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Die Rechtsansprüche auf Bildungsförderung nach dem Bundesausbildungsförderungsgesetz und nach dem Arbeitsförderungsgesetz

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Menke, H. (1975). Die Rechtsansprüche auf Bildungsförderung nach dem Bundesausbildungsförderungsgesetz und nach dem Arbeitsförderungsgesetz. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-43415-2
Menke, Heiko. Die Rechtsansprüche auf Bildungsförderung nach dem Bundesausbildungsförderungsgesetz und nach dem Arbeitsförderungsgesetz. Duncker & Humblot, 1975. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-43415-2
Menke, H (1975): Die Rechtsansprüche auf Bildungsförderung nach dem Bundesausbildungsförderungsgesetz und nach dem Arbeitsförderungsgesetz, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-43415-2

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Die Rechtsansprüche auf Bildungsförderung nach dem Bundesausbildungsförderungsgesetz und nach dem Arbeitsförderungsgesetz

Menke, Heiko

Schriften zum Öffentlichen Recht, Vol. 273

(1975)

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Table of Contents

Section Title Page Action Price
Inhaltsverzeichnis 7
Abkürzungsverzeichnis 11
Einleitung 15
1. Teil: Das Bundesausbildungsförderungsgesetz 17
Kapitel 1: Die Geschichte der schulischen und hochschulischen Ausbildungsförderung 17
A. Die Entwicklung bis 1945 17
B. Die Förderung nach 1945 19
I. Auf Gesetz beruhende Förderung 19
1. Die sog. Kategorienförderung 19
2. Allgemeine Förderung 22
II. Auf Haushaltsrecht beruhende Förderung 22
III. Die Länderförderung 23
IV. Die Förderung durch Stiftungen und Förderungswerke 24
C. Die Bestrebungen zur Neuordnung der Ausbildungsförderung 24
Kapitel 2: Zum Inhalt des Bundesausbildungsförderungsgesetzes 33
A. Die Ziele des Gesetzes 33
B. Der Rechtsanspruch 35
C. Die Rechtsgrundlage 37
D. Die Anspruchsvoraussetzungen 41
I. Persönliche Voraussetzungen 41
1. Die Staatsangehörigkeit 41
2. Die Altersgrenzen 41
3. Die Neigung des Auszubildenden 42
4. Die Eignung des Auszubildenden 46
a) Die Eignungsvoraussetzungen im schulischen Bereich 46
b) Die Vermutung des § 9 Abs. 2 BAföG 54
c) Die Eignungsvoraussetzungen im Hochschulbereich 56
aa) Die Regelung für die ersten vier Fachsemester 57
bb) Die Regelung ab 5. Fachsemester 59
5. Wirtschaftliche Voraussetzungen 63
II. Sachliche Voraussetzungen 67
1. Förderungsfähige Ausbildungen (Ausbildungsstätten) 67
2. Der örtliche Geltungsbereich 68
E. Umfang und Höhe der Leistungen 69
F. Art der Förderung 71
G. Die Förderungsdauer 72
2. Teil: Das Arbeitsförderungsgesetz 80
Kapitel 1: Die geschichtliche Entwicklung der Bildungsförderung nach dem Gesetz über Arbeitsvermittlung und Arbeitslosenversicherung und dem Arbeitsförderungsgesetz 80
A. Die Zeit bis zum Inkrafttreten des AVAVG 80
B. Die Entwicklung vom AVAVG zum AFG 82
I. Die Förderung der Fortbildung und Umschulung 82
II. Die Berufsausbildungsbeihilfen 89
III. Das sog. Individuelle Förderungsprogramm 93
Kapitel 2: Zum Inhalt des Arbeitsförderungsgesetzes 98
A. Die Ziele des Gesetzes 98
