Die Schutzfunktionen der Strafbestimmung gegen den Hausfriedensbruch

Hero Schall

doi:10.3790/978-3-428-43187-8

Die Schutzfunktionen der Strafbestimmung gegen den Hausfriedensbruch

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Schall, H. (1974). Die Schutzfunktionen der Strafbestimmung gegen den Hausfriedensbruch. Ein Beispiel für die soziologisch fundierte Auslegung strafrechtlicher Tatbestände. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-43187-8

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Die Schutzfunktionen der Strafbestimmung gegen den Hausfriedensbruch

Ein Beispiel für die soziologisch fundierte Auslegung strafrechtlicher Tatbestände

Schall, Hero

Strafrechtliche Abhandlungen. Neue Folge, Vol. 17

(1974)

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Additional Information

Book Details

Publisher Name: Duncker & Humblot
ISBN: 978-3-428-43187-8
978-3-428-03187-0 (print edition)
DOI: https://doi.org/10.3790/978-3-428-43187-8
Edition: 1
Language: German
Pages: 179
Collections: NBE RECHT
NBE D&H
Subjects: Criminal law: procedure & offences

Pricing

Institution: € 76.00 (incl. local VAT if applicable)
Individual: € 49.90 (incl. local VAT if applicable)

Section Title	Page	Action	Price
Vorwort	5
Inhaltsverzeichnis	6
Abkürzungen	8
Einleitung	9
a) Aktualität des Hausfriedensbruchs	9
b) Gegenstand und Gang der Untersuchung	9
Erster Teil: Grundsätzliche Tatbestandsprobleme des Hausfriedensbruchs	11
I. Problemstellung	11
1. Das Hausrecht im Verhältnis des Vermieters zum Mieter	11
2. Der Hausfriedensbruch in Geschäftsräumen	12
a) Der Fall des Testkäufers	12
b) Der Fall des Warenhausdiebes	13
3. Das Hausrecht in öffentlichen Dienst- und Verkehrsräumen	13
a) Hausverbot der Bundesbahn gegenüber Reisenden und Νichtreisenden	13
b) Hausverbot einer Obdachlosenbehörde gegenüber dem Besucher eines Lagerbewohners	14
c) „Go-ins" in öffentliche Gebäude	14
II. Meinungsstand zu den Problemfällen in Literatur und Rechtsprechung	15
1. Zum Hausrecht des Mieters in Wohnräumen	15
2. Zum Hausfriedensbruch in Geschäftsräumen	18
3. Zum Hausrecht in den Räumen des öffentlichen Dienstes oder Verkehrs	22
Zweiter Teil: Der Weg zur Lösung: das geschützte Rechtsgut und seine soziale Funktion	29
I. Die verschiedenen Deutungen des Rechtsguts des Hausfriedensbruchs in Literatur und Rechtsprechung	30
1. Die öffentliche Ordnung	30
2. Der Hausfriede	30
3. Der Besitz	31
4. Die Formel der h. M.: Das Hausrecht — ein der persönlichen Freiheit verwandtes, aber doch eigenartiges Rechtsgut	33
II. Die Notwendigkeit einer Differenzierung des durch § 123 geschützten Rechtsguts	35
1. Kritische Stellungnahme zur Bestimmung des Hausrechts als einheitliches Rechtsgut des § 123 durch die h. M.	35
2. Die historische Entwicklung des Hausrechts	37
3. Schlußfolgerung	41
III. Der Rechtsgutsbegriff	42
1. Die positivistische Wurzel der Rechtsgutslehre	42
a) Darstellung	42
b) Kritik	44
2. Die Rechtsgutslehre in der Interessentheorie	45
a) Darstellung	45
b) Kritik	47
aa) Die Auffassung der Rechtsgüter als Interessen des einzelnen und des Staates	47
bb) Gegen die Vergeistigung des Rechtsguts — das Rechtsgut als Klasse aller einzelnen Rechtsgüter	48
cc) Der neue, soziologische Aspekt der Interessenlehre	49
