»Menschenrecht auf Verteidigung« und Fairness des Strafverfahrens auf nationaler, europäischer und internationaler Ebene

Daniela Demko

doi:10.3790/978-3-428-54392-2

»Menschenrecht auf Verteidigung« und Fairness des Strafverfahrens auf nationaler, europäischer und internationaler Ebene

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Demko, D. (2014). »Menschenrecht auf Verteidigung« und Fairness des Strafverfahrens auf nationaler, europäischer und internationaler Ebene. Dargestellt anhand eines Strafrechtsvergleichs zum Konfrontationsrecht des Angeklagten gegenüber Belastungszeugen und unter Zugrundelegung von Erkenntnissen aus Philosophie und Psychologie. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-54392-2

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»Menschenrecht auf Verteidigung« und Fairness des Strafverfahrens auf nationaler, europäischer und internationaler Ebene

Dargestellt anhand eines Strafrechtsvergleichs zum Konfrontationsrecht des Angeklagten gegenüber Belastungszeugen und unter Zugrundelegung von Erkenntnissen aus Philosophie und Psychologie

Demko, Daniela

(2014)

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Book Details

Publisher Name: Duncker & Humblot
ISBN: 978-3-428-54392-2
978-3-428-14392-4 (print edition)
DOI: https://doi.org/10.3790/978-3-428-54392-2
Edition: 1
Language: German
Pages: 821
Collections: D&H 2014
RECHT 2014
NBE RECHT
NBE D&H
Subjects: Public international law

Pricing

Institution: € 196.00 (incl. local VAT if applicable)
Individual: € 129.90 (incl. local VAT if applicable)

Abstract

Die sich der Fairness des Strafverfahrens auf nationaler, europäischer und internationaler Ebene widmende $amenschenrechtsbasierte$z Studie zeigt die Bedeutungsaspekte eines Menschenrechts des Angeklagten auf ein faires Strafverfahren auf: Dessen »Menschenrecht auf Verteidigung« ist das entscheidende Grundmoment des Menschenrechts des Angeklagten auf ein faires Strafverfahren und differenziert sich in einem $adialektischen$z sowie $amenschenwürde-$z und $amenschenrechtsschützenden$z Strafverfahren als ein Menschenrecht des Angeklagten auf $awirksame antithetische Teilnahme als Prozesssubjekt$z am Straf- und Beweisverfahren aus. In einem menschenrechtliche und strafverfahrensrechtliche Bestimmungen einbeziehenden Strafrechtsvergleich sowie unter Zugrundelegung philosophischer und psychologischer Erkenntnisse arbeitet die Untersuchung Inhalts- und Verwirklichungselemente des »Menschenrechts auf Verteidigung« und ihre Konkretisierungen beim Konfrontationsrecht des Angeklagten gegenüber Belastungszeugen heraus.

