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Jahrbuch für Recht und Ethik / Annual Review of Law and Ethics

Bd. 22 (2014). Themenschwerpunkt: Grund und Grenzen der Solidarität in Recht und Ethik – Foundation and Limitation of Solidarity in Law and Ethics

Editors: Hruschka, Joachim | Joerden, Jan C.

Jahrbuch für Recht und Ethik / Annual Review of Law and Ethics, Vol. 22

(2014)

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About The Author

Joachim Hruschka, Rechtswissenschaftler, promovierte und habilitierte an der Ludwig-Maximilians-Universität München. 1972 erhielt er die Professur für Strafrecht, Strafprozessrecht und Rechtsphilosophie an der Universität Hamburg. Von 1982 bis 2004 war Hruschka Inhaber des Lehrstuhls für Strafrecht, Strafprozessrecht und Rechtsphilosophie an der Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg. Er war Mitherausgeber des »Jahrbuchs für Recht und Ethik« (Duncker & Humblot). Hruschka verstarb im Dezember 2017.

Jan C. Joerden, 1978/81 1. und 2. Juristische Staatsprüfung; 1982–1988 Akad. Rat in Erlangen; 1985 Promotion; 1987 Habilitation, Erlangen-Nürnberg. 1988–93 Heisenberg-Stipendiat der DFG und Lehrstuhlvertretungen in Berlin, Erlangen, Jena und Trier. 1993 Lehrstuhl für Strafrecht, insbesondere Internationales Strafrecht und Strafrechtsvergleichung, Rechtsphilosophie an der Europa-Universität Viadrina Frankfurt (Oder). 1994–1998 Prorektor. Seit 1995 Geschäftsführender Leiter des Interdisziplinären Zentrums für Ethik (IZE). 1996 Berufung auf den Lehrstuhl für Strafrecht, Strafprozeßrecht und Rechtsphilosophie, Universität Rostock (abgelehnt). 1998–2002 Prorektor/Vizepräsident der Europa-Universität für das Collegium Polonicum in Slubice/Polen. 2001 Berufung auf den Lehrstuhl für Strafrecht, Strafprozeßrecht und Wirtschaftsstrafrecht, Universität Augsburg (abgelehnt). Seit 2002 Mitglied im Vorstand der IVR, Deutsche Sektion. 2004 »Medaille für Verdienste um die Adam-Mickiewicz-Universität zu Posen«. 2007/08 Senior Fellow am Alfried Krupp Wissenschaftskolleg Greifswald. 2009/10 Leiter einer Forschungsgruppe am Zentrum für interdisziplinäre Forschung (ZiF) der Universität Bielefeld. 2015 Dr. h.c. der Adam-Mickiewicz-Universität Poznan (Polen). Seit 2016 Mitglied im Vorstand der Akademie für Ethik in der Medizin e.V., Göttingen. 2017 Medaille »Universitatis Lodziensis Amico«, Universität Łódź (Polen).

Abstract

Der Themenschwerpunkt dieses Bandes des $aJahrbuchs$z ist der Frage nach »Grund und Grenzen der Solidarität in Recht und Ethik – Foundation and Limitation of Solidarity in Law and Ethics« gewidmet. Dieser Fragestellung wird zunächst mit einer Begriffsklärung im Bereich von Ethik und Recht nachgegangen. Danach werden Problemfelder des Solidaritätsbegriffs im Hinblick auf die Staatsverfassung und das gesellschaftliche Zusammenleben näher analysiert. Abgeschlossen wird der diesjährige Band des $aJahrbuchs$z wieder mit einem für unterschiedliche Themenstellungen aus dem »Bereich Recht und Ethik« geöffneten Diskussionsforum.The thematic priority of this volume of the $aAnnual Review$z is the question of »Grund und Grenzen der Solidarität in Recht und Ethik – Foundation and Limitation of Solidarity in Law and Ethics«. Firstly, in dealing with this topic, some terms from the fields of Law and Ethics will be clarified. After that, the notion of solidarity is analyzed closer in regard to the State's constitution and social co-existance. Once again, this volume of the $aAnnual Review$z is completed by a discussion forum open for diverse topics from the area of Law and Ethics.

