Die Reine Rechtslehre und die Rechtstheorie H. L. A. Harts

Michael Pawlik

doi:10.3790/978-3-428-47638-1

Die Reine Rechtslehre und die Rechtstheorie H. L. A. Harts

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Pawlik, M. (1993). Die Reine Rechtslehre und die Rechtstheorie H. L. A. Harts. Ein kritischer Vergleich. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-47638-1

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Die Reine Rechtslehre und die Rechtstheorie H. L. A. Harts

Ein kritischer Vergleich

Pawlik, Michael

Schriften zur Rechtstheorie, Vol. 154

(1993)

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Book Details

Publisher Name: Duncker & Humblot
ISBN: 978-3-428-47638-1
978-3-428-07638-3 (print edition)
DOI: https://doi.org/10.3790/978-3-428-47638-1
Edition: 1
Language: German
Pages: 216
Collections: NBE RECHT
NBE D&H
Subjects: Methods, theory & philosophy of law

Pricing

Institution: € 106.00 (incl. local VAT if applicable)
Individual: € 69.90 (incl. local VAT if applicable)

Section Title	Page	Action	Price
Inhaltsverzeichnis	7
Einleitung	13
1. Kapitel: Der Untersuchungsrahmen Kelsens und Harts: Begriffsmerkmale des Rechts und Aufgabe der Rechtstheorie	16
A. Die Positivität des Rechts	17
I. Die Auffassung Kelsens: Positivismus als einzig wissenschaftliche Weise der Rechtsbetrachtung	19
II. Die Argumente Harts: Zweckmäßigkeit des positivistischen Rechtsbegriffs	21
1. Disziplinares Argument	22
2. Moralisch-pädagogisches Argument	23
3. Ermöglichung größerer begrifflicher Klarheit	24
III. Tatsächliche Verbindungen von Recht und Moral	27
1. Die Position Kelsens: Faktische Friedensfunktion des Rechts	28
2. Die Ausführungen Harts: Verhaltenslenkung qua Regel; die Lehre vom "minimum content of natural law"	30
a) Voraussetzungen erfolgreicher sozialer Kontrolle durch Regeln	30
b) Der Mindestgehalt des Naturrechts	30
(1) Herleitung des naturrechtlichen Mindestgehalts aus dem Überlebenswunsch des einzelnen	31
(2) Mindestumfang der Rechtsgewährleistungen in einer funktionierenden Gesellschaft	32
B. Die Normativität des Rechts	35
I. Recht als Sollensordnung; Umfang der inhaltlichen Vorgaben an die Rechtsanwendung durch Rechtsvorschriften	36
1. Das Recht als Sollensordnung	36
a) Ausgangspunkt Kelsens und Harts: Sichtweise der Rechtsdogmatik	36
b) Abgrenzung zum Rechtsrealismus	37
(1) Position des Rechtsrealismus	37
(2) Beziehung der Lehren Kelsens und Harts zum Rechtsrealismus	39
2. Inhaltliche Vorgaben an die Rechtsanwendung durch die Rechtsvorschriften formelle Gerechtigkeit	41
a) Kernbereich "eindeutiger" Fälle	41
(1) Die Position Kelsens	41
(2) Die Ansicht Harts	43
b) Formelle Gerechtigkeit	43
3. Keine vollständige Determinierung der Rechtsanwendung durch Rechtsnormen	44
a) Die Ansicht Kelsens: Darstellung aller rechtmäßigen Entscheidungsmöglichkeiten als Aufgabe rechtswissenschaftlicher Interpretation	45
b) Die Meinung Harts: Bereich rechtlich ungeregelten Ermessens unvermeidbar und wünschenswert	47
(1) Unvermeidbarkeit von Problemfällen	47
(2) Ermessen bei der Rechtsanwendung wünschenswert	48
(3) Die Behandlung der Problemfälle	48
(4) Rechtsordnung als Kompromiß zwischen gegensätzlichen Leitideen	49
4. Problematik der Ausführungen Kelsens und Harts	50
a) Argumentationslücke bei Kelsen: Fehlen einer brauchbaren Interpretationslehre	50
b) Das Problem der Lehre Harts: Keine ausgearbeitete Interpretationstheorie	53
II. Kritik an der "analytical jurisprudence" John Austins	56
1. Einwände gegen den Gedanken des "Souveräns"	57
2. Kritik am Begriffspaar "Befehl" und "Gehorsam"	58
C. Ziel und Methode der analytischen Rechtstheorie	60
