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Insiderhandel in China und Deutschland

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Bir, S. (2015). Insiderhandel in China und Deutschland. Eine rechtsvergleichende Studie zur Regelung des Verbots von Insidergeschäften. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-54412-7
Bir, Sophia-Antonia. Insiderhandel in China und Deutschland: Eine rechtsvergleichende Studie zur Regelung des Verbots von Insidergeschäften. Duncker & Humblot, 2015. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-54412-7
Bir, S (2015): Insiderhandel in China und Deutschland: Eine rechtsvergleichende Studie zur Regelung des Verbots von Insidergeschäften, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-54412-7

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Insiderhandel in China und Deutschland

Eine rechtsvergleichende Studie zur Regelung des Verbots von Insidergeschäften

Bir, Sophia-Antonia

Schriften zum Internationalen Recht, Vol. 198

(2015)

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About The Author

Sophia-Antonia Bir studierte von 2003 bis 2008 Rechtswissenschaften mit wirtschaftswissenschaftlicher Zusatzausbildung an der Universität Bayreuth und besuchte nach dem ersten Staatsexamen ein LL.M.-Programm an der China-EU School of Law in Peking. Das Referendariat absolvierte sie in Düsseldorf, wo sie im Jahr 2013 die Zweite Juristische Staatsprüfung ablegte. Während der Erstellung der Arbeit arbeitete sie als juristische Mitarbeiterin im Bereich Gesellschaftsrecht/M&A im Düsseldorfer Büro von Freshfields Bruckhaus Deringer. Sophia-Antonia Bir arbeitete im Jahr 2013 für die SMS Siemag AG im Bereich Corporate Development und ist seit Anfang 2014 als Associate bei Freshfields Bruckhaus Deringer tätig.

Abstract

Die vergleichende Analyse des deutschen und chinesischen Insiderhandelsverbots ergibt, dass in beiden Rechtsordnungen die wesentlichen Grundgedanken zur Regelung eines solchen Verbots übereinstimmen. Der chinesische Gesetzgeber hat jedoch ein unausgereiftes Insiderrecht implementiert, dessen Lückenhaftigkeit vor allem durch eine rechtswidrige Praxis der chinesischen Wertpapieraufsichtsbehörde ausgeglichen wird, die sich in gewissem Maße ihr eigenes Insiderrecht geschaffen hat. Auch wenn das chinesische Insiderrecht in der Praxis daher dem deutschen Äquivalent sehr vergleichbar ist, steht die chinesische Wertpapieraufsichtsbehörde der deutschen Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht in der Aufdeckung und Verfolgung von Insiderhandelsverstößen um einiges nach. Bei allen Unzulänglichkeiten des chinesischen Insiderrechts gibt es doch auch Aspekte, die den deutschen Gesetzgeber zum Nachdenken anregen können und die vielleicht den besseren Weg zur Lösung bestimmter Probleme darstellen.

