Der Begriff der Friedensbedrohung in Satzung und Praxis der Vereinten Nationen

Joachim Arntz

doi:10.3790/978-3-428-43479-4

Der Begriff der Friedensbedrohung in Satzung und Praxis der Vereinten Nationen

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Arntz, J. (1975). Der Begriff der Friedensbedrohung in Satzung und Praxis der Vereinten Nationen. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-43479-4

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Der Begriff der Friedensbedrohung in Satzung und Praxis der Vereinten Nationen

Arntz, Joachim

Schriften zum Völkerrecht, Vol. 46

(1975)

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Publisher Name: Duncker & Humblot
ISBN: 978-3-428-43479-4
978-3-428-03479-6 (print edition)
DOI: https://doi.org/10.3790/978-3-428-43479-4
Edition: 1
Language: German
Pages: 199
Collections: NBE RECHT
NBE D&H
Subjects: Public international law

Pricing

Institution: € 76.00 (incl. local VAT if applicable)
Individual: € 49.90 (incl. local VAT if applicable)

Section Title	Page	Action	Price
Vorwort	5
Inhaltsverzeichnis	7
Einleitung	15
ERSTER TEIL: Der Begriff der Friedensbedrohung in der Satzung	18
Erstes Kapitel: Wörtliche Auslegung	18
1. Abschnitt: Der Begriff des Friedens	18
2. Abschnitt: Der Begriff der Bedrohung	21
3. Abschnitt: Ergebnis der wörtlichen Auslegung	21
Zweites Kapitel: Systematische Auslegung	22
1. Abschnitt: Der Friedensbegriff der Satzung	22
A. Identität der Ziele — Art. 1 Z. 1, Präambel Abs. 1 SVN	22
B. Andere Gründe für einen engen Friedensbegriff der SVN	23
2. Abschnitt: Der Begriff „Friedensbedrohung" im System der Satzung	24
1. Unterabschnitt: Das Verhältnis von Gewaltverbot (Art. 2 Z. 4 SVN) und Friedensbedrohung	24
A. Friedensbedrohung — Handlung oder Zustand?	24
B. Entsprechung von Art. 2 Z. 4 und Art. 39 SVN	26
1. Der Sanktionscharakter der Zwangsmaßnahmen nach Art. 41 ff. SVN	29
a) Der Charakter der Maßnahmen des SR	29
b) Die Verletzung einer Verpflichtung	30
c) Das „freie Ermessen" des SR bei der Bestimmung des Adressaten der Zwangsmaßnahmen	31
α) Die Bestimmung des Sanktionsempfängers	33
2. Die Beschränkung der Sanktionen auf Verletzungen des Gewaltverbots	34
a) Systematische Argumente für eine Entsprechung	34
b) Die Fragwürdigkeit der Gegenargumente	36
α) Die „erkennbar verschiedene" Reichweite der Art. 2 Z. 4 und 39 SVN	36
β) Das „schrankenlose Ermessen" des SR bei der Feststellung nach Art. 39 SVN	37
3. Zwischenergebnis	42
C. Das Gewaltverbot des Art. 2 Z. 4 SVN	42
D. Die Bedeutung des engen Gewaltbegriffs für die Auslegung des Art. 39 SVN	44
2. Unterabschnitt: Stufenverhältnis zwischen Kapitel VI und Kapitel VII der SVN	44
A. Die Eingriffsbefugnisse des SR nach dem VI. und dem VII. Kapitel	44
B. Die Voraussetzungen des Eingreifens	45
1. Die Erörterung der spanischen Frage	45
2. Die terminologischen Unterschiede in der Fassung des VI. und des VII. Kapitels der Satzung	47
3. Die Bedeutung der unterschiedlichen Terminologie	48
3. Abschnitt: Ergebnis der systematischen Auslegung	49
Drittes Kapitel: Teleologische Auslegung	51
1. Abschnitt: Argumente für einen weiten Begriff der Friedensbedrohung	51
