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Spezifische Fehlverhaltensfolgen und hypothetische Kausalverläufe

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Schales, I. (2014). Spezifische Fehlverhaltensfolgen und hypothetische Kausalverläufe. Zur Bedeutung der von Rechts wegen zu vermeidenden Kausalverläufe für Verhaltens- und Erfolgsunrecht. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-54340-3
Schales, Isabel. Spezifische Fehlverhaltensfolgen und hypothetische Kausalverläufe: Zur Bedeutung der von Rechts wegen zu vermeidenden Kausalverläufe für Verhaltens- und Erfolgsunrecht. Duncker & Humblot, 2014. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-54340-3
Schales, I (2014): Spezifische Fehlverhaltensfolgen und hypothetische Kausalverläufe: Zur Bedeutung der von Rechts wegen zu vermeidenden Kausalverläufe für Verhaltens- und Erfolgsunrecht, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-54340-3

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Spezifische Fehlverhaltensfolgen und hypothetische Kausalverläufe

Zur Bedeutung der von Rechts wegen zu vermeidenden Kausalverläufe für Verhaltens- und Erfolgsunrecht

Schales, Isabel

Schriften zum Strafrecht, Vol. 267

(2014)

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About The Author

Dr. Isabel Schales, Jahrgang 1982. Studium der Rechtswissenschaften sowie Promotion zum Dr. jur. an der Philipps-Universität Marburg. Daneben langjährige Tätigkeit als studentische Hilfskraft am dortigen Institut für Kriminalwissenschaften. Juristischer Vorbereitungsdienst am Landgericht Marburg.

Abstract

Isabel Schales widmet sich der nach wie vor praktisch relevanten Frage, ob und inwieweit hypothetische Kausalverläufe für die Strafbarkeit des sich in rechtlich missbilligter Weise Verhaltenden von Bedeutung sind. Sachlich handelt es sich dabei um Fälle, in denen zwar feststeht, dass das normbrüchige Verhalten des Betreffenden für einen strafrechtlichen Erfolg ursächlich war, bei denen dieser Erfolg jedoch aufgrund eines alternativen hypothetischen Verlaufs auch ohne den jeweiligen Verhaltensnormverstoß eingetreten wäre. Für die Strafrechtsanwendung bereiten derartige Konstellationen seit Langem erhebliche Probleme und auch innerhalb der Literatur herrscht sowohl in Bezug auf das Ergebnis als auch die dogmatische Einordnung der Problematik bislang Uneinigkeit. Die Autorin spannt den Bogen von den verfassungsrechtlichen Grundlagen legitimen Strafens über die strafrechtsdogmatische Einordnung der sich ergebenden Fragen in eine angemessene Lehre von der Straftat bis hin zu den (möglichen) strafzumessungsrechtlichen Konsequenzen und kommt dabei zu klaren und differenzierten Ergebnissen.