Section Title	Page	Action	Price
Vorwort	V
Inhaltsübersicht	VII
Inhaltsverzeichnis	IX
Literaturverzeichnis	XIX
Materialienverzeichnis	LXXV
Abkürzungsverzeichnis	LXXVII
Kapitel 1: Gegenstand und Gang der Untersuchung	1
Kapitel 2: Fairness und «Menschenrecht auf Verteidigung» im Kontext des Strafverfahrens und strafprozessualen Beweisverfahrens	7
A. Strafgerechtigkeit und Strafverfahren	7
I. «Dienende Funktion» und «eigenständige Werthaftigkeit» als die zwei Wesenszüge des Strafverfahrensrechts	8
II. Die Zusammenführung von materieller und prozeduraler Gerechtigkeitskomponente	18
III. Zusammenfassung	24
B. Das Straf- und Beweisverfahren als «wahrheitsgerichtetes Erkenntnisverfahren»	25
I. Das Straf- und Beweisverfahren im Kontext der Erkenntnistheorie und der Wahrheitstheorien der Philosophie	25
1. Das Strafverfahren als Erkenntnisverfahren	26
2. Die den verschiedenen Erkenntniselementen zugeordneten philosophischen Wahrheitstheorien in deren Bedeutung für Ziel und Weg des strafverfahrensrechlichen «wahrheitsgerichteten Erkenntnisverfahrens»	31
3. Der Begriffsgegensatz von materieller und formeller Wahrheit: Übereinstimmendes und Unterschiedliches im Wahrheitsverständnis der instruktorischen, adversatorischen sowie der«gemischten» internationalen Strafverfahren	42
a) Wahrheit als «universal» anzustrebendes Ziel eines jeden Strafverfahrens	42
b) Unterschiedlichkeit bezüglich der Art und Weise der Wahrheitsermittlungswege	49
4. Zusammenfassung	60
II. Ausgewählte Elemente und Kennzeichen des strafverfahrensrechtlichen Erkenntnisverfahrens als Wahrheitsermittlungsweg	61
1. Das Strafverfahren als ein dynamisches, finales und gesteuertes Erkenntnisverfahren	62
2. Die Verbindung und Inbezugnahme von objektivem und subjektivem Moment des strafverfahrensrechtlichen Erkenntnisverfahrens	64
3. Das Moment des Zweifelbehafteten und das Erfordernis zu wahrender Offenheit des strafverfahrensrechtlichen Erkenntnisverfahrens	68
4. Der dialektische Charakter des strafverfahrensrechtlichen Erkenntnisverfahrens und dessen Erfordernis von im Strafverfahren zu wahrender These und Antithese	77
5. Das strafverfahrensrechtliche Erkenntnisverfahren als – dialektische – Kommunikation und Interaktion	86
6. Zusammenfassung	94
Kapitel 3: Fairness des Strafverfahrens als höchstes Verfahrensprinzip und Menschenrecht	99
A. Fairness des Strafverfahrens als das an das Strafverfahren als «Gesamtheit» angelegte Verfahrensprinzip auf höchster Ebene	99
I. Fairness des Strafverfahrens als Ganzheitsbegriff	99
II. Fairness des Strafverfahrens als normativer Wert(ungs)begriff und auf Optimierung und Ausgleich ausgerichteter Lösungsbegriff	102
III. Fairness des Strafverfahrens als der die materielle und prozedurale Gerechtigkeitskomponente zusammenführende Begriff der «Strafgerechtigkeit»	112
1. Fairness des Strafverfahrens in deren Bedeutung als «Strafgerechtigkeit»	112
2. Der aus dem Fairnessbegriff als «Strafgerechtigkeit» folgende vertikale und horizontale Ausgleich und das Spannungsverhältnis zwischen den verschiedenen Fairnesselementen	116
B. Fairness des Strafverfahrens als Menschenrecht	120
I. Fairness des Strafverfahrens als Menschenrecht des Angeklagten	120
II. Begründungslinien für ein Menschenrecht des Angeklagten auf ein faires Strafverfahren	127
1. Philosophische Begründungslinien für ein Menschenrecht des Angeklagten auf ein faires Strafverfahren	127
a) Kant	127
b) Hegel	141
c) Rawls	145
d) Luhmann	150
e) Die Diskurstheorien von Apel, Habermas, Alexy und Tammelo	160
