Vorvertragliche Informationspflichten im Due Diligence-Verfahren

Eun-He Park

doi:10.3790/978-3-428-54369-4

Vorvertragliche Informationspflichten im Due Diligence-Verfahren

Preview Login to order (PDF)

BOOK

Cite BOOK

Style

Park, E. (2014). Vorvertragliche Informationspflichten im Due Diligence-Verfahren. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-54369-4

Format

BIBTEX

ENDNOTE

RIS

Download

Vorvertragliche Informationspflichten im Due Diligence-Verfahren

Park, Eun-He

Schriften zum Bürgerlichen Recht, Vol. 438

(2014)

Preview Login to order (PDF)

Additional Information

Book Details

Publisher Name: Duncker & Humblot
ISBN: 978-3-428-54369-4
978-3-428-14369-6 (print edition)
DOI: https://doi.org/10.3790/978-3-428-54369-4
Edition: 1
Language: German
Pages: 282
Collections: D&H 2014
RECHT 2014
NBE WISO
NBE RECHT
NBE D&H
Subjects: Company, commercial & competition law: general

Pricing

Institution: € 150.00 (incl. local VAT if applicable)
Individual: € 99.90 (incl. local VAT if applicable)

About The Author

Eun-He Park, Studium der Rechtswissenschaften an der Seoul National University (2001–2006), LL.M und Promotion an der Ludwig-Maximilians-Universität München unter Betreuung von Prof. Dr. Stephan Lorenz (2008–2014). Ehemalige Stipendiatin der Konrad-Adenauer-Stiftung, ehemalige wissenschaftliche Assistentin an der Seoul National University und am Institute of European and Comparative Law in Oxford. Seit 2013 in der Rechtsabteilung von Siemens Energy Solutions Limited in Seoul tätig.

Abstract

Eun-He Park entwirft einen Beitrag zur Einordnung des Praxisinstruments der Due Diligence beim Unternehmenskauf im System des deutschen Vertragsrechts. Auf Basis vertragsrechtlicher Grundprinzipien und unter Heranziehung der bisherigen Rechtsfortbildung im Recht des Unternehmenskaufs erarbeitet sie die bewegliche Grenzziehung der vorvertraglichen Informationspflichten des Unternehmensverkäufers und stellt die Due Diligence als Instrument zur Verdichtung des vorvertraglichen Pflichtentatbestandes dar.

Die Analyse der Due Diligence führt zu Lösungsansätzen in der lang diskutierten Haftungsfrage beim Unternehmenskauf. Denn durch eine auf Individualabreden gestützte Vertragspraxis werden Ursachen der Haftung automatisch in die vorvertragliche Verhandlungsphase verlagert. Das Äquivalenzproblem beim Unternehmenskauf lässt sich nur durch die Klärung des vorvertraglichen Informationsproblems lösen.

