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Begriff und Bedeutung des Ultimatums im Völkerrecht

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Johann, H. (1967). Begriff und Bedeutung des Ultimatums im Völkerrecht. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-40726-2
Johann, Heribert. Begriff und Bedeutung des Ultimatums im Völkerrecht. Duncker & Humblot, 1967. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-40726-2
Johann, H (1967): Begriff und Bedeutung des Ultimatums im Völkerrecht, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-40726-2

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Begriff und Bedeutung des Ultimatums im Völkerrecht

Johann, Heribert

Schriften zum Völkerrecht, Vol. 2

(1967)

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Table of Contents

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Inhaltsverzeichnis 5
Α. Einleitung: Aufgabe und Abgrenzung des Themas 9
Β. Der völkerrechtliche Begriff des Ultimatums 10
I . Die Geschichte des Begriffs Ultimatum 10
a) Seine Verwendung im III. Haager Abkommen über den Beginn der Feindseligkeiten vom 18. Oktober 1907 10
1. Die klassische Völkerrechtsperiode 11
2. Der Begriff Ultimatum in der nachklassischen Zeit 12
II. Die Auffassungen von der Bedeutung des Begriffs Ultimatum 13
a) Das Ultimatum als völkerrechtliche Forderung mit bedingter Kriegserklärung 13
b) Das Ultimatum als unzweideutig formulierte Frage oder Forderung 14
c) Die Mittelmeinung 15
d) Vergleich der Auffassungen 17
III. Der Begriff des Ultimatums nach heutigem Völkerrecht: Problemstellung und methodische Fragen 20
IV. Das Ultimatum in der Völkerrechtspraxis 22
a) Das Ultimatum als bedingte Kriegserklärung 22
1. Die deutsche Note an Belgien vom 2. August 1914 22
2. Die britische Note an Deutschland vom 4. August 1914 23
3. Die englisch-französischen Noten vom 3. September 1939 25
(a) Die britische Note 25
(b) Die französische Note 26
(c) Die Beurteilung der beiden Noten 26
b) Das Ultimatum als Erklärung mit Forderung, Fristsetzung und Drohung 27
1. Die sowjetische Berlin-Erklärung vom 27. November 1958 27
(a) Der Wortlaut der Erklärung 27
(b) Die Pressekonferenz Chruschtschows 29
(c) Die Stellungnahme zu der Sowjet-Note 30
(1) Der westliche Standpunkt 30
(2) Die sowjetische Argumentation 31
(3) Vergleich der verschiedenen Auffassungen mit der völkerrechtlichen Terminologie 32
2. Die Genfer Erklärung Gromykos 33
3. Die britisch-französischen Noten an Israel und Ägypten vom 30. Oktober 1956 36
(a) Der Wortlaut der Noten 36
(b) Die Beurteilung der Noten 36
(c) Die sowjetische Stellungnahme 37
(d) Der Charakter der britisch-französischen Drohung 38
4. Die sowjetischen Noten an Rumänien und die baltischen Staaten von 1940 39
(a) Die Note der UdSSR an Rumänien vom 26. Juni 1940 39
(b) Die Noten der UdSSR an die baltischen Staaten von 1940 42
(1) Der Wortlaut der Noten 42
(2) Die mündlichen Erklärungen Molotows 44
(3) Die Beurteilung der sowjetischen Noten 45
5. Diplomatische Schritte Deutschlands vor Ausbruch des zweiten Weltkrieges 46
(a) Die deutsch-österreichische Diplomatie vor dem Anschluß Österreichs 46
(b) Die deutsch-tschechischen Besprechungen in Berlin am 16. März 1939 50
(c) Die diplomatischen Vorgänge vor der Besetzung Dänemarks und Norwegens im Frühjahr 1940 55
6. Die Erklärungen der Siegermächte auf der Versailler Friedenskonferenz von 1919 und von 1921 in London 61
(a) Die Versailler Friedenskonferenz von 1919 62
(b) Die Londoner Erklärung vom 5. Mai 1921 64
7. Die alliierte Aufforderung an Japan vom 26. Juli 1945 66
c) Das Ultimatum als unzweideutig formulierte Frage oder Forderung 70
V. Zwischenergebnis 71
C. Die völkerrechtliche Bedeutung des Ultimatums 72
I. Der Rechtscharakter des Ultimatums 72
a) Das Ultimatum als völkerrechtliche Willenserklärung 72
1. Die Forderung als Bestandteil des Ultimatums 73
2. Die Ankündigung oder Androhung bestimmter Folgen im Rahmen eines Ultimatums 76
(a) Die bedingte Kriegserklärung als Bestandteil des Ultimatums 76
(b) Sonstige Ankündigungen eigenen Verhaltens oder bestimmter Folgen im Rahmen eines Ultimatums 78
3. Die Fristsetzung des Ultimatums 79
4. Ergebnis 80
b) Das Ultimatum als völkerrechtliches Übergangsverfahren 81
II. Die rechtliche Zulässigkeit des Ultimatums 84
a) Die Beurteilung des Ultimatums vor der Unterzeichnung der UN-Charta 84
1. Die Zulässigkeit des Ultimatums nach der Völkerbundssatzung 84
2. Die Zulässigkeit des Ultimatums unter der Geltung des Locarno-Vertrages 85
3. Die Zulässigkeit des Ultimatums nach dem Briand-Kellogg-Pakt 85
(a) Die Auffassung der Literatur 85
(b) Die Auffassung der Völkerrechtspraxis 87
(c) Der Briand-Kellogg-Pakt und das Ultimatum mit bedingter Kriegserklärung 87
b) Die Zulässigkeit eines Ultimatums nach der UN-Charta 90
1. Das Ultimatum mit bedingter Kriegserklärung unter der Geltung der UN-Charta 90
2. Die Bedeutung der UN-Charta für die übrigen Ultimaten 93
(a) Die Bedeutung des Art. 2 Abs. III der UN-Charta 94
(b) Die zulässigen Mittel der Drohung in einem Ultimatum 95
(1) Die Ankündigung von Retorsionen 96
(2) Die Ankündigung von Repressalien 96
(3) Die Intervention im Rahmen eines Ultimatums 98
III. Einzelfragen 101
a) Die Fähigkeit zur Stellung eines Ultimatums 101
b) Die Form des Ultimatums 104
1. Die in der Literatur vertretenen Auffassungen 104
2. Stellungnahme 105
c) Die Übermittlung eines Ultimatums 106
d) Der Kreis der an einem Ultimatum Beteiligten 107
e) Die Rücknehmbarkeit eines Ultimatums 108
f) Einfache und qualifizierte Ultimaten 109
D. Zusammenfassung 111
Literaturverzeichnis 113