Den Verfassungsstaat nachdenken

doi:10.3790/978-3-428-54323-6

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Blankenagel, A. (Ed.) (2014). Den Verfassungsstaat nachdenken. Eine Geburtstagsgabe. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-54323-6

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Den Verfassungsstaat nachdenken

Eine Geburtstagsgabe

Editors: Blankenagel, Alexander

Wissenschaftliche Abhandlungen und Reden zur Philosophie, Politik und Geistesgeschichte, Vol. 79

(2014)

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Book Details

Publisher Name: Duncker & Humblot
ISBN: 978-3-428-54323-6
978-3-428-14323-8 (print edition)
DOI: https://doi.org/10.3790/978-3-428-54323-6
Edition: 1
Language: German
Pages: 242
Collections: D&H 2014
RECHT 2014
NBE PHIL
NBE POL
NBE WISO
NBE RECHT
NBE D&H
Subjects: Political ideologies
Methods, theory & philosophy of law
Social & political philosophy

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Institution: € 76.00 (incl. local VAT if applicable)
Individual: € 49.90 (incl. local VAT if applicable)

About The Author

Alexander Blankenagel, Jahrgang 1946, promovierte 1975 zum Thema »Zur Funktion der Grundrechte in der UdSSR« in München. 1984 Habilitation zum Thema »Tradition und Verfassung« (1986); nach einer Lehrstuhlvertretung in Frankfurt 1986 Professur für Öffentliches Recht und Ostrecht an der Julius-Maximilians-Universität Würzburg; ab 1992 Professur für Öffentliches Recht, Russisches Recht und Rechtsvergleichung an der Humboldt-Universität Berlin; ständiger Gastprofessor an der Central European University in Budapest; Gastprofessuren an der Law School der University of Chicago 1994 und an der Universität Florenz 1998.

Abstract

»Den Verfassungsstaat nachdenken«: Hinter diesem vieldeutigen Titel verbirgt sich eine Hommage ganz eigener Art an Peter Häberle. Der Band ist heterogen in seinen Themen. Er ist jedoch homogen in dem Versuch, inspiriert durch das umfangreiche Werk von Peter Häberle, ganz grundsätzliche Fragestellungen des Verfassungsstaates, für die in der laufenden verfassungsrechtlichen Literatur sich zumeist weder Zeit noch Ort finden, aufzugreifen und in einem ersten Zugriff, oft durch einen kleinen Paradigmenwechsel, aufzubereiten. Wie sieht die Verfassung der Internetgesellschaft aus? Lässt sich das Völkerrecht neu und menschheitsbezogen konzipieren? Erfasst die scheinbar so klare Dichotomie von Verfassungsänderung und Verfassungsgebung alle Varianten der Verfassungswerdung? Was ist der verfassungsrechtliche »state of the art« bei der Regelung des Parteienwesens? Warum gibt es keinen allgemeinen Kompensationsanspruch bei Grundrechtsverletzungen? Gibt es im Verfassungsrecht »etwas zu lachen«? Und schließlich, den Geehrten ins Visier nehmend: Was war und ist die Staatsrechtslehrervereinigung für Peter Häberle? Wer im Verfassungsrecht nach neuen Antworten auf alte oder neue Fragen sucht, wird an diesem Band seine Freude haben.