Section Title	Page	Action	Price
Vorwort	7
Inhaltsverzeichnis	9
Einleitung	15
§ 1 Der Untersuchungsgegenstand	15
A. Das Informationsproblem beim Unternehmenskauf	15
B. Abgrenzung und terminologische Klärung	20
I. Das Unternehmen als Gegenstand des Rechtsgeschäfts	20
II. Informationspflichten	22
1. Zum Begriff	22
2. Die Aufklärungspflicht	23
3. Die Wahrheitspflicht	24
III. Der Begriff der Due Diligence	25
1. Due Diligence als Sorgfaltsmaßstab	25
2. Due Diligence als Informationsprozess	26
§ 2 Ziel und Gang der Untersuchung	30
1. Kapitel: Die Gestaltung des Unternehmenskaufs	33
§ 1 Einleitung	33
§ 2 Die Bestimmung des Kaufgegenstands auf schuldrechtlicher Ebene	34
A. Das Unternehmen als Kaufgegenstand	34
B. Anteilskauf vs. Unternehmenskauf	36
I. Entwicklung der Rechtsprechung	36
II. Schrifttum	37
III. Die „Wirtschaftlichkeit“ des Unternehmens im juristischen Sinne	38
C. Der Fortführungswille des Käufers	41
D. Für den Unternehmenskauf typische Leistungspflichten	42
§ 3 Gestaltung auf der dinglichen Ebene	43
A. Keine spezielle Vollzugsform des Unternehmens vorhanden	43
B. Der Share Deal	46
C. Der Asset Deal	47
2. Kapitel: Der Interessenkonflikt beim Unternehmenskauf	50
§ 1 Der Interessenkonflikt beim Share Deal	50
A. Das Dreiecksverhältnis beim Share Deal	50
B. Die Kompetenzverteilung in der Zielgesellschaft	52
I. Die Rechtslage in der AG	52
1. Der Informationsanspruch des Aktionärs	52
2. Die Informationsbefugnis des Vorstands	53
3. Die Verschwiegenheitspflicht des Vorstands nach § 93 Abs. 1 S. 3 AktG	55
4. Das Verbot der Weitergabe von Insiderinformationen nach § 14 Abs. 1 Nr. 2 WpHG	57
II. Die Rechtslage in der GmbH	58
1. Der Informationsanspruch des GmbH-Gesellschafters	58
2. Grenzen der Informationsbefugnis	59
a) Verweigerung der Information gem. § 51a Abs. 2 GmbHG	59
b) Die Weitergabe der Information an Dritte zum Zweck einer Due Diligence	61
c) Die Kompetenzverteilung in der Ziel-GmbH	62
III. Schlussfolgerung	64
C. Das objektive Interesse der Zielgesellschaft beim Unternehmenskauf	67
I. Transaktionsbezogene Interessen des Unternehmens	67
II. Der externe Interessenkonflikt	70
III. Die informationsbezogenen Unternehmensinteressen	72
1. Die Relativität der Schweigepflicht	72
2. Das Geheimhaltungsinteresse	73
3. Sicherung des Unternehmensinteresses durch Interessenabwägung und prozedurale Schutzmaßnahmen	76
IV. Schlussfolgerung	81
§ 2 Der Interessenkonflikt im Verhältnis der Vertragsparteien	82
A. Vertragsfreiheit und Vertragsgerechtigkeit	82
B. Die Ausgangslage beim Unternehmenskauf	84
C. Materialisierung der Vertragsgerechtigkeit durch Informationspflichten	86
3. Kapitel: Die Due Diligence als Instrument zur Verdichtung des Pflichtentatbestandes	90
§ 1 Die Doppelbelastung des Käufers in der vorvertraglichen Informationsphase	90
§ 2 Die Grenzziehung der Aufklärungspflicht im Due Diligence Prozess	92
A. Problemstellung und Ausgangslage	92
B. Der Vertragszweck und seine Erkennbarkeit	94
I. Objektive Erkennbarkeit	96
II. Subjektive Erkennbarkeit	99
1. Der subjektive Bestimmungsprozess	101
2. Die Dynamik der Due Diligence als Ausgangspunkt der beweglichen Grenzziehung der Aufklärungspflicht	104
a) Die inhaltliche Verdichtung der Aufklärungspflicht durch Geltendmachung des Fragerechts	105
b) Möglichkeit und Zumutbarkeit der „richtigen“ Frage	110
c) Die Aufklärungspflicht als Verständigungspflicht über den Vertrag	114
C. Die Informationshandlungen des Verkäufers	117
I. Problemstellung	117
II. Das Verhältnis von vertraglicher Leistungspflicht und vorvertraglicher Aufklärungspflicht	118
III. Das System des § 434 BGB und ihre Funktion	123
1. Die Beschaffenheit der Kaufsache	125
a) Die Rechtslage im alten Recht	125
b) Die Rechtslage im neuen Recht	128
aa) Diskussionsstand	128
bb) Stellungnahme	131
IV. Die entsprechende Anwendung des § 434 BGB auf den Unternehmenskauf gem. § 453 Abs. 1 BGB	135
1. Ausgangslage	135
