Zweckveranlassung

Moritz Lange

doi:10.3790/978-3-428-54314-4

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Lange, M. (2014). Zweckveranlassung. Ein Beitrag zur Zurechnung des Verhaltens Dritter im Öffentlichen Recht. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-54314-4

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Zweckveranlassung

Ein Beitrag zur Zurechnung des Verhaltens Dritter im Öffentlichen Recht

Lange, Moritz

Schriften zum Öffentlichen Recht, Vol. 1281

(2014)

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Book Details

Publisher Name: Duncker & Humblot
ISBN: 978-3-428-54314-4
978-3-428-14314-6 (print edition)
DOI: https://doi.org/10.3790/978-3-428-54314-4
Edition: 1
Language: German
Pages: 268
Collections: D&H 2014
RECHT 2014
NBE RECHT
NBE D&H
Subjects: Administrative jurisdiction & public administration

Pricing

Institution: € 120.00 (incl. local VAT if applicable)
Individual: € 79.90 (incl. local VAT if applicable)

About The Author

Moritz Lange wurde 1983 in Lich geboren. Er studierte von 2003 bis 2008 Rechtswissenschaft in Heidelberg mit dem Schwerpunkt Deutsches und europäisches Verwaltungsrecht. Von 2008 bis 2010 war er Rechtsreferendar am Landgericht Heidelberg (Wahlstation: Bundesverfassungsgericht). Anschließend war er bis 2013 Doktorand und wissenschaftlicher Mitarbeiter beim Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts Prof. Dr. Andreas Voßkuhle am Institut für Staatswissenschaft und Rechtsphilosophie – Abteilung 1 (Staatswissenschaft) der Universität Freiburg. Seit 2013 ist er Rechtsanwalt in Stuttgart.

Abstract

Die »Zweckveranlassung« betrifft die auf Veranlassung beruhende Zurechnung des Verhaltens Dritter im Gefahrenabwehrrecht. Allgemeingültige Zurechnungsgrundsätze haben sich bis heute nicht herausgebildet. Zur Anwendung gelangen unterschiedliche, am jeweiligen Einzelfall ausgerichtete Zurechnungskriterien. Der Autor schlägt eine Neukonzeption der Zweckveranlassung vor, die einzelfallabhängige Zumutbarkeitserwägungen aus der Zurechnungsentscheidung ausgliedert und die Einführung eines einheitlichen Zurechnungskriteriums ermöglicht. Anhand aktueller Fallgestaltungen - u.a. der gefahrenabwehrrechtlichen Verantwortlichkeit für Ausschreitungen bei Fußballbundesligaspielen und bei Facebook-Partys, für Gegengewalt im Versammlungsrecht und für terroristische Anschläge auf gefährdete Objekte - wird die Neukonzeption auf ihre Angemessenheit und Praxistauglichkeit überprüft. Der Autor beleuchtet zudem, inwieweit die zur Zweckveranlassung entwickelte Zurechnungskonzeption auf ähnlich gelagerte Zurechnungsfragen außerhalb des Polizei- und Ordnungsrechts, etwa bei der Indienstnahme Privater zur Erfüllung öffentlicher Aufgaben, bei mittelbaren Grundrechtseingriffen und im Staatshaftungsrecht, übertragen werden kann.

