Volkssouveränität, Wahlrecht und direkte Demokratie
BOOK
Cite BOOK
Style
Format
Volkssouveränität, Wahlrecht und direkte Demokratie
Beiträge auf der 14. Speyerer Demokratietagung vom 6. bis 7. Dezember 2012 an der Deutschen Universität für Verwaltungswissenschaften Speyer
Editors: Arnim, Hans Herbert von
Schriftenreihe der Hochschule Speyer, Vol. 221
(2014)
Additional Information
Book Details
Pricing
About The Author
Hans Herbert von Arnim ist Jurist und Volkswirt. Nach der arbeitsrechtlichen Promotion in Heidelberg leitete er zehn Jahre lang das Forschungsinstitut des Bundes der Steuerzahler in Wiesbaden. Er habilitierte sich in Regensburg, für Öffentliches Recht, Finanz- und Steuerrecht, lehrte in München und Marburg und folgte 1981 dem Ruf der Deutschen Hochschule (heute: Universität) für Verwaltungswissenschaften Speyer, wo er auch über seine Pensionierung hinaus lehrt und forscht. Von 1993 bis 1995 war er Rektor der Hochschule. Sein Thema sind Grundfragen von Staat und Gesellschaft, was direkte Einmischung in die Politik aber nicht ausschließt.Abstract
Umfragen deuten darauf hin, dass immer mehr Menschen das Gefühl haben, die wichtigsten politischen Entscheidungen würden über ihre Köpfe hinweg getroffen. Dies gibt Anlass zur Sorge, denn die Abkoppelung der Bürger von den politischen Entscheidungsprozessen droht die Demokratie auszuhöhlen. Vor diesem Hintergrund widmete sich die 14. Demokratietagung, die Anfang Dezember 2012 in Speyer stattfand, den Möglichkeiten einer verstärkten Partizipation von Bürgern. Diskutiert wurden Probleme, die bis in den Kern unseres politischen Systems reichen: Die Umgestaltung des Bundestagswahlrechts, die Beseitigung der Sperrklausel bei deutschen Europawahlen, Erfahrungen mit der direkten Demokratie in den Bundesländern und die Möglichkeit, diese auf die Bundesebene zu übertragen, die Direktwahl von Ministerpräsidenten sowie Probleme bei der Besetzung von Richterstellen. Es referierten namhafte Persönlichkeiten aus Politik, Wissenschaft, Judikative und den Medien. Ihre zum Teil erheblich erweiterten Referate sind in diesem Band abgedruckt.
Table of Contents
Section Title | Page | Action | Price |
---|---|---|---|
Vorwort | 5 | ||
Inhaltsverzeichnis | 7 | ||
Joachim Wieland: Begrüßung | 9 | ||
Gregor Gysi: Wer regelt die Regeln des Machterwerbs? | 11 | ||
Günther Beckstein: Wahlrecht und direkte Demokratie in Bayern und im Bund | 21 | ||
I. Einführung | 21 | ||
II. Bayern als Beispiel – direkte Demokratie auf Landesebene | 22 | ||
III. Nichtraucherschutz | 22 | ||
IV. Kommunale Bürgerbegehren und -entscheide | 23 | ||
V. Garmisch: „Über mei' Wies'n …“ | 24 | ||
VI. Plädoyer für die direkte Demokratie | 24 | ||
VII. Gefahren | 25 | ||
VIII. Schluss | 26 | ||
Hans Herbert von Arnim: Die politische, die wirtschaftliche und die mediale Klasse: Ersticken sie die Bürger? | 27 | ||
I. Politische Klasse | 27 | ||
II. Die mediale Klasse | 31 | ||
III. Die wirtschaftliche Klasse | 31 | ||
IV. Resümee | 32 | ||
Dirk Schümer: Europa schafft sich ab | 33 | ||
Eckhard Jesse: Defizite im deutschen Wahlsystem | 43 | ||
I. Drei-Prozent-Hürde für die Wahl zum Europäischen Parlament? | 43 | ||
II. Bundesverfassungsgericht und Bundestagswahlsystem seit 2008 | 45 | ||
III. Das bewährte deutsche Wahlsystem | 47 | ||
IV. Nebenwirkungen der Fünf-Prozent-Hürde | 50 | ||
V. Nebenwirkungen des Zweistimmensystems | 51 | ||
VI. Andere Reformvorschläge | 52 | ||
VII. Resümee | 54 | ||
Florian Grotz: Wahlsysteme und direkte Demokratie in Mittel- und Osteuropa: Lehren für Demokratiereformer? | 57 | ||
I. Einleitung | 57 | ||
II. Demokratietheoretische Maßstäbe: Inklusion vs. Effizienz | 59 | ||
III. Wahlsysteme und direkte Demokratie in den MOE-Staaten: ein vergleichender Überblick | 61 | ||
IV. Die Relevanz institutioneller Detailregelungen | 65 | ||
V. Institutionelle Effekte: die Bedeutung von Kontextbedingungen | 67 | ||
VI. Institutionelle Reformen: die Dominanz von Machtkalkülen | 71 | ||
VII. Fazit: Von Mittel- und Osteuropa lernen? | 74 | ||
Frank Decker: Mehr Demokratie durch die Direktwahl der Ministerpräsidenten? Perspektiven einer Regierungsreform in den Ländern | 77 | ||
I. Die Renaissance der Direktwahlidee in den neunziger Jahren | 77 | ||
II. Die „falschen“ Argumente für die Direktwahl: Mehr Demokratie und Gewaltenteilung | 80 | ||
III. Die „richtigen“ Argumente: Bessere Passform des Regierungssystems, mehr Eigenständigkeit der Länder und Aufwertung des Föderalismus | 82 | ||
IV. Probleme der institutionellen Ausführung | 86 | ||
1. Wahl des Ministerpräsidenten | 87 | ||
2. Amtsdauer, Abwahl und Landtagsauflösung | 88 | ||
3. Bestellung des Kabinetts | 90 | ||
4. Legislative Kompetenzen und Ressourcenausstattung | 93 | ||
5. Vereinbarkeit bzw. Unvereinbarkeit von Regierungsamt und Parlamentsmandat | 94 | ||
V. Schlussbemerkung: Welche Chancen hat die Reform? | 96 | ||
Anke Domscheit-Berg: Fraktionszwang und Ochsentour | 99 | ||
Christian Baldauf: Politische Partizipation auf Landesebene | 109 | ||
Marco Bülow: Postdemokratie im Parlament | 119 | ||
I. Was heißt Postdemokratie? | 119 | ||
II. Bedeutung und eigentliche Aufgabe des Parlaments | 119 | ||
III. Das gehetzte Parlament | 121 | ||
IV. Die Lobby-Republik | 121 | ||
V. Das Bewusstsein wächst | 122 | ||
VI. Was muss geschehen? | 123 | ||
Hans-Josef Graefen: Probleme der Richterwahl | 125 | ||
I. Die Lage in Bund und Ländern | 126 | ||
II. Die Probleme | 129 | ||
1. Fehlende Transparenz des Verfahrens | 129 | ||
2. Politische Kontrolle der Justiz – sollten wir uns besser selbst verwalten? | 133 | ||
3. Vorgaben für die Besetzung – Quoten? | 135 | ||
4. Richterwahlausschüsse der Länder – der richtige Weg? | 136 | ||
III. Schluss | 138 | ||
Verzeichnis der Autoren | 141 |