Das Recht auf medialen Neubeginn
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Diesterhöft, M. (2014). Das Recht auf medialen Neubeginn. Die »Unfähigkeit des Internets zu vergessen« als Herausforderung für das allgemeine Persönlichkeitsrecht. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-54292-5
Diesterhöft, Martin. Das Recht auf medialen Neubeginn: Die »Unfähigkeit des Internets zu vergessen« als Herausforderung für das allgemeine Persönlichkeitsrecht. Duncker & Humblot, 2014. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-54292-5
Diesterhöft, M (2014): Das Recht auf medialen Neubeginn: Die »Unfähigkeit des Internets zu vergessen« als Herausforderung für das allgemeine Persönlichkeitsrecht, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-54292-5
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Das Recht auf medialen Neubeginn
Die »Unfähigkeit des Internets zu vergessen« als Herausforderung für das allgemeine Persönlichkeitsrecht
Beiträge zum Informationsrecht, Vol. 33
(2014)
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Martin Diesterhöft wurde 1982 in Bonn geboren. Er studierte von 2003 bis 2009 Rechtswissenschaft in Freiburg i. Br. und Aberdeen (UK) mit Schwerpunkt im Recht der Informationsgesellschaft. Anschließend war er bis 2013 wissenschaftlicher Mitarbeiter am Institut für Staatswissenschaft und Rechtsphilosophie – Abt. I (Staatswissenschaft) und Doktorand des Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts Prof. Dr. Andreas Voßkuhle. Nach Abschluss der Dissertation wurde er Referendar im Bezirk des Landgerichts Freiburg.Abstract
Das Internet vergisst - von alleine - nichts. Einmal im Internet veröffentlicht, bleiben die den Betroffenen namentlich identifizierenden Informationen dauerhaft abrufbar. Suchmaschinen führen jeden, der den Namen des Betroffenen eingibt, zu ihnen. Wegen dieser »Unfähigkeit des Internets zu vergessen« fallen sie auch nicht dem natürlichen Vergessen der Mitmenschen anheim. Vielmehr muss der Betroffene befürchten, dass sie ihn womöglich lebenslang wie lange digitale Schatten verfolgen und alle neuen sozialen Kontakte belasten werden. Die Fortentwicklung der eigenen Persönlichkeit wird so erheblich behindert: Einen Persönlichkeitsentwurf umzusetzen, der von den veröffentlichten Informationen abweicht, kann aussichtslos sein. Dieses Risiko lässt es zudem ratsam erscheinen, bei der Entfaltung der eigenen Persönlichkeit unkonventionelles Verhalten zu vermeiden.Martin Diesterhöft zeigt, warum dieser internetspezifischen Gefährdung angemessen nur durch die Anerkennung einer weiteren Ausprägung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts, einem Recht auf medialen Neubeginn, begegnet werden kann. Auch die widerstreitenden (Kommunikations-)Grundrechte werden mit ihrem spezifischen Gehalt für bereits publizierte Inhalte gewürdigt. Berücksichtigt man beides bei der Durchsetzung des Rechts auf medialen Neubeginn in den Formen des Äußerungs-, Datenschutz- und Urheberrechts, wird weder - wie oft befürchtet - »Geschichte getilgt«, noch ein unbeherrschbares Abmahnkostenrisiko geschaffen.