I. Die Position Kelsens: Formalismus und Rekonstruktivismus	60
II. Die Auffassung Harts: Methodische Öffnung der analytischen Theorie und Deskriptivismus	62
2. Kapitel: Der Begriff des Rechts: Modifizierte Zwangstheorie oder Recht als Verbindung von Primär- und Sekundärregeln?	66
A Die modifizierte Zwangstheorie Kelsens und Harts Kritik	66
I. Die Lehre Kelsens	66
1. Unterschiede zwischen dem Recht und anderen normativen Ordnungen	66
a) Verhaltenslenkung durch Recht	67
(1) Indirekte Verhaltenslenkung	67
(2) Terminologische Schwankungen	69
b) Das Recht als Zwangsordnung	70
2. Die Organisation des rechtlichen Materials	72
3. Kelsens Lehre und die herkömmliche Zwangstheorie	73
II. Die Kritik Harts	75
1. Pflichtregeln und Ermächtigungsregeln	75
2. Reduzierbarkeit von Ermächtigungs- auf Pflichtregeln?	76
a) Nichtigkeit als Sanktion	76
b) Der Rechtssatz Kelsens: Verzerrung der unterschiedlichen sozialen Funktionen von Rechtsvorschriften	76
III. Beurteilung von Harts Kritik	79
1. Kelsens und Harts Ansätze: grundsätzlich komplementär nicht widersprüchlich	79
2. Leistungsfähigkeit der Kelsen'schen Sichtweise	81
a) Entideologisierende Wirkung und Grenzen der Leistungsfähigkeit von Kelsens Konzeption	81
(1) Abgrenzung gegen das Naturrecht	81
(2) Erlaubtes und verbotenes Verhalten	83
b) Methodische Stringenz	84
B. Der Pflichtbegriff und seine Beziehung zu Sanktionen nach Hart	85
I. Der Bereich außerrechtlicher (sozialer) Pflichten	85
1. Die Existenzvoraussetzungen einer sozialen Regel	85
2. Der Begriff der sozialen Pflicht	86
II. Der Bereich der Rechtspflichten	87
1. Die Erkenntnisregel als Pflichtregel	88
2. Sonstige rechtliche Pflichtregeln	89
a) Die Position im "Concept of Law"	89
b) Harts modifizierter Rechtspflichtbegriff in den "Essays on Bentham"	90
C. Der Rechtsbegriff Harts: Recht als Verbindung von Primär- und Sekundärregeln	92
I. Die Grundgedanken des Hart'schen Rechtsbegriffs	93
1. Die allgemeine Formulierung der Abgrenzungskriterien	93
2. Der Übergang vom vorrechtlichen in den rechtlichen Zustand	93
a) Der vorrechtliche Zustand: Vorhandensein nur von primären Pflichtregeln	94
b) Beseitigung der Mißstände durch die Einführung von Sekundärregeln	95
c) Die spezifische Qualität sozialer Verhaltenslenkung durch Recht	96
II. Beurteilung von Harts Konzeption	98
1. Einwände gegen Harts Darstellung und Terminologie	98
2. Primär- und Sekundärregeln als Pflicht- und Ermächtigungsregeln	99
a) Verzerrung der sozialen Funktionen der Rechtsregeln infolge der Hart'schen Zweiteilung	100
b) Gleichsetzung von Pflicht- und Ermächtigungs- mit Primär- und Sekundärregeln nicht überzeugend	101
3. Sekundärregeln als Regeln über Primärregeln	102
3. Kapitel: Das Recht als Selbsterzeugungsmechanismus	105
A. Der Stufenbau der Rechtsordnung	105
I. Die Position Kelsens	105
1. Die Stufenbaulehre Merkls und Kelsens	105
a) Einbeziehung aller Rechtsnormen und Rechtsakte einer Rechtsordnung	105
b) Rechtliche Bedingtheit als Stufungskriterium	106
2. Verhältnis der dynamischen Betrachtungsweise zur Rechtssatzlehre	109
II. Die Ansicht Harts	111
1. In den Stufenbau einbezogene Rechtsregeln	111
2. Derogationsfähigkeit als maßgebliches Stufungskriterium	113
a) Die Ausführungen Harts	113
b) Vergleich mit der Auffassung der Reinen Rechtslehre	113
B. Die Behandlung inhaltlich rechtswidriger, aber rechtsgültiger Rechtsakte	117
I. Die Position Kelsens	117
1. Die Lehre von der Alternativermächtigung	117
2. Die zwei Rechtmäßigkeitsbegriffe Kelsens	120
II. Die Position Harts	124
III. Rechtspflicht der Amtsträger zu rechtmäßiger Entscheidung?	125
C. Die Kontinuität einer Rechtsordnung	127
I. Die Position Kelsens und ihre Problematik	128
