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Die Reine Rechtslehre und die Rechtstheorie H. L. A. Harts

Ein kritischer Vergleich

Pawlik, Michael

Schriften zur Rechtstheorie, Vol. 154

(1993)

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Inhaltsverzeichnis 7
Einleitung 13
1. Kapitel: Der Untersuchungsrahmen Kelsens und Harts: Begriffsmerkmale des Rechts und Aufgabe der Rechtstheorie 16
A. Die Positivität des Rechts 17
I. Die Auffassung Kelsens: Positivismus als einzig wissenschaftliche Weise der Rechtsbetrachtung 19
II. Die Argumente Harts: Zweckmäßigkeit des positivistischen Rechtsbegriffs 21
1. Disziplinares Argument 22
2. Moralisch-pädagogisches Argument 23
3. Ermöglichung größerer begrifflicher Klarheit 24
III. Tatsächliche Verbindungen von Recht und Moral 27
1. Die Position Kelsens: Faktische Friedensfunktion des Rechts 28
2. Die Ausführungen Harts: Verhaltenslenkung qua Regel; die Lehre vom \"minimum content of natural law 30
a) Voraussetzungen erfolgreicher sozialer Kontrolle durch Regeln 30
b) Der Mindestgehalt des Naturrechts 30
(1) Herleitung des naturrechtlichen Mindestgehalts aus dem Überlebenswunsch des einzelnen 31
(2) Mindestumfang der Rechtsgewährleistungen in einer funktionierenden Gesellschaft 32
B. Die Normativität des Rechts 35
I. Recht als Sollensordnung; Umfang der inhaltlichen Vorgaben an die Rechtsanwendung durch Rechtsvorschriften 36
1. Das Recht als Sollensordnung 36
a) Ausgangspunkt Kelsens und Harts: Sichtweise der Rechtsdogmatik 36
b) Abgrenzung zum Rechtsrealismus 37
(1) Position des Rechtsrealismus 37
(2) Beziehung der Lehren Kelsens und Harts zum Rechtsrealismus 39
2. Inhaltliche Vorgaben an die Rechtsanwendung durch die Rechtsvorschriften formelle Gerechtigkeit 41
a) Kernbereich \"eindeutiger\" Fälle 41
(1) Die Position Kelsens 41
(2) Die Ansicht Harts 43
b) Formelle Gerechtigkeit 43
3. Keine vollständige Determinierung der Rechtsanwendung durch Rechtsnormen 44
a) Die Ansicht Kelsens: Darstellung aller rechtmäßigen Entscheidungsmöglichkeiten als Aufgabe rechtswissenschaftlicher Interpretation 45
b) Die Meinung Harts: Bereich rechtlich ungeregelten Ermessens unvermeidbar und wünschenswert 47
(1) Unvermeidbarkeit von Problemfällen 47
(2) Ermessen bei der Rechtsanwendung wünschenswert 48
(3) Die Behandlung der Problemfälle 48
(4) Rechtsordnung als Kompromiß zwischen gegensätzlichen Leitideen 49
4. Problematik der Ausführungen Kelsens und Harts 50
a) Argumentationslücke bei Kelsen: Fehlen einer brauchbaren Interpretationslehre 50
b) Das Problem der Lehre Harts: Keine ausgearbeitete Interpretationstheorie 53
II. Kritik an der \"analytical jurisprudence\" John Austins 56
1. Einwände gegen den Gedanken des \"Souveräns 57
2. Kritik am Begriffspaar \"Befehl\" und \"Gehorsam 58
C. Ziel und Methode der analytischen Rechtstheorie 60
I. Die Position Kelsens: Formalismus und Rekonstruktivismus 60
II. Die Auffassung Harts: Methodische Öffnung der analytischen Theorie und Deskriptivismus 62
2. Kapitel: Der Begriff des Rechts: Modifizierte Zwangstheorie oder Recht als Verbindung von Primär- und Sekundärregeln? 66
A Die modifizierte Zwangstheorie Kelsens und Harts Kritik 66
I. Die Lehre Kelsens 66
1. Unterschiede zwischen dem Recht und anderen normativen Ordnungen 66
a) Verhaltenslenkung durch Recht 67
(1) Indirekte Verhaltenslenkung 67
(2) Terminologische Schwankungen 69
