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Die Feststellung von Lücken im Gesetz

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Canaris, C. (1983). Die Feststellung von Lücken im Gesetz. Eine methodologische Studie über Voraussetzungen und Grenzen der richterlichen Rechtsfortbildung praeter legem. 2. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-45311-5
Canaris, Claus-Wilhelm. Die Feststellung von Lücken im Gesetz: Eine methodologische Studie über Voraussetzungen und Grenzen der richterlichen Rechtsfortbildung praeter legem. (2).Duncker & Humblot, 1983. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-45311-5
Canaris, C (1983): Die Feststellung von Lücken im Gesetz: Eine methodologische Studie über Voraussetzungen und Grenzen der richterlichen Rechtsfortbildung praeter legem, 2,Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-45311-5

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Die Feststellung von Lücken im Gesetz

Eine methodologische Studie über Voraussetzungen und Grenzen der richterlichen Rechtsfortbildung praeter legem

Canaris, Claus-Wilhelm

Schriften zur Rechtstheorie, Vol. 3

(1983)

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Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort zur 2. Auflage 5
Aus dem Vorwort zur 1. Auflage 6
Inhaltsverzeichnis 9
Erstes Kapitel: Der Begriff der Gesetzeslücke 15
Vorbemerkung: Zur Methode der Begriffsbildung 15
A. Der allgemeine Sprachgebrauch: die Lücke als „planwidrige Unvollständigkeit" 16
B. Die besondere Aufgabe des Lückenbegriffs: die Lücke als Voraussetzung der Rechtsfindung praeter legem 17
Erster Abschnitt: Die Unvollständigkeit: Abgrenzung gegenüber der Rechtsfindung secundum legem („Auslegung") 19
A. Lücke und Analogie 24
B. Lücke und konkretisierungsbedürftige Rechtsbegriffe 26
C. Lücke und Gewohnheitsrecht 29
Zweiter Abschnitt: Die Planwidrigkeit: Abgrenzung gegenüber der Rechtsfindung contra legem 31
I. Die Fälle „qualifizierten Schweigens" des Gesetzes 40
A. Lücke und „rechtsfreier Raum" 40
B. Lücke und „argumentum e contrario" 44
II. Die übrigen Fälle des Schweigens des Gesetzes 48
A. Der „allgemeine negative Satz" 49
B. Lücke und „argumentum e silentio (legis completae)" 50
Anhang: Lücke und ergänzende Vertragsauslegung (i. w. S.) 53
Zweites Kapitel: Maßstäbe und Mittel der Lückenfeststellung 55
Erster Abschnitt: Die Anordnungen des positiven Rechte in Verbindung mit dem Rechtsverweigerungsverbot 59
A. (Offene) Normlücken 59
B. (Offene) Regelungslücken 60
C. Fragen innerhalb eines rechtlichen Verfahrens 61
D. Fehlen einer Sanktion im Falle einer „lex perfecta" 63
E. (Logische und teleologische) Kollisionslücken 65
Zweiter Abschnitt: Die Wertungen des positiven Rechts und der Gleichheitssatz 71
I. Der positive Gleichheitssatz 71
A. Analogie als Mittel der Lückenfeststellung 71
B. Argumentum a fortiori als Mittel der Lückenfeststellung 78
C. Normlücken und positiver Gleichheitssatz 81
II. Der negative Gleichheitssatz: teleologische Reduktion als Mittel der Lückenfeststellung 82
III. Die ratio legis unmittelbar 88
Λ. Teleologische Reduktion als Mittel der Lückenfeststellung 88
B. Teleologische Extension als Mittel der Lückenfeststellung 89
C. Teleologische Umbildung als Mittel der Lückenfeststellung 91
Dritter Abschnitt: Allgemeine Rechtsprinzipien und Rechtswerte 93
I. Allgemeine Rechtsprinzipien 93
A. Gewinnung eines allgemeinen Prinzips aus dem positiven Recht 97
B. Rückführung eines allgemeinen Prinzips auf die Rechtsidee 106
C. Rückführung eines allgemeinen Rechtsprinzips auf die „Natur der Sache" 118
II. Rechtswerte 123
A. Gewinnung aus dem positiven Recht 124
B. Rückführung auf die Rechtsidee 125
C. Rückführung auf die „Natur der Sache" 126
Zusammenfassung 127
Drittes Kapitel: Die Arten der Lücken 129
Erster Abschnitt: Unzutreffende Einteilungen 129
A. Verwischung der Grenze zur Rechtsfindung secundum legem: Lücken „intra und praeter legem"; „formelle und materielle" Lücken; „Gebots- und Wertungslücken" 130
B. Verwischung der Grenze zur Rechtsfindung contra legem: „Anwendbarkeitslücken" und „kritische Lücken"; „immanente und transzendente" Lücken; „logische und ethische" Lücken; „eigentliche und uneigentliche" Lücken 130
C. Zitelmanns Unterscheidung „echter und unechter" Lücken 131
Zweiter Abschnitt: Die wichtigsten herkömmlichen Einteilungen 134
A. Unterscheidung nach der Stellungnahme des historischen Gesetzgebers: „bewußte und unbewußte" Lücken 134
B. Unterscheidung nach dem Entstehungszeitpunkt der Lücke: „anfängliche und nachträgliche" Lücken 135
C. Unterscheidung nach dem Verhältnis zum Wortlaut des Gesetzes: „offene und verdeckte" Lücken 136
D. Unterscheidung nach der Art der Unvollständigkeit: „Norm-, Regelungs- und Gebietslücken" 137
Dritter Abschnitt: Der eigene Einteilungsvorschlag 139
Viertes Kapitel: Das Verhältnis von Lückenfeststellung und Lückenausfüllung 144
Erster Abschnitt: Das Verhältnis von Feststellung und Ausfüllung bei den Rechtsverweigerungslücken 144
Zweiter Abschnitt: Das Verhältnis von Feststellung und Ausfüllung bei den teleologischen Lücken 148
Α. Die Fälle der „notwendigen" Analogie 148
B. Die Fälle des „notwendigen" argumentum a fortiori 150
C. Die Fälle teleologischer Normlücken 150
D. Die Fälle der teleologischen Reduktion 151
Dritter Abschnitt: Das Verhältnis von Feststellung und Ausfüllung bei den Prinzip- und Wertlücken 160
Zusammenfassung 169
Fünftes Kapitel: Die Grenzen der Lückenausfüllung 172
Erster Abschnitt: Die Grenzen der Lückenausfüllung bei den Rechtsverweigerungslücken 172
A. Die Möglichkeit unausfüllbarer Lücken 172
B. Die Problematik des Analogieverbotes 177
Zweiter Abschnitt: Die Grenzen der Lückenausfüllung bei den teleologischen Lücken 180
A. Die Möglichkeit unausfüllbarer Lücken 180
B. Die Problematik von Analogie-, Induktions- und Reduktionsverbot 180
1. Die Unzulässigkeit der Analogie 180
2. Die Unzulässigkeit der teleologischen Reduktion 189
Dritter Abschnitt: Die Grenzen der Lückenausfüllung bei den Prinzip- und Wertlücken 194
A. Die Möglichkeit unausfüllbarer Lücken 194
B. Die Problematik von Analogie- und Induktionsverbot 194
Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse 197
Literaturverzeichnis 204
Sachverzeichnis 215
Stichwortverzeichnis 218