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Funktionsverlagerungen zwischen nahe stehenden Personen im Sinne des § 1 AStG

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Greil, S. (2014). Funktionsverlagerungen zwischen nahe stehenden Personen im Sinne des § 1 AStG. Theoretische Grundlagen und empirische Analyse. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-54281-9
Greil, Stefan. Funktionsverlagerungen zwischen nahe stehenden Personen im Sinne des § 1 AStG: Theoretische Grundlagen und empirische Analyse. Duncker & Humblot, 2014. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-54281-9
Greil, S (2014): Funktionsverlagerungen zwischen nahe stehenden Personen im Sinne des § 1 AStG: Theoretische Grundlagen und empirische Analyse, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-54281-9

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Funktionsverlagerungen zwischen nahe stehenden Personen im Sinne des § 1 AStG

Theoretische Grundlagen und empirische Analyse

Greil, Stefan

Schriften zum Steuerrecht, Vol. 113

(2014)

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About The Author

Dr. Stefan Greil absolvierte nach seiner Ausbildung zum Bankkaufmann ein Studium der Wirtschaftswissenschaften mit den Schwerpunkten Rechnungswesen und Betriebliche Steuerlehre an der Goethe-Universität in Frankfurt/Main. Die Promotion erfolgte an der Graduate School of Law, Economics and Society der Julius-Maximilians-Universität in Würzburg. Vor seinem Eintritt in das Bundesministerium der Finanzen absolvierte er u.a. Stationen als wissenschaftlicher Mitarbeiter an der Goethe-Universität, Associate bei einer großen Wirtschaftsprüfungs- und Steuerberatungsgesellschaft sowie als Beschäftigter in der bayerischen Steuerverwaltung.

Abstract

Infolge grenzüberschreitender Umstrukturierungsmaßnahmen können Gewinnverschiebungen in andere Staaten stattfinden und die Steuereinnahmen des ursprünglichen Staates vermindern. Da solche Maßnahmen vornehmlich konzernintern stattfinden, bedürfen diese Transaktionen aufgrund eines unterstellten mangelnden Interessengegensatzes zwischen den beteiligten Unternehmen aber einer besonderen steuerlichen Würdigung, um willkürliche Gewinnverschiebungen zu verhindern. Deshalb versucht nicht nur die Bundesrepublik Deutschland Verlagerungsvorgänge und, damit einhergehend, den Übergang von Vermögenswerten und Vorteilen in steuerrechtlichen Normen zu erfassen. Dennoch soll dieser staatliche Eingriff nur einen geringen bzw. keinen Einfluss auf eine unternehmerische Entscheidung haben. Eine dieser Normen ist die Regelung zur Besteuerung von Funktionsverlagerungen i. S. d. § 1 Abs. 3 Satz 9 AStG. Hierdurch werden die Übertragung und Verlagerung von unternehmerischen Funktionen auf ausländische nahe stehende Personen erfasst. Diese Regelung wird im theoretischen Teil der Arbeit eingehend betrachtet. Auf diesen Ausführungen und den hieraus gewonnenen Erkenntnissen aufbauend, wurde eine umfassende empirische Untersuchung durchgeführt. Ziel dieser Untersuchung war es, neue wissenschaftliche Erkenntnisse über die praktischen Auswirkungen der Regelung zu erlangen.

