Unterlassungszurechnung bei drittvermittelten Rettungsgeschehen

Timo Schrott

doi:10.3790/978-3-428-54301-4

Unterlassungszurechnung bei drittvermittelten Rettungsgeschehen

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Schrott, T. (2014). Unterlassungszurechnung bei drittvermittelten Rettungsgeschehen. Unter besonderer Berücksichtigung von Compliance-Systemen. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-54301-4

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Unterlassungszurechnung bei drittvermittelten Rettungsgeschehen

Unter besonderer Berücksichtigung von Compliance-Systemen

Schrott, Timo

Strafrechtliche Abhandlungen. Neue Folge, Vol. 248

(2014)

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Additional Information

Book Details

Publisher Name: Duncker & Humblot
ISBN: 978-3-428-54301-4
978-3-428-14301-6 (print edition)
DOI: https://doi.org/10.3790/978-3-428-54301-4
Edition: 1
Language: German
Pages: 334
Collections: D&H 2014
RECHT 2014
NBE RECHT
NBE D&H
Subjects: Criminal law: procedure & offences

Pricing

Institution: € 150.00 (incl. local VAT if applicable)
Individual: € 99.90 (incl. local VAT if applicable)

About The Author

Timo Schrott studierte Rechtswissenschaften an der Ludwig-Maximilians-Universität München. Nach Abschluss der Ersten Juristischen Staatsprüfung 2011 arbeitete er als wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl für Strafrecht, Strafprozessrecht, Rechtsphilosophie und Rechtssoziologie von Professor Dr. Ulrich Schroth. Seine strafrechtsdogmatische Dissertation mit rechtsphilosophischen und wirtschaftsstrafrechtlichen Bezügen schloss er 2013 unter Begutachtung von Professor Schroth und Professor Dr. Dr. h.c. mult. Claus Roxin ab. Derzeit ist er als Referendar am Kammergericht Berlin tätig.

Abstract

Timo Schrott untersucht in dieser Publikation ein Zurechnungsproblem, das in der strafrechtlichen Aufarbeitung des Einsturzes der Bad Reichenhaller Eissporthalle am 2. Januar 2006 die entscheidende Rolle spielte: Kann sich ein pflichtwidrig Unterlassender zu seiner Entlastung darauf berufen, dass bei seinem pflichtgemäßem Handeln möglicherweise ein anderer den Erfolg verursacht hätte?

In arbeitsteiligen Strukturen bringt dieses Problem das strafrechtliche Zurechnungssystem an die Grenzen seiner Leistungsfähigkeit. Während der BGH nach dem Zweifelsgrundsatz freispricht, empfinden einflussreiche Autoren eine Entlastung als unerträglich und rechnen den Erfolg zu.

In einer rechtsphilosophischen Einführung stellt der Autor die heute in der Wissenschaftstheorie vorherrschende, auf Naturgesetzen basierende Kausalitätsfeststellung hermeneutischen Ansätzen gegenüber.

Im rechtsdogmatischen Kernteil entwickelt er nach Aufarbeitung der Diskussion in Rechtsprechung und Literatur eine eigene Lösung. Die entscheidende Herausforderung sieht er darin, eine vorhersehbare, tatsachenbasierte Zurechnung zu ermöglichen. Er entwickelt Zurechnungskriterien, die den notwendigen Bezug zum konkreten Tatgeschehen wahren und ausufernde hypothetische Erwägungen vermeiden.

In einer abschließenden Studie untersucht der Autor das Zurechnungsproblem im Kontext von Compliance-Systemen und erweitert so die bislang sehr auf die Garantenstellung des Compliance-Officers konzentrierte Diskussion.

