Die Leitung und Überwachung der chinesischen und der deutschen Aktiengesellschaft

Xiao Chen

doi:10.3790/978-3-428-54445-5

Die Leitung und Überwachung der chinesischen und der deutschen Aktiengesellschaft

Preview Login to order (PDF)

BOOK

Cite BOOK

Style

Chen, X. (2015). Die Leitung und Überwachung der chinesischen und der deutschen Aktiengesellschaft. Ein Rechtsvergleich auch mit Rücksicht auf börsennotierte Tochtergesellschaften. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-54445-5

Format

BIBTEX

ENDNOTE

RIS

Download

Die Leitung und Überwachung der chinesischen und der deutschen Aktiengesellschaft

Ein Rechtsvergleich auch mit Rücksicht auf börsennotierte Tochtergesellschaften

Chen, Xiao

Schriften zum Internationalen Recht, Vol. 199

(2015)

Preview Login to order (PDF)

Additional Information

Book Details

Publisher Name: Duncker & Humblot
ISBN: 978-3-428-54445-5
978-3-428-14445-7 (print edition)
DOI: https://doi.org/10.3790/978-3-428-54445-5
Edition: 1
Language: German
Pages: 342
Collections: RECHT 2015
D&H 2015
NBE WISO
NBE RECHT
NBE D&H
Subjects: Comparative law

Pricing

Institution: € 150.00 (incl. local VAT if applicable)
Individual: € 99.90 (incl. local VAT if applicable)

About The Author

Xiao Chen ist im Jahr 1983 in Chongqing, China, geboren. Nach dem Abschluss des Jurastudiums an der Renmin Universität Chinas in Beijing (Bachelor of Laws) absolvierte sie das Jurastudium an der Humboldt-Universität zu Berlin und legte die Erste Juristische Prüfung mit Prädikat im März 2010 ab. Während ihres Studiums hat sie sich schwerpunktmäßig mit Unternehmens- und Kapitalmarktrecht beschäftigt. Chen war Dozentin für Chinesisches Recht an der Humboldt-Universität zu Berlin. Im September 2010 legte sie die Anwaltsprüfung in China ab und erlangte die chinesische Anwaltszulassung im April 2014. Derzeit arbeitet sie bei einer internationalen Wirtschaftskanzlei in Berlin.

Abstract

Xiao Chen untersucht die Pflichtbindung der Organmitglieder in der chinesischen AG, bei der die konzentrierte Aktionärsstruktur üblich ist, die wiederum die staatlich beherrschte Wirtschaft widerspiegelt. Die Arbeit beginnt mit einer Einführung in das Recht der chinesischen AG und ihrem wirtschaftlichen Umfeld. Anschließend analysiert die Autorin die Sorgfalts- und Treuepflichten im chinesischen und deutschen Aktienrecht. Aus rechtsvergleichender Sicht werden insbesondere Argumente für eine Kodifizierung der BJR nach deutschem Vorbild gewonnen und die weitreichenden Erlaubnisvorbehalte der Hauptversammlung und das Stimmrechtsverbot im chinesischen Recht in Frage gestellt. Daran schließt sich die Erörterung der Organpflichten bei Geschäften mit Aktionären, insbesondere bei der gruppeninternen Finanzierung, an. Für das chinesische Recht werden Mechanismen zur Verstärkung der Kontrollverantwortung der Tochterorgane und Kontrollmaßstäbe für Vermögenszuwendung an Aktionäre vorgeschlagen.

