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Der Begriff der Friedensbedrohung in Satzung und Praxis der Vereinten Nationen

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Arntz, J. (1975). Der Begriff der Friedensbedrohung in Satzung und Praxis der Vereinten Nationen. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-43479-4
Arntz, Joachim. Der Begriff der Friedensbedrohung in Satzung und Praxis der Vereinten Nationen. Duncker & Humblot, 1975. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-43479-4
Arntz, J (1975): Der Begriff der Friedensbedrohung in Satzung und Praxis der Vereinten Nationen, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-43479-4

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Der Begriff der Friedensbedrohung in Satzung und Praxis der Vereinten Nationen

Arntz, Joachim

Schriften zum Völkerrecht, Vol. 46

(1975)

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Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 5
Inhaltsverzeichnis 7
Einleitung 15
ERSTER TEIL: Der Begriff der Friedensbedrohung in der Satzung 18
Erstes Kapitel: Wörtliche Auslegung 18
1. Abschnitt: Der Begriff des Friedens 18
2. Abschnitt: Der Begriff der Bedrohung 21
3. Abschnitt: Ergebnis der wörtlichen Auslegung 21
Zweites Kapitel: Systematische Auslegung 22
1. Abschnitt: Der Friedensbegriff der Satzung 22
A. Identität der Ziele — Art. 1 Z. 1, Präambel Abs. 1 SVN 22
B. Andere Gründe für einen engen Friedensbegriff der SVN 23
2. Abschnitt: Der Begriff „Friedensbedrohung" im System der Satzung 24
1. Unterabschnitt: Das Verhältnis von Gewaltverbot (Art. 2 Z. 4 SVN) und Friedensbedrohung 24
A. Friedensbedrohung — Handlung oder Zustand? 24
B. Entsprechung von Art. 2 Z. 4 und Art. 39 SVN 26
1. Der Sanktionscharakter der Zwangsmaßnahmen nach Art. 41 ff. SVN 29
a) Der Charakter der Maßnahmen des SR 29
b) Die Verletzung einer Verpflichtung 30
c) Das „freie Ermessen" des SR bei der Bestimmung des Adressaten der Zwangsmaßnahmen 31
α) Die Bestimmung des Sanktionsempfängers 33
2. Die Beschränkung der Sanktionen auf Verletzungen des Gewaltverbots 34
a) Systematische Argumente für eine Entsprechung 34
b) Die Fragwürdigkeit der Gegenargumente 36
α) Die „erkennbar verschiedene" Reichweite der Art. 2 Z. 4 und 39 SVN 36
β) Das „schrankenlose Ermessen" des SR bei der Feststellung nach Art. 39 SVN 37
3. Zwischenergebnis 42
C. Das Gewaltverbot des Art. 2 Z. 4 SVN 42
D. Die Bedeutung des engen Gewaltbegriffs für die Auslegung des Art. 39 SVN 44
2. Unterabschnitt: Stufenverhältnis zwischen Kapitel VI und Kapitel VII der SVN 44
A. Die Eingriffsbefugnisse des SR nach dem VI. und dem VII. Kapitel 44
B. Die Voraussetzungen des Eingreifens 45
1. Die Erörterung der spanischen Frage 45
2. Die terminologischen Unterschiede in der Fassung des VI. und des VII. Kapitels der Satzung 47
3. Die Bedeutung der unterschiedlichen Terminologie 48
3. Abschnitt: Ergebnis der systematischen Auslegung 49
Drittes Kapitel: Teleologische Auslegung 51
1. Abschnitt: Argumente für einen weiten Begriff der Friedensbedrohung 51