1. Geltungskontinuität als Einheitskriterium	128
2. Einwände gegen die Konzeption Kelsens	131
II. Die Ansicht Harts und ihre Schwierigkeiten	132
D. Das Verhältnis mehrerer normativer Ordnungen zueinander	134
I. Die ursprüngliche Lehre Kelsens	135
1. Die "negative Stufe" in Kelsens Argumentation	135
2. Die "positive Stufe" in Kelsens Argumentation	137
a) Das Verhältnis von positivem Recht und Moral	137
b) Das Verhältnis von nationalem Recht und Völkerrecht	139
II. Die Kritik Harts und die Modifikationen in Kelsens Spätwerk	141
1. Die Kritik Harts	141
a) Harts Einwände gegen die "negative Stufe" von Kelsens Theorie	141
b) Harts Kritik an Kelsens Bestimmung des Verhältnisses von Recht und Moral	143
c) Einwände Harts gegen Kelsens Position zum Verhältnis von nationalem Recht und Völkerrecht	144
2. Kelsens Meinungsänderung im Spätwerk	146
a) Gleichzeitige Geltung widersprüchlicher Normen; Beziehung von Recht und Moral	146
b) Das Verhältnis von Völkerrecht und nationalem Recht	147
4. Kapitel: Die Normativität des Rechts; Geltung und Wirksamkeit	150
A. Grundlage von Normativität: Rechtswissenschaftliche Deutung oder soziale Praxis?	150
I. Die Meinung Kelsens: Grundnorm als rechtswissenschaftliche Erkenntnisvoraussetzung	151
1. Die Norm als Deutungsschema	151
2. Die Grundnorm als Annahme	152
II. Die Position Harts: Erkenntnisregel als Umschlagpunkt von Recht in soziale Praxis	155
III. Die Normativitätsbegriffe Harts und Kelsens	158
IV. Das Verhältnis der beiden Normativitätskonzeptionen zueinander; Beurteilung von Harts Kritik	159
V. Kritik an Harts Auffassung	162
B. Das Verhältnis von Geltung und Wirksamkeit bei Kelsen; Harts Stellungnahmen	163
I. Kelsens Begriff der Wirksamkeit	163
II. Verbindung von Geltung und Wirksamkeit durch die Grundnorm	166
1. Die Position Kelsens und der Einwand Harts	166
2. Argumentationsstufen innerhalb der Grundnormtheorie	167
III. Geltung und Wirksamkeit bei der Einzelnorm	170
1. Die ursprüngliche Position Kelsens und die Meinung Harts	170
2. Die spätere Meinungsänderung Kelsens	171
C. Der normative Aspekt tatsächlicher Praktiken: Standpunkte gegenüber dem Recht; die Existenzbedingungen einer Rechtsordnung nach Hart	173
I. Die Unterscheidung im "Concept of Law": Interner und externer Standpunkt	173
1. Der interne Aspekt von Regeln und der interne Standpunkt	173
a) Die Position Harts	173
b) Vermischung unterschiedlicher Fragen bei Hart	174
2. Der externe Standpunkt und seine Problematik	176
II. Modifikation von Harts Ansicht in späteren Werken: "Committed legal statements" und "detached legal statements"	178
1. Zwei Gruppen von "external statements" im "Concept of Law"; Lückenhaftigkeit dieser Klassifizierung	178
2. Ausfüllung der Lücke durch Hart	179
3. Keine Lösung der Hauptproblematik in Harts neuer Lehre	180
III. Die Minimalbedingungen für die Existenz einer Rechtsordnung	181
1. Die Darlegungen Harts	181
2. Kritik an Harts Ausführungen	183
a) Vermischung von semantischem und pragmatischem Praxisbegriff	183
b) Lehre von den Existenzbedingungen als unzureichende Wirksamkeitsanalyse	184
D. Kritischer Rechtspositivismus oder Begriffsrealismus?	188
I. Die Position Kelsens	188
II. Rechtsnorm und Rechtssatz	189
1. Das Verhältnis von Rechtswissenschaft und Rechtspraxis bei Kelsen und die Interpretation Harts	189
2. Kritik an Harts Interpretation	190
III. Verhältnis von Rechtspraxis und Rechtswissenschaft bei Hart	191
Ergebnis	194
Literaturverzeichnis	196
I. Chronologisches Verzeichnis der zitierten Schriften Hans Kelsens und H.L.A. Harts	196
1. Kelsen, Hans	196
2. Hart, H.L.A.	197
II. Sekundärliteratur	198

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