Section Title	Page	Action	Price
Vorwort	5
Inhaltsverzeichnis	7
Abkürzungsverzeichnis	13
Einleitung	17
§ 1 Die chinesische Aktiengesellschaft	21
I. Die historische Entwicklung der AG in China	21
II. Das Kapitalgesellschaftsrecht in China	24
III. Die Organstruktur der chinesischen AG	27
1. Die viergliedrige Organverfassung der AG	27
a) Die Hauptversammlung	27
b) Der Vorstand	28
c) Der Geschäftsführer und sonstige leitende Manager	30
d) Der Aufsichtsrat	31
2. Der Vorstand der börsennotierten AG	34
IV. Zielsetzung der Geschäftsführung	37
V. Zusammenfassung	41
§ 2 Die chinesische börsennotierte AG und ihre Corporate Governance	43
I. Die börsennotierte AG in China	43
1. Die Aktionärsstruktur	44
2. Die börsennotierten AGs in staatlichen Unternehmensgruppen	46
3. Zwischenergebnis	48
II. Corporate Governance der börsennotierten AG	49
1. Liberalisierung des Börsenzulassungsrechts	50
2. Abbau der Aufspaltung der Aktien auf dem sekundären Markt	51
3. Kapitalmarktpublizität und die Regelungsdurchsetzung	54
4. Behördliche Regulierungen der internen Corporate Governance der börsennotierten AGs	56
5. Aktienoption	59
6. Der Übernahmemarkt und das Übernahmerecht	61
7. Zwischenergebnis	66
III. Zusammenfassung	67
§ 3 Sorgfaltspflichten	68
I. Sorgfaltspflichten und Geschäftsleiterermessen im deutschen Recht	69
1. Sorgfalt als Verschuldensmaßstab	70
2. Sorgfältige Wahrnehmung der Organfunktionen	73
a) Vorstandsmitglieder	73
aa) Legalitätspflicht	75
bb) Pflicht zur sorgfältigen Unternehmensleitung	76
cc) Pflicht zur kollegialen Zusammenarbeit	78
dd) Organisations- und Überwachungspflichten	80
b) Aufsichtsratsmitglieder	81
aa) Sorgfältige Erfüllung der Überwachungsaufgabe	82
bb) Pflicht zur Mitarbeit und Zusammenarbeit im Aufsichtsrat und Pflicht zur persönlichen Wahrnehmung des Aufsichtsratsamts	84
cc) Organisationspflicht und Informationspflicht	85
3. Geschäftsleiterermessen (BJR deutscher Prägung)	86
a) Tatbestandsmerkmale im Einzelnen	88
aa) Unternehmerische Entscheidung	89
bb) Freiheit von Interessenkonflikten	91
cc) Handeln zum Wohle der Gesellschaft	93
(1) Bestandsgefährdende Risiken als Schranke der Ermessensausübung	94
(2) Konkretisierungen bei der Fallgruppe Kreditvergabe	96
dd) Handeln auf der Grundlage angemessener Information	98
b) Entsprechende Anwendung der BJR auf Aufsichtsratsmitglieder	101
c) Die Verteilung der Darlegungs- und Beweislast im Rahmen der BJR	105
4. Zwischenergebnis	107
II. Sorgfaltspflichten im chinesischen Recht	109
1. Sorgfaltsstandard im Schrifttum und der Gerichtspraxis	109
2. Die BJR in der Diskussion und in der Gerichtspraxis	112
a) Diskussionsstand	112
b) Gerichtspraxis	114
aa) Fusheng-Kunstfaser-Fall (2007)	114
bb) Miaoding-Mineralwasser-Fall (2009)	117
cc) Chuanliu Ltd.-Fall (2009)	118
dd) YE, Jianming-Fall (2002)	118
c) Zwischenergebnis	120
3. Auffächerung der Sorgfaltspflichten	121
a) Teilnahmepflicht und Pflicht zur aktiven und eigenverantwortlichen Amtsführung	122
b) Pflicht zur eigenen Urteilsbildung	124
c) Informationspflicht	126
d) Überwachungspflicht	129
e) Zwischenergebnis	131
III. Rechtsvergleichung	132
1. Sorgfalt als Verschuldensmaßstab	132
2. Sorgfältige Wahrnehmung der Organfunktion	135
3. Einführung und Ausgestaltung der BJR	137
