Menu Expand

Leitungsautonomie und Fremdeinfluss

Cite BOOK

Style

Herwig, M. (2014). Leitungsautonomie und Fremdeinfluss. Zulässigkeit und Grenzen vertraglicher Einflussnahmemöglichkeiten auf Leitungsentscheidungen des Vorstands einer Aktiengesellschaft. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-54125-6
Herwig, Michael. Leitungsautonomie und Fremdeinfluss: Zulässigkeit und Grenzen vertraglicher Einflussnahmemöglichkeiten auf Leitungsentscheidungen des Vorstands einer Aktiengesellschaft. Duncker & Humblot, 2014. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-54125-6
Herwig, M (2014): Leitungsautonomie und Fremdeinfluss: Zulässigkeit und Grenzen vertraglicher Einflussnahmemöglichkeiten auf Leitungsentscheidungen des Vorstands einer Aktiengesellschaft, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-54125-6

Format

Leitungsautonomie und Fremdeinfluss

Zulässigkeit und Grenzen vertraglicher Einflussnahmemöglichkeiten auf Leitungsentscheidungen des Vorstands einer Aktiengesellschaft

Herwig, Michael

Untersuchungen über das Spar-, Giro- und Kreditwesen. Abteilung B: Rechtswissenschaft, Vol. 194

(2014)

Additional Information

Book Details

Pricing

About The Author

Michael Herwig studierte Rechtswissenschaften an der Johannes Gutenberg-Universität Mainz. Nach dem ersten juristischen Staatsexamen 2006 war er als wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl seines Doktorvaters Professor Doktor Peter O. Mülbert tätig. Im Anschluss an den juristischen Vorbereitungsdienst im Bezirk des Oberlandesgerichts Koblenz begann er 2009 mit der Arbeit an seiner Dissertation. 2012 und 2013 absolvierte Michael Herwig das Masterprogramm der Columbia Law School in New York. Seit 2011 ist er als Rechtsanwalt im Bereich des Wirtschaftsrechts in Frankfurt am Main tätig.

Abstract

Die Leitungsmacht des Vorstands bildet einen der Grundpfeiler der Kompetenzordnung in der Aktiengesellschaft. In den vergangenen Jahren haben sich in Form so genannter $abusiness combination agreements$z und Investorenvereinbarungen Vertragsgestaltungen etabliert, in denen die Gesellschaft mit Dritten Absprachen über die Geschäftsführung und Leitung der Gesellschaft trifft. Derartige Absprachen geraten mit der Vorgabe in Konflikt, dass der Vorstand die Aktiengesellschaft unter eigener Verantwortung zu leiten hat. Aufbauend auf dem Verbandszweck der Aktiengesellschaft entwickelt der Autor Leitlinien für Zulässigkeit und Reichweite entsprechender vertraglicher Einwirkungsrechte auf die Leitungsmacht des Vorstands. Zudem wird die konzernrechtliche Dimension entsprechender Vereinbarungen untersucht und eine Einbettung in die Organisations- und Haftungsverfassung der Aktiengesellschaft vorgenommen.