Table of Contents
| Section Title | Page | Action | Price |
|---|---|---|---|
| Vorwort | 7 | ||
| Inhaltsübersicht | 9 | ||
| Inhaltsverzeichnis | 11 | ||
| Einführung | 23 | ||
| § 1 Die „Unfähigkeit des Internets zu vergessen“ | 23 | ||
| I. Problemaufriss | 23 | ||
| 1. Ökonomie des Erinnerns und Vergessens im Internet | 24 | ||
| 2. Typische Konstellationen | 26 | ||
| a) Konfrontative Publikationen („Online-Archiv“) | 26 | ||
| aa) Berichterstattung durch Presseunternehmen und Rundfunksender im Internet | 26 | ||
| bb) „We’re All Journalists Now“ – Zunehmende Bedeutung nutzergenerierter Inhalte | 31 | ||
| b) Konsentierte Publikationen Dritter („Vereinshomepage“) | 34 | ||
| c) Eigene Publikationen („Partybild“) | 36 | ||
| d) Sonderfall: Publikationen öffentlicher Stellen | 39 | ||
| II. Rekonstruktion des Problems als nachträglicher Publikationsexzess | 41 | ||
| 1. Fortwährende Abruf- und Auffindbarkeit identifizierender Beiträge als neuartige Rezeptionsmodalität | 41 | ||
| 2. Herkömmliche Kategorien persönlichkeitsrechtsverletzender Inhalte | 42 | ||
| a) Per se persönlichkeitsrechtsverletzende Inhalte | 43 | ||
| b) Publikationsexzesse | 43 | ||
| aa) Publikationsexzesse i. e. S. | 43 | ||
| bb) Reaktualisierungen | 44 | ||
| 3. Ergänzung um die Kategorie des nachträglichen Publikationsexzesses | 45 | ||
| III. Gegenstand, Methode und Gang der Untersuchung | 46 | ||
| 1. Anerkennung eines Rechts auf medialen Neubeginn als Ausprägung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts | 46 | ||
| 2. Methodischer Rahmen der Untersuchung | 47 | ||
| a) Einnahme (nur) der Binnenperspektive des Rechts | 48 | ||
| b) „Anbau“, nicht „Umbau“ des allgemeinen Persönlichkeitsrechts | 48 | ||
| c) Vom nationalen zum europäischen Recht auf medialen Neubeginn | 49 | ||
| 3. Gang der Untersuchung | 53 | ||
| 1. Teil: Fortwährende Abruf- und Auffindbarkeit identifizierender Beiträge als unbewältigte Gefährdung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts | 55 | ||
| § 2 Stand von Gesetzgebung, Rechtsprechung und Wissenschaft | 55 | ||
| I. Konfrontative Publikationen | 55 | ||
| 1. Die Online-Archiv-Kontroverse | 57 | ||
| a) Erneute Bewertung der ursprünglich rechtmäßigen Publikation erforderlich | 57 | ||
| b) Voraussetzungen eines Unterlassungsanspruchs des Betroffenen | 59 | ||
| aa) Vorliegen einer Resozialisierungsgefährdung | 59 | ||
| (1) Inhaltliche Gestaltung des Beitrags | 60 | ||
| (2) Rezeptionsmodalitäten (Breitenwirkung) | 61 | ||
| bb) Obsiegen in der Abwägung mit den entgegenstehenden Belangen | 63 | ||
| (1) Verfassungsrechtlicher Schutz von (Online-)Archiven | 63 | ||
| (2) (Un-)Zumutbarkeit einer kontinuierlichen Prüfung des Archivbestandes | 66 | ||
| 2. Ertrag für den weiteren Gang der Untersuchung | 68 | ||
| a) Verkennen der Eigentümlichkeit des nachträglichen Publikationsexzesses | 68 | ||
| b) Spielräume der Zivilrechtsdogmatik | 69 | ||
| II. Konsentierte und eigene Publikationen | 70 | ||
| 1. Widerrufsrecht de lege lata | 70 | ||
| a) Rückrufsrecht wegen gewandelter Überzeugung (§ 42 UrhG) | 70 | ||
| b) Widerruflichkeit der Einwilligung im Datenschutz- und Äußerungsrecht | 72 | ||
| aa) Datenschutzrecht | 72 | ||
| bb) Äußerungsrecht | 73 | ||
| c) Entschädigungspflichtigkeit des Widerrufs | 75 | ||
| d) Ertrag für den weiteren Gang der Untersuchung | 75 | ||