a) Funktionen der BJR	137
b) Kodifizierung der BJR	138
c) Ausgestaltung der BJR	139
IV. Zusammenfassung	140
§ 4 Treuepflichten	143
I. Treuepflichten im deutschen Recht	143
1. Ein Überblick zur organschaftlichen Treuepflicht	143
2. Interessenkollision – insbesondere Eigengeschäfte	146
a) Gesellschaftsinterne Entscheidungsregeln	147
aa) Eigengeschäfte der Vorstandsmitglieder	147
(1) Unmittelbare Eigengeschäfte der Vorstandsmitglieder	147
(2) Kreditgewährung	148
(3) Vorstandsvergütung	149
bb) Eigengeschäfte der Aufsichtsratsmitglieder	152
b) Verhaltenspflichten aus der organschaftlichen Treuepflicht und gerichtliche Überprüfung	153
c) Rechtswirkung von Entscheidungsregeln und die gerichtliche Überprüfung	156
aa) Auswirkung von Entscheidungsregeln auf konkrete Rechtsgeschäfte	156
(1) Gesetzliche und satzungsmäßige Entscheidungsregeln	156
(2) Eigengeschäfte als Missbrauch der Vertretungsmacht	157
(3) Zwischenergebnis	159
bb) Gerichtliche Überprüfung von Eigengeschäften	160
(1) Gerichtliche Kontrolle von Rechtsgeschäften	160
(2) Gerichtliche Überprüfung in Haftungsprozessen	160
d) Zwischenergebnis	162
3. Pflichtenkollision – insbesondere Mehrfachmandate	163
a) Pflichtenkollision bei Aufsichtsratsmitgliedern	163
b) Pflichtenkollision bei Vorstandsmitgliedern	164
c) Zwischenergebnis	166
II. Die Treuepflicht im chinesischen Recht	167
1. Ein Überblick zu Tatbeständen der Treupflichtverletzung	167
2. Regelungen zu Eigengeschäften	169
a) Unmittelbare Eigengeschäfte	169
b) Kreditgeschäfte	170
c) Manager-Vergütung	171
d) Verbot von schädlichen related party transactions	173
e) Stimmverbot der befangenen Vorstandsmitglieder	175
3. Rechtsfolgen der Treuepflichtverletzung	176
a) Schadensersatzanspruch und Anspruch auf Herausgabe von Einnahmen	176
b) (Un-)Gültigkeit der Rechtsgeschäfte bei Verstoß gegen gesetzliche Zustimmungserfordernisse	176
aa) Verstoß gegen das Zustimmungserfordernis in § 16 Abs. 2 KgG	177
bb) Verstoß gegen § 16 Abs. 1 KgG und rdas satzungsmäßige Zustimmungserfordernis	179
cc) Zwischenergebnis – Überprüfungspflicht des Sicherungsgläubigers	182
c) Überschreitung der satzungsmäßigen Befugnisse bei Eigengeschäften	184
d) Gerichtliche Angemessenheitskontrolle der Eigengeschäfte	184
4. Zwischenergebnis	185
III. Rechtsvergleichung	186
1. Eigengeschäfte der Organmitglieder	186
a) Gesellschaftsinterne Entscheidungsregel	186
b) Organkredite	187
c) Manager-Vergütung	189
d) Rechtswirkung der gesellschaftsinternen Entscheidungsregel	190
2. Mehrfachmandate	192
IV. Zusammenfassung	193
§ 5 Organschaftliche Pflichtbindungen bei Geschäften mit Aktionären	195
I. Deutsches Recht	196
1. Geschäfte mit Aktionären in konzernfreier AG	196
a) Tatbestand und Anwendungsbereich	197
b) Anwendungsfall: Darlehensgewährung und Sicherheitenbestellung zugunsten des Aktionärs	199
c) Die Rechtsfolge	202
d) Zwischenergebnis	203
2. Beziehungen mit dem herrschenden Unternehmen im faktischen Konzern	204
a) Instrumente zur Kontrolle der herrschenden Einflussnahme	205
b) Ausgleichs- und Haftungssystem der §§ 311ff. AktG	209
aa) Nachteilsausgleichspflicht und Haftung des herrschenden Unternehmens	210
bb) Rechtsstellung des Tochtervorstands	212
c) Anwendungsfall: aufsteigende Darlehen und Sicherheiten	214