Section Title	Page	Action	Price
Vorwort	5
Inhalt	9
Alexander Blankenagel: Effizienter Grundrechtsschutz: Über die Vereinbarkeit von hehren Grundrechten und schnödem Geld	11
I. Einleitung	11
II. Bestandsaufnahme: Geldliche Kompensation bei Grundrechtsverletzungen	12
1. Die Regelungssystematik	12
2. Eigentum	16
3. Leben, Gesundheit, Freiheit	17
4. Menschenwürde und das allgemeine Persönlichkeitsrecht	18
5. Andere Grundrechte	19
III. Alternativen	20
IV. Klage und begnüge Dich	25
V. Über die Notwendigkeit und die Vorteile einer geldlichen Kompensation bei rechtswidrigen Grundrechtsbeeinträchtigungen	27
1. Kompensation für Rechtsbeeinträchtigungen	27
2. Das Gebot der Folgerichtigkeit gesetzgeberischen Handelns	32
3. Das Gebot effektiven Rechtsschutzes	36
4. „Unvollkommene Wiedergutmachung“	40
VI. Schluß	41
Markus Kotzur: Das Völkerrecht von der Menschheit her denken. Einige Überlegungen zu den „global commons“	43
I. Die Menschheit in guter Verfassung?	43
1. Die Menschheit als Geltungsgrund des Völkerrechts	44
a) Idealistisch gedacht: Menschheitsgewissen und Menschheitsbewusstsein	45
b) Realistisch gedacht: Die global vernetzte Menschheit	48
2. Eine von der Menschheit her gedachte Konstitutionalisierung des Völkerrechts	49
II. Die Verfassungsidee als Matrix: Machtverschiebungen, neue verfassunggebende Gewalten	51
1. Verfassungsqualität und die „verfassunggebende Gewalt“ der Menschheit	51
2. Multiple „verfassunggebende Gewalten“	53
3. Multiple Akteure, die im Namen der Menschheit „verfassunggebende Gewalt“ beanspruchen – ein erster Blick auf die „global commons“	55
III. Völkerrechtliche Teilregime auf dem Weg zu „Verfasstheit“ – ein zweiter Blick auf die „global commons“ als Referenzfeld	59
IV. Die global commons und das „bonum commune humanitatis“	65
V. Schlussbemerkung	69
Jörg Luther: Die Verfassungskultur des homo ridens	71
I. Fragestellung	71
II. Kulturen und Funktionen des Lachens	72
III. Juristen als lachende Dritte und Narren	77
IV. Das Lachen in der Verfassunggebung	82
V. Verfassungsrechtliche Regulierungen der Lachkultur	88
VI. Das Menschenbild des homo ridens	95
Lothar Michael: Verfassungen vom Ende her denken	101
I. Respice finem!	101
II. Warum wir Verfassungen zunächst vom Anfang her begreifen	103
1. Entstehung als Erklärung von Sein	103
2. Ursprung als Vergewisserung der Identität	107
3. Mythos als Verfassungstradition	108
III. Warum wir Verfassungen vom Ende her denken sollten	112
1. Einlösung eines Säkularisierungsversprechens	112
2. Den offenen Verfassungsstaat zu Ende denken	114
3. Volkssouveränität zu Ende denken	116
4. Den Rechtsstaat zu Ende denken	118
5. Balance zwischen Kontinuität und Diskontinuität	119
6. Legitimitätsgewinn durch Akklamation und Alternativität	121
IV. Entkräftung möglicher Einwände gegen eine Konzeption der Verfassungsablösung	124
1. Gefahr der Destabilisierung	124
2. Infragestellung von Prämissen der Verfassung als guter Ordnung	125
3. Gefährdung des Verfassungskonsenses als Grundlage der Verfassungsgeltung	126
V. Konsequenzen aus der Konzeption der Verfassungsablösung	128
1. Notwendigkeit einer verfassungstheoretischen Kategorie der verfassungsablösenden Gewalt	128
2. Neubewertung aller Wege der Verfassungsrevision	130
3. Notwendigkeit einer praktischen Operationalisierung der verfassungsablösenden Gewalt	132
VI. Denke an das Ende von Lykurg!	133
Martin Morlok: Parteienartikel der Verfassungen im Lichte der Textstufenanalyse	135
I. Parteienartikel als Gegenstand der Textstufenanalyse	135
1. Einleitung	135
2. Das Konzept der Textstufenanalyse	139
II. Konstitutionalisierungsphasen der politischen Parteien	142
1. Vorphasen	142
2. Initiale ausdrückliche Konstitutionalisierung	144
3. Weitere Wellen der Konstitutionalisierung der Parteien	146
a) Dekolonialisierung	146
b) Demokratisierung in Südeuropa	147
c) Demokratisierung der postkommunistischen Staaten	147
d) Modernisierung älterer Verfassungen	148
e) Europäische Ebene	149
III. Regelungsgegenstände der Parteienartikel	149
1. Grundsätzliche Bedeutung der Parteien	150
2. Gewährleistung der Parteienfreiheit	151
3. Gleichbehandlung	153
4. Innerparteiliche Demokratie	154
5. Parteienfinanzierung	156
6. Begrenzungen der Parteitätigkeit	158
7. Parteien und wehrhafte Demokratie	159
8. Indirekte Parteienartikel	162
IV. Konstitutionelle und einfachgesetzliche Regelungen über die politischen Parteien	164
V. Ertrag	167
Ingolf Pernice: Die Verfassung der Internetgesellschaft. Zur Rolle von Staat und Verfassung im Zuge der digitalen Revolution	171
Einführung	171
I. Das Gemeinwesen unter dem Druck von Europäisierung und Globalisierung	173
II. Digitale Revolution, Staat und Internetgesellschaft	179
1. Das Internet und die Emergenz einer globalen Gesellschaft	179
2. Die digitale Agenda der Politik im Koalitionsvertrag 2013	182
3. Ein Ordnungsrahmen für das Internet in der neuen Weltordnung	187
III. Staat und Bürger in der Internetgesellschaft	188
1. Bürgerbeteiligung und „e-government“	189
2. Informationsfreiheit, „open-data“ und „open government“	190
3. Offene Staatlichkeit „reloaded“	194
IV. Internet-Governance und der Wandel des Verfassungsbegriffs	195
1. Aspekte der Internet-Governance	196
2. „Verfassung“ des Internets als Paradigma	199
3. Der Verfassungsbegriff in steuerungstheoretischer Perspektive	201
V. Schlussfolgerungen zur Verfassung der Internetgesellschaft	203
1. Schutz der Menschen- und Grundrechte	204
2. Demokratische Legitimation	206
3. Infrastrukturverantwortung und Cybersicherheit	206
Ausblick	208
Helmuth Schulze-Fielitz: Staatsrechtslehrervereinigung als „Heimat“	209
I. Ausgangspunkt: Selbstreflexion der Staatsrechtslehre als Aufgabe	209
II. Heimat als heuristischer Begriff	211
1. Annäherungen	211
2. Motive für die Wahl des Begriffs „Heimat“	213
III. Rahmenbedingungen der Wissenschaftsentwicklung	215
1. Ausdifferenzierung und Spezialisierung der Wissenschaft	215
2. Folgen für die Vereinigung der Deutschen Staatsrechtslehrer	217
a) Die formale Homogenität der Vereinigung der Staatsrechtslehrer	217
b) Die materielle Heterogenität durch formelle und informelle Ausdifferenzierungsprozesse	218
IV. Die professionelle Organisation der Staatsrechtslehre als „Heimat“	220
1. Heimat als wechselseitige Anerkennung	220
2. Heimat als Raum der Distanz	222
3. Heimat als Utopie	224
V. Individuelle Dimensionenwissenschaftlicher Heimat	226
1. „Heimat“ als Standbein einer europäischen und universalen Verfassungslehre	226
2. Jahrestagungen als diskursive Heimat	229
3. Das Ambiente leidenschaftlicher Theoriearbeit als Heimat	234
4. Folgerungen für die Work-Life-Balance	236
VI. Ausblick: Staatsrechtslehre als Lebensform	238
Autorenverzeichnis	239

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