Section Title	Page	Action	Price
Vorwort	5
Inhaltsverzeichnis	7
A. Die „Zweckveranlassung“ – ein erster Zugriff	15
B. Die Rechtsfigur und ihre Gegenstände im Wandel der Zeit – vom Schaufensterfall zur Facebook-Party	20
I. Die klassischen Rechtsprechungsfälle und ihre Rezeption in der Literatur	20
II. Die aktuellen Fallgestaltungen	23
1. Großveranstaltungen	23
2. Die Zurechnung störenden Drittverhaltens im Immissionsschutz- und Gaststättenrecht	25
3. Die Veranlassung von Gegengewalt durch Versammlungen im Sinne von Art. 8 GG	27
4. Facebook-Partys und Flashmobs	27
5. Eigensicherungspflichten	29
C. Die Aktualität der Zurechnungsproblematik	31
I. Die Zweckveranlassung – ein nach wie vor ungelöstes Rechtsproblem	31
II. Die über das Recht der Gefahrenabwehr hinausreichende Bedeutung der die Zweckveranlassung kennzeichnenden Zurechnungsproblematik	33
1. Kennzeichen der in Rede stehenden Zurechnungsproblematik	33
2. Parallele Anwendungsfälle	36
a) Die Begründung gemeinwohlbezogener Handlungs- und Finanzierungslasten Privater	36
b) Durch Dritte vermittelte Grundrechtseingriffe	38
c) Staatshaftungsrecht	40
D. Notwendigkeit und Zulässigkeit der Zurechnung des Verhaltens Dritter im Gefahrenabwehrrecht	42
I. Zum Einwand der Entbehrlichkeit der Zweckveranlassung	44
1. Effektivität der Gefahrenabwehr als Argument	44
2. Effektivitätseinbußen durch Regressverbot	46
3. Zwischenergebnis	49
II. Zum Einwand der fehlenden gesetzlichen Grundlage	49
III. Zum Einwand der Verletzung des verfassungsrechtlichen Prinzips der Selbstverantwortung	50
IV. Zum Einwand der „Rechtmäßigkeit“ des Veranlasserverhaltens	54
1. Das Verständnis von Rechtswidrigkeit im Polizeirecht	55
2. Das herrschende „starke“ Verursachungsverständnis	56
3. Gegenentwurf eines „schwachen“ Verursachungsverständnisses	57
4. Die Notwendigkeit einer Befreiung des Störerbegriffs von Rechtmäßigkeitserwägungen	59
a) Wortlaut und Systematik der Polizeigesetze	59
b) Fehlende Abstützung des Dogmas von der Rechtswidrigkeit der Verursachung im „starken“ Verursachungsverständnis	60
c) Die Rechtsordnung als lückenhafter Maßstab der polizeirechtlichen Verursachung	62
aa) Pflichtenkonstruktionen	64
(1) Nichtstörungspflicht	64
(2) Allgemeine Rechtsgüterschutzpflichten	65
bb) Kritik der Pflichtenkonstruktionen	66
(1) Nichtstörungspflicht	66
(2) Allgemeine Rechtsgüterschutzpflichten	67
(3) Fehlender Nutzen der Pflichtenkonstruktionen	69
(4) Zwischenergebnis	69
d) Fehlende Konsistenz des Satzes von der Rechtswidrigkeit der Verursachung	70
e) Einengung polizeilicher Handlungsmöglichkeiten	71
f) Die Betonung der Differenzierungsfunktion als primäre Funktion von Zurechnungsgründen auf Adressatenebene	72
aa) Die Funktionen von Zurechnungsgründen im öffentlichen Recht	73
bb) „Verursachung“ als taugliches Zurechnungskriterium	76
cc) Die notwendige Trennung der Differenzierungs- und der Zumutbarkeitsfunktion von Zurechnungsgründen	77
dd) Erfüllung des „Mindestzurechnungszusammenhangs“ als hinreichende Voraussetzung der Einordnung einer Person als Störer	79
(1) Die Relevanz der Stärke des Zurechnungszusammenhangs im Einzelfall	79
(a) … im Zusammenhang mit der Funktion von Zurechnungsgründen als Zumutbarkeitsgründen	79
(b) … im Zusammenhang mit der Funktion von Zurechnungsgründen als Differenzierungsgründen	80
(2) Die Maßgeblichkeit des „Mindestzurechnungszusammenhangs“ für die Störerbestimmung	82
(3) Vorteile	83
(a) Abbildung des Unterschieds zwischen Differenzierungs- und Zumutbarkeitsfunktion von Zurechnungsgründen	83
(b) Die Unterscheidung zwischen Störer und Nichtstörer als „Vorfilter“	84
ee) Zwischenergebnis	85
g) Denkbarer Einwand: Notwendigkeit der Entschädigung von Gefahrverursachern	85
h) Ausnahme bei „Befugnis“?	88
5. Zwischenergebnis	91
V. Zum Einwand der Systemwidrigkeit der Zweckveranlassung	92
VI. Ergebnis	93
E. Die Zweckveranlassung als umfassende Figur für die auf Veranlassung beruhende Zurechnung des Verhaltens Dritter im Gefahrenabwehrrecht	95
I. Die Unabhängigkeit der Zweckveranlassung von den gefahrenabwehrrechtlichen Verursachungstheorien	95
II. Die Unabhängigkeit der Zweckveranlassung von der „an sich“ gegebenen polizeirechtlichen Neutralität des Veranlasserverhaltens	99
1. Die Parallelität der „klassischen“ Zweckveranlassung zur erforderlichen Zurechnung zu einer schon „an sich“ störenden Person	100
2. Die Irrelevanz der Rechtmäßigkeit des Veranlasserverhaltens bei der Zurechnung zu einem Störer	101