aa) Nachteiligkeit wegen Ausfallrisiko	215
bb) Nachteiligkeit wegen Liquiditätsrisiko	217
cc) Laufende Kontrolle des Kreditrisikos	218
dd) Zulässigkeit des zentralen Cash-Managements	220
ee) Zwischenergebnis	220
d) Qualifizierte Nachteilszufügung – Leistungsgrenze des Einzelausgleichssystems	220
aa) Das zulässige Ausmaß personeller Verflechtung	223
bb) Das zulässige Ausmaß der Konzernintegration	226
cc) Zwischenergebnis	229
e) Zwischenergebnis	230
3. Offenlegung von RPTs im Bilanz- und Kapitalmarktrecht	231
II. Chinesisches Recht	233
1. Entscheidungs- und Offenlegungsregeln der RPTs	234
a) Entscheidungsregeln	234
aa) Entscheidungsträger, Verfahrensablauf und Stimmverbot	234
bb) Sonderregelungen für day-to-day-RPTs	238
cc) Überprüfungsmaßstäbe	238
b) Offenlegungsregeln	239
aa) Bilanzrechtliche Offenlegung von RPTs	240
bb) Offenlegung im Jahresbericht	241
cc) Ad hoc-Mitteilung nach Listing Rules	243
c) Zwischenergebnis	244
2. Regulierung der „Finanzmittelaneignung durch den Großaktionär“	245
a) Regulierungsmaßnahmen der CSRC	245
b) Das Spannungsverhältnis zum zentralen Cash-Management in (staatlichen) Unternehmensgruppen	249
c) Zwischenergebnis	251
3. Regulatorische Schranken für die Führung von börsennotierten Tochtergesellschaften	252
a) Das Unabhängigkeitserfordernis der CSRC	252
b) Stellungnahme	254
III. Rechtsvergleichung	256
1. Die Zustimmungskompetenz der Hauptversammlung und das Stimmverbot der befangenen Aktionäre	256
2. Personelle Verflechtung in Unternehmensgruppen und Minderheitenvertreter	259
3. Materielle Zulässigkeitsmaßstäbe der herrschenden Einflussnahme	262
4. Zulässigkeitsgrenze der aufsteigenden Darlehen und Sicherheiten und der Konzernfinanzierung	266
IV. Zusammenfassung	270
§ 6 Durchsetzung der Organpflichten durch Aktionärsklage	272
I. Die Aktionärsklage im deutschen Aktienrecht	273
1. Klagemöglichkeiten der Aktionäre gegen pflichtwidriges Organverhalten	273
a) Durchsetzung der Schadensersatzansprüche der Gesellschaft	273
b) Die unmittelbare Aktionärsklage auf Schadensersatz	274
c) Die Aktionärsabwehrklage und Feststellungsklage	275
2. Das Klagezulassungsverfahren und seine praktische Umsetzung	277
3. Die Aktionärsklage im Konzernverhältnis	281
II. Die Aktionärsklage im chinesischen Recht	282
1. Die Klagemöglichkeiten der Aktionäre gegen pflichtwidriges Organverhalten	282
a) Die unmittelbare Aktionärsklage	283
b) Die Anfechtungs- und Nichtigkeitsklage gegen Vorstandsbeschlüsse	284
2. Die Klage der Aktionäre aus abgeleitetem Recht und die praktische Anwendung	286
III. Rechtsvergleichende Folgerungen	292
1. Die unmittelbare Aktionärsklage	292
2. Die Anfechtungs- und Nichtigkeitsklage	292
3. Die abgeleitete Aktionärsklage	294
4. Die analoge Anwendung der abgeleiteten Aktionärsklage auf Haftungsansprüche gegen Dritte	295
IV. Zusammenfassung	296
§ 7 Zusammenfassung der Ergebnisse	298
Literaturverzeichnis	304
Stichwortverzeichnis	337

Cite BOOK

Style

Format

Die Leitung und Überwachung der chinesischen und der deutschen Aktiengesellschaft

Ein Rechtsvergleich auch mit Rücksicht auf börsennotierte Tochtergesellschaften

Additional Information

Book Details

Pricing

About The Author

Abstract

Table of Contents

Contact

Quick Navigation