Menu Expand

Verschmelzung inländischer Kapitalgesellschaften im Umwandlungssteuerrecht

Philipp, Moritz

Schriften zum Steuerrecht, Vol. 117

(2014)

Additional Information

Book Details

Pricing

About The Author

Moritz Philipp, geb. 1984, studierte an der Universität Mannheim und der Queen's School of Business (Kanada) Betriebswirtschaftslehre mit den Schwerpunkten Betriebswirtschaftliche Steuerlehre, Bankbetriebslehre & Finanzierung sowie Steuerrecht. Nach seinem Abschluss als Diplom-Kaufmann erfolgte im Jahre 2013 die Promotion am Lehrstuhl für Betriebswirtschaftliche Steuerlehre der Albert-Ludwigs-Universität Freiburg, wo er zudem als wissenschaftlicher Mitarbeiter tätig war. In 2014 Abschluss des Steuerberaterexamens. Seitdem Tätigkeit in der steuerrechtlichen Praxisgruppe einer internationalen Wirtschaftskanzlei in Frankfurt am Main.

Abstract

Moritz Philipp untersucht die umwandlungssteuerrechtliche Behandlung von Verschmelzungen zwischen inländischen Kapitalgesellschaften, auch und gerade vor dem Hintergrund des praxisrelevanten Umwandlungssteuer-Erlasses 2011. Seine Arbeit beinhaltet neue Lösungen und Argumente im Hinblick auf Zweifelsfragen sowie eine Würdigung vieler bislang in der Literatur nicht beachteter Aspekte, wobei ferner die Besteuerungswirkungen von Verschmelzungen – insbesondere anhand instruktiver Beispielsfälle – verdeutlicht werden. Neben der eingehenden Betrachtung der drei relevanten Besteuerungsebenen (Überträgerin, Übernehmerin, Anteilseigner) werden weitere umwandlungssteuerrechtliche Themengebiete wie Fragen der Rückwirkung oder des Anwendungsbereichs ebenso ausführlich behandelt wie verschmelzungsbedingte Organschaftsfragen. Die zudem erfolgende Darstellung der zivilrechtlichen und handelsbilanziellen Verschmelzungsregelungen rundet die Arbeit ab.