| 2. „Recht auf Vergessenwerden“ nach Art. 17 des Entwurfs für eine Datenschutz-Grundverordnung | 77 | ||
| a) „Recht auf Vergessenwerden und auf Löschung“ | 78 | ||
| b) Ertrag für den weiteren Gang der Untersuchung | 79 | ||
| § 3 Voraussetzungen für die Anerkennung einer neuen Ausprägung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts | 81 | ||
| I. Funktion und Stellung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts | 81 | ||
| 1. Ergänzungs- und Lückenschließungsfunktion | 82 | ||
| 2. Verfassungsunmittelbarer Auftrag zur (Verfassungs-)Konkretisierung | 82 | ||
| a) Verfassungsrechtsfortbildung, Verfassungswandel oder konkretisierende Verfassungsauslegung? | 83 | ||
| b) Koordinaten konkretisierender Verfassungsauslegung | 87 | ||
| II. Grundrechtlich erhebliches Schutzbedürfnis als Ergänzungsbedingung | 88 | ||
| 1. Gefährdung eines konstituierenden Elementes der Persönlichkeit | 89 | ||
| a) Wertender Vergleich mit etablierten Gewährleistungsinhalten | 89 | ||
| b) Relevanz nachbarwissenschaftlicher Erkenntnisse | 91 | ||
| aa) Heranziehung nachbarwissenschaftlicher Erkenntnisse und Konzepte | 91 | ||
| bb) Normativer Fluchtpunkt juristischer Entscheidungen | 94 | ||
| c) Bedeutung des technischen Fortschritts | 95 | ||
| 2. Unzureichender Schutz durch benannte Grundrechte und bereits anerkannte Ausprägungen des allgemeinen Persönlichkeitsrechts | 97 | ||
| a) Analytische Trennung von Sachbereich und Gewährleistungsinhalt der Ausprägungen des allgemeinen Persönlichkeitsrechts | 98 | ||
| b) Gefährdung außerhalb jedes Sachbereichs | 99 | ||
| c) Inadäquanz der bereits anerkannten Gewährleistungsinhalte | 100 | ||
| III. Zusammenfassung | 104 | ||
| § 4 Gefährdung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts durch die „Unfähigkeit des Internets zu vergessen“ | 106 | ||
| I. Schutz der Fortentwicklung der eigenen Persönlichkeit durch das allgemeine Persönlichkeitsrecht | 106 | ||
| 1. Persönlichkeit als eigenverantwortliche Lebensgestaltung in der Zeit | 107 | ||
| a) Graduelle Autonomie | 107 | ||
| b) Persönlichkeitsentfaltung als kontinuierlich ablaufender Prozess | 109 | ||
| 2. Unabgeschlossenheit der Persönlichkeitsentwicklung | 111 | ||
| a) Isolierte Dogmatisierungsansätze in der Rechtswissenschaft | 112 | ||
| b) Absicherung der Chancen auf Fortentwicklung als Gewährleistungsinhalt des allgemeinen Persönlichkeitsrechts | 115 | ||
| II. „Unfähigkeit des Internets zu vergessen“ als neuartige Gefährdung der Persönlichkeits(fort)entwicklung | 117 | ||
| 1. Psychisch vermittelter Zwang zur Selbstbeschränkung als Beeinträchtigung grundrechtlicher Freiheit | 117 | ||
| 2. Gefahr der Festlegung durch informationsperpetuierende Beiträge | 119 | ||
| a) Aussichtslosigkeit | 120 | ||
| b) Konformitätsdruck | 121 | ||
| III. Zusammenfassung | 122 | ||
| § 5 Unzureichender Schutz durch etablierte grundrechtliche Gewährleistungen | 123 | ||
| I. Schutz der Persönlichkeitsentfaltung durch benannte Grundrechte | 124 | ||
| II. Gewährleistungsumfang der bereits anerkannten Ausprägungen des allgemeinen Persönlichkeitsrechts | 125 | ||
| 1. Recht auf informationelle Selbstbestimmung | 125 | ||
| a) Schutzbereich | 125 | ||
| b) Gewährleistungsinhalt | 127 | ||
| 2. Recht am eigenen Bild und Recht am gesprochenen Wort | 130 | ||
| a) Schutzbereiche | 131 | ||