aa) Der ideale Diskurs und dessen Diskursbedingungen	160
bb) Der ideale Diskurs als Leit- und Rechtfertigungsmassstab für den «realen Diskurs: Strafverfahren»	164
cc) Das nach Gerechtigkeit strebende und menschenrechtsschützende Strafverfahren in dessen Einordnung als Diskurs und in dessen Annäherungsanspruch auf Verwirklichung der idealen Diskursbedingungen	171
2. Psychologische Begründungslinien für ein Menschenrecht des Angeklagten auf ein faires Strafverfahren	187
III. Verankerung des Menschenrechts des Angeklagten auf ein faires Strafverfahren in menschenrechtlichen und strafverfahrensrechtlichen Rechtsinstrumenten	202
1. Verankerung des Menschenrechts des Angeklagten auf ein faires Strafverfahren in internationalen und regionalen Menschenrechtsinstrumenten	203
a) Internationale Menschenrechtsinstrumente: Die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte und der Internationale Pakt über Bürgerliche und Politische Rechte	203
b) Regionale Menschenrechtsinstrumente	210
aa) Amerikanische Menschenrechtsinstrumente	210
bb) Afrikanische und Arabische Menschenrechtsinstrumente	215
cc) Europäische Menschenrechtsinstrumente: Die europäische Menschenrechtskonvention	219
(1) Fair Trial – Fair Hearing	220
(2) Die menschenrechtsschützende Blickrichtung der EMRK und des EGMR auf ein faires Strafverfahren	223
(3) Das Menschenrecht des Angeklagten auf ein faires Strafverfahren nach Art. 6 EMRK und dessen spezifischen Einzelgarantien in Art. 6 I, II und III EMRK	230
(4) Die spezifischen benannten und unbenannten Verteidigungsrechte des Angeklagten und dessen «Recht auf wirksame Verteidigung» als essentielle Elemente des Menschenrechts des Angeklagten auf ein faires Strafverfahren	237
(4.1) Die benannten spezifischen Verteidigungsrechte in ihrer Verbindung zur wirksamen Verteidigung des Angeklagten und zu dessen Recht auf ein faires Strafverfahren in der Rechtsprechung des EGMR	245
(4.2) Die unbenannten spezifischen Verteidigungsrechte in ihrer Verbindung zur wirksamen Verteidigung des Angeklagten und zu dessen Recht auf ein faires Strafverfahren in der Rechtsprechung des EGMR	250
(5) Menschenwürde und Autonomie als Grundlage des Menschenrechts des Angeklagten auf ein faires Strafverfahren und des Rechts auf wirksame Verteidigung	256
2. Verankerung des Menschenrechts des Angeklagten auf ein faires Strafverfahren in strafverfahrensrechtlichen Rechtsinstrumenten auf nationaler und internationaler Ebene	262
a) Verankerung in Strafverfahrensordnungen auf nationaler Ebene	262
aa) Das adversatorische Strafverfahren des common law und der Angeklagte als unverzichtbarer Grundgarant der parteizentrierten Wahrheitsermittlung	262
bb) Das instruktorische Strafverfahren des civil law	270
(1) Das instruktorische Strafverfahren und der Angeklagte als unverzichtbarer Zusatzgarant der behördenzentrierten Wahrheitsermittlung	270
(2) Das die Menschenwürde des Angeklagten wahrende faire Strafverfahren in der schweizerischen Strafverfahrensordnung	277
b) Verankerung in Strafverfahrensordnungen auf internationaler Ebene	283
aa) Einleitende Bemerkungen	283
bb) Das internationale Strafverfahren vor dem Internationalen Militärgerichtshof von Nürnberg	285
cc) Die Entwicklung der internationalen Strafverfahren beim ICTY und beim ICC	292
C. Zusammenfassung	302
Kapitel 4: «Menschenrecht auf Verteidigung» als Kernmoment des Menschenrechts des Angeklagten auf ein faires Strafverfahren	307
A. Die EMRK als Referenzsystem für ein menschenrechtsschützendes Straf- und strafprozessuales Beweisverfahren	309