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Danksagung 5
Inhaltsverzeichnis 7
A. Einführung und Problemstellung 11
B. Allgemeine Kriterien tatbestandsmäßigen Verhaltens und sonstige Sanktionsvoraussetzungen 14
I. Verstoß gegen eine rechtlich legitimierte Verhaltensnorm 14
1. Verhaltens- und Sanktionsnormen 14
2. Der Rechtsgüterschutzaspekt als Voraussetzung der Legitimierbarkeit einer Verhaltensnorm 16
3. Die Sonderverantwortlichkeit des Betreffenden für den schadensträchtigen Verlauf als weiterer Legitimationsgrund 17
4. Die maßgebliche Perspektive bei der Legitimation von Verhaltensnormen 18
II. Sonstige Sanktionsvoraussetzungen 19
1. Allgemeines 19
2. Tatbestandsmäßige Fehlverhaltensfolgen 20
a) Sachliche Voraussetzungen 20
b) Sachliche Legitimation der Berücksichtigung tatbestandsmäßiger Fehlverhaltensfolgen bei der Strafbarkeit 20
c) Nachrangigkeit der tatbestandsmäßigen Fehlverhaltensfolgen gegenüber dem Verhaltensnormverstoß 21
III. Kausalität und Erfolgszurechnung 21
1. Kausalität 22
a) Die Äquivalenztheorie (conditio sine qua non-Formel) 22
b) Keine Erklärung der tatsächlichen Wirkzusammenhänge durch die Äquivalenztheorie 23
c) Die Lehre von der gesetzmäßigen Bedingung 23
d) So genannte „Quasikausalität“ beim Unterlassungsdelikt 24
e) Erfordernis haftungseinschränkender Kriterien 25
2. „Objektive“ Zurechnung des Erfolgs 26
a) Subjektive Theorien 26
b) Vorläufer der Lehre von der „objektiven“ Zurechnung 27
aa) Die Adäquanztheorie 27
bb) Die Relevanztheorie 27
cc) Das Kriterium der Sozialadäquanz 28
c) Die Lehre von der „objektiven“ Zurechnung 28
d) Kritische Würdigung der Lehre von der „objektiven“ Zurechnung 29
aa) Weitgehende Anerkennung der sachlichen Voraussetzungen innerhalb der Literatur und der Rechtsprechung 29
bb) Unzureichende Trennung von Fragen der tatbestandlichen Verhaltensmissbilligung von der Frage der „Zurechenbarkeit“ eines „Erfolgs“ 30
IV. Zusammenfassung 31
C. Auswirkungen hypothetischer Kausalverläufe auf die Strafbarkeit des Betreffenden? 32
I. Auswirkungen hypothetischer Kausalverläufe auf die Kausalität 32
1. Allgemeines 32
2. Können hypothetische Kausalverläufe die Kausalität ausschließen? 32
a) Maßgeblich für die Kausalität ist allein das tatsächliche Geschehen 32
b) Probleme bei der Anwendung der conditio sine qua non-Formel 34
aa) Ablenkung vom tatsächlichen Geschehen auf irrelevante hypothetische Verläufe 34
bb) „Erfolgseintritt ohne Ursache“? 35
c) Modifikationen der conditio sine qua non-Formel 35
aa) Die konkrete Erfolgsbetrachtung 35
bb) Verbot des Hinzudenkens hypothetischer Kausalverläufe 36
cc) Verzicht auf die Modifikationen? 37
dd) Kritische Würdigung 38
d) Die Lehre von der gesetzmäßigen Bedingung 39
3. Weitere Fälle, in denen hypothetische Kausalverläufe die Rechtsprechung im Rahmen der Kausalität vor Probleme gestellt haben 39
a) Der Eissporthallenfall 39
b) Der Psychiatriefall 41
II. Psychisch vermittelte Kausalität 43
1. Allgemeines 43
2. Der Referendarfall 44
3. Besonderheiten bei der Kausalitätsfeststellung in Fällen psychisch vermittelter Kausalität? 44
a) Das „Problem“: keine zuverlässigen Prognosen bezüglich menschlicher Entscheidungen 44
b) Geltung der allgemeinen Grundsätze zur Kausalitätsfeststellung auch bei psychisch vermittelter Kausalität 46
III. Hypothetische Kausalverläufe – kein Kausalitäts-‍, sondern ein Verantwortlichkeitsproblem 50
1. Allgemeines 50
2. Legitimierbarkeit eines Schädigungsverbots gegenüber dem Betreffenden 51