2. Abschnitt: Argumente gegen einen weiten Begriff	52
3. Abschnitt: Ergebnis der teleologischen Auslegung	54
Viertes Kapitel: Historische Auslegung	55
1. Abschnitt: Frieden	55
A. Die Materialien von San Francisco	55
B. Die Zeit vor 1945	56
2. Abschnitt: Bedrohung des Friedens	57
A. Die Materialien von San Francisco	57
B. Völkerbund	59
3. Abschnitt: Der Sanktionscharakter der Maßnahmen nach Art. 41 ff. SVN	60
4. Abschnitt: Ergebnis der historischen Auslegung	60
Fünftes Kapitel: Bedrohung des nationalen oder des internationalen Friedens	61
Sechstes Kapitel: Der Begriff der Friedensbedrohung aufgrund der herkömmlichen Auslegungsgrundsätze — Abgrenzung gegenüber anderen Tatbeständen	64
1. Abschnitt: Der Begriff der Friedensbedrohung	64
2. Abschnitt: Friedensbedrohung und Bürgerkrieg	65
3. Abschnitt: Friedensbedrohung — Friedensbruch — Aggressionshandlung	69
4. Abschnitt: Friedensbedrohung und Intervention	70
5. Abschnitt: Friedensbedrohung und Selbstverteidigung	71
6. Abschnitt: Überleitung	74
ZWEITER TEIL: Der Begriff der Friedensbedrohung in den Resolutionen von SR und GV	75
Einleitung: Ziele und Grenzen der Untersuchung	75
Erstes Kapitel: Die Praxis des SR und ihre Vereinbarkeit mit der Charta der VN	77
1. Abschnitt: Palästina	77
A. Die Tätigkeit des SR	77
B. Die Verwendung des Begriffes Friedensbedrohung	80
2. Abschnitt: Kongo	81
A. Die Resolutionen des SR zur Kongofrage	81
B. Die rechtliche Einordnung der Resolutionen im Kongo-Fall	82
1. Friedensstreitmacht und Zwangsmaßnahmen	83
2. Die Resolution aus dem Jahre 1961	86
3. Die „Feststellung" nach Art. 39 SVN	86
4. Zusammenfassung	87
3. Abschnitt: Portugiesisch beherrschte Gebiete in Afrika	87
A. Die Tätigkeit des SR	87
B. Die Verwendung des Begriffes Friedensbedrohung	91
4. Abschnitt: Südafrika	94
A. Die Tätigkeit des SR	94
B. Die Verwendung des Begriffes Friedensbedrohung	97
5. Abschnitt: Südrhodesien	98
A. Die Tätigkeit des SR	98
B. Die Verwendung des Begriffs Friedensbedrohung	102
6. Abschnitt: Der israelisch-arabische Konflikt seit 1967	106
A. Die Tätigkeit des SR	106
B. Rechtliche Grundlagen der Tätigkeit des SR	107
7. Abschnitt: Der indisch-pakistanische Konflikt um Bangla-Desh	107
A. Die Tätigkeit des SR	107
B. Die Verwendung des Begriffes Friedensbedrohung	108
8. Abschnitt: Zypern 1974	108
A. Die Tätigkeit des SR	108
B. Die Verwendung des Begriffes Friedensbedrohung	109
9. Abschnitt: Ergebnis — Die Resolutionen des SR	109
Zweites Kapitel: Die Praxis der GV und ihre Vereinbarkeit mit der Charta der VN	112
1. Abschnitt: Die Problematik der Tätigkeit der GV im Rahmen des VII. Kapitels unter besonderer Berücksichtigung der Resolution „Uniting for Peace"	112
2. Abschnitt: Die spanische Frage	119
A. Die Tätigkeit der GV	119
B. Die rechtliche Einordnung der Resolution 39 (I)	120
3. Abschnitt: Die griechische Frage	122
A. Die Tätigkeit der GV	122
B. Die rechtliche Einordnung der Resolutionen der GV	123
4. Abschnitt: Die Palästinafrage	124
A. Die Resolution 181 (II) der GV	124
B. Die Verwendung des Begriffes Friedensbedrohung	124
5. Abschnitt: Korea	125