I. Die menschenrechtlichen Vorgaben der EMRK für das strafprozessuale Beweisverfahren(srecht)	309
II. Die Bedeutung der EMRK und der Rechtsprechung des EGMR für die nationalen und internationalen Strafverfahren	322
B. Inhalt und Ausübungsstrukturen des Menschenrechts auf Verteidigung im Straf- und strafprozessualen Beweisverfahren	331
I. Das Menschenrecht auf Verteidigung und dessen Inhaltsebene	332
II. Das Menschenrecht auf Verteidigung und dessen Ausübungsebene	339
1. Das Wechselverhältnis zwischen Inhaltsebene und Ausübungsebene des Menschenrechts auf Verteidigung	339
2. Ausübungserfordernisse in der Beweiserhebungs- und Beweiswürdigungsphase des Strafverfahrens	342
III. Die «Kernausübungselemente» des Menschenrechts des Angeklagten auf Verteidigung im Strafverfahren	347
1. Das Recht des Angeklagten auf rechtliches Gehör	347
2. Das Rechtsprinzip der Waffengleichheit	356
C. Zusammenfassung	359
Kapitel 5: Konfrontationsrecht des Angeklagten gegenüber Belastungszeugen als konkretisierte Ausformung des «Menschenrechts auf Verteidigung»	363
A. Der Wesensgehalt des Konfrontationsrechts des Angeklagten gegenüber Belastungszeugen	363
I. Begründung, Natur und Wesensgehalt des Konfrontationsrechts des Angeklagten gegenüber Belastungszeugen nach Art. 6 III d EMRK	363
1. Wesensgehalt und Natur des Konfrontationsrechts	363
2. Begründungszusammenhang des Konfrontationsrechts in Differenzierung zwischen Inhalts- und Ausübungsebene	379
II. Die Aussagepsychologie als interdisziplinäre Begründungslinie zur Bestimmung von Wesens- und Ausübungsgehalt des Konfrontationsrechts des Angeklagten gegenüber Belastungszeugen	382
1. Zum Begriff der «Glaubwürdigkeit» des belastenden Zeugenbeweises	382
2. Die hypothesengeleitete Glaubwürdigkeitsbeurteilung und deren Bedeutung für das Konfrontationsrecht des Angeklagten gegenüber Belastungszeugen	387
3. Die Glaubwürdigkeitskriterien in deren Bedeutung für das Konfrontationsrecht des Angeklagten gegenüber Belastungszeugen	389
a) Die sich auf den Inhalt und die Entstehung der Zeugenaussage beziehenden Glaubwürdigkeitskriterien in deren Bedeutung für das Konfrontationsrecht des Angeklagten gegenüber Belastungszeugen	393
b) Die sich auf die Zeugenperson beziehenden Glaubwürdigkeitskriterien in deren Bedeutung für das Konfrontationsrecht des Angeklagten gegenüber Belastungszeugen	397
c) Zusammenfassung der Erkenntnisse zu der Bedeutung der sich auf den Inhalt und die Entstehung der Zeugenaussage sowie der sich auf die Zeugenperson beziehenden Glaubwürdigkeitskriterien für das Konfrontationsrecht des Angeklagten gegenüber Belastungszeugen	401
4. Die Glaubwürdigkeitsbeurteilung als nicht quantitäts-, sondern qualitätsgeleiteter Gesamtbeurteilungsprozess und dessen Bedeutung für das Konfrontationsrecht des Angeklagten gegenüber Belastungszeugen	403
5. Die aussagepsychologischen Erkenntnisse zum «konfirmatorischen Hypothesentesten» und deren Bedeutung für das Konfrontationsrecht des Angeklagten gegenüber Belastungszeugen	404
III. Zusammenfassung	408
B. Menschenrechtliche Garantien zum Ausübungsgehalt des Konfrontationsrechts des Angeklagten gegenüber Belastungszeugen nach Art. 6 III d EMRK und der Rechtsprechung des EGMR	410
I. Menschenrechtliche Vorgaben in Bezug auf den Schutzbereich des Konfrontationsrechts	410
1. Aktiver und passiver persönlicher Schutzbereich des Konfrontationsrechts	410
a) Der aktive persönliche Schutzbereich des Konfrontationsrechts: «Die Verteidigung» als «Einheit von Angeklagtem und Verteidiger»	410
