217
c) Entwicklung des Menschenrechtssystems	218
aa) Gründung, Entwicklung und Revision des Menschenrechtsrates	219
bb) Einfluss des Menschenrechtsrates auf die Organisation des Hochkommissariats	220
d) Ausrichtung des Menschenrechtssystems	221
e) Implementierungsfunktion	222
aa) Koordination der Zusammenarbeit von Menschenrechtsorganen und Regierungen	222
bb) Sonstige Implementierungsaufgaben	224
f) Zusammenarbeit mit den Sonderverfahren	224
g) Zusammenarbeit mit dem Verfahren der Allgemeinen Regelmäßigen Überprüfung	226
h) Zusammenarbeit mit dem Beratungsausschuss	229
i) Unterstützung des Beschwerdeverfahrens	230
j) Unterstützung der sonstigen Nebenorgane des Menschenrechtsrates	231
k) Technische Zusammenarbeit und Feldoperationen	232
IV. Zusammenfassung der Ergebnisse	232
1. Zusammenarbeit zwischen der Menschenrechtskommission und den Menschenrechtsabteilungen des Sekretariats	232
2. Die Zusammenarbeit zwischen Menschenrechtskommission und Hochkommissariat	234
3. Die Zusammenarbeit von Menschenrechtsrat und Hochkommissariat	236
F. Fazit	240
Quellen- und Literaturverzeichnis	245
Stichwortverzeichnis	251

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