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Die Enteignungsentschädigung nach dem Grundgesetz

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Opfermann, W. (1974). Die Enteignungsentschädigung nach dem Grundgesetz. Grundprobleme der Entschädigungsflexibilität des Grundgesetzes bei Eingriffen in das Eigentum mit besonderer Berücksichtigung der Baulandbeschaffungsfrage. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-43246-2
Opfermann, Wilhelm. Die Enteignungsentschädigung nach dem Grundgesetz: Grundprobleme der Entschädigungsflexibilität des Grundgesetzes bei Eingriffen in das Eigentum mit besonderer Berücksichtigung der Baulandbeschaffungsfrage. Duncker & Humblot, 1974. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-43246-2
Opfermann, W (1974): Die Enteignungsentschädigung nach dem Grundgesetz: Grundprobleme der Entschädigungsflexibilität des Grundgesetzes bei Eingriffen in das Eigentum mit besonderer Berücksichtigung der Baulandbeschaffungsfrage, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-43246-2

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Die Enteignungsentschädigung nach dem Grundgesetz

Grundprobleme der Entschädigungsflexibilität des Grundgesetzes bei Eingriffen in das Eigentum mit besonderer Berücksichtigung der Baulandbeschaffungsfrage

Opfermann, Wilhelm

Schriften zum Öffentlichen Recht, Vol. 254

(1974)