b) Der passive persönliche Schutzbereich des Konfrontationsrechts: Der Begriff des «Belastungszeugen» im Sinne des Art. 6 III d EMRK	413
aa) Die autonome und zweckorientierte Auslegung des Begriffs des Belastungszeugen	413
bb) Zwei Grundaspekte des Begriffs des Belastungszeugen	417
(1) Der erste Grundaspekt des objektiven Gegebenseins einer den Angeklagten belastenden Aussage eines anderen Menschen	419
(2) Der zweite Grundaspekt des tatsächlichen Vorliegens der belastenden Aussage vor Gericht	423
2. Zeitlicher Schutzbereich des Konfrontationsrechts	430
a) Die unter Anknüpfung an das Gesamtverfahren an den zeitlichen Schutzbereich anzulegende weite und materielle Sichtweise	430
b) Das Protokollierungserfordernis in dessen Bedeutung für das Konfrontationsrecht	442
3. Sachlicher Schutzbereich des Konfrontationsrechts	445
a) Das Konfrontationsrecht und dessen Teilrechte auf der Ausübngsebene in der Rechtsprechung des EGMR	445
b) Die mit den Ausübungsrechten des Konfrontationsrechts verbundenen Momente des Wissens, des Wahrnehmens und des sprachlichen Handelns in Gestalt des Fragens	449
II. Menschenrechtliche Vorgaben in Bezug auf die Einschränkungsvoraussetzungen für eine konventionsgemässe Einschränkung des Konfrontationsrechts	457
1. Einschränkungsvoraussetzungen auf der Beweiserhebungsebene	457
a) Das Erfordernis des Gegebenseins «sachlich gerechtfertigter Gründe»	457
b) Die mit der «Wahrung der Verteidigungsrechte» verbundenen Erfordernisse	465
aa) Der Verhältnismässigkeitsgrundsatz, das Ausgleichserfordernis und die Rückbegrenzung durch den Wesensgehalt des Konfrontationsrechts	465
bb) Die unter der Beachtung des Verhältnismässigkeitsgrundsatzes möglichen stufenweisen Einschränkungen des Konfrontationsrechts und die (eingeschränkten) Einflussnahmemöglichkeiten des Angeklagten auf die Entstehung und/oder Bewertung der Zeugenaussage	470
cc) Die Einschränkungsvoraussetzung des Ausgleichserfordernisses	473
(1) Das Ausgleichserfordernis als von dem Verhältnismässigkeitsgrundsatz zu unterscheidende zusätzliche Einschränkungsvoraussetzung	473
(2) Der für das Ausgleichserfordernis in Betracht kommende Verfahrensabschnitt	483
2. Einschränkungsvoraussetzungen auf der Beweiswürdigungsebene	485
a) Das Erfordernis der die Verurteilung des Angeklagten «weder allein noch im entscheidenden Aussmass» sttzenden belastenden Zeugenaussage als vom EGMR ausgeformte «dritte Prüfungsstufe» für eine konventionsgemässe Einschränkung des Konfrontationsrechts	485
b) Kritikpunkte an dem Prüfungskriterium der «Entscheidungserheblichkeit»	488
c) Grundzüge eines eigenen Lösungsvorschlages für die Bedeutung der «dritten Prüfungsstufe» unter Beachtung der Trennung zwischen Beweiserhebung, Beweisverwertung und Beweiswürdigung sowie zwischen konventionsgemässer und konventionswidriger Beweiserhebung	495
aa) Fallkonstellation der konventionswidrigen Beweiserhebung im Zusammenhang mit dem Belastungszeugenbeweis nach Art. 6 III d EMRK	498
bb) Fallkonstellation der konventionsgemässen Beweiserhebung im Zusammenhang mit dem Belastungszeugenbeweis nach Art. 6 III d EMRK	508
III. Zusammenfassung	517
C. Bedeutungen der menschenrechtlichen Vorgaben für das Konfrontationsrecht des Angeklagten gegenüber Belastungszeugen mit Blick auf dessen Ausübung in nationalen und internationalen Strafverfahren	520
I. Das Einstellen des Konfrontationsrechts in die durch dasnationale und internationale Strafverfahrensrecht vorgegebene Form des Beweisverfahrens und der Zeugenbeweiserhebung	520