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Geleitwort 7
Vorwort 9
Inhaltsübersicht 11
Inhaltsverzeichnis 13
Abkürzungsverzeichnis 21
Teil 1: Einleitung 23
A. Problemaufriss 23
B. Gang der Untersuchung 26
Teil 2: Tatsächliche und rechtliche Bestandsaufnahme 27
A. Rechtliche Gestaltungsformen 27
B. Gegenstand und Reichweite der Vereinbarungen 28
I. Punktuelle Vereinbarungen 29
II. Partielle Vereinbarungen 29
III. Umfassende Vereinbarungen 30
Teil 3: Grundlagen 31
A. Leitungsverfassung der Aktiengesellschaft 31
I. Vorstand als Leitungsorgan 32
II. Aufsichtsrat als Überwachungsorgan 34
III. Hauptversammlung als Willensbildungsorgan 37
IV. Statutarische Gestaltungsfreiheit 39
V. Besonderheiten in Konzernverhältnissen 41
1. Vertragskonzern 42
a) Unterordnungskonzern (§ 18 Abs. 1 Satz 2 AktG) 42
b) Gleichordnungskonzern (§ 18 Abs. 2 AktG) 43
c) Sonstige Unternehmensverträge 44
2. Faktischer Konzern 45
VI. Fazit 47
B. Leitungsbegriff des Aktiengesetzes 48
I. Verhältnis von Leitung und Geschäftsführung 48
1. Identität von Leitung und Geschäftsführung 48
2. Leitung als herausgehobener Teilbereich der Geschäftsführung 49
3. Verhältnis von Leitung und Vertretung 50
II. Gegenstand der Leitungstätigkeit des Vorstands 51
1. Leitungsaufgaben kraft gesetzlicher Anordnung 52
2. Leitungsaufgaben kraft typologischer Zuordnung 53
a) Ermittlung anhand betriebswirtschaftlicher Erkenntnisse 54
b) Diskussionsstand 55
aa) Begriffsverständnis der herrschenden aktienrechtlichen Literatur 55
bb) Alternativkonzept Fleischers 56
c) Stellungnahme 57
aa) Beibehaltung des klassischen Katalogs der ungeschriebenen Leitungsaufgaben des Vorstands 57
bb) Konkretisierung der ungeschriebenen Leitungsaufgaben 60
(1) Problemaufriss 60
(2) Lösungsvorschläge der Literatur 60
(3) Maßnahmen von erheblicher Bedeutung als ungeschriebene Leitungsaufgaben 61
3. Fazit 64
Teil 4: Rechtliche Rahmenbedingungen für die Gestattung von Fremdeinfluss im Rahmen der Unternehmensleitung 65
A. Zulässigkeit und Grenzen vertraglicher Einflussnahmemöglichkeiten Dritter 65
I. Unveräußerlichkeit der Leitungsmacht 68
1. Diskussionsstand 68
2. Begründungsansätze im Schrifttum 70
a) Autonomieverlust 70
b) Kompetenzdefizit 70
c) Überwachungsdefizit und Haftungsdefizit 71
3. Kritik an den Begründungsansätzen des Schrifttums 72
a) § 76 Abs. 1 AktG als Norm der Binnenorganisation 72
b) Kompetenzdefizit 74
c) Nichtbestehen eines Haftungsdefizits 74
4. Der Verbandszweck der Aktiengesellschaft als Grundlage der Unveräußerlichkeit der Leitungsmacht 76
a) Problemaufriss 76
b) Kein Rückgriff auf das Prinzip der Verbandssouveränität 76
aa) Inhalt des Prinzips der Verbandssouveränität 76
bb) Unzulänglichkeit des Prinzips der Verbandssouveränität 77
(1) Fehlende sachliche und personelle Reichweite 77
(2) Fehlende Legitimation 78
cc) Fazit 82
c) Verbandszweck der Aktiengesellschaft als maßgebliche Schranke der Disposition über Leitungskompetenzen 83
aa) Verbandszweck als überindividueller Zweck der Aktiengesellschaft 83
bb) Funktion des Verbandszwecks 84
cc) Bestandteile des Verbandszwecks 86
(1) Eigeninteresse 86
(2) Eigenwille 87
(a) Autonomie als Bestandteil des Verbandszwecks 87
(b) Konkretisierung des Autonomiebegriffs 92
dd) Die Stellung der Hauptversammlung als oberstes Willensbildungsorgan als Maßstab vertraglicher Einwirkungsrechte 94
(1) Begründung von Fremdeinfluss ist nicht per se unzulässig 94
(2) Personalentscheidungsgewalt der Hauptversammlung muss gewahrt bleiben 95
5. Unveräußerlichkeit der Leitungsmacht 97
a) Keine Übertragung von Leitungsaufgaben auf Dritte 97
b) Unzulässigkeit von Weisungsrechten 98
c) Keine prinzipielle Unzulässigkeit von Zustimmungsvorbehalten 98
d) Vorgaben für die Bildung von Ausschüssen und Beiräten 101
II. Zulässigkeit der Begründung vertraglicher Einwirkungsrechte 102
1. Kein Verbot der Vorwegbindung des Vorstandshandelns 102
a) Diskussionsstand 103
b) Selbstbindung des Vorstands in Leitungsfragen nicht per se unzulässig 104