Section Title	Page	Action	Price
Vorwort	7
Inhaltsverzeichnis	9
A. Erfolgszurechnung bei drittvermittelten Rettungsgeschehen als Belastungsprobe empirischer Kausalitätsfeststellung	19
I. Praktische Annäherung an das Problem: Der Eissporthallen-Fall	20
II. Begriffsklärungen	23
III. Untersuchungsbedarf	24
IV. Eingrenzung des Untersuchungsgegenstands	25
V. Gang der Untersuchung	27
B. Wissenschaftstheoretische und strafrechtsdogmatische Grundfragen zur Kausalität der Unterlassung	29
I. Die Kausalität und ihre Feststellung	29
1. Die Feststellung der Kausalität in der wissenschaftstheoretischen Diskussion	29
a) Empirischer Skeptizismus Humes	31
aa) Einordnung der Untersuchung über den menschlichen Verstand	31
bb) Singuläre Kausalsätze als Produkt intuitiver Erfahrung, Unergründbarkeit allgemeiner Kausalgesetze	32
(1) Kausalrelation als Grundlage menschlicher Erkenntnis	32
(2) Erfahrung als einzige Grundlage unserer Vorstellung von Kausalität	33
(3) Logische Unzulänglichkeit singulärer Kausalsätze	34
(4) Intuitionsbasierte Gewohnheit als Triebfeder unserer Vorstellung von Kausalität	35
(5) Kausalität als notwendige Verknüpfung?	36
(6) Zusammenfassung und Definition der Ursache	36
cc) Humes Kausalitätstheorie in der wissenschaftstheoretischen Diskussion	37
dd) Eigene Bewertung: Abhängigkeit singulärer Kausalsätze von ihrem kausalgesetzlichen Kontext	42
b) Die Kausalität als Kategorie des Verstandes nach Kant	44
aa) Einordnung der Kritik der reinen Vernunft	44
bb) Kausalrelation als Verstandesbegriff a priori	44
(1) Erkenntnistheoretische Grundlagen	45
(2) Erste Analogie: Beharrlichkeit der Substanz	46
(3) Zweite Analogie: Zeitfolge nach dem Gesetz der Kausalität	46
cc) Kants Kausalitätstheorie in der wissenschaftstheoretischen Diskussion	50
dd) Eigene Bewertung	56
(1) Erweiterung der bipolaren Erkenntnistheorie Humes um das Konzept der Erscheinung	56
(2) Kausalprinzip als Bindeglied zwischen Vorstellung und Objektwelt	56
(3) Kausaltheorie als Forschungsauftrag	57
(4) Lehren aus der Kausalitätstheorie Kants für die Formulierung singulärer Kausalsätze	58
c) Aktuelle Diskussion	59
aa) Überblick	60
bb) Subsumtionstheorien	64
(1) Popper	65
(2) Hempel-Oppenheim	66
(3) Stegmüller	67
cc) Aktionistisches Konzept van Wrights	71
dd) Eigene Stellungnahme: Methodischer Pluralismus in der aktuellen wissenschaftstheoretischen Kausalitätsdiskussion	75
d) Ergebnis der wissenschaftstheoretischen Betrachtung: Methodischer Pluralismus der wissenschaftstheoretischen Diskussion als Impuls für die strafrechtliche Problemlösung	77
aa) Entwicklungslinien der wissenschaftstheoretischen Diskussion	77
bb) Zum Verhältnis von Wissenschaftstheorie und Strafrechtsdogmatik	78
(1) Stimmen aus der strafrechtlichen Literatur	78
(2) Stellungnahme: Berücksichtigung extradisziplinärer Erkenntnisse im Rahmen strafrechtsautonomer Begriffsbildung	80
cc) Lehren aus der wissenschaftstheoretischen Betrachtung für die weitere Untersuchung	82
2. Funktion, Struktur und Gehalt der strafrechtlichen Kausalitätsprüfung	84
a) Funktion der Kausalitätsfeststellung	85
b) Grundstruktur der strafrechtlichen Kausalitätsprüfung	85
aa) Wissenschaftstheoretischer Anknüpfungspunkt: Gleichheit aller Bedingungen nach John Stuart Mill	85
bb) Äquivalenz- und Bedingungstheorie	86
cc) Zusammenfassung	87
c) Materieller Gehalt der strafrechtlichen Kausalitätsprüfung	88
aa) Conditio-Formel	88
bb) Kritik an Conditio-Formel und Modifikationen	88
cc) Formel von der gesetzmäßigen Bedingung	91
dd) Eigene Stellungnahme: Conditio-Formel und Formel von der gesetzmäßigen Bedingung im System der strafrechtlichen Kausalitätsprüfung	91
ee) Logische Ausdifferenzierung der Formel von der gesetzmäßigen Bedingung durch Puppe	92
(1) Ausgangspunkt	92
