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»Abwägung«

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Müller, F., Mastronardi, P. (Eds.) (2014). »Abwägung«. Herausforderung für eine Theorie der Praxis. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-54356-4
Müller, Friedrich and Mastronardi, Philippe. »Abwägung«: Herausforderung für eine Theorie der Praxis. Duncker & Humblot, 2014. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-54356-4
Müller, F, Mastronardi, P (eds.) (2014): »Abwägung«: Herausforderung für eine Theorie der Praxis, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-54356-4

Format

»Abwägung«

Herausforderung für eine Theorie der Praxis

Editors: Müller, Friedrich | Mastronardi, Philippe

Schriften zur Rechtstheorie, Vol. 272

(2014)

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Abstract

$aAbwägung$z ist für $aGerechtigkeit$z zentral: Justitias Waage hat zwei Schalen, um Vorschriften, Interessen,Werte auszutarieren. Diese Aufgabe kann in der Praxis des Alltags bei jedem Arbeitsschritt auftauchen. Abwägung darf aber, anders als in älteren Lehren und Praktiken, rationale Konkretisierung nicht ersetzen wollen. Doch auch die neuere Doktrin von den »Prinzipien« führt ins Abseits; vergeblich versucht sie, durch philosophische Importe, sich auf eine vorgeblich objektive Wertordnung stützend, die Lücken in einer positivrechtlich vertretbaren Begründung auszufüllen. Dieser Ansatz scheitert; weisen doch »Prinzipien« als bloße Texte und Argumente gegenüber den Normtexten von Verfassung und Gesetz einen minderen Status auf.

Die Beiträge des hier vorgelegten Buchs brechen dank der Begründung einer neu strukturierenden Methodik der Abwägung (Florian Windisch) und dank der die Prinzipienlehre (korpus)linguistisch dekonstruierenden Analyse von Friedemann Vogel und Ralph Christensen aus den Sackgassen der Tradition aus. Sie öffnen den Weg für eine immer auch empirisch begründete neue Praxis semantischer Diskussion und Entscheidung dessen, was die Juristen nach wie vor als »Abwägung« beunruhigt.

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 5
Inhaltsverzeichnis 17
Florian Windisch: „Abwägung“ als Relationsnorm-Konstruktion. Konstruktive Überlegungen zur Abwägung im Kontext der Strukturierenden Rechtslehre 19
I. Rechtsanwendung als Rechtsnormkonstruktion 20
II. Das Problem der „Abwägung“ 23
1. Erste Annäherung 23
2. Oberflächliche Problemanalysen und unterkomplexe Lösungen 27
a) Pauschale Dezision 27
b) Formale Replikation 30
3. Vertiefende Problemanalyse in strukturierender Perspektive 38
a) Positive und relative Normprogrammelemente 40
b) Konkretisierung erster und zweiter Stufe 45
III. „Abwägung“ als Relationsnorm-Konstruktion 47
1. Vom Interessenkonflikt zum Rechtskonflikt 48
2. Relationierung der Rechtspositionen 52
3. Wertprogrammgesteuerte Wertzumessung 54
a) Erstellung von Wertprogramm und Wertbereich 54
b) Bestimmung der Normwerte in doppelter Bewertung 61
4. Die Abwägung als Epilog 64
5. Zusammenfassung 65
IV. Dogmatische Konsequenzen am Beispiel des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes 66
V. Die Strukturierende Rechtslehre und die Abwägung: Zur Anschlussfähigkeit des Konzepts 71
1. Die Abwägung in der Strukturierenden Rechtslehre bisher 72
2. Stellung zur vorgeschlagenen Weiterentwicklung 77
VI. Jenseits des Kollisions-Konflikts: Zur Entwicklungsfähigkeit des Konzepts 80
VII. Juristische Methodik im demokratischen Rechtsstaat 85
Friedemann Vogel und Ralph Christensen: Die Sprache des Gesetzes ist nicht Eigentum der Juristen. Von der Prinzipienspekulation zur empirischen Analyse der Abwägung 87
I. Was heißt Abwägung? 87
1. Konduktives Argument 87
2. Abwägung von Prinzipien 90
3. Abwägung als lokale Ausarbeitung der Semantik 91
II. Theorie der Abwägung: Von der Gesetzessemantik zu den Rechtsprinzipien 92
1. Der platonistische Regelbegriff der Juristensemantik 93
a) Die gesetzespositivistische Semantik 93
b) Der Rückzug von der Semantik zu den Rechtsprinzipien 94
c) Mit Vagheit von der Sprache zum Rechtsbegriff 96
2. Der Prinzipienbegriff 98
a) Die Regelaversität 99
b) Die Beziehung zur Moral 101
c) Die Flucht in die Ideale scheitert 102
3. Die produktive Rolle der Vagheit 104
a) Vagheit als zentrale Eigenschaft sprachlicher Äußerungen 104
b) Vagheit als Topos 111
c) Vagheit als kommunikativer Alltag 113
III. Empirie juristischer Korpuspragmatik: Die Praxis der Gerichte aus rechtslinguistischer Perspektive 114
1. Juristische Korpuspragmatik am Beispiel der MENSCHENWÜRDE 114
a) Recht als Text 114
b) (Musterhafte) Rechtssprache als Sedimente juristischer Dogmatik 115
c) Dogmatische Spuren zur „Menschenwürde“ in der Rechtssprache 117
2. Der Frage „Abwägung“ vor Gericht korpuslinguistisch gefolgt 120
a) Philosophische Prinzipienlehre 120
b) Konduktives Argument 122
c) „Abwägung“ als Kern- und Randbereich 122
3. „Abwägung“ als Prüfung ‚der‘ Verhältnismäßigkeit 122
IV. Zur Theorie der Praxis gerichtlicher Abwägung 124
1. Wie wägen Gerichte ab? 124
2. Wie vollzieht sich die lokale Ausarbeitung der Semantik? 125
3. Die Verkettung von Präjudizien 126
V. Fazit, oder: Was bleibt, ist semantische Elaboration im Einzelfall 129