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Rechtsgrundlagen der Polizei- und Ordnungspflicht

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Vieth, W. (1974). Rechtsgrundlagen der Polizei- und Ordnungspflicht. Eine Untersuchung zum Verhältnis von Verursachung und Verantwortlichkeit im gegenwärtigen Polizei- und Ordnungsrecht. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-43245-5
Vieth, Willi. Rechtsgrundlagen der Polizei- und Ordnungspflicht: Eine Untersuchung zum Verhältnis von Verursachung und Verantwortlichkeit im gegenwärtigen Polizei- und Ordnungsrecht. Duncker & Humblot, 1974. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-43245-5
Vieth, W (1974): Rechtsgrundlagen der Polizei- und Ordnungspflicht: Eine Untersuchung zum Verhältnis von Verursachung und Verantwortlichkeit im gegenwärtigen Polizei- und Ordnungsrecht, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-43245-5

Format

Rechtsgrundlagen der Polizei- und Ordnungspflicht

Eine Untersuchung zum Verhältnis von Verursachung und Verantwortlichkeit im gegenwärtigen Polizei- und Ordnungsrecht

Vieth, Willi

Schriften zum Öffentlichen Recht, Vol. 255

(1974)

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Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 3
Inhaltsverzeichnis 5
Abkürzungsverzeichnis 7
Einleitung 9
A. Rechtsgrundlagen und ihre Entwicklung 11
§1 Gesetzliche Grundlagen 11
§ 2 Entwicklung des materiellen Polizeibegriffs 13
§ 3 Ansätze in Lehre und Rechtsprechung vor Erlaß des preußischen Polizeiverwaltungsgesetzes 16
I. Lehre 16
II. Rechtsprechung 18
III. Polizeipflicht und Verschulden 20
B. Verursachung und Verantwortlichkeit 24
§ 4 Kausalität und Verursachung 24
§ 5 Verursachung und Unterlassung 26
§ 6 Die Verantwortlichkeit des Verursachers 27
§ 7 Die Verantwortlichkeit für den Zustand von Sachen 29
I. Grundlagen der Zustandshaftung 29
II. Zustandshaftung und Verursachung 31
C. Kriterien zur Begrenzung der polizeirechtlichen Verantwortlichkeit (Verursachungstheorien) 33
§ 8 Die Verantwortlichkeit für den „Lebenskreis" 34
§ 9 Die „individualisierenden Theorien" 36
I. Die wesentliche Bedingung 37
II. Die ausschlaggebende Bedingung 38
III. Beurteilung 40
§ 10 Die unmittelbare Verursachung 43
I. Unmittelbarkeit als polizeirechtlicher Verursachungsbegriff 43
1. Die Rechtsprechung 43
2. Das Schrifttum 46
II. Unmittelbarkeit und Zurechnung 48
1. Kausale und normative Aspekte 48
2. Ausnahmen vom Grundsatz der Unmittelbarkeit 50
a) Der Zweckveranlasser nach Jellinek 50
b) Das Überschreiten der „Gefahrengrenze" 52
c) Konkretisieren der „latenten" Gefahr 53
III. Zusammenfassung 55
§ 11 Die Adäquanztheorie 55
I. Allgemeine Grundlagen 56
II. Die verschiedenen Ausgestaltungen 56
III. Adäquanztheorie und Normzwecklehre im Zivilrecht 58
IV. Die Adäquanztheorie im Polizeirecht 60
1. Das Schrifttum 61
2. Rechtsprechung der Verwaltungsgerichte 63
V. Rechtlicher Gehalt und Funktion der Adäquanztheorie 65
1. Zivilrecht 66
2. Polizeirecht 67
VI. Grenzen des Funktionsbereichs der Adäquanztheorie 69
§ 12 Die Lehre vom sozialadäquaten Verhalten 72
I. Das Schrifttum 72
II. Die Rechtsprechung 74
III. Die Verwertbarkeit des Sozialadäquanzgedankens im Polizeirecht 76
§ 13 Die Rechtswidrigkeits-Theorie 78
I. Der Inhalt der Lehre 78
II. Polizeiwidrigkeit und Rechtswidrigkeit 80
III. Rechtswidrigkeit und öffentliche Ordnung 81
1. Rechtlicher Gehalt des Begriffes „öffentliche Ordnung" 82
2. Funktion des Begriffes „öffentliche Ordnung" im Rahmen der Gefahrenabwehr 83
IV. Rechtswidrigkeit und Grundrechtsschranken 84
§ 14 Polizeipflicht und Güterabwägung 88
D. Folgerungen aus der Analyse von Rechtsprechung und Lehre 94
§ 15 Die Eigenständigkeit der polizeirechtlichen gegenüber der zivilund strafrechtlichen Verantwortlichkeit 94
§ 16 Die Bedeutung der „Verursachungstheorien" bei Konkretisierung der polizeirechtlichen Verantwortlichkeit 96
§ 17 Umfang und Folgen der polizeirechtlichen Verantwortlichkeit 98
I. Die Abgrenzung Störer — Nichtstörer als Entschädigungskriterium 98
II. Zustandspflichtigkeit und Entschädigungsfrage 101
1. Der Grundsatz der Entschädigungslosigkeit 101
2. Die Unterscheidung von Grundrechts- und Mißbrauchsbereich 102
3. Praktische Konsequenzen 103
Schrifttumsverzeichnis 106