(2) Wissenschaftstheoretischer Hintergrund	93
(3) Puppe: Formel von der gesetzmäßigen Mindestbedingung	95
ff) Eigene Bewertung	99
(1) Aktueller Stand in Literatur und Rechtsprechung	99
(2) Chancen und Grenzen wissenschaftslogischer Betrachtungen	99
(3) Formel von der gesetzmäßigen Bedingung im Kontext der Trennung von Zurechnung und Kausalität	101
(4) Vorzüge und Grenzen der Orientierung der strafrechtlichen Kausalitätsprüfung an Gesetzmäßigkeiten	102
d) Zusammenfassung	103
3. Zwischenergebnis der Untersuchung der wissenschaftstheoretischen und strafrechtsdogmatischen Grundstrukturen der Kausalitätsprüfung	104
II. Die Erfolgszurechnung im Bereich der Unterlassungsdelikte	104
1. Struktur der Zurechnung bei den Unterlassungsdelikten	105
a) Unterlassung als gesetzmäßige negative Bedingung	106
b) Hypothetische Kausalität der Unterlassung	107
c) Ex nihilo nihil fit	107
d) Eigene Bewertung: Unterlassungskausalität als funktional-normorientierte Zurechnung	109
aa) Zur Zulassung von Negativbedingungen als Ursachen im strafrechtlichen Sinn	109
bb) Zur Funktion einer hypothetischen Kausalitätsprüfung	111
cc) Integration funktional-normorientierter Gesichtspunkte als struktureller Unterschied zur Begehungskausalität	112
e) Zusammenfassung	113
2. Materieller Gehalt der Zurechnung bei den Unterlassungsdelikten: Lösungskonzepte bei Zweifeln über hypothetische Erfolgsverhinderung	113
a) Vermeidbarkeitstheorie und Kritik	114
b) Risikoverminderungslehre und Kritik	115
c) Weiterentwicklungen der Risikoverminderungslehre	117
aa) Destabilisierung eines Gefahrenherdes (Gimbernat)	118
bb) Nachweisbar risikovermindernde Modifizierung des Kausalverlaufs (Roxin)	120
cc) Zurechnungsbegrenzende Risikoverminderungslehre (Greco)	121
dd) Systematisierung	123
d) Stellungnahme	123
aa) Die Ausgangssituation	124
bb) Zu den Ausdifferenzierungen der Risikoverminderungslehre	125
cc) Gesetzgeberische Vorgaben und Gestaltungsspielräume bei der Vermeidbarkeitsprüfung	128
e) Zwischenergebnis	130
3. Zwischenergebnis der Erfolgszurechnung im Bereich der Unterlassungsdelikte	130
III. Ergebnis	130
C. Erfolgszurechnung bei drittvermittelten Rettungsgeschehen: Diskussion in Literatur und Rechtsprechung	132
I. Das Zurechnungsproblem und seine Praxisrelevanz	132
II. Die Lösung der Rechtsprechung	133
1. Anwendung der Vermeidbarkeitstheorie	133
a) Abszess-Fall	134
b) Lederspray-Fall	136
c) Blutbank-Fall	138
d) Bremsen-Fall	139
e) Eissporthallen-Fall	141
2. Normative Zurechnung bei Gremienentscheidungen: Politbüro-Entscheidung	144
3. Zusammenfassung und Systematisierung	147
III. Kritik in der Literatur	150
1. Denklogische Unmöglichkeit der Beweisführung über hypothetisches Verhalten	151
2. Irrelevanz hypothetischer Schadensverläufe	153
3. Keine Entlastung mit fiktiver Pflichtverletzung	155
4. Offene Fragen	158
IV. Überprüfung und eigene Kritik	159
1. Zur Unmöglichkeit der Beweiserhebung über hypothetisches Verhalten	159
a) Beweisrechtliches Legitimationsdefizit der Vermeidbarkeitstheorie	159
aa) Zur denklogischen Unmöglichkeit der Beweisführung über hypothetisches Verhalten	160
bb) Legitimationsdefizit der Beweiserhebung über hypothetisches Verhalten	161
b) Gesicherte Tatsachenbasis als Legitimation hypothetischer Beweisführung	163
aa) Ausgleich des Legitimationsdefizits durch erhöhte Anforderungen an beweisrechtliches Umfeld	163
bb) Anwendungsbeispiel: Beweisführung über hypothetische Einwilligung	164
c) Scheitern eines streng empirischen Kausalitätsbeweises aufgrund der Formbarkeit der Hypothese	166
aa) Ausgangssituation bei drittvermittelten Rettungsgeschehen	166
bb) Formbarkeit der Hypothese in der Fallstudie	167
cc) Potenzierung der Unsicherheiten	170
d) Abkehr vom „Reinheitsgebot für die Hypothesenbildung“	171