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort V
Preface VI
Inhaltsverzeichnis – Table of Contents VII
B. Sharon Byrd: Professor of Anglo-American Law and Jurisprudence and Kant scholar 28th April 1947 in Dayton, Ohio, U.S. – 4th March 2014 in Erlangen, Germany 1
Professor B. Sharon Byrd, LL.M., J.S.D. 4
In Memory of Professor B. Sharon Byrd 6
Ansprache bei der Trauerfeier für B. Sharon Byrd am 11. März 2014 8
B. Sharon Byrd 11
Bibliography 11
I. Books 11
II. EditorialWork 11
III. Articles, Contributions to Books 12
Solidarität als Begriff der Ethik – Solidarity as a Concept of Ethics 15
Gerhard Droesser: Solidarität: nicht mehr Sitte und nicht nur moralischer Appell 17
I. Vergesellschaftung aus Freiheit: Kommunikationen 17
II. Pluralität der Ethosformen: Variationen 19
III. Asymmetrische Verhältnisse: Exklusionen 20
IV. Ichbildung im sozialen Kontext: Dialoge 22
V. Konkretion des ethischen Projekts: Entscheidungen 24
Summary 28
Thomas Hoppe: Die Schutzverantwortung der Staatengemeinschaft (Responsibility to Protect) in rechtsethischer Perspektive 29
I. 29
II. 32
III. 36
IV. 40
Summary 44
Andreas Lienkamp: Solidarität und Retinität in Zeiten des Klimawandels. Überlegungen aus der Perspektive einer Ethik der Nachhaltigkeit 45
Zuvor 45
I. Optik: Der gegenwärtige Klimawandel – Symptome, Ursachen und Folgen 46
1. Ursachen des Klimawandels 48
2. Folgen des Klimawandels 50
a) …für die Natur 50
b)… für den Menschen 51
3. Hauptverursacher und Hauptleidtragende 53
II. Kritik: Solidarität und Retinität als Seins- und Sollensprinzipien 55
1. Solidarität 55
2. Retinität 59
3. Gründe für eine moralische Pflicht zur Solidarität und Retinität 62
a) Die Würde des Menschen und der Eigenwert der außerhumanen Natur 62
b) Goldene Regel, Liebesgebot und Kategorischer Imperativ 63
III. Pragmatik: Schutz des Klimas und Schutz vor dem Klima 68
1. Minderung – das Unbeherrschbare vermeiden 70
2. Anpassung – das Unvermeidbare beherrschen 72
3. Mitigation und Adaptation als ethische Verpflichtungen 73
Nicht zuletzt 75
Summary 76
Ursula Nothelle-Wildfeuer: Solidarität – ethisches Kontrast- oder Sozialprinzip der Moderne? 79
I. Einleitung: Solidarität – deskriptiv und normativ 79
II. Die Entfaltung des Solidaritätsgedankens als Reaktion auf die Entwicklung der Moderne 80
1. Der Solidaritätsbegriff als „Widerstand“ gegen den Individualismus der Moderne 81
2. Der Solidaritätsbegriff als Konstitutivum der Moderne 82
III. Die unterschiedlichen Dimensionen des Solidaritätsbegriffs 84
1. Die beiden Stoßrichtungen des Solidaritätsgedankens 84
2. Spezifizierung als Sozialprinzip 85
IV. Konkretionen des Solidaritätsgedankens 89
1. Der Sozialstaat und seine Legitimation zwischen Gerechtigkeit und Solidarität 89
2. Soziales Engagement und seine Begründung zwischen Selbsthilfe und Solidarität 91
V. Solidarität als konstitutives Prinzip der Moderne 92
Summary 93
Markus Vogt: Zur moralischen Grammatik der Solidarität und ihrer (begrenzten) Anwendbarkeit auf intergenerationelle Konflikte 95
I. Die Grammatik der Solidarität 98
1. Zur Begriffsgeschichte: Abgrenzung gegen den Almosenstaat 98
2. Zur christlichen Begründung von Solidarität 100
3. Solidarität und Subsidiarität 102
4. Intergenerationelle Solidarität 104
II. Aspekte der Solidarität im Klimaschutz 105
1. Zur Analyse der moralischen Herausforderung 105
2. Konkurrierende Aspekte von Solidarität 107
3. Option für die Armen und ein neues Verständnis von Entwicklung 108
4. Solidarische Subpolitik 108
5. Verantwortung, Gerechtigkeit oder Solidarität? 110
Summary 111
Literatur 111