3. Zwischenergebnis	103
III. Die Anwendbarkeit der Zweckveranlassung auf die Verhaltens- und die Zustandsverantwortlichkeit	104
IV. Ergebnis	108
F. Das Zurechnungskriterium	109
I. „Verursachung“	109
II. Äquivalente Kausalität	111
1. Äquivalente Kausalität als Grundvoraussetzung der Zurechnung	111
2. Äquivalente Kausalität als allein unzureichendes Zurechnungskriterium	114
a) Die Weite der Äquivalenztheorie	115
b) Verhältnismäßigkeit als allein ungeeignetes Korrektiv der Äquivalenztheorie	116
3. Zwischenergebnis	118
III. Subjektive Vorhersehbarkeit als maßgebliches Zurechnungskriterium	118
1. Die derzeitige Bedeutung der Vorhersehbarkeit für die Zurechnung im Polizeirecht	118
2. Vorhersehbarkeit des Drittverhaltens als notwendiger Ausfluss des Prinzips der Selbstverantwortung	121
3. Subjektive Vorhersehbarkeit	124
4. Zwischenergebnis	127
IV. Zur Entbehrlichkeit eines die Vorhersehbarkeit ergänzenden Zurechnungskriteriums	127
1. Die Ungeeignetheit der gängigen Zurechnungskriterien	127
a) Schutzzweckerwägungen und andere Wertungen der Rechtsordnung als Maßstab der Zurechnung	128
b) Beteiligung im Zeitpunkt der Gefahrentstehung	132
c) „Subjektive Theorie“	133
d) „Objektive Theorie“	136
e) Risikonutzen	139
f) Anpassung	142
g) Zwischenergebnis	144
2. Die Angemessenheit der mittels Kausalität und subjektiver Vorhersehbarkeit gewonnenen Ergebnisse	144
a) Funktionsentsprechende Ausgestaltung des Zurechnungsgrunds	145
b) Die Zurechnung in der Praxis	146
c) Vergleich mit ähnlichen Zurechnungskonstellationen in anderen Rechtsgebieten	147
aa) Der Fahrlässigkeitstäter hinter dem Täter im Strafrecht	147
bb) Die zivilrechtliche Problematik des mittelbaren Störers im Rahmen von § 1004 BGB	149
cc) Bewertung	152
d) Zwischenergebnis	153
3. Die Handhabbarkeit des Kriteriums der subjektiven Vorhersehbarkeit	153
a) Zum Einwand der Unbestimmtheit des Kriteriums	153
b) Zum Einwand der übermäßigen Weite des Kriteriums	155
aa) Die Unanwendbarkeit des Vertrauensgrundsatzes	155
bb) Der Gewinn an Rationalität durch ein weites Zurechnungskriterium	157
c) Zwischenergebnis zur Handhabbarkeit des Kriteriums der subjektiven Vorhersehbarkeit	157
4. Zwischenergebnis zur Entbehrlichkeit eines die Vorhersehbarkeit ergänzenden Zurechnungskriteriums	158
V. Modifikation für den Fall der Zurechnung künftigen Verhaltens Dritter	158
VI. Ergebnis	158
G. Überblick über die Neukonzeption der Zweckveranlassung und ihre Vorteile	160
H. Die Anwendung der Neukonzeption auf aktuelle Fallgestaltungen	164
I. Großveranstaltungen	164
1. Zurechnung	164
2. Verhältnismäßigkeit von Maßnahmen auf der Primärebene	166
3. Möglichkeiten der Heranziehung des Veranstalters zum Kostenersatz	169
a) Kostenverteilung nach den Polizeigesetzen	170
b) Gebührenrecht	171
II. Zurechnung störenden Drittverhaltens im Immissionsschutz- und Gaststättenrecht	183
III. Die Veranlassung von Gegengewalt durch Versammlungen im Sinne von Art. 8 GG	190
IV. Facebook-Partys und Flashmobs	201
1. Zurechnung	201
a) Zurechnung zum Einladenden	202
b) Zurechnung zum Plattformbetreiber	204
c) Zurechnung zu anderen Veranlassern	207
2. Verhältnismäßigkeit von Maßnahmen auf Primärebene	207
3. Möglichkeiten der Heranziehung des Veranlassers zum Kostenersatz	210
V. Eigensicherungspflichten	212
1. Zurechnung	212
a) Keine Zurechnung nach herkömmlichen Kriterien	212
b) Zurechnung wegen Veranlassung durch Verhalten	213
c) Zurechnung wegen Veranlassung durch den beherrschten Sachzustand	216
2. Verpflichtbarkeit zu Eigensicherungsmaßnahmen auf Grundlage der polizeilichen Generalklausel	216
a) Die polizeiliche Generalklausel als hinreichend bestimmte Grundlage für die Auferlegung von Eigensicherungspflichten	217
b) Verhältnismäßigkeit der Auferlegung von Eigensicherungspflichten	218
c) „Legalisierungswirkung“ von Genehmigungen	220
3. Konsequenzen für Einordnung und Auslegung der gesetzlichen Eigensicherungspflichten	222
I. Ausblick: Die Übertragbarkeit der Zurechnungskonzeption auf andere Fälle der Zurechnung des Verhaltens Dritter im öffentlichen Recht	227
I. Die Begründung gemeinwohlbezogener Handlungs- und Finanzierungslasten Privater	227
II. Zurechnung des Verhaltens Dritter zur öffentlichen Hand aufgrund Veranlassung	232
1. Die Zurechnung von durch Dritte vermittelten Grundrechtseingriffen	233
2. Staatshaftungsrecht	240
III. Schlussbemerkung	244
J. Zusammenfassung	245
Literaturverzeichnis	248
Sachregister	264

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