e) Konsequenz: Rechtsunsicherheit	172
f) Zusammenfassung: Vermeidbarkeitstheorie als nur scheinbar empirische Kausalitätsbestimmung	174
2. Zum Verbot der Berücksichtigung hypothetischer Schadensverläufe	175
a) Relevanz des hypothetischen Eingreifens Dritter für die Erfolgszurechnung bei Begehungs- und Unterlassungsdelikten	176
b) Überprüfung der Lösung des BGH	178
3. Zur Unzulässigkeit der Entlastung mit der hypothetischen Pflichtverletzung eines Dritten	181
a) Begründung durch Prämisse der Normbefolgung	182
aa) Prämisse der Normbefolgung in Rechtsprechung und Literatur	182
(1) Ursprünge bei Puppe	182
(2) Weiterentwicklung durch Jakobs	182
(3) Übernahme durch Frister, Lindemann, Sofos	184
(4) Anwendung durch den BGH bei Gremienkausalität	184
(5) Kindhäuser: „Fundamentalprinzip strafrechtlicher Erfolgszurechnung“	185
(6) Zwischenergebnis: Die Prämisse und das Problem ihrer Anwendbarkeit	186
bb) Anwendbarkeit bei drittvermittelten Rettungsgeschehen	186
(1) BGH: Feststellung der Unanwendbarkeit ohne Begründung	186
(2) Greco: Unanwendbarkeit aufgrund normativ relevanter Unterschiede	187
(3) Puppe, Jakobs, Kahrs: Anwendbarkeit	188
cc) Eigene Stellungnahme: Potenzial und Grenzen der Prämisse der Normbefolgung als normativer Erwartung	189
(1) Verfehlte Anwendung durch den BGH zur Legitimierung einer zurechnungsbegründenden Fiktion im Politbüro-Fall	189
(2) Potenzial der Prämisse der Normbefolgung für die Strukturierung und Lösung des Zurechnungsproblems	191
b) Kriminalpolitische Begründung	193
aa) Erschwerte Verantwortungszuschreibung bei arbeitsteiliger Gefahrenüberwachung	194
bb) Gesetzesbindung kriminalpolitisch-teleologischer Rechtsanwendung	195
c) Strafrechtstheoretische Begründung	196
aa) Rechtsgutslehre	197
bb) Normgeltungsorientierter Ansatz	199
cc) Rechtsgüterschutz durch Formalisierung sozialer Kontrolle	200
d) Fazit: Die Berechtigung der Kritik und die Schwierigkeit ihrer systemgerechten Umsetzung	205
4. Zusammenfassung der Kritik	207
V. Alternative Lösungsansätze in der Literatur	207
1. Kahlo: Zurechnung wegen Zerstörung einer Rettungschance	208
a) These Kahlos	208
b) Stellungnahme	208
2. Zurechnung durch Versagung der Entlastungsmöglichkeit	209
a) Lindemann, Frister, Jakobs: Irrelevanz des hypothetisch pflichtwidrigen Verhaltens des Dritten	210
b) Philipps: Gleichwertiger Geltungsanspruch der Verbotsnorm bei Arbeitsteilung	211
3. Zurechnung durch normative Vermutung pflichtgemäßen Verhaltens	213
a) Puppe: Vermutung des pflichtgemäßen Verhaltens des Dritten	213
b) Bosch: Einschränkung bei Nachweis fehlender Abwendungsmöglichkeit ex post	216
c) Ast: Normative Vermutung als Grundlage für Zurechnung über § 25 I Alt. 2 StGB	217
d) Kudlich, Altenhain: Relevanz hierarchischer Über- und Unterordnungsverhältnisse	218
4. „Kontrafaktische“ Zurechnung durch Fiktion pflichtgemäßen Verhaltens	219
a) Sofos: Annahme kontrafaktischer Normkonformität	219
b) Kahrs: Pflichtbezogenes Vermeidbarkeitsprinzip	221
5. Gebotsnorm als beweisrechtlich relevanter Orientierungsfaktor	224
a) Der Ansatz von Greco	224
b) Stellungnahme	224
6. Normative Ansätze: Isolierung der Pflichtverletzung des Erstgaranten	227
a) Roxin: Zurechnung durch normative Betrachtung der Kausalverläufe	228
b) Gimbernat: Destabilisierung eines Gefahrenherdes als Zurechnungsgrundlage	230
c) Stübinger: Normative Relevanz von Informationen als Zurechnungskriterium	232
7. Kernprobleme der alternativen Lösungsansätze	234
a) Systematisierung der Ansätze	234
b) Zweifelsgrundsatz	236
aa) Ausgangssituation: Rechtsfrage oder tatsächliche Frage?	237
bb) Ansatz von Philipps	238
(1) Vermeintlich eindeutige Ausgangssituation	238
(2) Beweisschwierigkeiten bei nachträglichen Prognosen	239