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Table of Contents

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Inhaltsverzeichnis 11
Einleitung 19
§ 1 Die Ausgangslage 19
§ 2 Methodengrundsätze der Untersuchung 21
I. Transparenz der Eigenwertung durch Aufspaltung von Auslegung und Konkretisierung 22
II. Verfassungsauslegung und Einbezug sozialwissenschaftlicher Daten 24
§ 3 Dogmatische Nachbar- und Folgeprobleme 26
I. Konsequenzen für den „enteignungsgleichen Eingriff" 26
II. Entschädigungsflexibilität und grundgesetzgemäßer Enteignungsbegriff 29
Erster Teil: Interpretationsanalyse 33
A. Die Grundtendenz der Verfassungsentscheidung in der Entschädigungsfrage 33
§ 4 Das Abwägungsgebot als Mittelweg zwischen Verkehrswertbindung und totalem Entschädigungsspielraum 33
I. Grundsätzliche Alternativen 33
II. Entscheidung der Verfassung für die mittlere Alternative 36
III. Der Beratungsverlauf im Parlamentarischen Rat 37
§ 5 Ergänzende Interpretationsanalyse 43
I. Die Motivation der neuen Entschädigungsregelung 43
II. Argumente für oder gegen die starre Bindung an den Verkehrswert außerhalb der Abwägungsregelung selbst 44
§ 6 Regelungstheoretische Konsequenzen der Entscheidung für den Mittelweg 49
I. Die bisherige regelungstheoretische Situation 50
II. Regelungstheoretische Konsequenz der Aktualisierung des Abwägungsgebotes 53
§ 7 Einzelfragen des Abwägungsschemas 54
I. Bisher ungelöste Unterfragen 54
II. Zur Gerechtigkeit und Methode der Abwägung 56
III. Der „Beteiligte" und sein Interesse 58
IV. Das Interesse der Allgemeinheit im Abwägungsgebot 59
V. Der Adressat des Abwägungsgebotes 62
VI. Zusammenfassung 66
Β. Methodenkritische Untersuchung der bisherigen Behandlung des Abwägungsgebotes 67
§ 8 Die spezifische Fragestellung der Methodenanalyse 67
I. Die Ausgangslage der Fragestellung 67
II. Zum Verhältnis von Rechtsprechung und Rechtswissenschaft in der Methodenanalyse 68
§ 9 Zur methodischen Behandlung des Abwägungsgebotes in der Rechtswissenschaft 71
I. Die drei Hauptgruppen von Stellungnahmen 71
II. Stellungnahmen der „reinen Fortführungstheorie" 73
III. Analyse der „praktischen Fortführungstheorie" 77
IV. Aktualisierung des Entschädigungsspielraumes des Gesetzgebers in der Mindermeinung 80
V. Resultat der Analyse 83
§ 10 Die Behandlung des Abwägungsgebotes in der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes 84
I. Die neuere Abkehr 84
II. Etappen der Behandlung des Abwägungsgebotes 87
III. Wertung der Behandlung des Abwägungsgebotes 91
Zweiter Teil: Die Konkretisierung 95
§ 11 Ausgangslage und Hauptaufgaben der Konkretisierung 95
I. Ausgangslage der Konkretisierung 95
II. Hauptaufgaben der Konkretisierung 96
§ 12 Grundsätzliche Bestimmung des Entschädigungsminimums nach der Interessenabwägung 99
I. Orientierung am stärkeren Gewicht der Interessen 99
II. Der Leistungsparameter als Resultat der Interessengewichtung 102
III. Die Konsequenz 106
§ 13 Einzelfragen der Anwendung des Leistungskriteriums 107
I. Der Grundsatz des konkreten Leistungsschutzes 107
II. Grundfälle der Entschädigungsbemessung 108
III. Die entschädigungsrechtliche Behandlung gezahlter Kaufpreise 110
IV. Zurechnung der Leistung dritter Personen? 112
V. Die Vorteilsanrechnung aus Leistungssicht 113
VI. Durchbrechungen der Leistungsschranke als Ausnahme 116
VII. Rückwirkung auf den Begriff der Aufopferungsenteignung? 118
§ 14 Einschränkungen der Entschädigungsflexibilität durch übergreifende Verfassungsprinzipien? 123
I. Das Rückwirkungsverbot 123
II. Das Verhältnismäßigkeitsgebot 127
III. Entschädigung nach Art. 14 GG und Wesensgehaltsgarantie des Art. 19 Abs. 2 GG 129
§ 15 Zusammenfassung der Rechtsfolgen der Abwägungskonkretisierung in einem Entscheidungsschema 132
Dritter Teil: Anwendung der theoretischen Konkretisierung auf ausgewählte Sachbereiche des Enteignungsrechts 135
Α. Zum geltenden deutschen Entschädigungsrecht 136
§ 16 Weiterhin Bindung an den Verkehrswert als Regelentschädigung 136
I. Entschädigung nach dem Bundesleistungsgesetz 136
II. Entschädigung beim polizeilichen Notstand 140
§ 17 Bodenrecht und Entschädigungspflicht 140
I. Allgemeine Entschädigungsuntergrenzen 146
II. Einschränkungen der Entschädigungsreduzierung 151
III. Herabstufung unbebauter und Herabzonung bebauter Grundstücke 153
IV. Gesetzliche Fixierung fester Entschädigungswerte 159
V. Alternative Entschädigungssysteme 163
VI. Ausweitung der Vorteilsanrechnung 168
§ 18 Eingriffe in Gewerbebetriebe 172
I. Die dogmatische Sonderlage 174
II. Der Umfang des von Art. 14 GG entschädigungsmäßig geschützten Rechtes 176
III. Entschädigung bei enteignenden Eingriffen 180
IV. Der Ersatz von Folgeschäden und entgangenem Gewinn 182
V. Entschädigung bei Eingriffen durch Straßenbauarbeiten 186
VI. Anrechnung von Mitverschulden auch bei Leistungsfaktoren 190
§ 19 Entschädigungspflichten im Wasserrecht, Natur- und Landschaftsschutz 191
I. Entschädigungen im Wasserrecht 191
II. Natur- und Landschaftsschutzmaßnahmen 195
B. Exkurs: Niederländische Umwidmungspraxis und Grundgesetz 201
Vorbemerkung 201
§ 20 Grundprinzipien des niederländischen Umwidmungsweges 203
I. Die niederländische Lösung im internationalen Vergleich 203
II. Die entscheidenden Faktoren 207
III. Die Wirkung des niederländischen Weges 213
IV. Niederländischer Weg und Städtebauförderungsgesetz 217
§ 21 Einzeldaten aus der Umwidmungspraxis in den Niederlanden 220
I. Konkrete Beispiele 220
II. Gesamtentwicklung der Erwerbskosten 225
III. Die Popularität der Enteignung 226
IV. Bemerkungen zur praktischen Durchführung 227
V. Zur Weiterveräußerung von Bauland durch die Gemeinden 229
§ 22 Der niederländische Weg und Art. 14 GG 231
I. Pragmatische Aspekte 231
II. Durchgangsenteignung und Art. 14 GG 235
III. Niederländischer Weg und Entschädigungsgebot des Art. 14 GG 252
C. Schlußbetrachtung zu Art. 14 Grundgesetz 256
§ 23 Übereinstimmungsnachweis und dogmatische Konsequenzen 256
I. Der Übereinstimmungsnachweis 256
II. Abwägungsgebot und Gesamtsystem des Art. 14 GG 259
§ 24 Die Abwägungsregelung — Verpflichtungs- oder Ermächtigungsnorm? 260
I. Entwicklung der Rechtsauffassungen bis heute 260
II. Die drei Funktionsalternativen des Abwägungsgebotes 262
Vierter Teil: Enteignungsentschädigung und Gleichheitssatz 274
§ 25 Grundfragen entschädigungsrechtlicher Gleichheitsbindung 274
I. Das Gebot der getrennten Betrachtungsweise 274
II. Die beiden Gerechtigkeitsebenen 278
III. Die Vergleichsebenen des enteignungsrechtlichen Innen- und Außenverhältnisses 281
IV. Verdrängt Art. 14 GG den Gleichheitssatz? 282
V. Welche Bindungen legt Art. 3 GG auf? 284
VI. Die Rechtsfolgen der Verletzung von Art. 31 GG 288
§ 26 Gleichheit im entschädigungsrechtlichen Innenverhältnis 292
I. Städtebauförderungs- und Bundesbaugesetz 292
II. Die gleichmäßige Behandlung von Enteigneten bei Einführung einer Bodenvorratspolitik nach niederländischem Modell 297
III. Anwendung des Entschädigungsspielraumes auf spezifische Funktionsgruppen 300
IV. Gleichheit von Enteigneten und Föderalismus 304
§ 27 Gleichheit im Außenverhältnis (Enteignete/Nichtenteignete) 305
I. Zum Grundsatz der sog. „Lastengleichheit" 306
II. Die Gleichheit beim niederländischen Umwidmungsmodell 307
III. Das Gebot rechtsbezogener Gleichheit bei sonstigen Lösungen 310
IV. Parallelitäten zum bisherigen Entschädigungsrecht 314
Schlußteil 320
§ 28 Der Leistungsbezug in historischer und aktueller Sicht 320
I. Die Synthese 320
II. Zur gegenwärtigen Lage: Die Klarstellungsaufgabe des Bundesverfassungsgerichts 325
Zusammenfassende Thesen 330
Literaturverzeichnis 334
Sachverzeichnis 346