Menu Expand

Abwägung im Verfassungsrecht

Schlink, Bernhard

Schriften zum Öffentlichen Recht, Vol. 299

(1976)

Additional Information

Book Details

Pricing

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 7
Inhaltsverzeichnis 9
0 Einleitung 13
Erster Teil: Abwägungsrechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts 17
1 Abwägung in der Wertordnung des Grundgesetzes. Die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zu Artikel 5 GG 17
1.1 Der Auftakt des Lüth-Urteils. Rangordnung von Grundrechtsgebrauchsqualitäten statt Wertordnung der Grundrechte 17
1.2 Vom Schmid/Spiegel-Beschluß zum Lebach-Urteil. Zwischen Wertung von Grundrechtsgebrauch und Analyse der Konfliktsituation 24
1.3 Vom Spiegel-Urteil zum Soldaten-Beschluß. Zwischen Wertung von Grundrechtsgebrauch und Prüfung der Notwendigkeit des Eingriffs 35
1.4 Wertung von Grundrechtsgebrauch in der Rechtsprechung zu anderen Grundrechten 43
1.5 Zusammenfassung 45
2 Abwägung unter dem Gebot der Verhältnismäßigkeit. Die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zu Artikel 12 GG 48
2.0 Vorbemerkung 48
2.1 Der Ausgangspunkt des Apotheken-Urteils. Abwägung in der Stufung und Zuordnung von Eingriffsintensität, Regelungsbefugnis und Rang des Gemeinschaftsguts? 49
2.2 Ausbau der Stufenlehre 57
2.3 Von Gütergewichtung und Gütervergleich zur Geeignetheits- und Notwendigkeitsprüfung 59
2.4 Von der eigenständigen zur gesetzgeberorientierten Geeignetheits- und Notwendigkeitsprüfung 64
2.5 Abschied von der Stufenlehre 68
2.6 Abwägung in der Zuordnung von Eingriffsintensität und Prüfungssorgfalt. Aus der Rechtsprechung zu Artikel 2 GG 71
2.7 Problemrest der Geeignetheits- und Notwendigkeitsprüfung: Schutz der Mindestposition 76
2.8 Zusammenfassung 78
3 Abwägung vor der Grenze des grundrechtlichen Wesensgehalts. Die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zu Artikel 14 GG 80
3.0 Vorbemerkung 80
3.1 Das Urteil zum hamburgischen Deichordnungsgesetz. Abwägung zum Schutz der Mindestposition in der Dogmatik des Artikel 14 GG 81
3.2 Weitere Rechtsprechung zu Artikel 14 GG und nähere Bestimmung der Mindestposition 90
3.3 Zusammenfassung 95
4 Abwägung außerhalb des Bereichs der Freiheitsrechte. Die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zum Gebot der Rechtssicherheit 97
4.0 Vorbemerkung 97
4.1 Das Reden des Bundesverfassungsgerichts von Widerstreit und Spannung: Begründungsersatz, Begründungsornament oder Exposition einer Dogmatik des Gebots der Rechtssicherheit? 97
4.2 Entwicklung der Rechtsprechung zur Verfassungswidrigkeit rückwirkender Gesetze 106
4.3 Widersprüche der Rechtsprechung und Problematik eines über das Strafrecht hinausgehenden Rückwirkungsverbots 111
4.4 Abwägung als Geeignetheits- und Notwendigkeitsprüfung sowie als Mindestpositionsbeachtung auch beim Gebot der Rechtssicherheit 117
4.5 Zusammenfassung 125
Zweiter Teil: Methode und Dogmatik der Abwägung 127
5 Auf der Suche nach der Methode der Abwägung. Konzepte und Positionen im rechtswissenschaftlichen Schrifttum 127
5.0 Vorbemerkung 127
5.1 Das Konzept des Abwägungsenthusiasmus 128
5.2 Die Positionen der Abwägungsskepsis und das Scheitern des Konzepts des Abwägungsenthusiasmus 134
5.3 Das Programm der Abwägungspragmatik 143
5.4 Zusammenfassung 152
6 Auf der Suche nach der Methode der Abwägung. Problemhorizont der Wohlfahrtsökonomik und der Spieltheorie 154
6.0 Vorbemerkung 154
6.1 Die Verwandtschaft zwischen den Verteilungsproblemen der Wohlfahrtsökonomik und den Abwägungsproblemen des Verfassungsrechts 155
6.2 Ermittlung optimaler Verteilungen über ordinale Präferenzen, kardinale Präferenzen und Indifferenzen 158
6.3 Ermittlung symmetrischer Konfliktlösungen in der Spieltheorie 172
6.4 Der indifferenzialistische Ansatz und das Kriterium der PARETO - Optimalität im Verfassungsrecht 178
6.5 Die Vorgegebenheit von Verteilungsalternativen in Wohlfahrtsökonomik und Spieltheorie und die Suche nach Regelungsalternativen im Verfassungsrecht 182
6.6 Asymmetrische und symmetrische PARETO-Optimierung im Verfassungsrecht 188
6.7 Zusammenfassung 190
7 Methode der Abwägung als Dogmatik der Grundrechte 192
7.0 Vorbemerkung 192
7.1 Dogmatik der Grundrechte als Abwägungsvorbehalte und Argumentationslastregeln 192
7.2 Differenzierungen der Grundrechtsdogmatik. Verschiedene Normbereiche, Zweckverbote und Definitionsverbote bei verschiedenen Grundrechten 199
7.3 Argumentation um Zwecke und Mittel 203
7.4 Argumentation um Geeignetheit und Notwendigkeit 207
7.5 Bedeutung des Abwägungsmodells für Konflike zwischen Bürgern, für das besondere Gewaltverhältnis und für die Probleme des Sozialstaats 214
7.6 Schlußbemerkung 219
Literaturverzeichnis 221
Entscheidungsverzeichnis 227
Sachverzeichnis 229