Solidarität als Begriff des Rechts – Solidarity as a Concept of Law 115
Anna Coninx: Restriktives Solidaritätsverständnis und extensive Gefahrenzuständigkeit. Wie ein anachronistisches Verständnis der entschuldigenden Notstandshilfe die fragwürdige Konfliktlösung von Notstandsfällen im Defensivnotstand begünstigt 117
I. Das Problem: Gefahrenzurechnung statt Solidarität 117
II. Keine Entschuldigung bei Notstandshilfe gegenüber Fremden 120
III. Das Näheverhältnis ist ein anachronistisches Kriterium 123
IV. Eine Folgebetrachtung: Ausweichen auf den Defensivnotstand 126
V. Schluss 135
Summary 135
Michael Pawlik: Solidarität als strafrechtliche Legitimationskategorie: das Beispiel des rechtfertigenden Aggressivnotstandes 137
I. „Es kann keine Not geben, welche, was unrecht ist, gesetzmäßig machte“ – wirklich? 137
II. Der Solidaritätsbegriff als „nicht interpretierte These“ 141
III. Interessenabwägung statt Solidarität? 144
IV. Solidarität als Klugheitsgebot? 147
V. Der Notstandstäter als Repräsentant der staatlichen Solidargemeinschaft 152
Summary 157
Nele Schneidereit: Angeborene Rechte – Bürgerrechte – soziale Rechte: ChristianWolffs Lehre von den iura connata 159
I. Die Lehre von den iura connata 161
1. Das Recht auf Handlungen, die die Vollkommenheit befördern 163
2. Allgemeine Abwehrrechte: Gleichheit, Freiheit und das Recht auf Verteidigung 164
3. Soziale Rechte, die aus Pflichten gegen sich selbst hergeleitet werden 166
II. Naturrecht und bürgerliches Recht – Sind die iura connata Bürgerrechte? 167
1. Notwendige Einschränkung der Freiheit 167
2. Abweichungen des bürgerlichen vom natürlichen Recht 171
III. Schluss 174
Summary 176
Literatur 176
Solidarität im (sozialen) Staat – Solidarity in the (social) State 179
Georg Geismann: Marktwirtschaft und Freiheit oder Die kantische Republik als „sozialer Rechtsstaat 181
I. 181
II. 183
III. 194
IV. 208
V. 210
VI. 213
Summary 227
Sigrid Graumann: Assistierte Freiheit. Vorschlag einer moralphilosophischen Begründung sozialer Menschenrechte über verbindliche gemeinschaftliche Solidaritätspflichten 229
I. Soziale Menschenrechte 229
II. Das reflexive Begründungsargument 230
III. Menschenwürde und soziale Menschenrechte 233
IV. Soziale Menschenrechte und Gerechtigkeit 237
V. Ansätze für eine sozialethische Weiterentwicklung des Gerechtigkeitsprinzips 241
VI. Wohlfahrtsrechte und Solidaritätspflichten 245
Summary 248
Stefan Huster: Hat das Leben keinen Preis? Absolute und relative Ansprüche im System der Gesundheitsversorgung 251
I.Wie absolut oder relativ sind soziale Rechte? 251
1. Die Relativität sozialer Rechte 251
2. Die Sicherung des physischen Existenzminimums als unbedingte und absolute Rechtspflicht? 253
II. Nutzen und Kosten in der Gesundheitsversorgung 253
1. Gesundheit als fundamentales Rechtsgut 253
2. Absolutheit und Unbedingtheitmedizinischer Versorgungsansprüche? 255
a) Absolutheit 255
b) Unbedingtheit 257
3. Der neue Rigorismus in der deutschen Verfassungsrechtsprechung 258
a) Der „Nikolaus-Beschluss“ 258
b) Kritik 260
4. Das Gegenbeispiel des Schweizerischen Bundesgerichts 262
III. Ansätze zu einer sinnvollen Konkretisierung 263
1. Die Konkretisierung relativer sozialer Rechte 264
2. Die Übertragung auf existenznotwendige Leistungen 265
3. Bürgerstatus und soziale Rechte 266
Summary 266
Matthias Möhring-Hesse: Solidaristische Sozialpolitik: Ein Spiel mit dem Feuer 269
I. Sozialstaatliche Rechte 270
II. Vorteile der Solidarität 277
III. Gefahren der Solidarität 281
IV. Demokratische Solidarität 284
Summary 288
Konrad Ott: Deliberative Zwischenreiche und Umweltpolitik 289
I. Einleitung 289
II. Deliberative Demokratie 291