3. Der substantielle Rechtsgutsbegriff der Zustandslehre (Schutzobjektslehre)	49
a) Darstellung	49
b) Kritik	51
4. Der teleologische Rechtsgutsbegriff	53
a) Darstellung	53
b) Kritik des teleologischen Rechtsgutsbegriffs	54
aa) Der positivrechtliche Gutsbegriff	54
bb) Die Überspannung des Rechtsgutsbegriffs	55
cc) Die Vergeistigung des Rechtsguts	56
5. Der Einfluß der "Kieler Schule" auf die Rechtsgutslehre	56
6. Die Behandlung des Rechtsgutsbegriffs in der gegenwärtigen Strafrechtsliteratur	57
7. Der institutionelle Rechtsgutsbegriff	59
a) Darstellung	59
b) Kritik	62
8. Das Rechtsgut i. S. Welzels als der durch das Verbot geschützte reale Gegenstand	63
a) Darstellung	63
b) Kritik der Rechtsgutslehre Welzels	64
aa) Gegenüberstellung mit dem institutionellen Rechtsgutsbegriff	64
bb) Die Unterscheidung von Schutzobjekt und Tatobjekt	65
cc) Das Rechtsgut als Realität	66
dd) Welzels Rechtsgutsbegriff in der Lehre vom rechtfertigenden Notstand	67
IV. Das Rechtsgut und seine soziale Funktion	68
1. Die Notwendigkeit einer Sozialbezogenheit des Rechtsguts	68
a) Das gütererzeugende Werturteil des Gesetzgebers und die unbefriedigende Bestimmung der Sozialschädlichkeit nach der Güterlehre	68
b) Die Erfassung des Rechtsguts aus der Aufgabe des Strafrechts	70
aa) Die Rückführung des Rechtsguts auf die Aufgabe des Strafrechts	70
bb) Die Aufgabe des Strafrechts: Sicherung der Bedingungen menschlichen Zusammenlebens	72
cc) Der Beitrag der Rechtsgüter zur Sicherung dieser Bedingungen	72
2. Die allgemeine Sozialbezogenheit des Rechtsguts	73
a) Der Bezug des Rechts auf die soziale Umwelt	74
b) Die Rechtsgutsverletzung als Funktionsstörung	75
aa) Welzels Betonung der Einsatzfähigkeit der Rechtsgüter	75
bb) Beispiele für die Rechtsgutsverletzung als Funktionsstörung	75
3. Die soziale Funktion als der über die Frage der Einsatzfähigkeit hinausgehende Beitrag des Schutzobjekts zur Lösung gesellschaftlicher Organisationsprobleme	77
a) Die Unzulänglichkeit des Kriteriums der Einsatzfähigkeit	77
b) Die soziale Funktion als Korrektiv zum subjektiven Werturteil des Gesetzgebers	79
c) Rudolphis Gleichsetzung von Rechtsgut und sozialer Funktion	81
d) Die soziale Funktion im soziologischen Funktionalismus	82
aa) Parsons' analytische Systemtheorie	82
bb) Der objektive, systemimmanente Begriff der sozialen Funktion	84
cc) Die Auswahl der funktional äquivalenten Lösungsmöglichkeiten durch den politischen Wertungsakt	85
4. Die Frage nach der Sozialschädlichkeit	86
a) Die Konkretisierung des Sozialschadens durch das Grundgesetz	86
b) Der funktionalistische Sozialschadensbegriff	88
Dritter Teil: Soziologische Analyse der im Tatbestand des Hausfriedensbruchs genannten Räumlichkeiten	90
I. Die soziologische Analyse der Wohnung bzw. des Wohnraums	90
1. Die Wohnung als Lebensraum der Kernfamilie	90
a) Die primäre Sozialisation des Kindes durch die Familie	93
b) Die Entlastungsfunktion der Kernfamilie	95
aa) Der Intimisierungsprozeß in der Kernfamilie	95
bb) Die Familie als Austragungsort emotionaler Spannungen	96
cc) Die persönliche Selbstentfaltung in der familiären Sphäre der Wohnung	98
2. Die Wohnung als private, häusliche Sphäre des einzelnen	100
a) Die Belastung des Menschen durch den Anpassungs- und Darstellungszwang in unserer Gesellschaft	101