| b) Gewährleistungsinhalte | 132 | ||
| 3. Schutz der Privatsphäre | 134 | ||
| a) Schutzbereich | 135 | ||
| b) Gewährleistungsinhalt | 135 | ||
| 4. Schutz der persönlichen Ehre | 137 | ||
| a) Schutzbereich | 137 | ||
| b) Gewährleistungsinhalt | 138 | ||
| 5. Schutz der Resozialisierungschance | 139 | ||
| a) Schutzbereich | 140 | ||
| b) Gewährleistungsinhalt | 142 | ||
| 6. Schutz vor Stigmatisierung („Anprangerung“) | 143 | ||
| a) Schutzbereich | 144 | ||
| b) Gewährleistungsinhalt | 145 | ||
| III. Ordnungsfunktion der Ausprägungen als Fallgruppen | 147 | ||
| IV. Zusammenfassung | 148 | ||
| 2. Teil: Das Recht auf medialen Neubeginn | 150 | ||
| § 6 Das Recht auf medialen Neubeginn als funktional adäquate Antwort auf die Beeinträchtigungen der Persönlichkeitsentfaltung in der Zeit | 150 | ||
| I. Schutzzweck | 150 | ||
| 1. Eröffnung einer Chance auf Vergessen als Grundbedingung der Persönlichkeits(fort)entwicklung | 150 | ||
| 2. Schutz vor dem „perfekten Gedächtnis des Internets“ erfordert kein „Vergessenwerden“ im wörtlichen Sinne | 152 | ||
| II. Definition des Rechts auf medialen Neubeginn | 154 | ||
| 1. Sachbereich: „identifizierende Information“ | 155 | ||
| a) Verzicht auf eine sektorale Eingrenzung | 156 | ||
| b) Verzicht auf eine thematische Eingrenzung | 158 | ||
| 2. Gewährleistungsinhalt: „grundsätzlich selbst über die Fortdauer der Abrufbarkeit [. . .] im Internet bestimmen zu können“ | 159 | ||
| a) Offenhalten der Fortentwicklung in jedem Lebensalter | 160 | ||
| b) Umstands-Moment ist modales, nicht temporales Kriterium | 160 | ||
| c) Formulierung als Selbstbestimmungsrecht | 161 | ||
| 3. Anwendungsbereich in Abgrenzung zu den herkömmlichen Ausprägungen | 162 | ||
| III. Grund-Recht auf medialen Neubeginn? | 163 | ||
| 1. Fehlen dogmatischer Maßstäbe | 164 | ||
| 2. Symbolische (Neben-)Wirkungen | 166 | ||
| 3. Konsequenzen | 167 | ||
| IV. Zusammenfassung | 168 | ||
| 3. Teil: Konfligierende Freiheiten und öffentliche Aufgaben | 169 | ||
| § 7 Die drei Phasen eines „stehengebliebenen“ Beitrags | 169 | ||
| I. Erste Phase: Erst-recht-Schluss von der Zulässigkeit einer hypothetischen aktiven Veröffentlichung auf die Zulässigkeit der fortdauernden Abrufbarkeit | 170 | ||
| 1. Konfrontative Beiträge | 170 | ||
| 2. Konsentierte und eigene Beiträge | 171 | ||
| II. Zweite Phase: Das sekundäre Publikationsinteresse | 172 | ||
| 1. Ermittlung des sekundären Publikationsinteresses | 173 | ||
| a) Fortwirken der für eine aktive Veröffentlichung streitenden Gründe | 173 | ||
| b) Originäre Aspekte des sekundären Publikationsinteresses | 174 | ||
| 2. „Stehengebliebener“ Beitrag als Bezugspunkt | 174 | ||
| III. Dritte Phase: Inhalt und Modalitäten des Veränderungsanspruchs | 174 | ||
| 1. Reichweite des Veränderungsanspruchs | 175 | ||
| 2. Einwirken des Publikationsinteresses auf die Modalitäten des Veränderungsanspruchs | 176 | ||
| IV. Zusammenfassung | 177 | ||
| § 8 Grundrechtskonflikte | 178 | ||
| I. Durch den Veränderungsanspruch betroffene Grundrechte | 181 | ||
| 1. Meinungsfreiheit | 181 | ||
| a) Einbeziehung von (unzutreffenden) Tatsachenbehauptungen in den Schutzbereich | 181 | ||
| b) Bedeutung der Meinungsfreiheit für Internetpublikationen | 183 | ||
| 2. Presse-, Rundfunk- und Medienfreiheit | 184 | ||
| a) Auslegung des Art. 5 Abs. 1 S. 2 GG mit Bezug auf Internetpublikationen | 184 | ||