2. Abschnitt: Argumente gegen einen weiten Begriff 52
3. Abschnitt: Ergebnis der teleologischen Auslegung 54
Viertes Kapitel: Historische Auslegung 55
1. Abschnitt: Frieden 55
A. Die Materialien von San Francisco 55
B. Die Zeit vor 1945 56
2. Abschnitt: Bedrohung des Friedens 57
A. Die Materialien von San Francisco 57
B. Völkerbund 59
3. Abschnitt: Der Sanktionscharakter der Maßnahmen nach Art. 41 ff. SVN 60
4. Abschnitt: Ergebnis der historischen Auslegung 60
Fünftes Kapitel: Bedrohung des nationalen oder des internationalen Friedens 61
Sechstes Kapitel: Der Begriff der Friedensbedrohung aufgrund der herkömmlichen Auslegungsgrundsätze — Abgrenzung gegenüber anderen Tatbeständen 64
1. Abschnitt: Der Begriff der Friedensbedrohung 64
2. Abschnitt: Friedensbedrohung und Bürgerkrieg 65
3. Abschnitt: Friedensbedrohung — Friedensbruch — Aggressionshandlung 69
4. Abschnitt: Friedensbedrohung und Intervention 70
5. Abschnitt: Friedensbedrohung und Selbstverteidigung 71
6. Abschnitt: Überleitung 74
ZWEITER TEIL: Der Begriff der Friedensbedrohung in den Resolutionen von SR und GV 75
Einleitung: Ziele und Grenzen der Untersuchung 75
Erstes Kapitel: Die Praxis des SR und ihre Vereinbarkeit mit der Charta der VN 77
1. Abschnitt: Palästina 77
A. Die Tätigkeit des SR 77
B. Die Verwendung des Begriffes Friedensbedrohung 80
2. Abschnitt: Kongo 81
A. Die Resolutionen des SR zur Kongofrage 81
B. Die rechtliche Einordnung der Resolutionen im Kongo-Fall 82
1. Friedensstreitmacht und Zwangsmaßnahmen 83
2. Die Resolution aus dem Jahre 1961 86
3. Die „Feststellung" nach Art. 39 SVN 86
4. Zusammenfassung 87
3. Abschnitt: Portugiesisch beherrschte Gebiete in Afrika 87
A. Die Tätigkeit des SR 87
B. Die Verwendung des Begriffes Friedensbedrohung 91
4. Abschnitt: Südafrika 94
A. Die Tätigkeit des SR 94
B. Die Verwendung des Begriffes Friedensbedrohung 97
5. Abschnitt: Südrhodesien 98
A. Die Tätigkeit des SR 98
B. Die Verwendung des Begriffs Friedensbedrohung 102
6. Abschnitt: Der israelisch-arabische Konflikt seit 1967 106
A. Die Tätigkeit des SR 106
B. Rechtliche Grundlagen der Tätigkeit des SR 107
7. Abschnitt: Der indisch-pakistanische Konflikt um Bangla-Desh 107
A. Die Tätigkeit des SR 107
B. Die Verwendung des Begriffes Friedensbedrohung 108
8. Abschnitt: Zypern 1974 108
A. Die Tätigkeit des SR 108
B. Die Verwendung des Begriffes Friedensbedrohung 109
9. Abschnitt: Ergebnis — Die Resolutionen des SR 109
Zweites Kapitel: Die Praxis der GV und ihre Vereinbarkeit mit der Charta der VN 112
1. Abschnitt: Die Problematik der Tätigkeit der GV im Rahmen des VII. Kapitels unter besonderer Berücksichtigung der Resolution „Uniting for Peace" 112
2. Abschnitt: Die spanische Frage 119
A. Die Tätigkeit der GV 119
B. Die rechtliche Einordnung der Resolution 39 (I) 120
3. Abschnitt: Die griechische Frage 122
A. Die Tätigkeit der GV 122
B. Die rechtliche Einordnung der Resolutionen der GV 123
4. Abschnitt: Die Palästinafrage 124
A. Die Resolution 181 (II) der GV 124
B. Die Verwendung des Begriffes Friedensbedrohung 124
5. Abschnitt: Korea 125
