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Hoenisch, H. (1974). Planifikation. Recht zwischen Plan und Freiheit. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-43018-5
Hoenisch, Hans J.. Planifikation: Recht zwischen Plan und Freiheit. Duncker & Humblot, 1974. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-43018-5
Hoenisch, H (1974): Planifikation: Recht zwischen Plan und Freiheit, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-43018-5

Format

Planifikation

Recht zwischen Plan und Freiheit

Hoenisch, Hans J.

Schriften zum Öffentlichen Recht, Vol. 230

(1974)

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Table of Contents

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Inhaltsverzeichnis 5
Einleitung 11
I. Die Zielsetzung der Untersuchung 11
II. Die Wirtschafts- und Sozialplanung als Tatsache und Recht 12
1. Die Notwendigkeit der staatlichen Planung als politischer Führungstechnik 12
2. Die Möglichkeit eines Rechts der Planung 13
III. Die politischen Grundlagen der Planifikation 13
1. Die Formierung der Technokraten 13
2. Der Nationalrat der Resistance 14
3. Die Regierung de Gaulle nach dem zweiten Weltkrieg 14
ERSTER HAUPTTEIL: Die rechtlichen Grundlagen der Planifikation 16
Erster Teil: Die Organisation der Planerstellung 16
Erstes Kapitel: Das Generalkommissariat des Planes 16
1. Die Aufgaben 16
2. Das Statut 17
3. Die Befugnisse 17
Zweites Kapitel: Die Modernisierungskommissionen 17
1. Der Zweck der Modernisierungskommissionen 17
2. Die Struktur 18
3. Die Funktion und das Statut 19
Drittes Kapitel: Der Wirtschafts- und Sozialrat 21
1. Als Verfassungsorgan 21
2. In der Planifikation 21
Viertes Kapitel: Die Regierung 22
ZWEITER HAUPTTEIL: Die rechtliche Natur der Planifikation 71
Einleitung 71
1. Die Lösungsversuche der Rechtslehre 71
2. Der Weg der Untersuchung 72
Erster Teil: Die formelle Bedeutung der Planerstellung 75
A. Die koordinationsrechtliche Theorie 75
B. Die Natur der Planerstellung 77
Erstes Kapitel: Die Willensbildung in den Modernisierungskommissionen 77
1. Das Verfahren als Normerstellungsverfahren 77
a) Der Begriff der Norm 77
b) Der Begriff der Rechtsnorm 78
c) Die Erklärungen der Kommissionsmitglieder 79
d) Die Verbindlichkeit der Erklärungen 80
e) Die Bestandskraft der Erklärungen 81
2. Die Rechtsnatur des Verfahrens 86
a) Begriffsbestimmung konzertierter Aktionen 86
b) Der Gegenstand konzertierter Aktionen 87
c) Das Verfahren in rechtsanaloger Betrachtung 88
d) Besondere Rechte der Teilnehmer am Verfahren 92
3. Die Wirkungen des Verfahrens 93
a) Die Integrationswirkung des Verfahrens 93
b) Das Verfahren als Voraussetzung zur Kooperation 93
c) Das Verfahren als Votum für die Planifikation 94
4. Das Verfahren in der Verfassungsordnung 94
a) Die Willensbildung der Staatsorganisation 94
b) Die Willensbildung des integrierten Gesamtstaates 95
c) Der genossenschaftliche Charakter des Verfahrens 101
Zweites Kapitel: Die Willensbildung der Staatsorgane 104
1. Die Planerstellung durch die Regierung 104
a) Der Erlaß des Planes als politische Richtlinie 104
b) Der Erlaß des Planes als Akt der Regierung 104
2. Die Billigung des Planes durch das Parlament 105
a) Das Verfahren der Billigung 105
b) Die Billigung des Planes als Akt der Gesetzgebung 105
3. Der Erlaß des Planes als Gesamtakt der zuständigen Organe 106
a) Die Beteiligung von Wirtschaft und Gesellschaft 106
b) Der Erlaß des Planes als gubernativ-parlamentarischer Gesamtakt staatsleitenden Charakters 106
Zweiter Teil: Die materielle Bedeutung des Planes 110
A. Die Arten der Planbestimmungen 110
B. Die Rechtsnatur des Planes 111
Erstes Kapitel: Der Plan als objektives Zweckprogramm 111
1. Die Planziele als objektive Normen 111
2. Zweckbegriff und Systemprogrammierung 112
Zweites Kapitel: Der Plan als unvollständiges Aktionsmodell 116
1. Die Unvollständigkeit des Planes 116
2. Das Fehlen des Ermächtigungscharakters 116
Drittes Kapitel: Die Eigenständigkeit von Planung und Recht 117
C. Die materiellen Wirkungen des Planes 119
Erstes Kapitel: Koordinierung, Aktivierung und Optimierung durch den Plan 119
Zweites Kapitel: Die Bestandskraft des Planes 120
Drittes Kapitel: Die Verbindlichkeit des Planes 121
1. Die Unabhängigkeit der Planwirkungen von der formellen Verbindlichkeit des Planes 121
2. Die Abhängigkeit der Planverwirklichung von Beurteilungs- und Ermessensentscheidungen 122
D. Die Rechts Staatlichkeit des Planes und die Rechtskontrollen von Maßnahmen der Plandurchführung 125
Erstes Kapitel: Die Nichtvoraussehbarkeit und die Nichtmeßbarkeit der Maßnahmen 125
Zweites Kapitel: Die Unvertretbarkeit der Entscheidungen der Planung 127
DRITTER HAUPTTEIL: Die rechtlichen Wirkungen der Planifikation 129
Erster Teil: Die soziale Planung und der liberale Rechtsstaat 129
Erstes Kapitel: Die soziale Planung als mögliche Erfüllung der liberalen Rechtsidee 129
Zweites Kapitel: Das innere Maß des Rechtsstaates als inneres Maß der Planung 132
Zweiter Teil: Planung, Recht und Freiheit 134
Erstes Kapitel: Der Staat als normative Einheit 134
Zweites Kapitel: Die normative Einheit der personalen Entscheidung 137
Drittes Kapitel: Recht zwischen Plan und Freiheit 139
Dritter Teil: Das Recht jenseits von Plan und Freiheit 142
Erstes Kapitel: Plan und Positivismus 142
Zweites Kapitel: Der Plan im Recht 143
Literaturverzeichnis 147