| aa) Erschütterung der ursprünglichen Gewissheit | 184 | ||
| bb) Vorschläge zur Neubestimmung des Art. 5 Abs. 1 S. 2 GG | 186 | ||
| b) Bedeutung der Rundfunk- bzw. Medienfreiheit für Internetpublikationen | 189 | ||
| aa) Einbeziehung medienexterner Intermediäre? | 190 | ||
| bb) Schutz (privat)wirtschaftlicher Interessen? | 191 | ||
| 3. Informationsfreiheit | 192 | ||
| a) Erstreckung auf beschränkt zugängliche Informationen im Internet? | 192 | ||
| b) Vermittlung einer eigenen Rechtsposition des Rezipienten als einzige Funktion der Informationsfreiheit | 196 | ||
| 4. Berufsfreiheit, allgemeine Handlungsfreiheit | 197 | ||
| 5. Eigentumsgrundrecht | 197 | ||
| II. Individuelle Aspekte des Publikationsinteresses | 198 | ||
| 1. Persönlichkeitsentfaltung durch Entäußerung von Mitteilungen | 199 | ||
| a) Bedeutung der Möglichkeit, „frei sagen zu können, was man denkt“ | 199 | ||
| aa) Unterbreitung des eigenen Persönlichkeitsentwurfs | 199 | ||
| bb) Entlastung durch Äußerung über eigene Erfahrungen | 200 | ||
| cc) Teilhabe am Prozess der Meinungsbildung | 201 | ||
| dd) Eingeschränkte individuelle Bedeutung der Massenkommunikation? | 202 | ||
| b) Berührungspunkte mit dem Recht auf medialen Neubeginn | 203 | ||
| aa) Sekundäres Publikationsinteresse („Beibehaltungsinteresse“) | 203 | ||
| (1) Fortwirken des primären Publikationsinteresses | 203 | ||
| (2) Originär sekundäres Publikationsinteresse | 204 | ||
| bb) Einwirken des Publikationsinteresses auf die Modalitäten des Veränderungsanspruchs | 204 | ||
| 2. Persönlichkeitsbildung und -entfaltung durch Kenntnisnahme fremder Mitteilungen | 205 | ||
| a) Bedeutung des freien Empfangs von fremden Mitteilungen | 205 | ||
| aa) Gemeinsames Welt- und Handlungswissen als Voraussetzung für gelingende Individualkommunikation | 205 | ||
| bb) Informiertheit als Voraussetzung für die „Arbeit an der eigenen Identität“ | 206 | ||
| (1) „Leitbild- und Kontrastfunktion“ von Personen des öffentlichen Lebens | 206 | ||
| (2) Stärkung des Selbstwertgefühls und des Selbstvertrauens | 207 | ||
| b) Berührungspunkte mit dem Recht auf medialen Neubeginn | 207 | ||
| aa) Sekundäres Kenntnisnahmeinteresse | 207 | ||
| bb) Einwirken des Kenntnisnahmeinteresses auf die Modalitäten des Veränderungsanspruchs | 208 | ||
| 3. Wirtschaftliche (Publikations-)Interessen – Schutz des Vertrauens in die ursprünglich wirksam erteilte Einwilligung | 208 | ||
| a) Erwerbswirtschaftliche Akteure im Internet | 208 | ||
| b) Berührungspunkte mit dem Recht auf medialen Neubeginn | 208 | ||
| aa) Widerrufsspezifisches wirtschaftliches Interesse am Schutz der im Vertrauen auf den Fortbestand der Einwilligung getätigten Dispositionen | 209 | ||
| bb) Sekundäres wirtschaftliches Interesse an der Fortdauer der Abrufbarkeit im Übrigen | 210 | ||
| cc) Einwirken wirtschaftlicher Interessen auf die Modalitäten des Veränderungsanspruchs | 211 | ||
| III. Gesellschaftliche Aspekte des Publikationsinteresses | 212 | ||
| 1. Anerkennung gesellschaftlicher Grundrechtsaspekte? | 213 | ||
| a) Objektivierung der (Kommunikations-)Grundrechte? | 213 | ||
| b) Schutzverstärkende Bedeutung gesellschaftlicher Grundrechtsaspekte | 215 | ||
| 2. Interesse an der Informiertheit der Öffentlichkeit | 216 | ||
| a) Bedeutung der Informiertheit der Öffentlichkeit für das demokratische Gemeinwesen | 217 | ||
