Leitungsautonomie und Fremdeinfluss

Michael Herwig

doi:10.3790/978-3-428-54125-6

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Herwig, M. (2014). Leitungsautonomie und Fremdeinfluss. Zulässigkeit und Grenzen vertraglicher Einflussnahmemöglichkeiten auf Leitungsentscheidungen des Vorstands einer Aktiengesellschaft. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-54125-6

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Leitungsautonomie und Fremdeinfluss

Zulässigkeit und Grenzen vertraglicher Einflussnahmemöglichkeiten auf Leitungsentscheidungen des Vorstands einer Aktiengesellschaft

Herwig, Michael

Untersuchungen über das Spar-, Giro- und Kreditwesen. Abteilung B: Rechtswissenschaft, Vol. 194

(2014)

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Book Details

Publisher Name: Duncker & Humblot
ISBN: 978-3-428-54125-6
978-3-428-14125-8 (print edition)
DOI: https://doi.org/10.3790/978-3-428-54125-6
Edition: 1
Language: German
Pages: 201
Collections: D&H 2014
RECHT 2014
NBE WISO
NBE RECHT
NBE D&H
Subjects: Company, commercial & competition law: general

Pricing

Institution: € 112.00 (incl. local VAT if applicable)
Individual: € 74.90 (incl. local VAT if applicable)

About The Author

Michael Herwig studierte Rechtswissenschaften an der Johannes Gutenberg-Universität Mainz. Nach dem ersten juristischen Staatsexamen 2006 war er als wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl seines Doktorvaters Professor Doktor Peter O. Mülbert tätig. Im Anschluss an den juristischen Vorbereitungsdienst im Bezirk des Oberlandesgerichts Koblenz begann er 2009 mit der Arbeit an seiner Dissertation. 2012 und 2013 absolvierte Michael Herwig das Masterprogramm der Columbia Law School in New York. Seit 2011 ist er als Rechtsanwalt im Bereich des Wirtschaftsrechts in Frankfurt am Main tätig.

Abstract

Die Leitungsmacht des Vorstands bildet einen der Grundpfeiler der Kompetenzordnung in der Aktiengesellschaft. In den vergangenen Jahren haben sich in Form so genannter $abusiness combination agreements$z und Investorenvereinbarungen Vertragsgestaltungen etabliert, in denen die Gesellschaft mit Dritten Absprachen über die Geschäftsführung und Leitung der Gesellschaft trifft. Derartige Absprachen geraten mit der Vorgabe in Konflikt, dass der Vorstand die Aktiengesellschaft unter eigener Verantwortung zu leiten hat. Aufbauend auf dem Verbandszweck der Aktiengesellschaft entwickelt der Autor Leitlinien für Zulässigkeit und Reichweite entsprechender vertraglicher Einwirkungsrechte auf die Leitungsmacht des Vorstands. Zudem wird die konzernrechtliche Dimension entsprechender Vereinbarungen untersucht und eine Einbettung in die Organisations- und Haftungsverfassung der Aktiengesellschaft vorgenommen.

