Die Bruttobesteuerung bei der Abgeltungsteuer auf Einkünfte aus Kapitalvermögen

Marius Treml

doi:10.3790/978-3-428-54318-2

Die Bruttobesteuerung bei der Abgeltungsteuer auf Einkünfte aus Kapitalvermögen

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Treml, M. (2014). Die Bruttobesteuerung bei der Abgeltungsteuer auf Einkünfte aus Kapitalvermögen. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-54318-2

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Die Bruttobesteuerung bei der Abgeltungsteuer auf Einkünfte aus Kapitalvermögen

Treml, Marius

Schriften zum Steuerrecht, Vol. 114

(2014)

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Book Details

Publisher Name: Duncker & Humblot
ISBN: 978-3-428-54318-2
978-3-428-14318-4 (print edition)
DOI: https://doi.org/10.3790/978-3-428-54318-2
Edition: 1
Language: German
Pages: 222
Collections: D&H 2014
RECHT 2014
NBE WISO
NBE RECHT
NBE D&H
Subjects: Company, commercial & competition law: general

Pricing

Institution: € 120.00 (incl. local VAT if applicable)
Individual: € 79.90 (incl. local VAT if applicable)

About The Author

Marius Treml, geboren 1986, absolvierte sein Abitur am Joseph-von-Fraunhofer Gymnasium in Cham und studierte danach Rechtswissenschaften an der Universität Regensburg. Im Januar 2010 legte er erfolgreich das Erste Juristische Staatsexamen ab. Unmittelbar danach war er bis zum Abschluss seines Zweiten Juristischen Staatsexamens im Mai 2012 Rechtsreferendar im Bezirk des Oberlandesgerichts Nürnberg. Er war zudem von März 2010 bis September 2012 Mitarbeiter am Lehrstuhl für Öffentliches Recht, insbesondere Finanz- und Steuerrecht bei Prof. Dr. Rolf Eckhoff an der Universität Regensburg und promovierte dort. Seit September 2012 ist Marius Treml Rechtsanwalt und derzeit am Münchner Standort einer international tätigen Wirtschafts- und Steuerkanzlei tätig.

Abstract

Die Bruttobesteuerung bei der Abgeltungsteuer auf Einkünfte aus Kapitalvermögen wurde im Rahmen der Unternehmensteuerreform 2008 mit Wirkung zum 1. Januar 2009 eingeführt. Der Gesetzgeber hat sich damit vom System einer synthetischen Einkommensteuer verabschiedet und eine Schedule für Einkünfte aus Kapitalvermögen geschaffen. Neben einem linearen Abgeltungsteuersatz von 25 Prozent wurde die Abzugsmöglichkeit von Werbungskosten eingeschränkt. Die tatsächlich angefallenen Werbungskosten aus Kapitalvermögen können grundsätzlich nicht mehr berücksichtigt werden, sondern lediglich der Sparer-Pauschbetrag in Höhe von derzeit 801,00 Euro.

Nach Ansicht des Autors ist die Einführung einer Abgeltungsteuer - unter Berücksichtigung verschiedener Rechtfertigungsgründe, insbesondere aufgrund der einhergehenden Vereinfachungswirkung - an sich verfassungsrechtlich zulässig. Auch hinsichtlich der konkreten Ausgestaltung und insbesondere der Bruttobesteuerung geht der Autor grundsätzlich von einer verfassungsrechtlich zulässigen Ausgestaltung aus. Lediglich für die Steuerpflichtigen, bei denen die Möglichkeit zur Antragsveranlagung gemäß § 32d Abs. 6 EStG mit dem Sparer-Pauschbetrag zusammenfällt, geht der Autor vom Vorliegen einer unzulässigen Begünstigungskumulation aus.