a) Geeignetheit des Schädigungsverbots zum Schutz des betroffenen Rechtsguts 51
b) Angemessenheit des Schädigungsverbots in Bezug auf die konkret miteinander kollidierenden Rechtsgüter und Interessen 53
3. Spezifische Fehlverhaltensfolgen 55
4. Fehlerhafte Gremienentscheidungen 57
a) Kollegialentscheidung für den Vertrieb eines gesundheitlich bedenklichen Arzneimittels 57
aa) Probleme bei Anwendung der conditio sine qua non-Formel 57
bb) Legitimierbarkeit einer Verhaltensnorm 59
cc) Spezifische Fehlverhaltensfolgen 60
b) Der „Ledersprayfall“ 61
aa) Sachverhalt und Entscheidung des BGH 61
bb) Anforderungen an die Kausalität beim Unterlassungsdelikt – so genannte „Quasikausalität“ 62
cc) Legitimierbarkeit einer Verhaltensnorm 63
dd) Spezifische Fehlverhaltensfolgen 66
ee) Lösungsvorschläge aus der Literatur 68
5. Die so genannte „hypothetische Einwilligung“ in ärztliche Heileingriffe 70
IV. Die Behandlung hypothetischer Kausalverläufe innerhalb der Literatur 73
1. Ansätze, die hypothetische Kausalverläufe als Kausalitätsproblem betrachten 73
2. Ansätze zur Berücksichtigung hypothetischer Kausalverläufe auf anderer Ebene 75
a) Allgemeines 75
b) Der „Lastwagen-Radfahrer-Fall“ 76
aa) Legitimierbarkeit einer Verhaltensnorm 77
(1) Allgemeine Voraussetzungen 77
(2) Verlust der Schutzwürdigkeit eines Rechtsguts durch dessen unmittelbar bevorstehende Vernichtung? 78
(a) Übertragbarkeit der zivilrechtlichen Grundsätze zum Schadensersatzrecht auf das Strafrecht? 79
(b) Kritische Würdigung 80
bb) Spezifische Fehlverhaltensfolgen 81
cc) Legitimierbarkeit einer Verhaltensnorm im Hinblick auf eine minimale Lebenszeitverlängerung des Opfers? 83
c) Die so genannte „Vermeidbarkeitstheorie“ 84
d) Die Risikoerhöhungslehren 86
e) Das „Vermeidbarkeitsprinzip“ 88
aa) Vermeidbarkeit des Erfolgseintritts für den Betreffenden als alleiniges Zurechnungserfordernis 88
bb) Kritische Würdigung 90
f) Die „Lehre vom Rechtsgutschancensaldo“ 92
aa) Das „Intensivierungsprinzip“ 92
bb) Das „Übernahmeprinzip“ 94
cc) Kritische Würdigung 95
dd) Der „Scharfrichterfall“ 96
(1) Legitimierbarkeit eines Tötungsverbots 97
(2) Unterscheidung zwischen personen- und situationsgebundenen Rechtfertigungsgründen? 99
(3) Spezifische Fehlverhaltensfolgen 99
ee) Der „Feldflaschenfall“ 100
(1) Doppelte Neutralisierung der Verantwortlichkeit für den Erfolgseintritt 100
(2) Das „Übertragungsprinzip“ 100
g) Berücksichtigung hypothetischer Kausalverläufe bei der Strafzumessung? 103
aa) Allgemeines 103
bb) Kriterien für die Strafzumessung 103
(1) Anwendungsvoraussetzungen für den Schuldspruch 104
(2) Anwendungsvoraussetzungen für die Sanktionsart und -höhe 104
(a) Keine gesetzgeberische Vorbewertung der Deliktsschwere durch den Strafrahmen 104
(b) Kriterien der Rechtsfolgebestimmung innerhalb der gesetzlich eröffneten Möglichkeiten 106
(aa) Tatbestandsspezifisches personales Fehlverhalten 106
(bb) Spezifische Fehlverhaltensfolgen und gleichwertige Gegebenheiten 107
(cc) Lösung der Bewertungsprobleme bei der Gewichtung des tatbestandsmäßigen Fehlverhaltens und der spezifischen Fehlverhaltensfolgen 108
(dd) Strafzumessungsgesichtspunkte des § 46 Abs. 2 StGB 108
(ee) Wirkungen der Rechtsfolge auf die konkrete Person des Normbrüchigen 108
cc) Bedeutung der Strafzumessungskriterien für die strafmildernde Berücksichtigung hypothetischer Verläufe 109
D. Zusammenfassung 114
Literaturverzeichnis 117
Sachregister 123