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Geleitwort 5
Vorwort 7
Inhaltsübersicht 9
Inhaltsverzeichnis 11
Tabellen- und Abbildungsverzeichnis 16
Abkürzungsverzeichnis 17
A. Einführung 25
I. Problemstellung und Untersuchungsgegenstand 25
II. Relevanz und Aktualität des Themas 40
III. Untersuchungsziel 43
IV. Gang der Untersuchung 44
B. Zivilrecht der Verschmelzung 46
I. Grundlegung 46
II. Überblick über das Umwandlungsgesetz 51
1. Entwicklungstendenzen 51
2. Arten der Umwandlung 53
III. Umwandlungsgesetzliche Regelungen zur Verschmelzung 58
1. Aufbau und Systematik der Verschmelzungsvorschriften 58
2. Formen der Verschmelzung 59
3. Verschmelzungsfähige Korporationsformen 64
4. Ablauf der Verschmelzung inländischer Kapitalgesellschaften 68
a) Planungsphase 68
b) Vorbereitungsphase 69
aa) Schlussbilanzerstellung 69
bb) Verschmelzungsvertrag 70
(1) Charakterisierung des Verschmelzungsvertrages 70
(2) Bezeichnung der verschmelzungsbeteiligten Rechtsträger 76
(3) Vermögensübertragung und Anteilsgewährung dem Grunde nach 76
(4) Anteilsgewährung der Höhe nach 88
(5) Ablauf der Anteilsgewährung 96
(6) Beginn der Gewinnberechtigung und Verschmelzungsstichtag 97
(7) Gewährung von Sonderrechten und besonderen Vorteilen 101
(8) Arbeitsrechtliche Folgen 102
cc) Verschmelzungsbericht 104
dd) Verschmelzungsprüfung 108
(1) Inhalt und Gegenstand der Prüfung 108
(2) Prüfungsbericht 112
c) Verschmelzungsbeschlüsse 115
aa) Zustandekommen und Aufhebung von Verschmelzungsbeschlüssen 115
bb) Besonderheiten bei Konzernverschmelzungen 122
d) Anmeldung der Verschmelzung 124
e) Registereintragung 127
f) Rechtsfolgen der Verschmelzung 130
aa) Gesamtrechtsnachfolge 130
bb) Erlöschen der übertragenden Rechtsträger 137
cc) Anteilsgewährung 137
C. Handelsbilanzielle Regelungen zur Verschmelzung 139
I. Bilanzierung bei dem übertragenden Rechtsträger 139
1. Bilanzierung in der handelsrechtlichen Schlussbilanz 139
2. Rechnungslegung in der Interimszeit 143
II. Bilanzierung bei dem übernehmenden Rechtsträger 146
1. Grundlegendes zur Vermögensübernahme 146
2. Übernahmebilanzierung 149
a) Wahl der Buchwertverknüpfung 149
aa) Ansatz dem Grunde nach 149
bb) Bewertung 151
b) Ansatz mit den tatsächlichen Anschaffungskosten 157
aa) Ansatz dem Grunde nach 157
bb) Bewertung 159
III. Bilanzierung bei den Anteilsinhabern des übertragenden Rechtsträgers 164
D. Umwandlungssteuerrechtliche Behandlung der Verschmelzung inländischer Kapitalgesellschaften 166
I. Systematik und Anwendungsbereich des Umwandlungssteuergesetzes 166
1. Gesetzessystematik und steuerartenbezogener Anwendungsbereich 166
a) Erfasste Steuerarten 166
b) Gesetzesaufbau 168
2. Sachlicher Anwendungsbereich 170
3. Persönlicher Anwendungsbereich 176
a) Anforderungen an Überträgerin und Übernehmerin 176
b) Beurteilungszeitpunkt 180
II. Steuerliche Rückwirkung 183
1. Wesen und Anwendungsbereich der umwandlungssteuerrechtlichen Rückwirkung 183
2. Rechtsfolgen der umwandlungssteuerrechtlichen Rückwirkung 191
a) Rechtsfolgen im Allgemeinen 191
b) Rechtsfolgen im Speziellen 195
aa) Verschmelzungsergebnisse 195
bb) Anteilsveräußerungen und -erwerbe 198
cc) Offene Gewinnausschüttungen der Überträgerin 205
3. Suspendierung der Rückwirkung zur Verlustnutzungsbeschränkung 210
a) Verrechnung eines Übertragungsgewinns 210
b) Negative Einkünfte im Rückwirkungszeitraum 216
c) Erweiterung des § 2 Abs. 4 UmwStG de lege ferenda? 218
III. Umwandlungssteuerrechtliche Behandlung der Verschmelzung seitens der Überträgerin 219
1. Anwendung der §§ 11 ff. UmwStG 219
2. Steuerliche Schlussbilanz und Übertragungsergebnis 220
a) Charakterisierung der steuerlichen Schlussbilanz 220
b) Ermittlung und Besteuerung des Übertragungsergebnisses 225
aa) Grundsätze der Ermittlung 225
bb) Grundsätze der Besteuerung 228
cc) Exkurs: Finale Betriebsstättenverluste 233
dd) Exkurs: Anrechnung ausländischer Steuern 238
3. Ansatz und Bewertung in der steuerlichen Schlussbilanz 240
a) Ansatz der übergehenden Wirtschaftsgüter mit dem gemeinen Wert 240
aa) Ansatz der Höhe nach 240
(1) Bewertung einer Sachgesamtheit 240
(2) Singuläre Bewertung der übergehenden Wirtschaftsgüter 249
bb) Ansatz dem Grunde nach 254
b) Ansatz der übergehenden Wirtschaftsgüter mit dem Buchwert oder einem Zwischenwert 266
aa) Abgabe der steuerlichen Schlussbilanz und Antragserfordernis 266
bb) Weitere Voraussetzungen des Buch-/Zwischenwertansatzes 274
(1) Bewertungsobergrenze „gemeiner Wert“ 274
(2) Sicherstellung der Besteuerung mit Körperschaftsteuer 281
(a) Konzeption des § 11 Abs. 2 S. 1 Nr. 1 UmwStG 281
(b) Verschmelzung auf eine Organgesellschaft 284
(c) Exkurs: Entstehung vororganschaftlicher Mehrabführungen 291
(3) Keine Beeinträchtigung des deutschen Besteuerungsrechts 296
(a) Relevanz des § 11 Abs. 2 S. 1 Nr. 2 UmwStG bei Inlandsverschmelzungen 296
(b) BFH-Judikatur zur Aufgabe der finalen Entnahmetheorie bzw. der finalen Betriebsaufgabetheorie 300
(c) Europarechtliche Anforderungen an die Entstrickung 303
(4) Exkurs: Entstrickung beim downstream-merger mit ausländischen Anteilseignern 306
(a) Verwaltungsauffassung im UmwSt-Erlass 2011 306
(b) Würdigung der Erlassaussagen 318
(5) Keine Gegenleistung oder Gegenleistung in Form von Gesellschaftsrechten 324
cc) Bilanzierung beim Buch- bzw. Zwischenwertansatz 333
IV. Umwandlungssteuerrechtliche Behandlung der Verschmelzung seitens der Übernehmerin 338
1. Übernahmebilanzierung 338
2. Folgebilanzierung 342
a) Nachlaufende Maßgeblichkeit 342
b) Phasenverschobenes Wiederaufleben von Ansatzverboten 346
aa) Situation de lege lata 346
bb) Situation de lege ferenda 356
3. Übernahmeergebnis 358
4. Steuerliche Gesamtrechtsnachfolge 372
a) Eintritt der Übernehmerin in die steuerliche Rechtsstellung der Überträgerin 372
b) Versagung des Verlustübergangs 380
c) Exkurs: Organschaftsfortsetzung und -begründung bei Verschmelzung des Organträgers bzw. der Obergesellschaft 388
5. Übernahmefolgegewinn 396
6. Verschmelzungsbedingte Veränderungen des steuerlichen Eigenkapitals 402
a) Systematik des § 29 KStG 402
b) Besonderheiten bei upstream- und downstream-Verschmelzungen 409
V. Umwandlungssteuerrechtliche Behandlung der Verschmelzung auf Ebene der Anteilseigner der Überträgerin 414
1. Anwendungsbereich des § 13 UmwStG 414
2. Veräußerungs- und Anschaffungsfiktion nach § 13 Abs. 1 UmwStG 420
3. Buchwertfortführung und steuerliche Rechtsnachfolge auf Anteilseignerebene (§ 13 Abs. 2 UmwStG) 426
a) Voraussetzungen der Buchwert-/Anschaffungskostenfortführung 426
b) Rechtsfolgen der Buchwert-/Anschaffungskostenfortführung 435
aa) Vermeidung einer Gewinn- oder Verlustrealisation 435
bb) Fußstapfentheorie 437
cc) Exkurs: Verschmelzung einer Organgesellschaft 443
4. Wertverschiebungen zwischen den Anteilseignern der verschmelzungsbeteiligten Rechtsträger 449
E. Zusammenfassung der Ergebnisse 463
Literaturverzeichnis 473
Rechtsquellenverzeichnis 543
Rechtsprechungsverzeichnis 548
Verzeichnis der sonstigen Quellen 565
Sachverzeichnis 573