Section Title	Page	Action	Price
Vorwort	5
Inhaltsübersicht	7
Inhaltsverzeichnis	9
Tabellen- und Abbildungsverzeichnis	15
Abkürzungsverzeichnis	17
A. Einführung	21
B. Die Entwicklung der Kapitalertragsbesteuerung hin zur Abgeltungsteuer	24
I. Das Zinsurteil vom 27. Juni 1991	25
1. Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts	25
2. Änderungen durch den Gesetzgeber	27
II. Das „Tipke-Urteil“ vom 09. März 2004	27
1. Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts	27
2. Änderungen durch den Gesetzgeber	28
C. Gesetzliche Ausgestaltung der Abgeltungsteuer	30
I. Konzeption	30
1. Kapitalanlagen im Privatvermögen	31
2. Kapitalanlagen im Betriebsvermögen	31
II. Anwendungsbereiche	31
1. Einkünfte aus Kapitalvermögen	32
a) Beteiligungsbezüge von Körperschaften sowie entsprechende Veräußerungsgewinne	32
b) Stille Beteiligungen und partiarische Darlehen	35
aa) Einkünfte	35
bb) Verluste	36
c) Zinsen und Veräußerungsgewinne aus Grundpfandrechten	38
d) Lebens- und Rentenversicherungen	39
e) Leistungen von Körperschaften i. S. d. § 1 Abs. 1 Nr. 3–5 KStG	41
f) Diskontbeträge aus Wechseln und Anweisungen	42
g) Termingeschäfte	43
h) Steuerbarkeit von Bezügen nach Auflösung und auf Grund einer Kapitalherabsetzung	44
i) Einnahmen aus Leistungen eines nicht von der Körperschaftsteuer befreiten Betriebs gewerblicher Art i. S. d. § 4 KStG mit eigener Rechtspersönlichkeit	45
j) Auffangtatbestand	45
2. Ausnahmen	47
a) Einander nahe stehende Personen (§ 32d Abs. 2 Nr. 1 lit. a) EStG)	47
b) Gesellschafterfremdfinanzierung (§ 32d Abs. 2 Nr. 1 lit. b) EStG)	48
c) Back-to-Back-Finanzierung (§ 32d Abs. 2 Nr. 1 lit. c) EStG)	49
d) § 32d Abs. 2 Nr. 2 EStG	49
e) § 32d Abs. 2 Nr. 3 EStG	50
f) § 32d Abs. 6 EStG	50
g) § 20 Abs. 8 EStG	51
3. Zusammenfassung	51
III. Bemessungsgrundlage	51
1. Abzug von Werbungskosten	52
a) Abzugsbeschränkung des § 20 Abs. 9 EStG	52
b) Sparer-Pauschbetrag	54
c) Abzug der tatsächlich angefallenen Werbungskosten	54
2. Anwendung des Teileinkünfteverfahrens, § 3 Nr. 40 EStG	55
a) Steuerfreistellung	55
b) Betriebsausgabenabzug	57
3. Möglichkeit der Verlustverrechnung	57
4. Gestaltungsmöglichkeiten zum Werbungskostenabzug	59
a) Gezielte Herbeiführung einer Ausnahme nach § 32d Abs. 2 bzw. § 32d Abs. 4 EStG	59
b) Umqualifizierung in Betriebsvermögen	60
aa) Gründung einer Kapitalgesellschaft	60
bb) Gründung einer Personengesellschaft	62
cc) Transformation der Aufwendungen in im unmittelbaren sachlichen Zusammenhang mit dem Veräußerungsgeschäft stehende Aufwendungen	63
dd) Fondsanlage	63
ee) Lebensversicherung	64
IV. Steuererhebung	66
1. Abgeltungswirkung	66
2. Steuersatz	67
3. Veranlagung	68
a) Antragsveranlagung	68
b) Pflichtveranlagung	69
V. Zusammenfassendes Fazit zur gesetzlichen Ausgestaltung der Abgeltungsteuer	69
D. Das objektive Nettoprinzip	70
I. Herleitung	70
1. Art. 3 Abs. 1 GG	71
a) Verfassungsrang	72
b) Einfachgesetzliche Grundlage	73
c) Abwägung	74
2. Art. 14 Abs. 1 GG	78
3. Art. 12 Abs. 1 GG	81