Section Title	Page	Action	Price
Geleitwort	7
Vorwort	9
Inhaltsübersicht	11
Inhaltsverzeichnis	13
Abkürzungsverzeichnis	21
Teil 1: Einleitung	23
A. Problemaufriss	23
B. Gang der Untersuchung	26
Teil 2: Tatsächliche und rechtliche Bestandsaufnahme	27
A. Rechtliche Gestaltungsformen	27
B. Gegenstand und Reichweite der Vereinbarungen	28
I. Punktuelle Vereinbarungen	29
II. Partielle Vereinbarungen	29
III. Umfassende Vereinbarungen	30
Teil 3: Grundlagen	31
A. Leitungsverfassung der Aktiengesellschaft	31
I. Vorstand als Leitungsorgan	32
II. Aufsichtsrat als Überwachungsorgan	34
III. Hauptversammlung als Willensbildungsorgan	37
IV. Statutarische Gestaltungsfreiheit	39
V. Besonderheiten in Konzernverhältnissen	41
1. Vertragskonzern	42
a) Unterordnungskonzern (§ 18 Abs. 1 Satz 2 AktG)	42
b) Gleichordnungskonzern (§ 18 Abs. 2 AktG)	43
c) Sonstige Unternehmensverträge	44
2. Faktischer Konzern	45
VI. Fazit	47
B. Leitungsbegriff des Aktiengesetzes	48
I. Verhältnis von Leitung und Geschäftsführung	48
1. Identität von Leitung und Geschäftsführung	48
2. Leitung als herausgehobener Teilbereich der Geschäftsführung	49
3. Verhältnis von Leitung und Vertretung	50
II. Gegenstand der Leitungstätigkeit des Vorstands	51
1. Leitungsaufgaben kraft gesetzlicher Anordnung	52
2. Leitungsaufgaben kraft typologischer Zuordnung	53
a) Ermittlung anhand betriebswirtschaftlicher Erkenntnisse	54
b) Diskussionsstand	55
aa) Begriffsverständnis der herrschenden aktienrechtlichen Literatur	55
bb) Alternativkonzept Fleischers	56
c) Stellungnahme	57
aa) Beibehaltung des klassischen Katalogs der ungeschriebenen Leitungsaufgaben des Vorstands	57
bb) Konkretisierung der ungeschriebenen Leitungsaufgaben	60
(1) Problemaufriss	60
(2) Lösungsvorschläge der Literatur	60
(3) Maßnahmen von erheblicher Bedeutung als ungeschriebene Leitungsaufgaben	61
3. Fazit	64
Teil 4: Rechtliche Rahmenbedingungen für die Gestattung von Fremdeinfluss im Rahmen der Unternehmensleitung	65
A. Zulässigkeit und Grenzen vertraglicher Einflussnahmemöglichkeiten Dritter	65
I. Unveräußerlichkeit der Leitungsmacht	68
1. Diskussionsstand	68
2. Begründungsansätze im Schrifttum	70
a) Autonomieverlust	70
b) Kompetenzdefizit	70
c) Überwachungsdefizit und Haftungsdefizit	71
3. Kritik an den Begründungsansätzen des Schrifttums	72
a) § 76 Abs. 1 AktG als Norm der Binnenorganisation	72
b) Kompetenzdefizit	74
c) Nichtbestehen eines Haftungsdefizits	74
4. Der Verbandszweck der Aktiengesellschaft als Grundlage der Unveräußerlichkeit der Leitungsmacht	76
a) Problemaufriss	76
b) Kein Rückgriff auf das Prinzip der Verbandssouveränität	76
aa) Inhalt des Prinzips der Verbandssouveränität	76
bb) Unzulänglichkeit des Prinzips der Verbandssouveränität	77
(1) Fehlende sachliche und personelle Reichweite	77
(2) Fehlende Legitimation	78
cc) Fazit	82
c) Verbandszweck der Aktiengesellschaft als maßgebliche Schranke der Disposition über Leitungskompetenzen	83
aa) Verbandszweck als überindividueller Zweck der Aktiengesellschaft	83
bb) Funktion des Verbandszwecks	84
cc) Bestandteile des Verbandszwecks	86
(1) Eigeninteresse	86
(2) Eigenwille	87
(a) Autonomie als Bestandteil des Verbandszwecks	87
(b) Konkretisierung des Autonomiebegriffs	92
dd) Die Stellung der Hauptversammlung als oberstes Willensbildungsorgan als Maßstab vertraglicher Einwirkungsrechte	94
(1) Begründung von Fremdeinfluss ist nicht per se unzulässig	94
(2) Personalentscheidungsgewalt der Hauptversammlung muss gewahrt bleiben	95
5. Unveräußerlichkeit der Leitungsmacht	97
a) Keine Übertragung von Leitungsaufgaben auf Dritte	97
b) Unzulässigkeit von Weisungsrechten	98
c) Keine prinzipielle Unzulässigkeit von Zustimmungsvorbehalten	98
d) Vorgaben für die Bildung von Ausschüssen und Beiräten	101
II. Zulässigkeit der Begründung vertraglicher Einwirkungsrechte	102
1. Kein Verbot der Vorwegbindung des Vorstandshandelns	102
a) Diskussionsstand	103
b) Selbstbindung des Vorstands in Leitungsfragen nicht per se unzulässig	104
2. Gesellschaftsinteresse als Maßstab der Zulässigkeit vertraglicher Einwirkungsrechte	107