III. Lebenszeichen der Umwelt-Demokratie 295
1. Zum Schleusenmodell 295
2. Über die Bedeutung der Zivilgesellschaft 297
3. Agenda Setting im Zwischenbereich 298
4. Die Bedeutung des Art. 20a GG 301
5. Erfolge der Umweltbewegung 302
IV. Fazit und Ausblick auf neue Agenden 304
Summary 308
Literatur 309
Solidarität und Gesellschaft – Solidarity and Society 313
Thomas Laubach: Aus Solidarität arm – oder reich? Papst Franziskus über Solidarität, Armut und die Kirche 315
I. Das „totgeschwiegene“ Wort Solidarität 316
II. Theologisierung von Armut und Solidarität 318
III. Die individual- und sozialethische Entfaltung der Solidarität 321
IV. Die Institution Kirche als Trägerin von Solidarität 324
V. Solidarität als Appellbegriff 326
Summary 328
Julian Müller und Christoph Lütge: Wettbewerb der Solidarsysteme 329
I. Problemaufriss aus ordnungsethischer Perspektive 330
II. Wettbewerb der Solidarsysteme 334
1. Das Argument für Experten-Deliberation 334
2. Die Probleme von Experten-Deliberation 335
a) Wenn das Individuum die Gruppe schlägt 335
(1) Die epistemische Erklärung 336
(2) Die motivationale Erklärung 337
b) Accountability 338
(1) Moral 338
(2) Episteme 338
3. Zusammenfassung 339
4. Wettbewerb als Lösungsmechanismus 339
a) Sequentielle Überzeugung 339
(1) Das epistemische Problem 340
(2) Das motivationale Problem 342
b) Accountability 342
(1) Moral 342
(2) Episteme 343
5. Zusammenfassung 344
III. Wettbewerb der Solidarsysteme: A Race to the Bottom? 346
Summary 348
Wolfgang Maaser: Wohlfahrtsverbände und gesellschaftliche Solidarität – Problemdiagnosen zum Verhältnis von partikularen Hilfekulturen und Gerechtigkeitsansprüchen 349
I. Barmherzigkeit versus Gerechtigkeit? 349
II.Wohlfahrtsverbände und partikulare Hilfekulturen 350
1. Prozeduralisierung des Gemeinwohls unter pluralistischen Bedingungen 352
2. Vorstellungen vom guten Leben – Solidarität als Dimension des guten Lebens 353
III. Zivilgesellschaftlicher Rollenwechsel und gesellschaftliche Solidarität: Transformationen des Supererogatorischen 355
IV. Unterwegs zum Gemeinwohl 359
Summary 363
Sonja Sailer-Pfister: Die Armen zur aktiven Teilhabe befähigen – theologische und sozialethische Überlegungen zu einem partizipatorischen Solidaritätsbegriff 365
I. Solidarität als reziprokes Prinzip – zur Entwicklung des Solidaritätsprinzips im Kontext der katholischen Sozialverkündigung und der christlichen Sozialethik 367
II. Die „vorrangige Option für die Armen“ als theologische Begründung der Solidarität 371
III. Solidarität und Teilhabe – Beteiligungsgerechtigkeit als Voraussetzung eines partizipatorischen Solidaritätskonzeptes 374
1. Beteiligung und Teilhabe in Dokumenten der Deutschen Bischofskonferenz 374
2. „Gerechte Teilhabe“ – Impulse aus der Denkschrift des Rates der EKD 375
3. Beteiligung oder Teilhabe – theologische Überlegungen zur Begrifflichkeit 377
IV. Zusammenfassung: Solidarität als Teilhabe der Armen durch gesellschaftliche Integration und Anerkennung 379
Summary 381
Michael Schramm: „The Social Nature of Existence“. Eine evolutionäre Metaphysik der Solidarität1 383
I. „NonZero“ und „Moral Truth“. Zu Genese und Geltung des Solidaritätsgedankens 384
1. „NonZero“ 384
2. „Moral Truth“ 388
3. Der Unterschied zwischen „Genese“ und „Geltung“ 390
II. The „Solidarity of the Universe /World“. Metaphysische Grundlagen der Solidarität 395
III. Gottessimulationen. Theologische Implikationen der Solidaritätsethik 402
IV. Jenseits von Eden. Zur sozialethisch und juristisch relevanten Differenz von Begründungs-, Anwendungs- und Implementationsebene 404
V. Schlussfolgerungen 409