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Einleitung 19
Vorwort 7
Inhaltsverzeichnis 9
Abkürzungsverzeichnis 16
Ziel der Arbeit und Gang der Untersuchung 20
A. Historischer Überblick über die Entwicklung des Insiderrechts 21
I. Entwicklung des Insiderrechts in Deutschland 22
1. Entwicklungen bis zum Jahre 1989 22
2. Die Insiderrichtlinie und das Zweite Finanzmarktförderungsgesetz 25
a) Wohlverhaltensregeln für Wertpapiertransaktionen 25
b) Die Insiderrichtlinie aus dem Jahre 1989 26
c) Das Zweite Finanzmarktförderungsgesetz 27
3. Die Novellierung des Insiderrechts 29
a) Die Marktmissbrauchsrichtlinie aus dem Jahre 2003 29
b) Das Anlegerschutzverbesserungsgesetz 30
4. Aktuelle Entwicklungen: Die Marktmissbrauchsverordnung und die Marktmissbrauchs-Strafrechts-Richtlinie 32
II. Entwicklung des Insiderrechts in China 33
1. Die Entwicklung bis zum Jahre 1993 34
a) Entwicklung des chinesischen Kapitalmarkts 34
aa) Entwicklung verschiedener Finanzinstrumente 35
bb) Errichtung von Börsen 36
b) Behördliche Vorschriften zum Insiderhandel 36
2. Der Weg zum Erlass des Wertpapiergesetzes im Jahre 1999 38
a) Reformen nach der Asienkrise im Jahre 1997 38
b) Das Wertpapiergesetz aus dem Jahre 1999 39
3. Die Novellierung des Wertpapiergesetzes im Jahre 2005 40
4. Sonstige Vorschriften mit Bezug zum Insiderhandel 41
B. Regelungsnotwendigkeit und Schutzzweck des Insiderrechts 43
I. Rechtfertigung eines gesetzlichen Verbotes des Insiderhandels 43
1. Die Auswirkungen des Insiderhandels auf die Funktionsfähigkeit des Kapitalmarkts 44
2. Die Auswirkungen des Insiderhandels auf das Unternehmen 48
a) Das Anreizmodell 48
b) Der Principal-Agent-Ansatz 52
3. Die Bewertung von Insiderhandel vor dem Hintergrund allgemeiner Gerechtigkeitsüberlegungen 53
4. Die potentiell Geschädigten des Insiderhandels 54
a) Die Schädigung des einzelnen Anlegers 54
b) Die Schädigung der Gesellschaft 57
5. Stellungnahme 58
II. Schutzzweck der insiderrechtlichen Regelungen 60
1. Deutschland 60
2. China 64
3. Stellungnahme 65
C. Gesetzliche Regelung der Insidergeschäfte 67
I. Insiderrecht in Deutschland 67
1. Der Verbotstatbestand des Wertpapierhandelsgesetzes 68
a) Die Insiderpapiere 68
aa) Erfasste Finanzinstrumente 69
bb) Erfasste Märkte 71
b) Die Insiderinformation 74
aa) Konkrete Information über Umstände 74
(1) Konkrete Information 74
(2) Gegenwärtige oder zukünftige Umstände 75
(3) Einzelfragen 78
(a) Prognosen und Werturteile 79
(b) Scalping 80
(c) Frontrunning 83
(d) Gerüchte 85
(e) Unrichtige Informationen 86
(f) Mehrstufige Entscheidungsprozesse 86
bb) Nicht öffentlich bekannte Information 89
cc) Emittenten- oder Insiderpapierbezug der Information 91
(1) Direkter oder indirekter Emittenten- oder Insiderpapierbezug 91
(2) Praktische Relevanz des Merkmals 92
dd) Erhebliches Kursbeeinflussungspotential 93
(1) Eignung zur Kursbeeinflussung 93
(a) Verständiger Anleger 94
(b) Prognose 95
(2) Erheblichkeit der Kursbeeinflussung 96
(3) Regelbeispiele und Katalog kurserhebliche Umstände der BaFin 97
ee) Ausnahmetatbestand des § 13 Abs. 2 WpHG 98
c) Verbotenes Handeln 99
aa) Das Erwerbs- und Veräußerungsverbot 100
(1) Erwerb und Veräußerung 100
(2) Die Verwendung der Information 101
(a) Meinungsstand im deutschen Recht 101
(b) Konsequenzen der Spector Photo Group-Entscheidung des EuGH 103
(c) Einzelfragen 106
(aa) Face-to-Face-Geschäfte 106
(bb) Unternehmerische Pläne 107
(cc) Öffentliche Übernahmen 108
bb) Das Weitergabeverbot 109
(1) Mitteilung und Zugänglichmachung 109
(2) Unbefugt 110
cc) Das Empfehlungs- und Verleitungsverbot 112
(1) Empfehlung 112
(2) Verleiten 113
dd) Ausnahmetatbestände 113
(1) Ausnahmetatbestand des § 14 Abs. 2 WpHG 113
(2) Ausnahmetatbestand des § 1 Abs. 3 WpHG 114
d) Subjektiver Tatbestand 114
2. Sanktionen und Haftung 114