1. Charakter und Gestaltung der Zeugenbeweiserhebung sowie Verteilung der Verfahrens- und Vernehmungsherrschaft im internationalen Strafverfahren vor dem ICTY	520
2. Charakter und Gestaltung der Zeugenbeweiserhebung sowie Verteilung der Verfahrens- und Vernehmungsherrschaft im nationalen Strafverfahren der Schweiz	526
II. Die Ausgestaltung des Konfrontationsrechts in nationalen und internationalen Strafverfahren im Einzelnen	539
1. Bedeutung der menschenrechtlichen Vorgaben in Bezug auf Grundlinien und Wesensgehalt des Konfrontationsrechts	539
a) Grundlinien und Wesensgehalt des Konfrontationsrechts im internationalen Strafverfahren vor dem ICTY	539
aa) Grundlinien des Konfrontationsrechts	539
bb) Wesensgehalt des Konfrontationsrechts	550
b) Grundlinien und Wesensgehalt des Konfrontationsrechts im nationalen Strafverfahren der Schweiz	558
aa) Grundlinien des Konfrontationsrechts	558
bb) Wesensgehalt des Konfrontationsrechts	565
2. Bedeutung der menschenrechtlichen Vorgaben in Bezug auf den Schutzbereich des Konfrontationsrechts	577
a) Ausgestaltung des persönlichen, zeitlichen und sachlichen Schutzbereichs des Konfrontationsrechts im internationalen Strafverfahren vor dem ICTY	577
aa) Persönlicher Schutzbereich: Der Begriff des Belastungszeugen	577
bb) Zeitlicher Schutzbereich	582
cc) Sachlicher Schutzbereich	585
b) Ausgestaltung des persönlichen, zeitlichen und sachlichen Schutzbereichs des Konfrontationsrechts im nationalen Strafverfahren der Schweiz	593
aa) Persönlicher Schutzbereich: Der Begriff des Belastungszeugen	593
bb) Zeitlicher Schutzbereich	596
cc) Sachlicher Schutzbereich	602
3. Bedeutung der menschenrechtlichen Vorgaben in Bezug auf Einschränkbarkeit und Einschränkungsvoraussetzungen des Konfrontationsrechts	613
a) Einschränkbarkeit und Einschränkungsvoraussetzungen im internationalen Strafverfahren vor dem ICTY	613
aa) Die Bedeutung des Erfordernisses «sachlich gerechtfertigter Gründe»	613
bb) Die für zulässig gehaltenen Einschränkungsformen und das Verhältnismässigkeits- und Ausgleichserfordernis	625
(1) Das Verhältnismässigkeits- und Ausgleichserfordernis	625
(2) Ausgewählte Einschränkungsformen und deren Regelungen im internationalen Strafverfahrensrecht des ICTY	626
(2.1) Einschränkungen in Bezug auf die Kenntnis der Zeugenperson	628
(2.2) Einschränkungen in Bezug auf – mündliche – Zeugenbefragungen	637
cc) Die auf der Beweiswürdigungsebene angelegten Anforderungen	660
b) Einschränkbarkeit und Einschränkungsvoraussetzungen im nationalen Strafverfahren der Schweiz	668
aa) Die Bedeutung des Erfordernisses «sachlich gerechtfertigter Gründe»	668
bb) Die für zulässig gehaltenen Einschränkungsformen und das Verhältnismässigkeits- und Ausgleichserfordernis	685
(1) Mit dem Verhältnismässigkeits- und Ausgleichserfordernis verbundene Anforderungen	685
(1.1) Die Beachtung des Verhältnismässigkeitsgrundsatzes	685
(1.2) Die Beachtung des Ausgleichserfordernisses	690
(2) Ausgewählte Einschränkungsformen und deren Regelungen im schweizerischen Strafverfahrensrecht	699
(2.1) «Vermittelte» Zeugenbefragungen	699
(2.2) Einschränkungen in Bezug auf – mündliche – Zeugenbefragungen	701
(2.3) Einschränkungen in Bezug auf Wahrnehmung und Kenntnis der Zeugenperson	706
cc) Die auf der Beweiswürdigungsebene angelegten Anforderungen	709
III. Zusammenfassung	717
Kapitel 6: Ergebnisse und Gesamtzusammenfassung	721
Sachregister	733

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