(3) „Normative Lage“ bei Arbeitsteilung	239
cc) Versuch einer Weiterentwicklung	240
(1) Empirische Entscheidungsregel und strukturelles Beweisproblem	240
(2) Vorschlag einer Streitverlagerung	244
c) Zurechnungsstruktur der Verletzungsdelikte	245
aa) Struktur einer systemgerechten Zurechnung des Verletzungserfolgs bei drittvermittelten Rettungsgeschehen	245
(1) Die gesetzlichen Vorgaben	246
(2) Funktionale Interpretation des Verletzungserfolgs	249
(3) Eigene Konzeption	251
bb) Bewertung der Alternativlösungen	254
d) Zwischenergebnis: Durchbrechung der Zurechnungsstrukturen durch Vermutung, Fiktion und Ausblendung empirischer Anhaltspunkte	256
VI. Ergebnis Teil C.	257
D. Entwicklung eines eigenen Zurechnungsmodells	259
I. Versuch der Lösung über bekannte dogmatische Figuren	259
1. Lösung als Fall alternativer Kausalität	260
a) Fiktionslösungen als Konstruktion alternativer Kausalität	260
b) BGH: keine alternative Kausalität	260
c) Eigene Ansicht: alternative Kausalität als Überbedingung bei identischer Erfolgswirksamkeit	261
d) Fazit: keine Lösung als Fall alternativer Kausalität	263
2. Zurechnung über die Figur der fahrlässigen Mittäterschaft	264
a) Keine Verletzung einer Handlungspflicht bei fehlender Information des Dritten	265
b) Keine identische Handlungspflicht bei Kenntnis des Dritten	267
c) Fazit: keine Zurechnung über die Figur der fahrlässigen Mittäterschaft	270
3. Zusammenfassung des Erkenntnisstandes	271
II. Grundstruktur des Zurechnungsmodells	271
1. Ineinandergreifen von empirischer Betrachtung und normativer Zurechnung	272
2. Normative Verantwortungszuschreibung und ihre empirische Überprüfung	274
3. Gefahrendiagnose als Verantwortungsbereich des Erstgaranten	275
4. Zwischenergebnis	277
III. Ausgestaltung des Zurechnungsmodells	278
1. Kriterien der normativen Verantwortungszuschreibung	278
a) Überlegenes Fachwissen	278
b) Kenntnis des Dritten	279
c) Gestaltungsfunktion des Erstgaranten im spezialisierten Gefahrenabwehrsystem	282
d) Hierarchische Über-/Unterordnung	283
e) Zusammenfassung	284
2. Modifizierter Inhalt der empirischen Vermeidbarkeitsprüfung	285
a) Konzentration der Hypothesenbildung auf unmittelbares Tatgeschehen	285
b) Kontrollfunktion	288
3. Ergebnis	289
IV. Überprüfung des Zurechnungsmodells anhand der höchstrichterlichen Rechtsprechung	289
1. Abszess-Fall	290
2. Lederspray-Fall	291
3. Blutbank-Fall	292
4. Bremsen-Fall	293
5. Eissporthallen-Fall	294
6. Zusammenfassung	295
V. Ergebnis	296
E. Anwendung des Lösungskonzepts auf ausgewählte Zurechnungsprobleme im Rahmen von Compliance-Systemen	297
I. Einführung	297
1. Zurechnungsprobleme als unbearbeitete Thematik	297
2. Untersuchungsgegenstand: Drittvermitteltes Rettungsgeschehen im Compliance-System	298
3. Grundannahmen zu Garantenstellung und sonstigen Strafbarkeitsvoraussetzungen	299
a) Garantenstellung	300
b) Vorsatz/Fahrlässigkeit	302
c) Delikte	303
d) Täterschaft/Teilnahme	304
e) Zwischenergebnis	304
II. Fallkonstellationen	305
1. Leitender Compliance Officer meldet nicht an Unternehmensführung	306
2. Dezentraler Compliance Officer meldet nicht an leitenden Compliance Officer	307
III. Anwendung des Lösungsmodells	308
1. Normative Verantwortungszuschreibung	308
a) Kriterium Fachwissen	308
b) Kriterium Kenntnis	309
c) Kriterium Gestaltungsfunktion des Erstgaranten im Gefahrenabwehrsystem	310
d) Kriterium hierarchische Über-/Unterordnung	312
e) Zwischenergebnis	314
2. Empirische Vermeidbarkeitsprüfung	314
3. Ergebnis	316
IV. Ergebnis	317
F. Zusammenfassung der wichtigsten Ergebnisse und Ausblick	318
I. Ergebnisse der Untersuchung in Thesenform	318
II. Ausblick	320
Literaturverzeichnis	322
Sachwortverzeichnis	331

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