a) Straf- und ordnungswidrigkeitenrechtliche Sanktionen 114
aa) Abhängigkeit der straf- und ordnungswidrigkeitenrechtlichen Sanktionen von der Qualifikation des Handelnden als Primär- oder Sekundärinsider 115
(1) Primärinsider 115
(a) Organinsider 115
(b) Anteilsinsider 117
(c) Berufs-, Tätigkeits- und Aufgabeninsider 118
(d) Kriminalinsider 120
(2) Sekundärinsider 121
bb) Straf- und ordnungswidrigkeitenrechtliche Sanktionen im Einzelnen 122
(1) Freiheitsstrafe, Geldstrafe, Bußgeld, Verfall 122
(2) Strafrechtliches Berufsverbot 124
b) Börsenrechtliche Sanktionen 124
c) Zivilrechtliche Haftung 125
3. Präventive Maßnahmen zur Verhinderung von Insidergeschäften 126
a) Ad-hoc-Publizität 127
aa) Die Pflicht zur Veröffentlichung von Insiderinformationen 127
(1) Veröffentlichungspflicht nach § 15 Abs. 1 S. 1 Halbs. 1 WpHG 127
(a) Inlandsemittent von Finanzinstrumenten 127
(b) Publizitätspflichtige Informationen 129
(aa) Zeitpunkt der Entstehung der Veröffentlichungspflicht 130
(bb) Unternehmensinterne Informationen mit unmittelbarem Emittentenbezug 131
(cc) Unternehmensexterne Informationen mit unmittelbarem Emittentenbezug 132
(α) Änderung eines externen Ratings 132
(β) Übernahmeangebot 133
(γ) Squeeze-out 135
(2) Veröffentlichungspflicht nach § 15 Abs. 1 S. 4 und 5 WpHG 135
bb) Aufschub der Veröffentlichung 137
(1) Berechtigtes Aufschubinteresse des Emittenten 137
(2) Keine Irreführung der Öffentlichkeit 140
(3) Gewährleistung der Vertraulichkeit 141
(4) Notwendigkeit einer bewussten Entscheidung des Emittenten 142
cc) Folgen der Veröffentlichungspflichten 143
dd) Rechtsfolgen unterlassener oder nicht gesetzmäßiger Ad-hoc-Mitteilungen 144
(1) Bußgeld 144
(2) Schadensersatzpflicht 144
b) Directors’ Dealings 145
c) Führung von Insiderverzeichnissen 146
4. Mittel zur Verfolgung von Verstößen 148
II. Insiderrecht in China und rechtsvergleichende Analyse 149
1. Die Verbotstatbestände des Wertpapiergesetzes 151
a) Der Begriff des Insiders 152
aa) Gesetzlicher Insider 153
(1) Traditionelle Insider 153
(2) Aufsichtsbehördeninsider 155
(3) Marktinsider 156
(4) Ermächtigung der CSRC, weitere Insider vorzuschreiben 157
(a) Regelung des Insiderbegriffs 158
(b) Rechtliche Qualifikation und Rechtmäßigkeit der Art. 6 Nr. 2, 3 und 5 CSRC-Leitfaden 159
(c) Anwendung des CSRC-Leitfadens in der Praxis 161
(5) Notwendigkeit der tatsächlichen Kenntnis der Insiderinformation 163
bb) Illegaler Insider 164
cc) Rechtsvergleichende Betrachtung und Stellungnahme 169
(1) Bewertung des CSRC-Leitfadens 170
(2) Vergleich der gesetzlichen Regelungen 170
b) Die Insiderpapiere 176
aa) Erfasste Finanzinstrumente 177
bb) Erfasste Märkte 180
cc) Rechtsvergleichende Betrachtung und Stellungnahme 181
c) Die Insiderinformation 182
aa) Bezugspunkt der Information 185
(1) Gegenwärtige und zukünftige Umstände 185
(2) Einzelfragen 186
(a) Prognosen und Werturteile 186
(b) Zwischen Scalping und Frontrunning: Das chinesische Phänomen des Rat Trading 186
(c) Gerüchte 193
(d) Unrichtige Informationen 194
(e) Mehrstufige Entscheidungsprozesse 195
bb) Nicht öffentlich bekannte Information 197
cc) Inhalt der Information 201
(1) Direkter oder indirekter Emittentenbezug der Information 201
(2) Marktinformationen mit Kursbeeinflussungspotential 203
(a) Marktinformationen 203
(b) Kursbeeinflussungspotential 204
(3) Alternativverhältnis zwischen Emittentenbezug und Kursbeeinflussungspotential 206
(4) Auslegung der gesetzlichen Regelbeispiele 208
dd) Ermächtigung der CSRC, weitere Ereignisse und Informationen „vorzuschreiben“ bzw. „anzuerkennen“ 208
ee) Ausnahmetatbestand 210
ff) Rechtsvergleichende Betrachtung und Stellungnahme 211
(1) Information über Umstände 212
(a) Funktion des Merkmals der Konkretheit der Information 212
(b) Zukünftige Umstände 215
(c) Information über innere Umstände 216