b) Das Recht als Zwangsordnung 70
2. Die Organisation des rechtlichen Materials 72
3. Kelsens Lehre und die herkömmliche Zwangstheorie 73
II. Die Kritik Harts 75
1. Pflichtregeln und Ermächtigungsregeln 75
2. Reduzierbarkeit von Ermächtigungs- auf Pflichtregeln? 76
a) Nichtigkeit als Sanktion 76
b) Der Rechtssatz Kelsens: Verzerrung der unterschiedlichen sozialen Funktionen von Rechtsvorschriften 76
III. Beurteilung von Harts Kritik 79
1. Kelsens und Harts Ansätze: grundsätzlich komplementär nicht widersprüchlich 79
2. Leistungsfähigkeit der Kelsen'schen Sichtweise 81
a) Entideologisierende Wirkung und Grenzen der Leistungsfähigkeit von Kelsens Konzeption 81
(1) Abgrenzung gegen das Naturrecht 81
(2) Erlaubtes und verbotenes Verhalten 83
b) Methodische Stringenz 84
B. Der Pflichtbegriff und seine Beziehung zu Sanktionen nach Hart 85
I. Der Bereich außerrechtlicher (sozialer) Pflichten 85
1. Die Existenzvoraussetzungen einer sozialen Regel 85
2. Der Begriff der sozialen Pflicht 86
II. Der Bereich der Rechtspflichten 87
1. Die Erkenntnisregel als Pflichtregel 88
2. Sonstige rechtliche Pflichtregeln 89
a) Die Position im \"Concept of Law 89
b) Harts modifizierter Rechtspflichtbegriff in den \"Essays on Bentham 90
C. Der Rechtsbegriff Harts: Recht als Verbindung von Primär- und Sekundärregeln 92
I. Die Grundgedanken des Hart'schen Rechtsbegriffs 93
1. Die allgemeine Formulierung der Abgrenzungskriterien 93
2. Der Übergang vom vorrechtlichen in den rechtlichen Zustand 93
a) Der vorrechtliche Zustand: Vorhandensein nur von primären Pflichtregeln 94
b) Beseitigung der Mißstände durch die Einführung von Sekundärregeln 95
c) Die spezifische Qualität sozialer Verhaltenslenkung durch Recht 96
II. Beurteilung von Harts Konzeption 98
1. Einwände gegen Harts Darstellung und Terminologie 98
2. Primär- und Sekundärregeln als Pflicht- und Ermächtigungsregeln 99
a) Verzerrung der sozialen Funktionen der Rechtsregeln infolge der Hart'schen Zweiteilung 100
b) Gleichsetzung von Pflicht- und Ermächtigungs- mit Primär- und Sekundärregeln nicht überzeugend 101
3. Sekundärregeln als Regeln über Primärregeln 102
3. Kapitel: Das Recht als Selbsterzeugungsmechanismus 105
A. Der Stufenbau der Rechtsordnung 105
I. Die Position Kelsens 105
1. Die Stufenbaulehre Merkls und Kelsens 105
a) Einbeziehung aller Rechtsnormen und Rechtsakte einer Rechtsordnung 105
b) Rechtliche Bedingtheit als Stufungskriterium 106
2. Verhältnis der dynamischen Betrachtungsweise zur Rechtssatzlehre 109
II. Die Ansicht Harts 111
1. In den Stufenbau einbezogene Rechtsregeln 111
2. Derogationsfähigkeit als maßgebliches Stufungskriterium 113
a) Die Ausführungen Harts 113
b) Vergleich mit der Auffassung der Reinen Rechtslehre 113
B. Die Behandlung inhaltlich rechtswidriger, aber rechtsgültiger Rechtsakte 117
I. Die Position Kelsens 117
1. Die Lehre von der Alternativermächtigung 117
2. Die zwei Rechtmäßigkeitsbegriffe Kelsens 120
II. Die Position Harts 124
III. Rechtspflicht der Amtsträger zu rechtmäßiger Entscheidung? 125
C. Die Kontinuität einer Rechtsordnung 127
I. Die Position Kelsens und ihre Problematik 128
1. Geltungskontinuität als Einheitskriterium 128
2. Einwände gegen die Konzeption Kelsens 131
II. Die Ansicht Harts und ihre Schwierigkeiten 132
D. Das Verhältnis mehrerer normativer Ordnungen zueinander 134
I. Die ursprüngliche Lehre Kelsens 135