b) Die Bedeutung der häuslichen Privatsphäre in unserer pluralistischen Gesellschaft	103
aa) Die Entlastung des einzelnen von der beruflichen Anspannung und dem Konformitätsdruck der ihn umgebenden Gesellschaft	103
bb) Die individuelle Selbstentfaltung in der häuslichen Intimsphäre	105
cc) Die häusliche Sphäre als Voraussetzung einer konsistenten persönlichen Selbstdarstellung	106
3. Zusammenfassung	109
II. Analytische Untersuchung der Geschäftsräume	111
1. Das Verhältnis von Privatheit und Öffentlichkeit	111
a) Die Trennung von Wohn- und Arbeitsraum	111
b) Der Begriff der Öffentlichkeit	112
c) Das Wechselverhältnis von Privatheit und Öffentlichkeit und der Bereich des Berufslebens	114
2. Analyse der Arbeitsräume	116
a) Abgrenzung der "Geschäftsräume"	116
b) Inhalt und Struktur der Arbeitsräume	117
aa) Der Betrieb als räumlicher Mittelpunkt der meisten Arbeitsverhältnisse	117
bb) Der Arbeitsprozeß in den übrigen Arbeitsräumen	118
c) Die Funktion der Arbeit und der Arbeitsräume	119
d) Der Bezug der Arbeitsräume zur Öffentlichkeit	122
III. Analyse der zum öffentlichen Dienst oder Verkehr bestimmten abgeschlossenen Räume	123
1. Abgrenzung der Dienst- und Verkehrsräume	123
a) Diensträume	123
b) Verkehrsräume	124
2. Inhalt und Struktur der für den öffentlichen Dienst bestimmten Räumlichkeiten	124
3. Funktion und Öffentlichkeit der Diensträume	125
4. Die zum öffentlichen Verkehr bestimmten abgeschlossenen Räume	128
Vierter Teil: Das Hausrecht und seine soziale Funktion — Bestimmung des Hausrechts in den verschiedenen Räumlichkeiten und Lösung der Problemfälle	131
I. Das in der Wohnung geschützte Rechtsgut des § 123	131
1. Das Hausrecht in Wohnräumen und seine soziale Funktion	131
2. Lösung der Problemfälle	136
a) Der Begriff der Wohnung i. S. des §123	136
b) Das Hausrecht im Verhältnis des Vermieters zum Mieter	137
aa) Mietwohnungen	137
bb) Gemeinsam zu nutzende Nebenräume	139
cc) Hotelzimmer	141
c) Weitere Auswirkungen der Hausrechtsbestimmung auf das Tatbestandsmerkmal des Eindringens	142
II . Die Schutzfunktion des § 123 im Bereich der Arbeitsräume	145
1. Das Hausrecht in Arbeitsräumen und seine soziale Funktion	145
a) Gegenüberstellung von Wohn- und Arbeitsraum	145
b) Die Transparenz der Arbeitsräume	148
c) Die Bestimmung des Hausrechts in Arbeitsräumen	150
2. Lösung der Problemfälle	152
a) Die Konkretisierung des Tatbestandsmerkmals Eindringen	152
b) Der Testkäufer-Fall	155
c) Der Fall des Warenhausdiebes	156
III. Die Schutzfunktion des § 123 bei den öffentlichen Dienst- und Verkehrsräumen	157
1. Die Transparenz der öffentlichen Dienst- und Verkehrsräume	157
a) Die Zugänglichkeit der Diensträume	157
b) Die Transparenz der zum öffentlichen Verkehr bestimmten Räume	159
2. Das Hausrecht in den öffentlichen Dienst- und Verkehrsräumen und seine soziale Funktion	159
3. Lösung der Problemfälle	161
a) Bahnhofsverbot gegenüber Reisenden und Νichtreisenden	161
b) Das Hausrecht in Obdachlosenunterkünften	163
c) Die Verletzung des Hausrechts durch "go-ins"	165
IV. Anhang: Das befriedete Besitztum	167
1. Abgrenzung	167
2. Die Sphäre des befriedeten Besitztums	167
3. Die Verletzung des Hausrechts im befriedeten Besitztum	169
Schluß	170
Literaturverzeichnis	171
I. Juristische Literatur	171
II. Soziologische Literatur	176

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