(d) Mehrstufige Entscheidungsprozesse 218
(2) Nicht öffentlich bekannte Information 220
(3) Inhalt der Information 222
(4) Relevanz des Merkmals des Emittentenbezugs 224
(5) Ausnahmetatbestand 225
d) Verbotenes Handeln 226
aa) Das Erwerbs- und Veräußerungsverbot 227
(1) Erwerb und Veräußerung 227
(2) Die Verwendung der Information 229
(a) Meinungsstand in der chinesischen Literatur und in der behördlichen Praxis vor der Mitteilung des Obersten Volksgerichtshofs 229
(b) Bestätigung durch die Mitteilung des Obersten Volksgerichtshofs in Bezug auf die Zusammenfassung der Konferenz zu bestimmten rBeweisproblemen im Zusammenhang mit der Verhandlung von Verwaltungssanktionsentscheidungen (Konferenz-Mitteilung) 233
(c) Einzelfälle 234
(aa) Face-to-Face-Geschäfte 234
(bb) Unternehmerische Pläne 235
(cc) Öffentliche Übernahmen 236
(3) Gewinn und Gewinnerzielungsabsicht 237
bb) Das Preisgabeverbot 239
cc) Das Empfehlungsverbot 240
dd) Ausnahmetatbestände 241
ee) Rechtsvergleichende Betrachtung und Stellungnahme 241
(1) Das Erwerbs- und Veräußerungsverbot 242
(2) Das Preisgabe- und Empfehlungsverbot 244
(3) Ausnahmetatbestände 246
e) Vorsatz 246
2. Der Verbotstatbestand der Regulation on the Administration of Futures Trading 248
a) Rechtslage in China 248
b) Rechtsvergleichende Betrachtung und Stellungnahme 250
3. Sanktionen und Haftung 251
a) Verwaltungssanktionen 252
aa) Einziehung der illegalen Gewinne, Bußgeld 252
bb) Marktzutrittsverbot 253
cc) Rechtsvergleichende Betrachtung und Stellungnahme 253
b) Strafrechtliche Sanktionen 257
aa) Straftatbestand 258
bb) Wesentliche Unterschiede im Vergleich zum wertpapierrechtlichen Verbotstatbestand 259
(1) Verwendung der Insiderinformation beim Erwerbs- und Veräußerungsverbot 260
(2) Vorsatz 264
(3) Anwendung des Insiderbegriffs des CSRC-Leitfadens durch die Strafgerichte 264
cc) Rechtsvergleichende Betrachtung und Stellungnahme 266
(1) Anwendungsbereich 266
(2) Notwendigkeit der Verwendung der Insiderinformation 266
(a) Gesetzestext 267
(b) Anwendbarkeit einer Vermutung 267
(aa) Verwendungsvermutung im chinesischen Recht 267
(bb) Verwendungsvermutung im deutschen Recht 270
(c) Folgerungen für den chinesischen und deutschen Gesetzgeber 272
c) Zivilrechtliche Haftung 274
aa) Rechtslage in China 274
bb) Rechtsvergleichende Betrachtung und Stellungnahme 278
4. Präventive Maßnahmen zur Vermeidung von Insidergeschäften 281
a) Ad-hoc-Publizität 282
aa) Die Pflicht zur Veröffentlichung erheblicher Ereignisse 283
(1) Erhebliche Ereignisse im Sinne des Wertpapiergesetzes 284
(2) Weitere erhebliche Ereignisse im Sinne der Disclosure Rules 287
(3) Insiderinformationen im Sinne des Wertpapiergesetzes als erhebliche Ereignisse 288
(4) Insiderinformationen im Sinne der Regulation on the Administration of Futures Trading als erhebliche Ereignisse 289
bb) Zeitpunkt der Entstehung der Veröffentlichungspflicht 290
cc) Aufschub der Veröffentlichung 290
dd) Folgen der Veröffentlichungspflichten 292
ee) Rechtsfolgen unterlassener oder nicht gesetzmäßiger Ad-hoc-Mitteilungen 293
(1) Sanktionen 293
(2) Schadensersatzpflicht 294
b) Directors’ Dealings 294
c) Führung von Insiderverzeichnissen 295
d) Handelsbeschränkungen 296
aa) Handelsvolumenbeschränkungen 297
bb) Zeitliche Handelsbeschränkungen 297
cc) Short Swing Trading 297
e) Rechtsvergleichende Betrachtung und Stellungnahme 298
aa) Ad-hoc-Publizität 298
bb) Directors’ Dealings 303
cc) Führung von Insiderverzeichnissen 303
dd) Handelsbeschränkungen 304
(1) Handelsvolumen- und zeitliche Handelsbeschränkungen 305
(2) Short Swing Trading 306
ee) Meldepflichten 307
D. Praxis der Aufsichtsbehörden und Gerichte im Umgang mit Verstößen gegen das Verbot von Insidergeschäften 309
I. Deutschland 309
II. China 312
E. Zusammenfassung 316
Literaturverzeichnis 319
Stichwortverzeichnis 344