| aa) Drei Facetten der Informiertheit der Öffentlichkeit | 217 | ||
| (1) Stärkung des Deliberationsprozesses über das Gemeinwohl | 217 | ||
| (2) Vorbereitung demokratischer Entscheidungen | 218 | ||
| (3) Transparenz als Voraussetzung für Kontrolle und Legitimation | 218 | ||
| bb) Beitrag zur Rechtfertigung identifizierender Berichterstattung | 219 | ||
| b) Berührungspunkte mit dem Recht auf medialen Neubeginn | 220 | ||
| aa) Verstärkung des sekundären Publikationsinteresses | 221 | ||
| (1) Fortwirken des primären Interesses an der Informiertheit der Öffentlichkeit | 221 | ||
| (2) Originäres Archivierungsinteresse: Internetpublikationen als Teil des kulturellen Erbes | 221 | ||
| bb) Einwirken des Interesses an der Informiertheit der Öffentlichkeit auf die Modalitäten des Veränderungsanspruchs | 223 | ||
| 3. Interesse an den wirtschaftlichen Rahmenbedingungen der Medien | 224 | ||
| a) Bedeutung wirtschaftlicher Rahmenbedingungen für die Pluralität der Angebote | 225 | ||
| b) Berührungspunkte mit dem Recht auf medialen Neubeginn | 225 | ||
| aa) Sekundäres Interesse an den wirtschaftlichen Rahmenbedingungen der Medien | 225 | ||
| bb) Einwirken des Interesses an den wirtschaftlichen Rahmenbedingungen auf die Modalitäten des Veränderungsanspruchs | 225 | ||
| IV. Zusammenfassung | 226 | ||
| 1. Grundrechte gewähren kein absolutes „Recht die Wahrheit zu sagen“ | 226 | ||
| 2. Ermittlung konkreter Gegeninteressen in allen drei Phasen | 227 | ||
| § 9 Konfligierende öffentliche Aufgaben | 229 | ||
| I. Vielfalt der Zwecke staatlicher Informationstätigkeit | 230 | ||
| II. Verfassungsrechtliche Anforderungen an staatliches Informationshandeln | 232 | ||
| III. Berührungspunkte mit dem Recht auf medialen Neubeginn | 233 | ||
| 1. Ausgangspunkt: primärer Publikationszweck | 233 | ||
| 2. Zulässige sekundäre Publikationszwecke | 236 | ||
| a) Fortwirken des primären Publikationszwecks | 236 | ||
| b) Originär sekundäre Publikationszwecke | 236 | ||
| 3. Keine Rücksichtnahme auf die Publikationsfreudigkeit staatlicher Stellen bei der Ausgestaltung des Veränderungsanspruchs | 237 | ||
| IV. Zusammenfassung | 238 | ||
| 4. Teil: Durchsetzung des Rechts auf medialen Neubeginn | 239 | ||
| § 10 Konfrontative Publikationen | 240 | ||
| I. Bestimmung der einfachrechtlichen Anspruchsgrundlage | 240 | ||
| 1. Äußerungsrecht | 241 | ||
| 2. Datenschutzrecht im Bereich der Kommunikationsfreiheiten | 241 | ||
| a) Umdeutung des institutionellen Medien- in ein umfassendes Meinungsprivileg? | 243 | ||
| aa) Vorschläge zur Einordnung von singulären Meinungsäußerungen und ihren Aggregatoren | 243 | ||
| bb) Schaffung eines Meinungsprivilegs trotz unpassender Ausgestaltung des Datenschutzrechts verfassungsrechtlich nicht geboten | 246 | ||
| b) Medienprivileg für Online-Archive | 250 | ||
| c) Resümee | 251 | ||
| II. Unterlassungsanspruch analog § 1004 BGB i.V.m. § 823 Abs. 1 BGB als zentraler Veränderungsanspruch | 252 | ||
| 1. Tatbestandliche Voraussetzungen | 253 | ||
| a) Verletzung des Rechts auf medialen Neubeginn | 253 | ||
| aa) Anwendungsbereich: Unzulässigkeit einer hypothetischen aktiven Veröffentlichung | 254 | ||
| (1) Berichterstattung über wahre Tatsachen im Allgemeinen | 254 | ||
| (2) Identifizierende Berichterstattung über Straftaten | 256 | ||
| (3) Verdachtsberichterstattung | 257 | ||