Summary 409
Literatur 410
Günter Wilhelms: Der Mensch und seine Gesellschaft – Solidarität in der modernen Ordnungsdebatte. Perspektiven christlicher Sozialethik 415
I. „Appellitis“ oder der Ruf nach Solidarität 415
II. Baugesetz der Gesellschaft: Solidarität als „Sozialprinzip“ 417
III. Zwischen Ich und Du: Solidarität als Strukturprinzip 419
IV. Staat oder Markt oder… Die Ordnungsdebatte 422
V. Subsidiarität – Institutionalisierungen der Solidarität 424
Summary 427
Diskussionsforum – Discussion Forum 429
Raphael Cohen-Almagor: Countering Hate on the Internet 431
I. Introduction 431
II. Hate on the Net 432
III. Countering Hate 434
IV. Conclusion 442
Zusammenfassung 443
Christoph Haar and Danaë Simmermacher: The Foundation of the Human Being Regarded as a Legal Entity in the ‘School of Salamanca’. Dominium and Ius in the Thought of Vitoria and Molina 445
I. Ius (right) and Dominium – a ‘chicken-egg’-dilemma? 445
II. Three models of Ius and Dominium 454
III. Natural dominium for everyone: Humanity as mastership? 464
IV. Slavery: Relinquishing one’s own dominium as a human property? 473
V. Conclusion 481
Zusammenfassung 483
Michael Mauer: Aspekte der Logik rechtlichen Argumentierens. Anmerkungen zu Ulfrid Neumanns „Juristische Logik“ 485
I. Justizsyllogismus 486
II. Zur Formalisierung von Ausdrücken der juristischen (Umgangs-)Sprache 490
III.Wahrheitsfunktionale Logik oder deontische Logiken? 494
IV. Natürliche Logik der Sprache und Struktur regelgeleiteten Entscheidens 503
V. Zum Geltungsgrund der Logik 507
1. Klassische versus intuitionistische Logik 507
2. Dialogische Begründung der Logik 509
3. Standards vernünftigen Argumentierens 509
4. Zu Ansätzen einer „nichtmonotonen“ Logik 510
VI. Zusammenfassende Thesen 512
Anhang 514
I. 514
II. 514
III. 515
Summary 517
Literatur 518
Karin Michel: Zum Problem der Indikation. Ethische und rechtliche Aspekte willensunabhängiger Therapiebegrenzung – Ein Praxisbeispiel 521
I. Fallbeispiel: Situation und Vorgeschichte 521
1. Ethikfokus und Perspektiven / Rechtliche Problemstellung 522
a) Fakten und Bewertungen 523
b) Selbstbestimmung – Willensermittlung 524
c) Verrechtlichung 526
II. Indikation: Nutzen und (Nicht-)Schaden 528
1. Willensunabhängige Therapieentscheidungen und Grundrechtsschutz 533
2. Indikationsproblem und Gleichheitsgrundsatz 536
III. Ethikberatung und Kommunikation 538
1. Chancen konsiliarischer Beratung 540
a) Kommunikation 541
b) Partizipation und Repräsentativität 541
c) Polyperspektivität 541
d) Nicht-Verrechtlichung 541
e) Dispersion von Macht und Verantwortung 542
2. Chancen konsiliarischer Beratung im konkreten Fall 542
Summary 544
Kenneth R. Westphal: Moralkonstruktivismus, Vertragstheorie und Grundpflichten: Kant contra Gauthier 545
I. Einleitung 545
II. Sind alle grundlegenden sozialen Praktiken und Institutionen beliebig („optional“)? 549
III. Kontraktarianismus und relevante Handlungsbeschreibungen 552
IV. Kants vertragsfreier Moralkonstruktivismus 555
V. Rechtfertigungsrichtungen 560
VI. Schlussbemerkung 562
Summary 563
Tagungsberichte – Conference Reports 565
Tagungsbericht. Deutsch-japanisch-polnisch-türkische Tagung „Strafrechtsdogmatik und Rechtsphilosophie – ein fruchtbares Spannungsverhältnis“ vom 26. bis 30. August 2013 567
Tagungsbericht. „Vorgeburtliche Medizin“ Tagung des Interdisziplinären Arbeitskreises für Ethik in der Medizin in Polen und Deutschland vom 21. bis 23. Juli 2014 575
Autoren- und Herausgeberverzeichnis 579
Personenverzeichnis/Index of Names 583
Sachverzeichnis/Index of Subjects 587
Hinweise für Autoren 593
Information for Authors 595