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Arnim, H. (Ed.) (2014). Volkssouveränität, Wahlrecht und direkte Demokratie. Beiträge auf der 14. Speyerer Demokratietagung vom 6. bis 7. Dezember 2012 an der Deutschen Universität für Verwaltungswissenschaften Speyer. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-54265-9
Arnim, Hans Herbert von. Volkssouveränität, Wahlrecht und direkte Demokratie: Beiträge auf der 14. Speyerer Demokratietagung vom 6. bis 7. Dezember 2012 an der Deutschen Universität für Verwaltungswissenschaften Speyer. Duncker & Humblot, 2014. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-54265-9
Arnim, H (ed.) (2014): Volkssouveränität, Wahlrecht und direkte Demokratie: Beiträge auf der 14. Speyerer Demokratietagung vom 6. bis 7. Dezember 2012 an der Deutschen Universität für Verwaltungswissenschaften Speyer, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-54265-9

Format

Volkssouveränität, Wahlrecht und direkte Demokratie

Beiträge auf der 14. Speyerer Demokratietagung vom 6. bis 7. Dezember 2012 an der Deutschen Universität für Verwaltungswissenschaften Speyer

Editors: Arnim, Hans Herbert von

Schriftenreihe der Hochschule Speyer, Vol. 221

(2014)

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About The Author

Hans Herbert von Arnim ist Jurist und Volkswirt. Nach der arbeitsrechtlichen Promotion in Heidelberg leitete er zehn Jahre lang das Forschungsinstitut des Bundes der Steuerzahler in Wiesbaden. Er habilitierte sich in Regensburg, für Öffentliches Recht, Finanz- und Steuerrecht, lehrte in München und Marburg und folgte 1981 dem Ruf der Deutschen Hochschule (heute: Universität) für Verwaltungswissenschaften Speyer, wo er auch über seine Pensionierung hinaus lehrt und forscht. Von 1993 bis 1995 war er Rektor der Hochschule. Sein Thema sind Grundfragen von Staat und Gesellschaft, was direkte Einmischung in die Politik aber nicht ausschließt.

Abstract

Umfragen deuten darauf hin, dass immer mehr Menschen das Gefühl haben, die wichtigsten politischen Entscheidungen würden über ihre Köpfe hinweg getroffen. Dies gibt Anlass zur Sorge, denn die Abkoppelung der Bürger von den politischen Entscheidungsprozessen droht die Demokratie auszuhöhlen. Vor diesem Hintergrund widmete sich die 14. Demokratietagung, die Anfang Dezember 2012 in Speyer stattfand, den Möglichkeiten einer verstärkten Partizipation von Bürgern. Diskutiert wurden Probleme, die bis in den Kern unseres politischen Systems reichen: Die Umgestaltung des Bundestagswahlrechts, die Beseitigung der Sperrklausel bei deutschen Europawahlen, Erfahrungen mit der direkten Demokratie in den Bundesländern und die Möglichkeit, diese auf die Bundesebene zu übertragen, die Direktwahl von Ministerpräsidenten sowie Probleme bei der Besetzung von Richterstellen. Es referierten namhafte Persönlichkeiten aus Politik, Wissenschaft, Judikative und den Medien. Ihre zum Teil erheblich erweiterten Referate sind in diesem Band abgedruckt.

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 5
Inhaltsverzeichnis 7
Joachim Wieland: Begrüßung 9
Gregor Gysi: Wer regelt die Regeln des Machterwerbs? 11
Günther Beckstein: Wahlrecht und direkte Demokratie in Bayern und im Bund 21
I. Einführung 21
II. Bayern als Beispiel – direkte Demokratie auf Landesebene 22
III. Nichtraucherschutz 22
IV. Kommunale Bürgerbegehren und -entscheide 23
V. Garmisch: „Über mei' Wies'n …“ 24
VI. Plädoyer für die direkte Demokratie 24
VII. Gefahren 25
VIII. Schluss 26
Hans Herbert von Arnim: Die politische, die wirtschaftliche und die mediale Klasse: Ersticken sie die Bürger? 27
I. Politische Klasse 27
II. Die mediale Klasse 31
III. Die wirtschaftliche Klasse 31
IV. Resümee 32
Dirk Schümer: Europa schafft sich ab 33
Eckhard Jesse: Defizite im deutschen Wahlsystem 43
I. Drei-Prozent-Hürde für die Wahl zum Europäischen Parlament? 43
II. Bundesverfassungsgericht und Bundestagswahlsystem seit 2008 45
III. Das bewährte deutsche Wahlsystem 47
IV. Nebenwirkungen der Fünf-Prozent-Hürde 50
V. Nebenwirkungen des Zweistimmensystems 51
VI. Andere Reformvorschläge 52
VII. Resümee 54
Florian Grotz: Wahlsysteme und direkte Demokratie in Mittel- und Osteuropa: Lehren für Demokratiereformer? 57
I. Einleitung 57
II. Demokratietheoretische Maßstäbe: Inklusion vs. Effizienz 59
III. Wahlsysteme und direkte Demokratie in den MOE-Staaten: ein vergleichender Überblick 61
IV. Die Relevanz institutioneller Detailregelungen 65
V. Institutionelle Effekte: die Bedeutung von Kontextbedingungen 67
VI. Institutionelle Reformen: die Dominanz von Machtkalkülen 71
VII. Fazit: Von Mittel- und Osteuropa lernen? 74
Frank Decker: Mehr Demokratie durch die Direktwahl der Ministerpräsidenten? Perspektiven einer Regierungsreform in den Ländern 77
I. Die Renaissance der Direktwahlidee in den neunziger Jahren 77
II. Die „falschen“ Argumente für die Direktwahl: Mehr Demokratie und Gewaltenteilung 80
III. Die „richtigen“ Argumente: Bessere Passform des Regierungssystems, mehr Eigenständigkeit der Länder und Aufwertung des Föderalismus 82
IV. Probleme der institutionellen Ausführung 86
1. Wahl des Ministerpräsidenten 87
2. Amtsdauer, Abwahl und Landtagsauflösung 88
3. Bestellung des Kabinetts 90
4. Legislative Kompetenzen und Ressourcenausstattung 93
5. Vereinbarkeit bzw. Unvereinbarkeit von Regierungsamt und Parlamentsmandat 94
V. Schlussbemerkung: Welche Chancen hat die Reform? 96
Anke Domscheit-Berg: Fraktionszwang und Ochsentour 99
Christian Baldauf: Politische Partizipation auf Landesebene 109
Marco Bülow: Postdemokratie im Parlament 119
I. Was heißt Postdemokratie? 119
II. Bedeutung und eigentliche Aufgabe des Parlaments 119
III. Das gehetzte Parlament 121
IV. Die Lobby-Republik 121
V. Das Bewusstsein wächst 122
VI. Was muss geschehen? 123
Hans-Josef Graefen: Probleme der Richterwahl 125
I. Die Lage in Bund und Ländern 126
II. Die Probleme 129
1. Fehlende Transparenz des Verfahrens 129
2. Politische Kontrolle der Justiz – sollten wir uns besser selbst verwalten? 133
3. Vorgaben für die Besetzung – Quoten? 135
4. Richterwahlausschüsse der Länder – der richtige Weg? 136
III. Schluss 138
Verzeichnis der Autoren 141