2. Der Ähnlichkeitsvergleich der „entsprechenden Anwendung“ gemäß § 453 Abs. 1 BGB	137
3. Falsche Angaben über Unternehmenszahlen	140
a) Diskussionsstand	140
b) Stellungnahme	143
aa) Die Äquivalenzbildung beim Unternehmenskaufvertrag	144
bb) Die Beschaffenheit des Unternehmens	146
cc) Die Beschaffenheitsvereinbarung	149
dd) Ergebnis	152
4. Mängel am Unternehmenssubstrat	153
a) Das Erfordernis eines „Durchschlagens“ eines Einzelmangels auf das ganze Unternehmen	153
b) Voraussetzungen für das Kriterium des „Durchschlagens“	155
5. Die Normbeschaffenheit eines Unternehmens	159
a) Problemstellung	159
b) Gewöhnliche Verwendung eines Unternehmens und typische Verkehrserwartungen	160
6. Folgen für das Recht des Unternehmenskaufs	165
V. Zwischenergebnis	166
D. Die Informationshandlungen des Unternehmenskäufers	167
I. Problemstellung	167
II. Die Regelung in § 442 Abs. 1 S. 2 BGB	169
1. Normzweck	169
2. Die maßgeblichen Fallgruppen im Rahmen des § 442 Abs. 1 S. 2 BGB	171
3. Folgerungen für den Unternehmenskauf und die Due Diligence	173
a) Schmaler Anwendungsbereich	173
b) Die Obliegenheit zur Due Diligence als Verkehrssitte	175
aa) Schrifttum	176
bb) Rechtsprechung	177
cc) Stellungnahme	177
4. Due Diligence und die grob fahrlässige Unkenntnis gem. § 442 Abs. 1 S. 2 BGB	179
a) Die Zulässigkeit der Anwendung	180
b) Die Prüfungswirklichkeit und die Organisationsmöglichkeiten im Datenraum	183
c) Der anzulegende Sorgfaltsmaßstab	184
5. Die Bedeutung der Due Diligence-Checklisten	186
a) Die Standardisierung des Due Diligence-Verfahrens durch Due Diligence-Checklisten	186
b) Der Inhaltswert der Due Diligence-Checklisten	187
c) Zwischenergebnis: Die Informationstiefe durch Informationshandlungen	191
6. Die Informationslastverteilung durch Informationshandlungen des Käufers	192
7. Funktion des Parteiwissens	194
a) Die gesetzliche Regelung des Parteiwissens	194
b) Kenntnis des Verkäufers als subjektives Element der objektiven Tatbestandsebene	196
c) Darlegungs- und Beweislastverteilung beim arglistigen Verschweigen	200
8. Kenntnis des Käufers	202
a) Subjektives Element der objektiven Tatbestandsebene	202
b) Relevanter Personenkreis	203
E. Zusammenfassung	204
4. Kapitel: Die Störung der Willensbildung durch fehlerhafte Information	206
§ 1 Einleitung	206
§ 2 Die Irreführung als Pflichtverletzungstatbestand	208
A. Die Zuordnung des Pflichtverletzungsmaßstabs mit Hilfe der Abgrenzung der Handlungsformen	208
I. Vorgehensweise im Schrifttum	208
II. Kritische Betrachtung	210
B. Die Irreführung durch Falschangaben	213
I. Der Begriff der Tatsache	214
II. Die Täuschungsfähigkeit von zukunftsbezogenen Tatsachen	215
C. Die Irreführung durch unvollständige Information	219
I. Problematische Konstellationen	219
II. Die unvollständige Information als doppelte Unklarheitssituation	222
III. Regelungsmechanismen	223
IV. Die Auslegung gem. §§ 133, 157 BGB	225
1. Die Bestimmung des Erklärungstatbestands	225
2. Die Auslegung als Verständigungsprozess	229
3. Die Verständigungsstruktur im Due Diligence-Verfahren	234
4. Anwendungsbeispiel aus der Due Diligence für gewerbliche Schutzrechte	235
V. Die Herleitung einer konkludent positiven Täuschungshandlung	238
1. Problemstellung	238
2. Die Verschleierung und Entstellung von Tatsachen als aktive Täuschungshandlung	239
a) Voraussetzungen	239
b) Die Verschleierung und Entstellung von Tatsachen im Datenraum	244
c) Die Bilanzfälschung	246
aa) Der Grundsatz der Bilanzwahrheit und Bilanzklarheit	246
bb) Unrichtige Wiedergabe und Verschleierung i.S.v. § 331 HGB	249
cc) Die Grenzen der Bilanzmanipulation als Haftungstatbestand	250
VI. Zwischenergebnis	251
D. Schlussfolgerung	253
5. Kapitel: Zusammenfassung und Ergebnis	254
Literaturverzeichnis	269
Sachwortverzeichnis	280

Cite BOOK

Style

Format

Vorvertragliche Informationspflichten im Due Diligence-Verfahren

Additional Information

Book Details

Pricing

About The Author

Abstract

Table of Contents

Contact

Quick Navigation