4. Art. 106 GG	82
5. Art. 2 Abs. 1 GG	83
II. Durchbrechungen des objektiven Nettoprinzips	83
III. Auswirkungen auf die Bruttobesteuerung bei der Abgeltungsteuer	84
E. Pauschalierungen und Typisierungen	86
I. Typisierung durch den Gesetzgeber	87
II. Typisierung durch Verwaltungsvorschriften	89
III. Typisierende Betrachtungsweise	89
1. Formelle Typisierung	90
2. Materielle Typisierung	90
3. Zulässigkeit der typisierenden Betrachtungsweise	90
IV. Zulässigkeit von Typisierungen im Bereich der Abgeltungsteuer	91
1. Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts	91
2. Rechtsprechung des Bundesfinanzhofs	95
3. Anforderungen an Typisierungen	96
F. Einführung einer Abgeltungsteuer	99
I. Verbesserung des Steuerstandorts Deutschland	100
II. Inflationsbereinigung	104
III. Vermeidung von Vollzugsdefiziten	105
IV. Vereinfachung	109
V. Zusammenfassung	114
G. Verfassungswidrigkeit der Bruttobesteuerung	117
I. Verstoß gegen das Leistungsfähigkeitsprinzip aufgrund der fehlenden Möglichkeit zum Werbungskostenabzug	117
1. Beeinträchtigung des objektiven Nettoprinzips	117
2. Rechtfertigung	118
a) Sparer-Pauschbetrag gemäß § 20 Abs. 9 EStG	119
aa) Zinsurteil und „Tipke-Urteil“	124
bb) Erfassung des realitätsgerechten Falles	125
(1) Anfall von Werbungskosten	125
(2) Höhe der Werbungskosten	126
b) Abgeltungsteuersatz	131
II. Verstoß gegen das Leistungsfähigkeitsprinzips aufgrund einer Begünstigung	138
1. Begünstigung	139
a) Sparer-Pauschbetrag	140
b) Abgeltungsteuersatz	142
c) Kumulation von Sparer-Freibetrag und Antragsveranlagung nach § 32d Abs. 6 EStG	145
2. Beeinträchtigung des Leistungsfähigkeitsprinzips	147
3. Rechtfertigung	148
H. Verstoß gegen Freiheitsgrundrechte	153
I. Eigentumsfreiheit	153
II. Berufsfreiheit	158
III. Vereinigungsfreiheit	164
IV. Zusammenfassung	167
I. Eine verfassungskonforme Alternative	169
I. Problemstellung	169
1. Objektives Nettoprinzip	169
2. Freiheitsrechte	170
3. Zusammenfassung	170
II. Lösungsmöglichkeiten	171
1. Anhebung der Regelungen auf Verfassungsrang	171
2. Auflösung der Begünstigungskumulation	172
a) Abschaffung der Veranlagungsoption gemäß § 32d Abs. 6 EStG	172
b) Änderung bzw. Abschaffung des Sparer-Pauschbetrags	174
aa) Abschaffung des Sparer-Pauschbetrags	174
bb) Änderung des Sparer-Pauschbetrags	175
3. Verfassungskonformität der Alternativen	175
a) Art. 3 Abs. 1 GG	175
b) Freiheitsgrundrechte	180
c) Zusammenfassung	181
4. Verbesserung der Abzugsmöglichkeit für Werbungskosten	181
a) Veranlagungsoption	181
b) Abziehbarkeit der unmittelbar anfallenden Aufwendungen	183
aa) Art. 3 Abs. 1 GG	183
bb) Freiheitsrechte	185
c) Externer Werbungskostenausgleichsbetrag	185
aa) Ausgestaltung	186
bb) Verfassungsmäßigkeit der Ausgestaltung	188
(1) Art. 3 Abs. 1 GG	188
(2) Freiheitsrechte	189
cc) Zusammenfassung	189
5. Reformvorschlag	190
J. Ergebnisse der Arbeit	191
K. Ausblick	202
Literaturverzeichnis	203
Sachverzeichnis	220

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