Funktionsverlagerungen zwischen nahe stehenden Personen im Sinne des § 1 AStG

Stefan Greil

doi:10.3790/978-3-428-54281-9

Funktionsverlagerungen zwischen nahe stehenden Personen im Sinne des § 1 AStG

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Greil, S. (2014). Funktionsverlagerungen zwischen nahe stehenden Personen im Sinne des § 1 AStG. Theoretische Grundlagen und empirische Analyse. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-54281-9

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Funktionsverlagerungen zwischen nahe stehenden Personen im Sinne des § 1 AStG

Theoretische Grundlagen und empirische Analyse

Greil, Stefan

Schriften zum Steuerrecht, Vol. 113

(2014)

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Book Details

Publisher Name: Duncker & Humblot
ISBN: 978-3-428-54281-9
978-3-428-14281-1 (print edition)
DOI: https://doi.org/10.3790/978-3-428-54281-9
Edition: 1
Language: German
Pages: 353
Collections: D&H 2014
RECHT 2014
NBE RECHT
NBE D&H
Subjects: Taxation & duties law

Pricing

Institution: € 136.00 (incl. local VAT if applicable)
Individual: € 89.90 (incl. local VAT if applicable)

About The Author

Dr. Stefan Greil absolvierte nach seiner Ausbildung zum Bankkaufmann ein Studium der Wirtschaftswissenschaften mit den Schwerpunkten Rechnungswesen und Betriebliche Steuerlehre an der Goethe-Universität in Frankfurt/Main. Die Promotion erfolgte an der Graduate School of Law, Economics and Society der Julius-Maximilians-Universität in Würzburg. Vor seinem Eintritt in das Bundesministerium der Finanzen absolvierte er u.a. Stationen als wissenschaftlicher Mitarbeiter an der Goethe-Universität, Associate bei einer großen Wirtschaftsprüfungs- und Steuerberatungsgesellschaft sowie als Beschäftigter in der bayerischen Steuerverwaltung.

Abstract

Infolge grenzüberschreitender Umstrukturierungsmaßnahmen können Gewinnverschiebungen in andere Staaten stattfinden und die Steuereinnahmen des ursprünglichen Staates vermindern. Da solche Maßnahmen vornehmlich konzernintern stattfinden, bedürfen diese Transaktionen aufgrund eines unterstellten mangelnden Interessengegensatzes zwischen den beteiligten Unternehmen aber einer besonderen steuerlichen Würdigung, um willkürliche Gewinnverschiebungen zu verhindern. Deshalb versucht nicht nur die Bundesrepublik Deutschland Verlagerungsvorgänge und, damit einhergehend, den Übergang von Vermögenswerten und Vorteilen in steuerrechtlichen Normen zu erfassen. Dennoch soll dieser staatliche Eingriff nur einen geringen bzw. keinen Einfluss auf eine unternehmerische Entscheidung haben. Eine dieser Normen ist die Regelung zur Besteuerung von Funktionsverlagerungen i. S. d. § 1 Abs. 3 Satz 9 AStG. Hierdurch werden die Übertragung und Verlagerung von unternehmerischen Funktionen auf ausländische nahe stehende Personen erfasst. Diese Regelung wird im theoretischen Teil der Arbeit eingehend betrachtet. Auf diesen Ausführungen und den hieraus gewonnenen Erkenntnissen aufbauend, wurde eine umfassende empirische Untersuchung durchgeführt. Ziel dieser Untersuchung war es, neue wissenschaftliche Erkenntnisse über die praktischen Auswirkungen der Regelung zu erlangen.