6. Abschnitt: 3 Krisen: Suez—Ungarn—Libanon 127
7. Abschnitt: Die algerische Frage 128
A. Die Tätigkeit der GV 128
B. Die rechtliche Einordnung der Resolution 1573 (XV) 129
8. Abschnitt: Die Kongofrage 131
A. Die Resolutionen der GV 131
B. Die Verwendung des Begriffes Friedensbedrohung 132
9. Abschnitt: Die Fälle des südlichen Afrika 134
1. Unterabschnitt: Südafrika 134
2. Unterabschnitt: Portugiesisch beherrschte Gebiete in Afrika 139
3. Unterabschnitt: Südrhodesien 143
4. Unterabschnitt: Namibia (Südwestafrika) 146
5. Unterabschnitt: Gemeinsamkeiten der Resolutionen der GV zu den Fragen des südlichen Afrika, ihre Unterschiede zur Praxis des SR und ihre Vereinbarkeit mit der Charta der VN 149
A. Die gleichzeitige Befassung von GV und SR 149
B. Die Empfehlung von Zwangsmaßnahmen 150
C. Die Betonung der Rechtmäßigkeit des Kampfes gegen die Unterdrückung 150
D. Die Aufforderung zur Hilfeleistung an die unterdrückten Völker 150
E. Behandlung als Kriegsgefangene 151
F. Die Befreiungsbewegungen als „rechtmäßige Vertreter der wahren Bestrebungen der unterdrückten Völker" 151
G. Die Verwendung des Begriffes Friedensbedrohung 152
H. Die Vereinbarkeit der Bezeichnung interner Zustände im südlichen Afrika als Friedensbedrohung mit dem Begriff der Satzung 153
1. „Potentielle Gefahren" und „freies Ermessen" bei der Bestimmung des Sanktionsempfängers 153
2. Die Besonderheit der Fälle des südlichen Afrika: Friedensbedrohung durch Verweigerung des Selbstbestimmungsrechts 155
3. Die Verweigerung des Selbstbestimmungsrechts — eine Gewaltanwendung in den internationalen Beziehungen? 158
a) Der nationale Zuständigkeitsbereich der Staaten (Art. 2 Z. 7 SVN) 160
b) Das Selbstbestimmungsrecht der Völker als Grundlage der Auffassungen von der Internationalität der Konflikte und der Rechtmäßigkeit des Befreiungskampfes 164
α) Die Auffassung in der VR-Lehre der kommunistischen Welt 164
αα) Die Rechtmäßigkeit des Befreiungskrieges nach kommunistischer Völkerrechtslehre 167
β) Die Auffassung der Staaten der „Dritten Welt" unter besonderer Berücksichtigung ihrer Haltung in den VN 168
γ) Der Einfluß dieser Auffassungen auf die Haltung der GV 170
c) Die Vereinbarkeit dieser Auffassungen mit dem geltenden Völkerrecht, insbesondere mit der Satzung der VN 172
α) Das Selbstbestimmungsrecht in der westlichen Lehre und Praxis 172
β) Die Kernfrage: Der Rechtscharakter des Selbstbestimmungsrechts im VR der Gegenwart 173
αα) Das Selbstbestimmungsrecht als Völkerrechtsnorm mit universalem Geltungsbereich 174
ββ) Das Selbstbestimmungsrecht als Norm im kolonialen Bereich 175
d) Der Rechtscharakter des Selbstbestimmungsrechts — Folgen für die Art der Beziehungen 176
e) Exkurs: Die Rechtmäßigkeit des Befreiungskrieges 177
6. Unterabschnitt: Die Praxis der GV in den Fällen des südlichen Afrika 180
10. Abschnitt: Der indisch-pakistanische Konflikt um Bangla-Desh 181
11. Abschnitt: Der israelisch-arabische Konflikt seit dem Jahre 1967 182
12. Abschnitt: Zypern 1974 184
13. Abschnitt: Ergebnis — Die Resolutionen der GV 184
Literaturverzeichnis 188