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 7
Inhaltsverzeichnis 9
Tabellenverzeichnis 14
Abbildungsverzeichnis 17
Abkürzungsverzeichnis 19
Symbolverzeichnis 24
Einleitung 25
A. Einführung: Konzerninterne Verlagerung wirtschaftlicher Aktivitäten 32
I. Einkünfteabgrenzung zwischen nahe stehenden Personen 32
1. Grundlagen 32
2. Direkte Methode der Einkunftsabgrenzung – Verrechnungspreise 33
3. Berichtigung von Einkünften i. S. d. AStG 38
a) Überblick 38
b) Tatbestandsmerkmale des § 1 AStG 39
aa) Nahe stehende Person i. S. d. § 1 Abs. 2 AStG 39
bb) Geschäftsbeziehung i. S. d. § 1 Abs. 5 AStG 40
cc) Minderung von Einkünften aufgrund eines Verstoßes gegen den Fremdvergleichsgrundsatz 42
4. Berichtigung von Einkünften i. S. d. Art. 9 OECD-MA 43
II. Steuerlich relevante Aspekte einer grenzüberschreitenden Umstrukturierung 45
III. Steuerplanung bei einer grenzüberschreitenden Umstrukturierung 50
B. Die Funktionsverlagerung im Steuerrecht 57
I. Steuerliche Erfassung einer Funktionsverlagerung im Sinne des § 1 AStG 57
1. Sinn und Zweck der Etablierung des § 1 Abs. 3 Satz 9 AStG 57
2. Die Funktion im deutschen Steuerrecht 59
a) Tatbestandsmerkmale einer Funktion im Sinne des AStG 60
aa) Geschäftstätigkeit 60
bb) Zusammenfassung gleichartiger betrieblicher Aufgaben 60
cc) Organischer Teil des Unternehmens 61
b) Eine neue Definition der Funktion im deutschen Steuerrecht 62
c) Abgrenzung gegenüber dem Teilbetrieb 63
aa) Der Teilbetrieb im deutschen Steuerrecht 64
(1) Gewisse Selbstständigkeit 65
(2) Betriebliche Lebensfähigkeit 66
(3) Organische Geschlossenheit 67
bb) Zwischenfazit: Abgrenzung der Funktion gegenüber dem Teilbetrieb 68
d) Exkurs: Abgrenzung der Funktion gegenüber dem Tätigkeitszweig 69
e) Exkurs: Die Funktion im Sinne der OECD 70
f) Zwischenfazit: Die Funktion im deutschen Steuerrecht 72
3. Die Funktionsverlagerung im deutschen Steuerrecht 73
a) Mögliche Ausprägungen einer Funktionsverlagerung 73
aa) Funktionsausgliederung 73
bb) Funktionsabschmelzung 74
cc) Funktionsabspaltung 75
dd) Funktionsausweitung 76
ee) Funktionsverdoppelung 76
ff) Zwischenfazit: Ausprägungen einer Funktionsverlagerung 76
b) Tatbestandsvoraussetzungen einer Funktionsverlagerung 77
aa) Bestandteile des Transferpakets 78
(1) (Immaterielle) Wirtschaftsgüter 78
(2) Sonstige Vorteile 82
(3) Chancen und Risiken 83
bb) Funktionseinschränkung 84
cc) Zeitweise Funktionsverlagerung 85
c) Zwischenfazit: Die Funktionsverlagerung im deutschen Steuerrecht 85
4. Die Rechtsfolge einer Funktionsverlagerung im deutschen Steuerrecht 86
a) Die Ermittlung des Fremdvergleichspreises 88
aa) Funktions- und Risikoanalyse 88
bb) Der hypothetische Fremdvergleich – Allgemein 90
(1) Simulation eines Preisbildungsprozesses 90
(2) Abstellen auf den Mittelwert des Einigungsbereiches 92
(3) Informationstransparenz 94
(4) Erweiterung des Besteuerungsanspruchs auf Wertbestandteile im Ausland 95
cc) Exkurs: Grundsatz des dealing at arm’s length gemäß Art. 9 OECD-MA 98
b) Der hypothetische Fremdvergleich für die Bewertung eines Transferpakets 100
aa) Indirekte oder direkte Bewertung des Transferpakets 101
(1) Indirekte Bewertung des Transferpakets 101
(2) Direkte Bewertung des Transferpakets 103
bb) Bewertungsmaßstab – Der Reingewinn nach Steuern (Barwert) 104
(1) Der Reingewinn 104
(2) Berücksichtigung von Steuern 107
(a) Berücksichtigung von Steuern auf Unternehmensebene 107
(b) Berücksichtigung von Steuern auf Anteilseignerebene 108
(c) Erfassung der Besteuerung des Veräußerungsgewinns 109
(d) Berücksichtigung einer steuermindernden Abschreibung 110
(3) Der funktions- und risikoadäquate Zinssatz 112
(4) Prognosezeitraum und Bewertungszeitpunkt 113
c) Zwischenfazit: Rechtsfolge einer Funktionsverlagerung im deutschen Steuerrecht 115
5. Die Gesamtbewertung des Transferpakets 117
a) Hintergrund und Rechtfertigung der Gesamtbewertung des Transferpakets 117
aa) Erfassung der Übertragung von immateriellen Vermögenswerten 117
bb) Erfassung der Übertragung eines Geschäfts- und Firmenwerts 121
(1) Der Geschäfts- und Firmenwert 121
(2) Übergang des Geschäfts- und Firmenwerts 123
cc) Erfassung der Übertragung von Geschäftschancen 126