Section Title	Page	Action	Price
Vorwort	7
Inhaltsverzeichnis	9
Tabellenverzeichnis	14
Abbildungsverzeichnis	17
Abkürzungsverzeichnis	19
Symbolverzeichnis	24
Einleitung	25
A. Einführung: Konzerninterne Verlagerung wirtschaftlicher Aktivitäten	32
I. Einkünfteabgrenzung zwischen nahe stehenden Personen	32
1. Grundlagen	32
2. Direkte Methode der Einkunftsabgrenzung – Verrechnungspreise	33
3. Berichtigung von Einkünften i. S. d. AStG	38
a) Überblick	38
b) Tatbestandsmerkmale des § 1 AStG	39
aa) Nahe stehende Person i. S. d. § 1 Abs. 2 AStG	39
bb) Geschäftsbeziehung i. S. d. § 1 Abs. 5 AStG	40
cc) Minderung von Einkünften aufgrund eines Verstoßes gegen den Fremdvergleichsgrundsatz	42
4. Berichtigung von Einkünften i. S. d. Art. 9 OECD-MA	43
II. Steuerlich relevante Aspekte einer grenzüberschreitenden Umstrukturierung	45
III. Steuerplanung bei einer grenzüberschreitenden Umstrukturierung	50
B. Die Funktionsverlagerung im Steuerrecht	57
I. Steuerliche Erfassung einer Funktionsverlagerung im Sinne des § 1 AStG	57
1. Sinn und Zweck der Etablierung des § 1 Abs. 3 Satz 9 AStG	57
2. Die Funktion im deutschen Steuerrecht	59
a) Tatbestandsmerkmale einer Funktion im Sinne des AStG	60
aa) Geschäftstätigkeit	60
bb) Zusammenfassung gleichartiger betrieblicher Aufgaben	60
cc) Organischer Teil des Unternehmens	61
b) Eine neue Definition der Funktion im deutschen Steuerrecht	62
c) Abgrenzung gegenüber dem Teilbetrieb	63
aa) Der Teilbetrieb im deutschen Steuerrecht	64
(1) Gewisse Selbstständigkeit	65
(2) Betriebliche Lebensfähigkeit	66
(3) Organische Geschlossenheit	67
bb) Zwischenfazit: Abgrenzung der Funktion gegenüber dem Teilbetrieb	68
d) Exkurs: Abgrenzung der Funktion gegenüber dem Tätigkeitszweig	69
e) Exkurs: Die Funktion im Sinne der OECD	70
f) Zwischenfazit: Die Funktion im deutschen Steuerrecht	72
3. Die Funktionsverlagerung im deutschen Steuerrecht	73
a) Mögliche Ausprägungen einer Funktionsverlagerung	73
aa) Funktionsausgliederung	73
bb) Funktionsabschmelzung	74
cc) Funktionsabspaltung	75
dd) Funktionsausweitung	76
ee) Funktionsverdoppelung	76
ff) Zwischenfazit: Ausprägungen einer Funktionsverlagerung	76
b) Tatbestandsvoraussetzungen einer Funktionsverlagerung	77
aa) Bestandteile des Transferpakets	78
(1) (Immaterielle) Wirtschaftsgüter	78
(2) Sonstige Vorteile	82
(3) Chancen und Risiken	83
bb) Funktionseinschränkung	84
cc) Zeitweise Funktionsverlagerung	85
c) Zwischenfazit: Die Funktionsverlagerung im deutschen Steuerrecht	85
4. Die Rechtsfolge einer Funktionsverlagerung im deutschen Steuerrecht	86
a) Die Ermittlung des Fremdvergleichspreises	88
aa) Funktions- und Risikoanalyse	88
bb) Der hypothetische Fremdvergleich – Allgemein	90
(1) Simulation eines Preisbildungsprozesses	90
(2) Abstellen auf den Mittelwert des Einigungsbereiches	92
(3) Informationstransparenz	94
(4) Erweiterung des Besteuerungsanspruchs auf Wertbestandteile im Ausland	95
cc) Exkurs: Grundsatz des dealing at arm’s length gemäß Art. 9 OECD-MA	98
b) Der hypothetische Fremdvergleich für die Bewertung eines Transferpakets	100
aa) Indirekte oder direkte Bewertung des Transferpakets	101
(1) Indirekte Bewertung des Transferpakets	101
(2) Direkte Bewertung des Transferpakets	103
bb) Bewertungsmaßstab – Der Reingewinn nach Steuern (Barwert)	104
(1) Der Reingewinn	104
(2) Berücksichtigung von Steuern	107
(a) Berücksichtigung von Steuern auf Unternehmensebene	107
(b) Berücksichtigung von Steuern auf Anteilseignerebene	108
(c) Erfassung der Besteuerung des Veräußerungsgewinns	109
(d) Berücksichtigung einer steuermindernden Abschreibung	110
(3) Der funktions- und risikoadäquate Zinssatz	112
(4) Prognosezeitraum und Bewertungszeitpunkt	113
c) Zwischenfazit: Rechtsfolge einer Funktionsverlagerung im deutschen Steuerrecht	115
5. Die Gesamtbewertung des Transferpakets	117
a) Hintergrund und Rechtfertigung der Gesamtbewertung des Transferpakets	117
aa) Erfassung der Übertragung von immateriellen Vermögenswerten	117
bb) Erfassung der Übertragung eines Geschäfts- und Firmenwerts	121
(1) Der Geschäfts- und Firmenwert	121
(2) Übergang des Geschäfts- und Firmenwerts	123
cc) Erfassung der Übertragung von Geschäftschancen	126
dd) Gesamtbewertung erst bei Vorliegen eines Teilbetriebs?	129