2. Gesellschaftsinteresse als Maßstab der Zulässigkeit vertraglicher Einwirkungsrechte 107
a) Beurteilungsspielraum des Vorstands nach § 93 Abs. 1 Satz 2 AktG 107
b) Keine starre sachliche Grenze zulässigen Dritteinflusses 109
c) Zeitliche Grenzen zulässigen Dritteinflusses 112
3. Legitimationswirkung eines zustimmenden Hauptversammlungsbeschlusses? 113
a) Voraussetzungen der Legitimationswirkung 114
aa) Zustimmung aller Aktionäre 114
bb) Keine Eintragung im Handelsregister 114
b) Rechtsfolge: Schwebende (Un-)‌Wirksamkeit 115
aa) Anfechtbarkeit des Hauptversammlungsbeschlusses 115
bb) Keine Bestandskraft des Hauptversammlungsbeschlusses 117
c) Fazit: Eingeschränkter praktischer Nutzen eines Zustimmungsbeschlusses 118
4. Aktionär als Vertragspartner 119
III. Fazit 121
B. Verhältnis zum Konzernrecht 122
I. Vertragskonzern 123
1. Typischer Beherrschungsvertrag 123
a) Leitungsunterstellung 123
aa) Qualitative Anforderungen 124
bb) Quantitative Anforderungen 125
b) Änderung des Verbandszwecks 126
c) Zwischenergebnis 127
2. Atypischer Beherrschungsvertrag 128
a) Teilbeherrschungsvertrag 129
b) Verdeckter Beherrschungsvertrag 129
aa) Begriff 129
bb) Rechtliche Behandlung durch die herrschende Meinung 130
cc) Stellungnahme: Der verdeckte Beherrschungsvertrag als eigene Rechtsfigur? 132
c) Schlussfolgerung 133
II. Faktischer Konzern 135
1. Abhängigkeitsbegriff 135
2. Beherrschungsmittel 137
a) Gesetzliche Ausgangsposition 137
b) Keine Abhängigkeit aufgrund ausschließlich externer Beherrschungsmittel 138
aa) Fremdsteuerung einer Aktiengesellschaft kraft externer Einflussmöglichkeiten 138
(1) Mindermeinung in der Literatur 140
(2) Herrschende Meinung in Rechtsprechung und Literatur 140
bb) Ungeeignetheit vertraglicher Einwirkungsrechte zur Begründung eines Abhängigkeitsverhältnisses 143
c) Abhängigkeit aufgrund der Kombination externer und interner Beherrschungsmittel 144
III. Fazit 147
C. Begründung vertraglicher Einflussnahmemöglichkeiten 147
I. Zuständigkeit des Vorstands 147
II. Keine verdrängende Zuständigkeit der Hauptversammlung 148
1. Keine Zustimmungspflicht der Hauptversammlung 148
a) Keine geschriebene Hauptversammlungszuständigkeit 149
b) Keine ungeschriebene Hauptversammlungszuständigkeit 150
2. Freiwillige Befassung der Hauptversammlung gemäß § 119 Abs. 2 AktG 151
III. Beteiligung des Aufsichtsrats 153
1. Überwachung durch den Aufsichtsrat 153
2. Zustimmungspflicht des Aufsichtsrats 154
a) Kein grundsätzlicher Zustimmungsvorbehalt 154
b) Pflicht zur Begründung eines Zustimmungsvorbehalts im Einzelfall 156
3. Information des Aufsichtsrats 156
D. Wirksamkeit vertraglicher Einflussnahmemöglichkeiten 157
I. Grundsatz der unbeschränkten und unbeschränkbaren Vertretungsmacht des Vorstands 157
II. Einschränkungen durch die Leitungsautonomie? 158
E. Haftung für nachteilige Einflussnahmen auf vertraglicher Basis 161
I. Haftung der Vorstandsmitglieder 161
1. Haftung nach § 93 Abs. 2 AktG 161
a) Begründung eines vertraglichen Einwirkungsrechts als haftungsauslösendes Moment? 162
b) Haftung für fremdbestimmtes Handeln 163
aa) Sorgfaltspflichtverletzung im Rahmen fremdbestimmten Verhaltens 163
bb) Unternehmerischer Beurteilungsspielraum bei fremdbestimmtem Verhalten 164
2. Haftung nach 117 Abs. 2 AktG 167
II. Haftung des Vertragspartners 168
1. Keine Haftung gemäß §§ 280 Abs. 1 i.V.m. 241 Abs. 2 BGB 168
2. Keine Haftung analog § 93 Abs. 2 AktG als faktisches Vorstandsmitglied 169
a) Fehlerhaft bestellte Organmitglieder 169
b) Faktische Organmitglieder 170
aa) Rechtsprechung 171
bb) Schrifttum 172
cc) Stellungnahme 173
(1) Grundsätzliche Anerkennung der Figur des faktischen Organs 173
(2) Konkretisierung des Haftungstatbestandes: Wahrnehmung organspezifischer Funktionen in organspezifischer Weise 175
(3) Schlussfolgerung 177
3. Haftung gemäß § 117 AktG 178
a) Objektiver Tatbestand 178
b) Rechtswidrigkeit 179
c) Subjektiver Tatbestand 181
4. Fazit 182
Teil 5: Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse 184
Literaturverzeichnis 187
Stichwortverzeichnis 200