| (4) Gutgläubige Verbreitung unwahrer Tatsachenbehauptungen | 259 | ||
| bb) Überwiegen des Rechts auf medialen Neubeginn gegenüber dem sekundären Publikationsinteresse | 260 | ||
| (1) Abwägungsfaktoren mit Blick auf das Recht auf medialen Neubeginn | 261 | ||
| (a) Inhaltliche Gestaltung des Beitrags | 261 | ||
| (b) Rezeptionsmodalitäten (Breitenwirkung) | 263 | ||
| (aa) Platzierung des Beitrags, Kostenpflichtigkeit des Zugriffs | 263 | ||
| (bb) Auffindbarkeit des Beitrags über Suchmaschinen | 264 | ||
| (c) Jugendlichkeit des Betroffenen | 266 | ||
| (2) Abwägungsfaktoren mit Blick auf das sekundäre Publikationsinteresse | 266 | ||
| (a) Fortwirkende Aspekte des primären Publikationsinteresses | 267 | ||
| (b) Originäre Aspekte des sekundären Publikationsinteresses | 267 | ||
| (3) Abwägungsmaßstab | 270 | ||
| cc) Abwägungsleitlinien | 271 | ||
| (1) Berichterstattung über wahre Tatsachenbehauptungen im Allgemeinen | 271 | ||
| (2) Identifizierende Berichterstattung über Straftaten | 272 | ||
| (3) Verdachtsberichterstattung | 273 | ||
| (4) Gutgläubige Verbreitung unwahrer Tatsachenbehauptungen | 275 | ||
| b) Passivlegitimation (Störereigenschaft) | 276 | ||
| aa) Etablierte Begrenzung der Störerhaftung bei Ansprüchen gegen „Hilfspersonen“ der Medien | 277 | ||
| (1) Keine Pflicht zur anlasslosen Überprüfung | 278 | ||
| (2) Funktionsspezifisches Pflichtenprogramm nach pflichtenkonkretisierender Erstabmahnung | 279 | ||
| bb) Begrenzung der Störerhaftung bei nachträglichem Publikationsexzess auch für Autoren und Verleger | 283 | ||
| (1) Unvereinbarkeit des Abmahnkostenrisikos mit den primären Publikationsinteressen | 284 | ||
| (2) Ausdifferenzierung der Prüfungspflichten intellektuell Verantwortlicher | 285 | ||
| (3) Verschärfte Haftung bei latentem Veränderungsbedarf | 288 | ||
| cc) Resümee | 291 | ||
| c) Andauern der Störung bzw. Gefahr der Wiederholung oder der Erstbegehung | 292 | ||
| 2. Rechtsfolge des Veränderungsanspruchs | 293 | ||
| a) Ziel des Veränderungsanspruchs | 293 | ||
| b) Mittelauswahl | 294 | ||
| aa) Veränderung des Inhalts (Anonymisierung) | 295 | ||
| bb) Veränderung der Rezeptionsmodalitäten | 295 | ||
| (1) Errichtung von Zugangshürden (insbesondere: Kostenpflichtigkeit des Zugriffs) | 296 | ||
| (2) Ausschluss von „Zufallstreffern“ über Suchmaschinen | 297 | ||
| (a) Verwahrung gegenüber Suchmaschinen-Indizierung und Deep-Linking | 297 | ||
| (b) Nutzung nicht maschinenlesbarer (Bild-)Dateien mit anonymisiertem Metatext („Google Book Search“-Lösung) | 298 | ||
| (c) Anonymisierung des durch Suchmaschinen auffindbaren Beitrags mit Verweis auf einen nicht durch Suchmaschinen auffindbaren unveränderten Beitrag | 299 | ||
| cc) Verdichtung des Anspruchsinhalts im Ausnahmefall | 299 | ||
| dd) Anspruchsinhalt gegenüber Intermediären | 300 | ||
| III. Datenschutzrechtliche Ansprüche | 301 | ||
| 1. Nutzergenerierte Inhaltsdaten sind keine Nutzungsdaten i. S. d. § 15 TMG | 302 | ||
| 2. Wirkungsgleiche Übertragung der äußerungsrechtlichen Ergebnisse auf singuläre Äußerungen | 303 | ||
| a) Angleichung an äußerungsrechtliche Maßstäbe | 303 | ||
| b) Verhältnis von Löschungs- und Unterlassungsanspruch | 305 | ||
| c) Begrenzung der Störerhaftung und Ausgestaltung des Löschungsanspruchs als verhaltener Anspruch | 306 | ||
| 3. Publikationen öffentlicher Stellen | 307 | ||