ee) Übergang eines going concern?	132
b) Ausnahmen von der Gesamtbewertung gemäß dem AStG und der FVerlV	133
aa) Ausnahmen von der Gesamtbewertung gemäß dem AStG a. F. und der FVerlV	133
bb) Neufassung des § 1 Abs. 3 Sätze 9 und 10 AStG	135
cc) Zwischenfazit: Ausnahmen von der Gesamtbewertung gemäß dem AStG und der FVerlV	138
c) Exkurs: Nutzungsüberlassung – Minderung steuerlicher Härten	138
d) Zwischenfazit: Die Gesamtbewertung des Transferpakets	141
II. Die Funktionsverlagerung aus Sicht der OECD	143
III. Präzisierung des Fremdvergleichsgrundsatzes – Etablierung von Rechtssicherheit	146
IV. Prüfung, Dokumentation und Steuerbefolgungskosten einer Funktionsverlagerung	151
1. Prüfung einer Funktionsverlagerung seitens der Finanzverwaltung	151
2. Lösungsansätze für Verrechnungspreisdispute des Steuerpflichtigen mit der Finanzverwaltung	153
3. Dokumentation einer Funktionsverlagerung	156
4. Steuerbefolgungskosten einer Funktionsverlagerung	160
V. Steuerplanung bei einer grenzüberschreitenden Umstrukturierung II	164
C. Empirische Untersuchung	168
I. Einleitung	168
II. Forschungsdesign	171
1. Wahl der schriftlichen Befragung als Erhebungsinstrument	171
2. Der Fragebogen	174
a) Einführung	174
b) Die Entwicklung des Fragebogens	175
c) Besonderheiten des Onlinefragebogens	180
d) Das Anschreiben zum Fragebogen	180
III. Bestimmung von Grund- und Erhebungsgesamtheit	181
1. Grundlagen	181
2. Bestimmung von Grundgesamtheit und Stichprobe der empirischen Untersuchung	183
a) Beratungsunternehmen	183
b) Unternehmen im Sinne des § 1 AStG	186
c) Betriebsprüfer	189
IV. Durchführung und Ergebnisse der Untersuchung	190
1. Versand der Einladungen zur Teilnahme an der Untersuchung	190
2. Analyse und Bewertung des Rücklaufs	191
a) Analyse und Bewertung des Rücklaufs – Beratungsunternehmen	191
b) Analyse und Bewertung des Rücklaufs – Unternehmen	195
c) Zusammenfassung – Analyse und Bewertung des Rücklaufs	198
3. Deskription des Untersuchungsfeldes (nach Rücklauf)	200
a) Charakteristika der Beratungsunternehmen	200
b) Charakteristika der Unternehmen	203
4. Ergebnisse der empirischen Untersuchung	209
a) Einfluss der Regelung zur Besteuerung von Funktionsverlagerungen auf das Entscheidungsverhalten von Unternehmen	209
b) Einfluss der Regelung zur Besteuerung von Funktionsverlagerungen auf die Komplexität des Steuerrechts	218
c) Einfluss der Regelung zur Besteuerung von Funktionsverlagerungen auf die Rechtssicherheit – Präzisierung des Fremdvergleichsgrundsatzesr	240
d) Den Verlagerungsvorgängen zugrundeliegende Funktionen	261
e) Ergebnis	263
Thesenförmige Zusammenfassung	266
Anhang I: Gesetzestext des § 1 AStG	271
Anhang II: Einladungsanschreiben	274
Anhang III: Fragebogen Beratungsunternehmen	274
Anhang IV: Fragebogen Unternehmen	282
Anhang V: Teilnehmergruppenauswertung – Beratungsunternehmen/Unternehmen	288
Anhang VI: Teilnehmergruppenauswertung – Unternehmen	290
Anhang VII: Teilnehmergruppenauswertung – Beratungsunternehmen	292
Anhang VIII: Übersicht Ergebnisse Binomialtest – Beratungsunternehmen	294
Anhang IX: Übersicht Ergebnisse Binomialtest – Unternehmen	297
Anhang X: Übersicht Zusammenhänge – Beratungsunternehmen	299
Anhang XI: Übersicht Zusammenhänge – Unternehmen (Steuerabteilung)	301
Anhang XII: Übersicht Größenklasse Unternehmen und Größenordnung der verlagerten Funktion	303
Quellenverzeichnis	304
I. Literaturverzeichnis	304
II. Rechtsquellenverzeichnis	337
1. Gesetze	337
2. Richtlinien und Verordnungen	338
3. Gesetzesmaterialien	338
4. Internationale Richtlinien	339
5. EG-Richtlinien	340
6. Doppelbesteuerungsabkommen	340
III. Rechtsprechungsverzeichnis	341
1. Entscheidungen des Bundesfinanzhofs (BFH)	341
2. Entscheidungen des Reichsfinanzhofs (RFH)	345
3. Entscheidungen der Finanzgerichte (FG)	345
4. Entscheidungen des Bundesgerichtshofs (BGH)	346
5. Entscheidungen des Reichsgerichts (RG)	346
6. Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG)	346
7. Entscheidungen der Landgerichte (LG) und Oberlandesgerichte (OLG)	346
8. Entscheidungen des Europäischen Gerichtshofs (EuGH)	346
IV. Verzeichnis der Verwaltungsanweisungen	347
Sachverzeichnis	349

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