dd) Gesamtbewertung erst bei Vorliegen eines Teilbetriebs? 129
ee) Übergang eines going concern? 132
b) Ausnahmen von der Gesamtbewertung gemäß dem AStG und der FVerlV 133
aa) Ausnahmen von der Gesamtbewertung gemäß dem AStG a. F. und der FVerlV 133
bb) Neufassung des § 1 Abs. 3 Sätze 9 und 10 AStG 135
cc) Zwischenfazit: Ausnahmen von der Gesamtbewertung gemäß dem AStG und der FVerlV 138
c) Exkurs: Nutzungsüberlassung – Minderung steuerlicher Härten 138
d) Zwischenfazit: Die Gesamtbewertung des Transferpakets 141
II. Die Funktionsverlagerung aus Sicht der OECD 143
III. Präzisierung des Fremdvergleichsgrundsatzes – Etablierung von Rechtssicherheit 146
IV. Prüfung, Dokumentation und Steuerbefolgungskosten einer Funktionsverlagerung 151
1. Prüfung einer Funktionsverlagerung seitens der Finanzverwaltung 151
2. Lösungsansätze für Verrechnungspreisdispute des Steuerpflichtigen mit der Finanzverwaltung 153
3. Dokumentation einer Funktionsverlagerung 156
4. Steuerbefolgungskosten einer Funktionsverlagerung 160
V. Steuerplanung bei einer grenzüberschreitenden Umstrukturierung II 164
C. Empirische Untersuchung 168
I. Einleitung 168
II. Forschungsdesign 171
1. Wahl der schriftlichen Befragung als Erhebungsinstrument 171
2. Der Fragebogen 174
a) Einführung 174
b) Die Entwicklung des Fragebogens 175
c) Besonderheiten des Onlinefragebogens 180
d) Das Anschreiben zum Fragebogen 180
III. Bestimmung von Grund- und Erhebungsgesamtheit 181
1. Grundlagen 181
2. Bestimmung von Grundgesamtheit und Stichprobe der empirischen Untersuchung 183
a) Beratungsunternehmen 183
b) Unternehmen im Sinne des § 1 AStG 186
c) Betriebsprüfer 189
IV. Durchführung und Ergebnisse der Untersuchung 190
1. Versand der Einladungen zur Teilnahme an der Untersuchung 190
2. Analyse und Bewertung des Rücklaufs 191
a) Analyse und Bewertung des Rücklaufs – Beratungsunternehmen 191
b) Analyse und Bewertung des Rücklaufs – Unternehmen 195
c) Zusammenfassung – Analyse und Bewertung des Rücklaufs 198
3. Deskription des Untersuchungsfeldes (nach Rücklauf) 200
a) Charakteristika der Beratungsunternehmen 200
b) Charakteristika der Unternehmen 203
4. Ergebnisse der empirischen Untersuchung 209
a) Einfluss der Regelung zur Besteuerung von Funktionsverlagerungen auf das Entscheidungsverhalten von Unternehmen 209
b) Einfluss der Regelung zur Besteuerung von Funktionsverlagerungen auf die Komplexität des Steuerrechts 218
c) Einfluss der Regelung zur Besteuerung von Funktionsverlagerungen auf die Rechtssicherheit – Präzisierung des Fremdvergleichsgrundsatzesr 240
d) Den Verlagerungsvorgängen zugrundeliegende Funktionen 261
e) Ergebnis 263
Thesenförmige Zusammenfassung 266
Anhang I: Gesetzestext des § 1 AStG 271
Anhang II: Einladungsanschreiben 274
Anhang III: Fragebogen Beratungsunternehmen 274
Anhang IV: Fragebogen Unternehmen 282
Anhang V: Teilnehmergruppenauswertung – Beratungsunternehmen/Unternehmen 288
Anhang VI: Teilnehmergruppenauswertung – Unternehmen 290
Anhang VII: Teilnehmergruppenauswertung – Beratungsunternehmen 292
Anhang VIII: Übersicht Ergebnisse Binomialtest – Beratungsunternehmen 294
Anhang IX: Übersicht Ergebnisse Binomialtest – Unternehmen 297
Anhang X: Übersicht Zusammenhänge – Beratungsunternehmen 299
Anhang XI: Übersicht Zusammenhänge – Unternehmen (Steuerabteilung) 301
Anhang XII: Übersicht Größenklasse Unternehmen und Größenordnung der verlagerten Funktion 303
Quellenverzeichnis 304
I. Literaturverzeichnis 304
II. Rechtsquellenverzeichnis 337
1. Gesetze 337
2. Richtlinien und Verordnungen 338
3. Gesetzesmaterialien 338
4. Internationale Richtlinien 339
5. EG-Richtlinien 340
6. Doppelbesteuerungsabkommen 340
III. Rechtsprechungsverzeichnis 341
1. Entscheidungen des Bundesfinanzhofs (BFH) 341
2. Entscheidungen des Reichsfinanzhofs (RFH) 345
3. Entscheidungen der Finanzgerichte (FG) 345
4. Entscheidungen des Bundesgerichtshofs (BGH) 346
5. Entscheidungen des Reichsgerichts (RG) 346
6. Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) 346
7. Entscheidungen der Landgerichte (LG) und Oberlandesgerichte (OLG) 346
8. Entscheidungen des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) 346
IV. Verzeichnis der Verwaltungsanweisungen 347
Sachverzeichnis 349