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Die Stellung der Rechnungshöfe in der Bundesrepublik Deutschland

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Grupp, K. (1972). Die Stellung der Rechnungshöfe in der Bundesrepublik Deutschland. unter besonderer Berücksichtigung der historischen Entwicklung der Rechnungsprüfung. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-42801-4
Grupp, Klaus. Die Stellung der Rechnungshöfe in der Bundesrepublik Deutschland: unter besonderer Berücksichtigung der historischen Entwicklung der Rechnungsprüfung. Duncker & Humblot, 1972. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-42801-4
Grupp, K (1972): Die Stellung der Rechnungshöfe in der Bundesrepublik Deutschland: unter besonderer Berücksichtigung der historischen Entwicklung der Rechnungsprüfung, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-42801-4

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Die Stellung der Rechnungshöfe in der Bundesrepublik Deutschland

unter besonderer Berücksichtigung der historischen Entwicklung der Rechnungsprüfung

Grupp, Klaus

Schriften zum Öffentlichen Recht, Vol. 201

(1972)

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Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 5
Inhaltsverzeichnis 7
Einleitung 11
Erster Teil: Die Entwicklung der Rechnungeprüfung in Deutschland, insbesondere in Preußen, bis zum Jahre 1945 14
A. Rechnungsprüfung in der absoluten Monarchie 16
I. Errichtung und Struktur der Rechnungsprüfungsorgane in Sachsen und in Preußen 17
1. Der sächsische Ober-Rechen-Rat 17
2. Die General-Rechen-Kammer in Preußen 20
a) Die Gründung und die ersten Instruktionen 20
b) Die weitere Entwicklung der Rechnungsprüfung unter Friedrich Wilhelm I. 25
c) Rechnungsprüfung unter Friedrich II. 27
d) Die Wiedererlangung der Immediatstellung unter Friedrich Wilhelm II. 29
e) Reformen der Rechnungsprüfung bis zur Instruktion vom 18, Dezember 1824 31
f) Die Ober-Rechnungskammer nach der Instruktion vom 18. Dezember 1824 35
II. Die Rechnungsprüfungsbehörden als Kontrollorgane des Monarchen 38
B. Finanzkontrolle im konstitutionell-monarchischen Staat 42
I. Die preußische Ober-Rechnungskammer nach dem Gesetz vom 27. März 1872 43
1. Aufgabe und Organisation der Ober-Rechnungskammer 45
2. Die staatsrechtliche Stellung der Ober-Rechnungskammer 48
II. Der Rechnungshof des Deutschen Reichs bis zum Jahre 1919 58
1. Die Organisation der Rechnungsprüfung 59
a) Die Finanzkontrolle im Norddeutschen Bund 59
b) Rechnungsprüfung in der Zeit von 1871 bis 1919 60
2. Der Rechnungshof als Organ der Verwaltung 62
C. Der Rechnungshof des Deutschen Reichs nach der Reichsverfassung vom 11. August 1919 und der Reichshaushalteordnung vom 31. Dezember 1922 65
I. Die Bestimmungen der Reichshaushaltsordnung 66
II. Die staatsrechtliche Stellung des Rechnungshofes 69
1. Der Rechnungshof als Gericht? 71
2. Rechnungshof und gesetzgebende Gewalt 72
3. Der Rechnungshof als Verwaltungsbehörde 75
D. Finanzkontrolle im nationalsozialistischen Staat 79
I. Die Veränderungen der inneren Struktur und der Aufgaben des Rechnungshofes 79
II. Die Stellung des Rechnungshofes im „Dritten Reich" 80
E. Zusammenfassung — Die Arten der Kontrolle 81
Zweiter Teil: Stellung und Aufgaben der Rechnungehöfe in der Bundesrepublik Deutschland nach den gesetzlichen Vorschriften von Bund und Ländern 85
A. Rechnungsprüfung im Bund bis zum Jahre 1969 86
I. Die Entwicklung bis zum Inkrafttreten des Grundgesetzes 86
II. Rechnungsprüfung nach Art. 114 a. F. GG, dem Bundesrechnungshofgesetz und der Reichshaushaltsordnung 87
B. Die geltenden Regelungen im Bund und in den Ländern 89
I. Die Stellung der Rechnungshöfe im konstitutionellen Gefüge 92
1. Der Rechnungshof — ein Verfassungsorgan? 93
2. Die Bedeutung der Stellung der Rechnungshöfe als selbständiger oberster Behörden des Bundes und der Länder 95
II. Die Rechtsstellung der Mitglieder 96
III. Der organisatorische Aufbau 100
1. Die innere Organisation des Bundesrechnungshofes 100
a) Die Garantie der richterlichen Unabhängigkeit und die Kollegialverfassung 103
b) Die Verfassungswidrigkeit einiger Organisationselemente 105
2. Die Organisation der Landesrechnungshöfe 110
IV. Die Aufgaben der Rechnungshöfe 112
1. Die Prüfungsaufgaben 112
a) Die Prüfungszuständigkeit 113
b) Der Inhalt der Prüfung 117
c) Das Prüfungsverfahren 118
d) Das Prüfungsergebnis 120
2. Sonstige Aufgaben der Rechnungshöfe 121
V. Der Verkehr der Rechnungshöfe mit den Parlamenten und den Regierungen 126
VI. Das Verhältnis der Rechnungshöfe untereinander 131
VII. Rechnungshof und nachgeordnete Prüfungsinstanzen 135
C. Die Stellung der Rechnungshöfe im Gewaltenteilungssystem 137
I. Das Gewaltenteilungssystem in der Bundesrepublik Deutschland 138
II. Das Verhältnis der Rechnungshöfe zu den Organen der Gesetzgebung 141
III. Rechnungshöfe und rechtsprechende Gewalt 148
1. Der Begriff der Rechtsprechung im materiellen Sinne 150
2. Die Tätigkeit des Rechnungshofes 152
IV. Die Rechnungshöfe als Organe der vollziehenden Gewalt 159
1. Die Tätigkeit der Rechnungshöfe als Verwaltungsbehörden 160
2. Die Stellung der Rechnungshöfe innerhalb der Verwaltung 162
D. Die institutionelle Garantie der Rechnungeprüfung 165
Zusammenfassung 168
Literaturverzeichnis 170