1. Die \"negative Stufe\" in Kelsens Argumentation 135
2. Die \"positive Stufe\" in Kelsens Argumentation 137
a) Das Verhältnis von positivem Recht und Moral 137
b) Das Verhältnis von nationalem Recht und Völkerrecht 139
II. Die Kritik Harts und die Modifikationen in Kelsens Spätwerk 141
1. Die Kritik Harts 141
a) Harts Einwände gegen die \"negative Stufe\" von Kelsens Theorie 141
b) Harts Kritik an Kelsens Bestimmung des Verhältnisses von Recht und Moral 143
c) Einwände Harts gegen Kelsens Position zum Verhältnis von nationalem Recht und Völkerrecht 144
2. Kelsens Meinungsänderung im Spätwerk 146
a) Gleichzeitige Geltung widersprüchlicher Normen; Beziehung von Recht und Moral 146
b) Das Verhältnis von Völkerrecht und nationalem Recht 147
4. Kapitel: Die Normativität des Rechts; Geltung und Wirksamkeit 150
A. Grundlage von Normativität: Rechtswissenschaftliche Deutung oder soziale Praxis? 150
I. Die Meinung Kelsens: Grundnorm als rechtswissenschaftliche Erkenntnisvoraussetzung 151
1. Die Norm als Deutungsschema 151
2. Die Grundnorm als Annahme 152
II. Die Position Harts: Erkenntnisregel als Umschlagpunkt von Recht in soziale Praxis 155
III. Die Normativitätsbegriffe Harts und Kelsens 158
IV. Das Verhältnis der beiden Normativitätskonzeptionen zueinander; Beurteilung von Harts Kritik 159
V. Kritik an Harts Auffassung 162
B. Das Verhältnis von Geltung und Wirksamkeit bei Kelsen; Harts Stellungnahmen 163
I. Kelsens Begriff der Wirksamkeit 163
II. Verbindung von Geltung und Wirksamkeit durch die Grundnorm 166
1. Die Position Kelsens und der Einwand Harts 166
2. Argumentationsstufen innerhalb der Grundnormtheorie 167
III. Geltung und Wirksamkeit bei der Einzelnorm 170
1. Die ursprüngliche Position Kelsens und die Meinung Harts 170
2. Die spätere Meinungsänderung Kelsens 171
C. Der normative Aspekt tatsächlicher Praktiken: Standpunkte gegenüber dem Recht; die Existenzbedingungen einer Rechtsordnung nach Hart 173
I. Die Unterscheidung im \"Concept of Law\": Interner und externer Standpunkt 173
1. Der interne Aspekt von Regeln und der interne Standpunkt 173
a) Die Position Harts 173
b) Vermischung unterschiedlicher Fragen bei Hart 174
2. Der externe Standpunkt und seine Problematik 176
II. Modifikation von Harts Ansicht in späteren Werken: \"Committed legal statements\" und \"detached legal statements 178
1. Zwei Gruppen von \"external statements\" im \"Concept of Law\"; Lückenhaftigkeit dieser Klassifizierung 178
2. Ausfüllung der Lücke durch Hart 179
3. Keine Lösung der Hauptproblematik in Harts neuer Lehre 180
III. Die Minimalbedingungen für die Existenz einer Rechtsordnung 181
1. Die Darlegungen Harts 181
2. Kritik an Harts Ausführungen 183
a) Vermischung von semantischem und pragmatischem Praxisbegriff 183
b) Lehre von den Existenzbedingungen als unzureichende Wirksamkeitsanalyse 184
D. Kritischer Rechtspositivismus oder Begriffsrealismus? 188
I. Die Position Kelsens 188
II. Rechtsnorm und Rechtssatz 189
1. Das Verhältnis von Rechtswissenschaft und Rechtspraxis bei Kelsen und die Interpretation Harts 189
2. Kritik an Harts Interpretation 190
III. Verhältnis von Rechtspraxis und Rechtswissenschaft bei Hart 191
Ergebnis 194
Literaturverzeichnis 196
I. Chronologisches Verzeichnis der zitierten Schriften Hans Kelsens und H.L.A. Harts 196
1. Kelsen, Hans 196
2. Hart, H.L.A. 197
II. Sekundärliteratur 198