I. Die geschichtliche Entwicklung der Gesetzesziele 99
II. Die Beurteilung der Ziele des Gesetzes im Schrifttum 104
III. Die Interdependenz der Gesetzesziele 111
B. Der Rechtsanspruch auf Förderung der beruflichen Bildung 113
I. Die Rechtsgrundlage 113
II. Die Rechtssatzqualität der Anordnungen nach § 39 AFG 118
III. Die Frage des Rechtsanspruchs 123
C. Die Ausbildungsförderung 126
I. Persönliche Voraussetzungen 126
1. Staatsangehörigkeit 126
2. Altersvoraussetzungen 126
3. Der Eignungsbegriff 127
a) Nachweis der Eignung für die Ausbildung 130
b) Nachweis der Eignung für den angestrebten Beruf 136
4. Die Neigung des Auszubildenden 137
5. Wirtschaftliche Voraussetzungen 145
II. Sachliche Voraussetzungen 150
1. Örtlicher Geltungsbereich 150
2. Sachlicher Geltungsbereich (Ausbildungsarten) 151
3. Zweckmäßigkeitsvoraussetzungen 152
a) Zweckmäßigkeit der Förderung für die angestrebte Berufstätigkeit 152
b) Fachliche Zweckmäßigkeit 156
III. Umfang und Höhe der Leistungen 159
IV. Art der Förderung 161
V. Die Förderungsdauer 161
D. Die Fortbildungsförderung 165
I. Persönliche Voraussetzungen 165
1. Staatsangehörigkeit 165
2. Altersvoraussetzungen 166
3. Der Eignungsbegriff 166
4. Wirtschaftliche Voraussetzungen 171
5. Beitragspflichtige Beschäftigung 174
II. Sachliche Voraussetzungen 179
1. Örtlicher Geltungsbereich 179
2. Sachlicher Geltungsbereich 179
3. Zweckmäßigkeitsvoraussetzungen 183
a) Die Zweckmäßigkeit der Förderung 183
b) Anforderungen an die Ausgestaltung der Maßnahmen (Fachliche Zweckmäßigkeit) 187
c) Betriebs- und interessengebundene Maßnahmen 189
4. Berufsausbildung und Berufserfahrung 194
III. Umfang und Höhe der Leistungen 199
IV. Art der Förderung 203
V. Die Förderungsdauer 203
E. Die Umschulungsförderung 209
I. Persönliche Voraussetzungen 209
1. Staatsangehörigkeit, Alter, Eignung und wirtschaftliche Voraussetzungen 209
2. Der Begriff „Arbeitsuchender" 210
3. Dreijährige Berufstätigkeit 214
II. Sachliche Voraussetzungen 215
1. Örtlicher und sachlicher Geltungsbereich 215
2. Zweckmäßigkeitsvoraussetzungen 218
a) Die Zweckmäßigkeit der Förderung 218
b) Die Ausgestaltung der Maßnahmen und „interessengebundene" Maßnahmen 220
c) Leistungsausschluß durch „gleichartige" Leistungen des Arbeitgebers 220
III. Art, Umfang und Höhe der Leistungen 223
IV. Die Förderungsdauer 223
3. Teil: Die Abgrenzung zwischen BAföG und AFG 227
4. Teil: Kritischer Vergleich beider Gesetze 240
A. Allgemeine Gesetzeskritik 240
B. Bedeutung und Beurteilung der Rechtsansprüche 243
C. Vergleich einzelner persönlicher Voraussetzungen 250
D. Der Leistungsumfang 252
E. Die Anrechnungsbestimmungen in beiden Gesetzen insbesondere unter dem Aspekt der sog. familienunabhängigen Förderung 257
F. Die Durchführung der Förderung und die Frage der Vereinheitlichung beider Gesetze 264
G. Der Rechtsweg 271
H. Die Finanzierung der Bildungsförderung 273
5. Teil: Zusammenfassung und Überprüfung der Gesetzesziele im Hinblick auf ihre Verwirklichung 280
A. Die Ziele des BAföG 280
B. Die Ziele des AFG 285
I. Ausbildungsförderung 285
II. Fortbildungs- und Umschulungsförderung 287
Literaturverzeichnis 292