a) Beurteilungsspielraum des Vorstands nach § 93 Abs. 1 Satz 2 AktG	107
b) Keine starre sachliche Grenze zulässigen Dritteinflusses	109
c) Zeitliche Grenzen zulässigen Dritteinflusses	112
3. Legitimationswirkung eines zustimmenden Hauptversammlungsbeschlusses?	113
a) Voraussetzungen der Legitimationswirkung	114
aa) Zustimmung aller Aktionäre	114
bb) Keine Eintragung im Handelsregister	114
b) Rechtsfolge: Schwebende (Un-)‌Wirksamkeit	115
aa) Anfechtbarkeit des Hauptversammlungsbeschlusses	115
bb) Keine Bestandskraft des Hauptversammlungsbeschlusses	117
c) Fazit: Eingeschränkter praktischer Nutzen eines Zustimmungsbeschlusses	118
4. Aktionär als Vertragspartner	119
III. Fazit	121
B. Verhältnis zum Konzernrecht	122
I. Vertragskonzern	123
1. Typischer Beherrschungsvertrag	123
a) Leitungsunterstellung	123
aa) Qualitative Anforderungen	124
bb) Quantitative Anforderungen	125
b) Änderung des Verbandszwecks	126
c) Zwischenergebnis	127
2. Atypischer Beherrschungsvertrag	128
a) Teilbeherrschungsvertrag	129
b) Verdeckter Beherrschungsvertrag	129
aa) Begriff	129
bb) Rechtliche Behandlung durch die herrschende Meinung	130
cc) Stellungnahme: Der verdeckte Beherrschungsvertrag als eigene Rechtsfigur?	132
c) Schlussfolgerung	133
II. Faktischer Konzern	135
1. Abhängigkeitsbegriff	135
2. Beherrschungsmittel	137
a) Gesetzliche Ausgangsposition	137
b) Keine Abhängigkeit aufgrund ausschließlich externer Beherrschungsmittel	138
aa) Fremdsteuerung einer Aktiengesellschaft kraft externer Einflussmöglichkeiten	138
(1) Mindermeinung in der Literatur	140
(2) Herrschende Meinung in Rechtsprechung und Literatur	140
bb) Ungeeignetheit vertraglicher Einwirkungsrechte zur Begründung eines Abhängigkeitsverhältnisses	143
c) Abhängigkeit aufgrund der Kombination externer und interner Beherrschungsmittel	144
III. Fazit	147
C. Begründung vertraglicher Einflussnahmemöglichkeiten	147
I. Zuständigkeit des Vorstands	147
II. Keine verdrängende Zuständigkeit der Hauptversammlung	148
1. Keine Zustimmungspflicht der Hauptversammlung	148
a) Keine geschriebene Hauptversammlungszuständigkeit	149
b) Keine ungeschriebene Hauptversammlungszuständigkeit	150
2. Freiwillige Befassung der Hauptversammlung gemäß § 119 Abs. 2 AktG	151
III. Beteiligung des Aufsichtsrats	153
1. Überwachung durch den Aufsichtsrat	153
2. Zustimmungspflicht des Aufsichtsrats	154
a) Kein grundsätzlicher Zustimmungsvorbehalt	154
b) Pflicht zur Begründung eines Zustimmungsvorbehalts im Einzelfall	156
3. Information des Aufsichtsrats	156
D. Wirksamkeit vertraglicher Einflussnahmemöglichkeiten	157
I. Grundsatz der unbeschränkten und unbeschränkbaren Vertretungsmacht des Vorstands	157
II. Einschränkungen durch die Leitungsautonomie?	158
E. Haftung für nachteilige Einflussnahmen auf vertraglicher Basis	161
I. Haftung der Vorstandsmitglieder	161
1. Haftung nach § 93 Abs. 2 AktG	161
a) Begründung eines vertraglichen Einwirkungsrechts als haftungsauslösendes Moment?	162
b) Haftung für fremdbestimmtes Handeln	163
aa) Sorgfaltspflichtverletzung im Rahmen fremdbestimmten Verhaltens	163
bb) Unternehmerischer Beurteilungsspielraum bei fremdbestimmtem Verhalten	164
2. Haftung nach 117 Abs. 2 AktG	167
II. Haftung des Vertragspartners	168
1. Keine Haftung gemäß §§ 280 Abs. 1 i.V.m. 241 Abs. 2 BGB	168
2. Keine Haftung analog § 93 Abs. 2 AktG als faktisches Vorstandsmitglied	169
a) Fehlerhaft bestellte Organmitglieder	169
b) Faktische Organmitglieder	170
aa) Rechtsprechung	171
bb) Schrifttum	172
cc) Stellungnahme	173
(1) Grundsätzliche Anerkennung der Figur des faktischen Organs	173
(2) Konkretisierung des Haftungstatbestandes: Wahrnehmung organspezifischer Funktionen in organspezifischer Weise	175
(3) Schlussfolgerung	177
3. Haftung gemäß § 117 AktG	178
a) Objektiver Tatbestand	178
b) Rechtswidrigkeit	179
c) Subjektiver Tatbestand	181
4. Fazit	182
Teil 5: Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse	184
Literaturverzeichnis	187
Stichwortverzeichnis	200

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