| a) Zulässigkeit von Speicherung und Übermittlung | 307 | ||
| aa) Zulässigkeit einer hypothetischen aktiven Veröffentlichung | 308 | ||
| bb) Begrenzte Rechtfertigungskraft sekundärer staatlicher Publikationszwecke | 308 | ||
| b) Keine Rücksichtnahme auf die Publikationsfreudigkeit staatlicher Stellen | 310 | ||
| IV. Zusammenfassung | 311 | ||
| § 11 Konsentierte und eigene Publikationen | 312 | ||
| I. Erfordernis einer rechtlichen Regelung | 313 | ||
| II. Einfachrechtliche Anspruchsgrundlagen | 315 | ||
| 1. Ansprüche des Autors gegen den eigenen Verleger bzw. Host-Provider | 315 | ||
| 2. Ansprüche gegen Autor und Verleger eines konsentierten Beitrags | 317 | ||
| III. Anspruchsübergreifende Voraussetzung: Beseitigung der Legitimationswirkung der Einwilligung durch wirksamen Widerruf | 318 | ||
| 1. Vorliegen einer wirksamen Einwilligung in die Online-Veröffentlichung | 319 | ||
| a) Autonomieschonende Auslegung einer (möglichen) Einwilligungserklärung | 320 | ||
| b) AGB-Kontrolle von vorformulierten Einwilligungserklärungen | 322 | ||
| 2. Wirksamer Widerruf der erteilten Einwilligung | 323 | ||
| a) Widerruf bei Vorliegen eines wichtigen Grundes möglich | 323 | ||
| b) Abwägung (nur) mit den widerrufsspezifischen Gegeninteressen | 324 | ||
| aa) Abschichtung des kompensationsfähigen Vertrauensschadens | 324 | ||
| bb) Verbleibende Abwägungsentscheidung | 325 | ||
| c) Unabdingbarkeit des Widerrufsrechts | 326 | ||
| 3. Resümee | 327 | ||
| IV. Rechtmäßigkeit des Abrufbarhaltens nach wirksamem Widerruf | 328 | ||
| 1. Konsentierte Publikationen | 328 | ||
| a) Äußerungsrecht | 328 | ||
| aa) Besonderheiten bei konsentierten Beiträgen | 329 | ||
| (1) Abwägungsfaktoren mit Blick auf das Recht auf medialen Neubeginn | 329 | ||
| (2) Abwägungsfaktoren mit Blick auf das sekundäre Publikationsinteresse | 330 | ||
| bb) Reichweite des Veränderungsanspruchs | 332 | ||
| cc) Widerrufserklärung ersetzt bei Ausbleiben der alternativen Rechtfertigung die pflichtenkonkretisierende Erstabmahnung | 332 | ||
| b) Datenschutzrecht | 333 | ||
| 2. Eigene Publikationen | 334 | ||
| a) Urheberrecht | 334 | ||
| aa) Online-Archivierung als fortlaufend rechtfertigungsbedürftige Dauerhandlung | 335 | ||
| bb) Rechtfertigung der konfrontativen Veröffentlichung durch eine urheberrechtliche Schrankenregelung | 335 | ||
| (1) Zitatrecht (§ 51 UrhG) | 336 | ||
| (2) Tagesaktuelle Berichterstattung (§§ 48, 49 Abs. 1 UrhG) | 337 | ||
| (3) Archivprivileg (§ 53 Abs. 2 S. 1 Nr. 2 UrhG) | 339 | ||
| (4) Erweiternde Auslegung (nur) zur Absicherung des Zitatrechts verfassungsrechtlich geboten | 339 | ||
| b) Datenschutzrecht | 343 | ||
| 3. Besonderheiten bei Publikationen öffentlicher Stellen | 344 | ||
| V. Zusammenfassung | 345 | ||
| 1. Eigene Publikationen | 346 | ||
| 2. Konsentierte Publikationen | 347 | ||
| Zusammenfassung in Leitsätzen | 350 | ||
| Einführung | 350 | ||
| 1. Teil: Fortwährende Abruf- und Auffindbarkeit identifizierender Beiträge als unbewältigte Gefährdung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts | 351 | ||
| 2. Teil: Das Recht auf medialen Neubeginn | 354 | ||
| 3. Teil: Konfligierende Freiheiten und öffentliche Aufgaben | 354 | ||
| 4. Teil: Durchsetzung des Rechts auf medialen Neubeginn | 358 | ||
| Literaturverzeichnis | 362 | ||
| Sachregister | 383 |