6. Abschnitt: 3 Krisen: Suez—Ungarn—Libanon	127
7. Abschnitt: Die algerische Frage	128
A. Die Tätigkeit der GV	128
B. Die rechtliche Einordnung der Resolution 1573 (XV)	129
8. Abschnitt: Die Kongofrage	131
A. Die Resolutionen der GV	131
B. Die Verwendung des Begriffes Friedensbedrohung	132
9. Abschnitt: Die Fälle des südlichen Afrika	134
1. Unterabschnitt: Südafrika	134
2. Unterabschnitt: Portugiesisch beherrschte Gebiete in Afrika	139
3. Unterabschnitt: Südrhodesien	143
4. Unterabschnitt: Namibia (Südwestafrika)	146
5. Unterabschnitt: Gemeinsamkeiten der Resolutionen der GV zu den Fragen des südlichen Afrika, ihre Unterschiede zur Praxis des SR und ihre Vereinbarkeit mit der Charta der VN	149
A. Die gleichzeitige Befassung von GV und SR	149
B. Die Empfehlung von Zwangsmaßnahmen	150
C. Die Betonung der Rechtmäßigkeit des Kampfes gegen die Unterdrückung	150
D. Die Aufforderung zur Hilfeleistung an die unterdrückten Völker	150
E. Behandlung als Kriegsgefangene	151
F. Die Befreiungsbewegungen als „rechtmäßige Vertreter der wahren Bestrebungen der unterdrückten Völker"	151
G. Die Verwendung des Begriffes Friedensbedrohung	152
H. Die Vereinbarkeit der Bezeichnung interner Zustände im südlichen Afrika als Friedensbedrohung mit dem Begriff der Satzung	153
1. „Potentielle Gefahren" und „freies Ermessen" bei der Bestimmung des Sanktionsempfängers	153
2. Die Besonderheit der Fälle des südlichen Afrika: Friedensbedrohung durch Verweigerung des Selbstbestimmungsrechts	155
3. Die Verweigerung des Selbstbestimmungsrechts — eine Gewaltanwendung in den internationalen Beziehungen?	158
a) Der nationale Zuständigkeitsbereich der Staaten (Art. 2 Z. 7 SVN)	160
b) Das Selbstbestimmungsrecht der Völker als Grundlage der Auffassungen von der Internationalität der Konflikte und der Rechtmäßigkeit des Befreiungskampfes	164
α) Die Auffassung in der VR-Lehre der kommunistischen Welt	164
αα) Die Rechtmäßigkeit des Befreiungskrieges nach kommunistischer Völkerrechtslehre	167
β) Die Auffassung der Staaten der „Dritten Welt" unter besonderer Berücksichtigung ihrer Haltung in den VN	168
γ) Der Einfluß dieser Auffassungen auf die Haltung der GV	170
c) Die Vereinbarkeit dieser Auffassungen mit dem geltenden Völkerrecht, insbesondere mit der Satzung der VN	172
α) Das Selbstbestimmungsrecht in der westlichen Lehre und Praxis	172
β) Die Kernfrage: Der Rechtscharakter des Selbstbestimmungsrechts im VR der Gegenwart	173
αα) Das Selbstbestimmungsrecht als Völkerrechtsnorm mit universalem Geltungsbereich	174
ββ) Das Selbstbestimmungsrecht als Norm im kolonialen Bereich	175
d) Der Rechtscharakter des Selbstbestimmungsrechts — Folgen für die Art der Beziehungen	176
e) Exkurs: Die Rechtmäßigkeit des Befreiungskrieges	177
6. Unterabschnitt: Die Praxis der GV in den Fällen des südlichen Afrika	180
10. Abschnitt: Der indisch-pakistanische Konflikt um Bangla-Desh	181
11. Abschnitt: Der israelisch-arabische Konflikt seit dem Jahre 1967	182
12. Abschnitt: Zypern 1974	184
13. Abschnitt: Ergebnis — Die Resolutionen der GV	184
Literaturverzeichnis	188

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